Kategorie: BLOG-NEWS

Blog-NEWS veröffentlicht täglich aktuelle eigene Nachrichten aus Politik, Polizei, Wirtschaft, Justiz, Korruption, Presse und Kultur unzensiert

  • Boris Johnson als britischer Premierminister im Amt

    London (dts Nachrichtenagentur) – Der neue britische Premierminister Boris Johnson ist im Amt. Die Queen ernannte ihn am Mittwoch im Buckingham Palace, wenige Minuten nachdem Theresa May dort ihren Rücktritt offiziell eingereicht hatte. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Details. weiterlesen

  • Pietari Inkinen schwärmt von Bedingungen bei Bayreuther Festspielen

    Bayreuth (dts Nachrichtenagentur) – Der designierte Dirigent des "Ring des Nibelungen", der Finne Pietari Inkinen, schwärmt von den Bedingungen bei den Bayreuther Festspielen. "Nirgendwo auf der Welt gibt es bessere Bedingungen, als sie Richard Wagner hier für seine Musik auf dem Hügel geschaffen hat", sagte Inkinen der "Welt". Allerdings sei hier "das Musizieren eine große… weiterlesen

  • Inlandsflüge: Habeck will Kerosin höher besteuern

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Robert Habeck will mit Hilfe eines Maßnahmenpakets das Ende von Inlandsflügen bis 2035 in Deutschland möglich machen. "Es ist möglich und erstrebenswert, bis ins Jahr 2035 keine Inlandsflüge mehr in Deutschland zu haben", sagte Habeck den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagsausgaben). Die Bahnstrecken müssten "dafür aber massiv ausgebaut werden". Er… weiterlesen

  • May tritt als britische Premierministerin ab

    London (dts Nachrichtenagentur) – Die britische Noch-Regierungschefin Theresa May hat sich am Mittwoch unmittelbar vor der Amtsübergabe an ihren Nachfolger Boris Johnson nochmal an die Öffentlichkeit gewandt. "Ich wiederhole meine Glückwünsche an Boris Johnson zum Sieg bei der Wahl zum Vorsitzenden der Conservative Party", sagte May am Nachmittag vor der Residenz in 10 Downing Street.… weiterlesen

  • Rheine: Nach Mordversuch mit Messer – 2 weitere Beschuldigte in Untersuchungshaft!

    Nachtrag zu den ots-Meldungen „27-jähriger in Rheine durch Stiche schwer verletzt – Mordkommission im Einsatz“ vom 14.7. und „Nach Mordversuch am letzten Samstag in Rheine: 3 Täter in Untersuchungshaft – Zeugen werden gebeten, sich zu melden“ vom 17.7. Gemeinsame Presseerklärung der Staatsanwaltschaft Münster, der Kreispolizeibehörde Steinfurt und des Polizeipräsidiums Münster Am 13.7. hatte eine Gruppe… weiterlesen

  • Klöckner will von Scholz Geld aus Klimafonds zur Wiederaufforstung

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts von Dürre und Waldsterben macht Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) Druck auf das SPD-geführte Finanzministerium, schnell Mittel aus dem Klimafonds für die Wiederaufforstung von Wäldern auszuzahlen. "Wir brauchen massiv Geld aus dem Klimafonds, über eine halbe Milliarde Euro, um wieder aufzuforsten", sagte Klöckner der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe) zur Mahnung des Umweltverbandes… weiterlesen

  • Auswärtiges Amt verurteilt Luftangriffe in Nordwest-Syrien

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Auswärtige Amt hat die jüngsten Luftangriffe in Nordwest-Syrien verurteilt. "Die Bundesregierung ist sehr besorgt über die anhaltende Eskalation der Gewalt in Nordwest-Syrien", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Mittwoch. Der Angriff vom Montag sei einer der schlimmsten Luftangriffe des syrischen Regimes und seiner Verbündeten auf von Zivilisten bevölkerte Gebiete… weiterlesen

  • Ulrich Tukur liebt Hamburg

    Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Schauspieler Ulrich Tukur liebt Hamburg – und wird dennoch nicht dorthin zurückkehren. "Ich selbst bin eigentlich nirgendwo verankert, meine Eltern sind Schwaben, ich bin im Hessisch-Unterfränkischen, im Württembergischen, Niedersächsischen und Westfälischen groß geworden und nirgendwo wirklich angedockt", sagte er der Hamburg-Ausgabe der "Zeit". Hamburg sei dann auf einmal Heimat für… weiterlesen

  • Käßmann solidarisiert sich mit katholischer Frauenbewegung

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die evangelische Theologin Margot Käßmann solidarisiert sich mit der katholischen Frauenbewegung Maria 2.0. "Wie oft ist das Bild von Kirche in aller Welt immer noch von Männern bestimmt", schreibt sie in einem Beitrag für die "Zeit"-Beilage "Christ & Welt". Deshalb finde sie die Bewegung in der römisch-katholischen Kirche gut. Den Kampf… weiterlesen

  • Gewässer schützen: Medikamente nicht über Toiletten entsorgen!

