Kategorie: BLOG-NEWS

London (dts Nachrichtenagentur) – In der Brexit-Debatte muss sie sich zurückhalten, aber der britischen Königin lag die europäische Integration Großbritanniens offenbar früh am Herzen. Das zeigte ein Vermerk im Politischen Archiv des Auswärtigen Amtes, den Botschafter Rüdiger Freiherr von Wechmar nach seinem Abschiedsbesuch 1988 verfasst hat, schreibt der "Spiegel". Elizabeth II. ließ demzufolge "keinen Zweifel weiterlesen

Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Zum ersten Mal in der Geschichte der deutschen Album-Charts ist eine Band aus der Schweiz auf Platz eins. Das Schlagertrio Calimeros löst mit ihrem Studiowerk "Endlos Liebe" die Death-Metal-Combo Amon Amarth ("Berserker") ab, die in dieser Woche an achter Stelle rangiert. Andrea Berg ("Mosaik") rückt von Platz vier auf zwei, Whitesnake weiterlesen

Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Donald Trump hat die angekündigte Entscheidung über die mögliche Erhebung von Sonderzöllen auf Autoimporte um sechs Monate verschoben. Das teilte das Weiße Haus in Washington am Freitag mit. Von der EU war diese Verschiebung bereits erwartet worden. "Es gibt Signale, dass die Frist verlängert werden könnte – wegen den Verhandlungen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der auf 1.-Mai-Demonstrationen eingesetzten Bundespolizisten hat sich seit 2017 mehr als verdreifacht. Seit 2017 nahm die Einsatzstärke der von den Ländern angeforderten Bundespolizisten von 230 auf 851 zu. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Immer mehr junge Menschen in Deutschland tragen ein Messer bei sich. Jeder fünfte Jugendliche habe 2017 angegeben, gelegentlich eine Klinge dabeizuhaben, sagte die Soziologin Marie Christine Bergmann vom Kriminologischen Forschungsinstitut Niedersachsen dem "Spiegel". "Wir sehen einen starken Anstieg bei Messern", so Bergmann. Jungen würden deutlich häufiger als Mädchen über mitgeführte Messer weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner hält nichts vom Vorschlag des sozialdemokratischen Europa-Spitzenkandidaten Frans Timmermans, für den Klimaschutz Kurzstreckenflüge zu untersagen. "Verbote sind die einfallsloseste Form von Klimapolitik. Mit immer mehr Verboten wird man das Klima nicht retten, sondern nur die Menschen verärgern, weil alles teurer und unfreier wird", sagte Lindner den Zeitungen der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Spitzenkandidat der Sozialdemokraten für die Europawahl, Frans Timmermans, hat seinen Herausforderer Manfred Weber aufgefordert, sich stärker von Rechtspopulisten und identitären Bewegungen abzugrenzen. "Ich weiß, Manfred Weber ist da persönlich durchaus klar, doch er muss dies dann auch in seiner Rolle als Spitzenkandidat verdeutlichen", sagt Timmermans dem "Spiegel". "Und die neue weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um die Reform der Grundsteuer rechnet Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) mit einer raschen Einigung mit Bayern und der Unionsbundestagsfraktion. Dem Nachrichtenmagazin "Focus" sagte Scholz: "Das Verfassungsgericht hat uns eine Frist gesetzt, bis 31. Dezember ein Gesetz zu beschließen. Wir werden rechtzeitig eine Lösung für die Grundsteuer finden. Wir sind weiterlesen

London (dts Nachrichtenagentur) – Die Brexit-Verhandlungen zwischen der oppositionellen Labour Party und den Konservativen von Premierministerin Theresa May sind gescheitert. Labour-Chef Jeremy Corbyn sagte am Freitag, die Gespräche, um einen möglichen Kompromiss zu finden, seien "so weit gegangen wie es nur möglich war". Labour und Konservative hatten sechs Wochen lang verhandelt, um eine gemeinsame Mehrheit weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei (EVP) und der Sozialdemokraten, Manfred Weber und Frans Timmermans, bestehen darauf, dass der siegreiche Bewerber bei der Europawahl zum Kommissionschef berufen wird. Mit der Wahl von Jean-Claude Juncker und der Stärkung des Parlaments sei die EU "demokratischer und transparenter geworden", sagte Weber dem "Spiegel". "Es wäre weiterlesen