      Medikamentenreste dürfen nicht über die Toilette oder das Spülbecken entsorgt werden. „Dieser Weg ist völlig ungeeignet, denn so können Arzneistoffe in die Gewässer gelangen“, sagt Mathias Arnold, Vizepräsident der ABDA – Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände. Nicht mehr benötigte oder verfallene Medikamente können über den Hausmüll entsorgt werden. Die Kommunen verbrennen den Hausmüll in der Regel… weiterlesen

  • Günther ruft CDU zu engagierter Klimaschutzpolitik auf

    Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat seine Partei zu einer engagierten Klimaschutzpolitik aufgefordert. Er wünsche sich in der Union "Klimaschutz aus eigener Überzeugung", sagte Günther der "Rheinischen Post". Das Rad sei riesengroß, welches die CDU endlich anfangen müsse zu drehen." Man kann ja nicht blind durch die Welt laufen." Die Dramatik… weiterlesen

  • ROMA: Salvinis Traum – Merkels Alptraum, übernimmt Salvini die italienische Regierung?

      Ignaz Bearth Euch gefällt meine Arbeit? Dann freue ich mich über Eure Unterstützung weiterlesen

  • Dresden: Frau wird mit Waffe von 15-jährigen Jungen bedroht!

      Am gestrigen Abend, Dienstag, dem 23.07.2019 kam es gegen 21:15 Uhr am Haltepunkt Neusörnewitz, Fahrtrichtung Meißen, zu einem Zwischenfall mit einem unbekannten Täter. Ein junger Mann bat die Geschädigte zum Tatzeitpunkt darum, Geld für ihn zu wechseln. Die Frau wollte sich jedoch erst das Geld von ihm zeigen lassen. Dies geschah nicht, stattdessen hielt… weiterlesen

  • Magstadt: 28-Jähriger in psychischem Ausnahmezustand!

      Am Mittwochmorgen, gegen 04.50 Uhr, wurde eine Zeugin, die sich in Weilemer Straße in Magstadt befand, auf einen Mann aufmerksam, der auf der Straße stand, schrie und mit den Fäusten auf den Asphalt einschlug. Plötzlich vernahm sie, dass Glas zerbarst und stellte fest, dass eine Scheibe einer Gaststätte eingeschlagen worden war. Der Mann war… weiterlesen

  • KIoblenz: Person auf der Europabrücke löst Polizeieinsatz aus!

      Am Dienstag, 23.07.2019, 23.00 Uhr, meldete ein Verkehrsteilnehmer eine männliche Person, die soeben auf der Europabrücke, stadteinwärts, über das Geländer geklettert sei. Als die Polizei wenig später dort eintraf, wurde keine Person mehr angetroffen. Da ein Sprung in den Fluss nicht ausgeschlossen werden konnte, erfolgte eine intensive Suche, in die auch die Wasserschutzpolizei und… weiterlesen

  • AKK als Verteidigungsministerin vereidigt

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat am Mittwochmittag in einer Sondersitzung des Bundestages ihren Amtseid als neue Bundesverteidigungsministerin geleistet. Im Anschluss an ihre Vereidigung mahnte sie in einer Regierungserklärung zu mehr Respekt für die Soldaten der Bundeswehr. "Dieser Dienst braucht Respekt, dieser Dienst braucht Unterstützung und zwar konkret und mit Priorität", sagte sie.… weiterlesen

  • Koloniale Raubkunst: Experte Sarr kritisiert Macron

    Saint-Louis (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um koloniale Raubkunst hat der senegalesische Ökonom Felwine Sarr scharfe Kritik am französischen Präsidenten Emmanuel Macron geübt, der sich ursprünglich für eine Rückgabe von Kulturgütern an Afrika ausgesprochen hatte. "Doch geschehen ist fast nichts", sagte Sarr der Wochenzeitung "Die Zeit". Sarr war von Macron im vergangenen Jahr mit… weiterlesen

  • Pinkwart verlangt Offenlegung der Anträge für Batteriefabrik

    Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um den Standort der Forschungsfabrik für Batteriezellen macht sich NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) für eine Offenlegung der Bewerbungen stark. "Das Bundesforschungsministerium muss entscheiden, ob die Anträge für die Batterieforschung nun im Sinne der Transparenz offengelegt werden. Ich würde das befürworten", sagte Pinkwart der "Rheinischen Post". Münster hatte sich… weiterlesen

  • Deutschland drohen hohe Strafzahlungen wegen Nitratbelastung

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland muss sich wohl erneut vor dem Europäischen Gerichtshof wegen zu hoher Nitratwerte im Grundwasser verantworten. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf Berliner Regierungskreise. Diese gehen demnach davon aus, dass die EU-Kommission auf ihrer Sitzung am heutigen Mittwoch die Einleitung eines sogenannten Zweitverfahrens wegen Verstoßes gegen die Nitratrichtlinie… weiterlesen

  • Grüne fordern "Task Force Rechtsextremismus" von Seehofer

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) aufgefordert, eine "Task Force Rechtsextremismus" einzurichten, die Anlaufstation für Bürger sein soll, deren Namen auf sogenannten "Todeslisten" rechtsextremistischer Gruppen stehen. "Die Betroffenen brauchen sehr dringend einheitliche und klare Informations- und Unterstützungsangebote", sagte Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). "Dazu braucht es eine… weiterlesen

  • Bundestag bucht bei Abgeordneten-Flugtickets keinen Klimaausgleich

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestag bucht bei Flugtickets für Abgeordnete keinen Klimaausgleich. "Derzeit findet für diese Reisen keine Kompensation des CO2-Ausstosses statt", teilte die Bundestagsverwaltung auf Nachfrage der "Bild" mit. 709 Bundestagsabgeordnete wurden am Mittwoch für die Vereidigung von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zu einer Sondersitzung nach Berlin gerufen. Die Kosten für die An-… weiterlesen

  • AfD scheitert mit Verfassungsbeschwerde wegen sächsischer Wahlliste

    Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Die AfD ist mit ihrer Verfassungsbeschwerde gegen die Entscheidung des sächsischen Landeswahlausschusses zur teilweisen Nichtzulassung ihrer Liste zur Landtagswahl in Sachsen gescheitert. Der Antrag sei nicht den gesetzlichen Anforderungen entsprechend begründet gewesen, teilte das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch mit. Insbesondere seien nicht alle für die verfassungsrechtliche Prüfung der vorgetragenen Rügen erforderlichen Unterlagen… weiterlesen

  • AfD Sachsen scheitert mit Verfassungsbeschwerde wegen Wahlliste

    Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle/Saale verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Karlsruhe: AfD Sachsen scheitert mit Verfassungsbeschwerde wegen Wahlliste. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

  • Günther will Frauenquote von 50 Prozent in CDU

    Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat einen schlechten Umgang mit Frauen in der Politik beklagt und eine Frauenquote von 50 Prozent in seiner Partei gefordert. Kein Mann wäre als neuer Verteidigungsminister ähnlich scharf kritisiert worden wie es der am Mittwoch zur Vereidigung antretenden CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer widerfahren sei, sagte Günther der… weiterlesen

  • Bayernpartei: Abschottung des Reichstagsgebäudes – Symptom eines scheiternden Staates?

      Seit dem Fall der Berliner Mauer und ihrer beinahe vollständigen Abtragung sind einige Jahre verstrichen. Nun darf man in der Bundeshauptstadt aber bald ein neues Bauwerk bewundern: Den Großen Graben. Denn in naher Zukunft soll ein 10 Meter breiter und 2,5 Meter tiefer Graben das Reichstagsgebäude schützen. Vor was, darüber ließ man sich offiziell… weiterlesen

  • Regensburg: Sexueller Übergriff auf eine Frau durch Mann mit arabischen/orientalischen Erscheinungsbild!

      REGENSBURG. In der Nacht von Samstag auf Sonntag radelte eine Frau durch Regensburg zu ihrer Wohnung. Sie wurde offenbar von einem unbekannten Mann verfolgt. Schließlich kam es zu einem sexuellen Übergriff. Die Kriminalpolizei Regensburg sucht nach Zeugen und ist dabei auch auf der Suche nach einer Rollerfahrerin.   Am Sonntag, den 21. Juli 2019,… weiterlesen

  • Groß-Umstadt: Nackter Mann zeigt sich Spaziergängerinnen!