Dessau-Roßlau (dts Nachrichtenagentur) – Im Prozess um den Tod des Kötheners Markus B. hat das Landgericht Dessau am Freitag die Urteile verkündet. Der 17 Jahre alte hauptangeklagte Afghane wurde zu einem Jahr und fünf Monaten Gefängnis verurteilt, sein 19-jähriger Landsmann wegen zusätzlich zwei weiterer Taten zu einer Gesamtstrafe von einem Jahr und acht Monaten. Verurteilt weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat den wirtschaftspolitischen Sprecher der Unionsbundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer, für dessen Äußerungen zum Sozialstaat scharf angegriffen. "Kostenlose Schulmittagessen oder mehr Geld für arme Rentner als Sozialklimbim zu diffamieren und den Sozialstaat zu attackieren, ist für einen Politiker einer Regierungsfraktion beschämend", sagte Klingbeil dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Der Anti-Sozialkurs der weiterlesen

Kabul (dts Nachrichtenagentur) – In Afghanistan sind bei einem NATO-Luftangriff versehentlich örtliche Polizisten getötet worden. In unterschiedlichen Berichten war von bis zu 17 Personen die Rede, die bereits am Donnerstag durch das "Friendly Fire" ums Leben gekommen seien. Sowohl Polizisten als auch NATO-Truppen waren zu dem Unglückszeitpunkt außerhalb der Stadt Lashkar Gah in der südafghanischen weiterlesen

Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Das Interesse an der bevorstehenden Europawahl ist in Deutschland so hoch wie noch nie. Vor fünf Jahren gaben lediglich 38 Prozent an, dass sie sich sehr stark oder stark für die Europawahl interessieren, jetzt sind es 56 Prozent, so eine Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF-Politbarometer, die am Freitag veröffentlicht weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bund und Länder haben sich auf Leitlinien zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen des Kohleausstiegs in den deutschen Braunkohlerevieren geeinigt. Das Bundeskabinett will am nächsten Mittwoch Eckpunkte für ein "Stärkungsgesetz Kohleregionen" beschließen, das Gesetz soll noch vor der Sommerpause verabschiedet werden, berichctet die FAZ. Es gebe einen 40-seitigen Entwurf mit Eckpunkten, schreibt weiterlesen

Berlin/Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD will dem Bundeskartellamt im Verbraucherschutz deutlich mehr Kompetenzen einräumen. Hintergrund ist, dass die Behörde zwar bei begründetem Verdacht auf gravierende Verstöße gegen verbraucherrechtliche Vorschriften Sektoruntersuchungen durchführen darf – wie zuletzt bei Vergleichsportalen, aber keine eigenen Entscheidungs- und Durchsetzungsbefugnisse hat. "Ungleichgewichte im Markt können nur mit einer effektiven Rechtsdurchsetzung korrigiert weiterlesen

Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – Der Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung wird Anfang Juni voraussichtlich neuer Präsident des Deutschen Städtetages. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Mit dem SPD-Politiker rückt erstmals ein Oberbürgermeister einer ostdeutschen Stadt an die Spitze des kommunalen Spitzenverbands. Union und SPD wechseln sich beim Vorschlagsrecht für das Amt des Präsidenten und des Vizepräsidenten weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Bahn AG wird vom Bund in Zukunft deutlich mehr Geld erhalten als bisher. Bei einem Spitzentreffen von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) mit Finanz-Staatssekretär Werner Gatzer (SPD) sowie den zuständigen Haushalts- und Verkehrspolitikern der Koalition am Donnerstagabend im Bundestag verständigte sich die Runde darauf, die Mittel für den Erhalt des weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien des Bundestages, Katrin Budde (SPD), unterstützt die Idee des ehemaligen brandenburgischen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck (SPD), in Ostdeutschland ein Dokumentations- und Begegnungszentrum zu bauen, in dem die Transformationserfahrungen der Ostdeutschen in den vergangenen 30 Jahren abgebildet werden sollen. "Man sollte so ein Zentrum errichten", weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) fordert Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) auf, beim Ausbau der Stromtrassen mehr Tempo zu machen, um die Energiewende nicht zu gefährden. "Die Politik darf bei dieser wichtigen Zukunftsaufgabe nicht bloß Beobachter bleiben. Deshalb dringe ich darauf, bis Ende der Legislaturperiode verbindlich den Netzausbau bis 2038 zu beschließen", sagte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesjustizministerium hat Unternehmen auf mögliche Rechtsrisiken hingewiesen, sollten sie US-Behörden Zugriff auf persönliche Daten gewähren, die in Europa gespeichert sind. "Es ist grundsätzlich Aufgabe der betroffenen Unternehmen, die sie betreffenden datenschutzrechtlichen Anforderungen zu kennen und einzuhalten", heißt es in einem Schreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs im Justizministerium, Christian Lange (SPD), an weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) besteht darauf, die Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung einzuführen. Eine Grundrente, die ihren Namen verdiene, müsse für alle Betroffenen zugänglich sein, sagte Scholz dem Nachrichtenmagazin Focus. "Mit der Einführung des Mindestlohns 2015 haben vier Millionen Beschäftigte eine Gehaltserhöhung bekommen, weil sie vorher weniger als 8,50 Euro pro Stunde verdienten. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), fordert die Prüfung eines Kopftuchverbots für Kinder an Schulen. "Dass kleine Mädchen Kopftuch tragen ist absurd – das sehen auch die meisten Muslime so. Alle Maßnahmen, die Mädchen davor schützen – vom Elterngespräch bis zum Verbot – sollten geprüft und angegangen werden", sagte Widmann-Mauz weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesrat diskutiert am Freitag auf Antrag der Bundesländer Bremen und Niedersachsen ein weitreichendes Messer-Verbot sowie eine Ausweitung von Waffenverbotszonen in Kommunen. Doch ein internes Gutachten der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), über das die "Bild-Zeitung" (Freitagausgabe) berichtet, fälle ein vernichtendes Urteil zu der geplanten Gesetzesinitiative. Ein "umfangreiches Verbot von Messern" sei "eher weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere SPD-Vorsitzende und ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wegen ihrer Zurückhaltung im Europawahlkampf schwere Vorwürfe gemacht. "Es ist ein Skandal, dass die Regierungschefin des größten EU-Mitgliedslandes am Wahlkampf zur Europawahl so gut wie gar nicht teilnimmt", sagte Schulz dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitagsausgabe). Das weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Jeder zweite Bundesbürger will eine Senkung der Steuern, obwohl die Einnahmen des deutschen Staates wegen der eingetrübten Konjunktur weniger stark als zuletzt steigen. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA im Auftrag der "Bild-Zeitung" (Freitagsausgabe). Demnach sagte die Hälfte der Befragten (50 Prozent), dass die Bundesregierung trotz fehlender Einnahmen für den weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestag hat eine Erhöhung der Bedarfssätze beim Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) beschlossen. Dem Entwurf der Bundesregierung stimmten am Donnerstag in namentlicher Abstimmung 358 Abgeordnete zu, zwei Abgeordnete lehnten ihn ab. Zudem gab es 259 Enthaltungen. Die Bedarfssätze sollen künftig jeweils zu Beginn des Schuljahres beziehungsweise des Wintersemesters 2019 um fünf Prozent und weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesländer haben im Streit um den Hochschulpakt massive Zugeständnisse an den Bund gemacht. Der Bund schließe mit jedem Land eine Verpflichtungserklärung ab, die auch veröffentlicht werde, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Freitagsausgabe) unter Berufung auf eigene Informationen. Die Länder müssten die Mittel in voller Höhe an die Hochschulen weitergeben, sie weiterlesen

Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU), derzeit auch Bundesratspräsident, will in der Länderkammer ein elektronisches System zur Erfassung der Abstimmungsergebnisse installieren – einen Videobeweis für den Bundesrat sozusagen. Auf Drängen Günthers hätten die 16 Bevollmächtigten der Länder beim Bund die Verwaltung der Länderkammer beauftragt, eine "technische Unterstützung des Präsidenten bei der Sitzungsleitung" weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Affäre um das Segelschulschiff "Gorch Fock" beschäftigt inzwischen eine weitere Strafverfolgungsbehörde. Die Staatsanwaltschaft Osnabrück habe Akten an die Staatsanwaltschaft Berlin überstellt mit der ausdrücklichen Bitte, mögliche Straftaten der Untreue im Bundesverteidigungsministerium zu prüfen, berichtet die "Welt" (Freitagsausgabe) unter Berufung auf einen Sprecher der Staatsanwaltschaft Osnabrück. Dieser habe auf Anfrage der weiterlesen