    Auf einem Waldweg, in Verlängerung der Straße „Am Farmerhaus“, in Richtung Raibacher Tal, in Höhe der dortigen Hängebrücke, bemerkten am Samstagnachmittag (20.07) zwei Spaziergängerinnen am Waldrand einen nackten Mann, der sich unsittlich berührt haben soll. Mit Abstand soll der Mann die beiden Frauen noch einige Meter verfolgt haben, bis es einer der Beiden reichte und… weiterlesen

  • Villingen: Bombendrohung gegen türkisch-islamische Glaubensgemeinschaft!

      Am Dienstagmorgen ist bei Verantwortlichen der türkisch-islamischen Union per E-Mail eine Bombendrohung eingegangen. Der Drohung nach sollte am Nachmittag ein anscheinend im Bereich der Villinger Moschee platzierter Sprengkörper explodieren. Die Verantwortlichen informierten umgehend die Polizei. Das Polizeirevier Villingen ergriff die notwendigen Maßnahmen. Bei der Durchsuchung der Moschee kam auch ein Sprengstoffspürhund zum Einsatz. Im… weiterlesen

  • Hamm: Schlägerei unter Bewohnern der ZUE!

      Am Dienstag, 23. Juli, gegen 18.45 Uhr belästigten drei alkoholisierte Männer an einer Bushaltestelle im Nahbereich der Zentralen Unterbringungseinrichtung auf dem Alten Uentroper Weg Passanten. Die hinzugerufene Polizeistreife musste einen der drei Störenfriede in das Polizeigewahrsam einliefern, weil sich der 29-Jährige aggressiv verhielt und nicht beruhigen ließ. Dies nahmen andere Bewohner der ZUE zum… weiterlesen

  • Flüchtlinge: Wofür 432 Mio. Euro in NRW? – Gabriele Walger-Demolsky (AfD)!

      AfD-Landtagsfraktion NRW Trommelkurse, Yoga, Zumba und Gitarrenstunden für Flüchtlinge: Auch das bezahlt der Bund den Städten, Gemeinden und Kreisen jetzt mit Steuergeld. Das ist aber nur die Spitze des Eisbergs. weiterlesen

  • Engpass bei Versorgung mit Masernimpfstoff

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Versorgung mit Impfstoff gegen Masern ist es zu einem Engpass gekommen. Derzeit sei ein Vierfachimpfstoff nicht verfügbar, bestätigte ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochsausgaben). Laut dem Sprecher handelt es sich um ein Kombinationspräparat gegen Mumps, Masern, Röteln und Varizellen. Die vorübergehende Knappheit bei diesem Kombinationsimpfstoff werde aller… weiterlesen

  • Neundorf bei Schleiz: Mit Luftgewehr umhergeschossen!

      Eine 18-jährige Anwohnerin (weiblich, deutsch) teilte der Polizei am 23.07.2019 gegen 17:30 Uhr mit, dass ihr 55-jähriger Nachbar (männlich, deutsch) mit seinem Luftgewehr auf Vögel schießen soll. Bei den umliegenden Häusern sollen auch schon Einschusslöcher auf den Grundstücken vorhanden sein. Der 55-Jährige räumte seine Handlungen ein und übergab der Polizei freiwillig sein Luftgewehr zum… weiterlesen

  • Rudolstadt: Streit zwischen Mitarbeiter im Döberimbiss eskaliert!

      Ein Streit zwischen Mitarbeitern eines Dönerimbisses eskalierte gestern Abend in Rudolstadt. Gegen 21.00 Uhr riefen Zeugen die Polizei zu Hilfe, nachdem die Angestellten mit Fäusten und einem Messer aufeinander eingewirkt und sich gegenseitig verletzt haben sollen. Beide Beteiligten (33/ aserbaidschanisch und 23 Jahre/ irakisch) erlitten mehrere leichte Verletzungen, die ambulant behandelt wurden. Der 33-jährige… weiterlesen

  • Urteil: Volksvertreter müssen sich nicht von Landtagspräsidentin Muhterem Aras für Bagatellen den Mund verbieten lassen!

      Vom Landtagsbetrieb abwesend und für eine Antwort auf ein Schreiben der AfD-Fraktion, was es denn mit den Linksaktivisten auf sich habe, die am 17. Juli 2019 von der Besuchertribüne Flugblätter auf die Abgeordneten warfen, fühlt sie sich mit einer Pressemitteilung zur freudigen Kommentierung eines komplexen juristischen Sachverhalts bemüßigt: Landtagspräsidentin Muhterem Aras, die am 12.… weiterlesen

  • Presse: rbb verurteilt Angriff auf Reporterauto – Strafanzeige gestellt!

      Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) hat nach einem tätlichen Angriff auf den Wagen eines Kamerateams in der Rigaer Straße in Berlin am Dienstag Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt. Das Team war für die rbb-„Abendschau“ zu einem Interview mit dem CDU-Politiker Burkard Dregger in der Rigaer Straße verabredet. Schon während des Interviews wurde die Gruppe dabei von… weiterlesen

  • Verteidigungsminister werden oft in Sondersitzungen vereidigt

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) ist nicht die einzige Ministerin, für deren Vereidigung der Bundestag zu einer Sondersitzung einberufen wird: Auch Volker Rühe (CDU) 1992 und Peter Struck (SPD) 2002 wurden kurzfristig außerhalb der Sitzungssaison nach ihrer Berufung auf Sondersitzungen vereidigt, ebenso wie 1993 der damalige Innenminister Manfred Kanther (CDU). Das geht aus… weiterlesen

  • Deutsche Bahn setzt weiter auf Glyphosat gegen Grünzeug im Gleisbett!

      Deutsche Bahn setzt weiter auf Glyphosat gegen Grünzeug im Gleisbett Aktuelle Ausschreibung bis Ende 2022 – Grüne: Passt nicht zum Umweltimage Osnabrück. Die Deutsche Bahn setzt bei der Unkrautbekämpfung im Gleisbett weiter auf Glyphosat. Wie die „Neue Osnabrücker Zeitung“ berichtet, geht das aus einer aktuellen Ausschreibung hervor. Darin sucht die Bahn nach einem Dienstleister,… weiterlesen

  • Nitrat-Belastung: EU-Kommission will offenbar Zweitverfahren gegen Deutschland einleiten

      Nitrat-Belastung: EU-Kommission will offenbar Zweitverfahren gegen Deutschland einleiten Bundesrepublik drohen damit hohe Strafzahlungen – Entscheidung für heutigen Mittwoch erwartet Osnabrück. Die Bundesrepublik muss sich wohl erneut vor dem Europäischen Gerichtshof wegen zu hoher Nitratwerte im Grundwasser verantworten. Nach einem Bericht der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ gehen Berliner Regierungskreise davon aus, dass die EU-Kommission auf ihrer… weiterlesen

  • Opferverband beklagt Mangel an Gutachtern für Traumata aus DDR-Haft

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG), Dieter Dombrowski, hat beklagt, dass es zu wenig Psychologen oder Psychiater gebe, die aus Repression zu DDR-Zeiten resultierende psychische Schäden attestieren könnten. "Die Anerkennung psychischer Schäden ist bei DDR-Opfern unglaublich schwierig und in der Regel fast ausgeschlossen", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland"… weiterlesen

  • Günther: CDU kann wieder 40 Prozent holen

    Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Nach Monaten der Distanzierung von dem bei der CDU-Vorstandswahl unterlegenen Friedrich Merz geht Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther auf den Widersacher von Angela Merkel und Vertreter der Konservativen zu. "Ein Kandidat, der bei der Vorstandswahl fast die Hälfte der Delegierten hinter sich bekommt, hat Anerkennung. Und er ist tatsächlich jemand, der sehr… weiterlesen

  • Batterieforschungsfabrik: Opposition will Aufklärung von Karliczek

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Opposition fordert vor der Sondersitzung des Forschungsausschusses am Mittwoch lückenlose Aufklärung von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) in Sachen Batterieforschungsfabrik. "Ich erwarte von Ministerin Karliczek ein Ende der Salamitaktik und die volle Transparenz über den Entscheidungsprozess", sagte Anna Christmann, Sprecherin für Technologiepolitik der Grünen-Bundestagsfraktion, den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochsausgaben). Auf… weiterlesen

  • Bonn-Berlin-Gesetz: Özdemir und Trittin wollen Umzug von Ministerien

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um das Bonn-Berlin-Gesetz haben die Grünen-Politiker Cem Özdemir und Jürgen Trittin einen weitgehenden Umzug der Bundesministerien vom Rhein an die Spree gefordert. "Bonn hat die Umstellung erstaunlich gut gemeistert. Angesichts der klimaschädlichen Wirkung des Fliegens, aber auch aus Gründen der Effizienz ist es Zeit für den nächsten Schritt… weiterlesen

  • Städte mit Diesel-Fahrverboten profitieren kaum von Förderprogramm

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Städte mit Dieselfahrverboten haben bisher kaum vom groß angelegten Förderprogramm der Bundesregierung für saubere Luft profitiert. Von den 1,5 Milliarden Euro des "Sofortprogramms Saubere Luft" sei bisher nur ein Bruchteil ausgezahlt worden, heißt es in einer Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben)… weiterlesen

  • FDP kritisiert zusätzliche Kosten für Pkw-Maut

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP kritisiert bislang unbekannte zusätzliche Kosten für Anwälte und Berater, die der Bundesregierung durch das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Pkw-Maut entstehen. Für das Haushaltsjahr 2019 werde mit einem "restlichen Mittelbedarf" in Höhe von insgesamt etwa 19,3 Millionen Euro gerechnet, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine… weiterlesen

  • Seenotrettung: Italien offen für Verteilmechanismus

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Italien zeigt sich nach Auskunft des Bundesinnenministeriums offen für einen Verteilmechanismus für aus Seenot gerettete Migranten. Beim informellen Rat der Justiz- und Innenminister in Helsinki vergangener Woche sei es "den Innenministern von Deutschland, Frankreich, Italien, Malta sowie der finnischen Präsidentschaft" gelungen, "sich auf inhaltliche Grundpositionen und die nächsten gemeinsamen Schritte beim… weiterlesen

  • McAllister strebt "bestmögliche" Zusammenarbeit mit Johnson an

    Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten des EU-Parlaments, David McAllister (CDU), strebt eine "bestmögliche" Zusammenarbeit mit dem neuen Tory-Vorsitzenden Boris Johnson an, der am Mittwoch die Amtsgeschäfte als britischer Premierminister übernehmen wird. "Das Ergebnis war vorhersehbar, das war in etwa genau das, was sich in den letzten Tagen auch von… weiterlesen

  • BDU-Präsident verteidigt Einsatz von Beratern in Ministerien

    Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Bundesverbands Deutscher Unternehmensberater (BDU), Ralf Strehlau, hat den Einsatz von externen Beratern in Ministerien und öffentlichen Behörden verteidigt. "Wie in der Wirtschaft sind auch in der Politik die Veränderungsprozesse so groß, dass es ohne externe Berater nicht geht", sagte Strehlau dem "Mannheimer Morgen" (Mittwochsausgabe). Die Branche erziele neun… weiterlesen

  • Arbeitgeberchef wäre als 15-Jähriger bei "Fridays for Future" gewesen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA), Ingo Kramer, wäre als Jugendlicher auch Teil der "Fridays-for-Future"-Bewegung gewesen. "Wenn ich heute 15 wäre, dann wäre ich wahrscheinlich auch dabei", sagte Kramer den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochsausgaben). Eine "schnelle Veränderung einzufordern und das auch mal laut", sei das Vorrecht jeder jungen Generation.… weiterlesen

  • Steuersparmodelle auf Mauritius: Habeck verlangt Konsequenzen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Robert Habeck hat angesichts aktueller Berichte über Steuersparmodelle auf der Insel Mauritius politische Konsequenzen gefordert. "Auf Mauritius wiederholt sich, was wir schon an vielen anderen Stellen gesehen haben: Staaten betreiben Steuerdumping, findige Beraterfirmen, große Banken und Investoren nutzen diese und verstecken Geld vor dem Fiskus", sagte Habeck den Zeitungen des… weiterlesen

  • Frankfurt-Dornbusch: Polizei beschlagnahmt Drogen auf Spielplatz!

      (em) Gestern Nachmittag (22.07.2019) hat die AG Siedlung im Zuge umfangreicher Kontrollen auf einem Spielplatz in der Heussenstammstraße Drogen in nicht geringer Menge beschlagnahmt. Die Beamten trafen auf dem Spielplatz zunächst 6 junge Männer an. Als sie diese kontrollierten, fanden sie bei insgesamt 4 Personen (25, 25, 25 und 26 Jahre alt) kleinere Mengen,… weiterlesen