Kategorie: BLOG-NEWS

Madrid (dts Nachrichtenagentur) – Für die Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) des spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez zeichnet sich ein deutlicher Wahlsieg ab. Bei der Parlamentswahl am Sonntag führt die Partei des spanischen Ministerpräsidenten nach ersten Teilergebnissen, die der Zentraler Wahlausschuss JEC veröffentlicht hat, mit 29,5 Prozent der Stimmen. Damit verpasst die Partei die absolute Mehrheit allerdings deutlich. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Spitzenkandidatin der europäischen Grünen, Ska Keller, hat sich in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" für größere Anstrengungen in der Flüchtlingspolitik ausgesprochen. Die Verteilung von Zuwanderern in Europa müsse notfalls nur zwischen jenen Mitgliedsstaaten vereinbart werden, die dazu bereit seien. "Einzelne Mitgliedsländer, die jetzt gerade sagen, sie hätten gern eine Lösung, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der AfD-Europakandidat Maximilian Krah hat Kritik am Europawahlprogramm seiner Partei geübt. In der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" distanzierte sich Krah, der auf Listenplatz 3 kandidiert, von Aussagen im Wahlprogramm der Alternative für Deutschland, die den Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union als Ziel beschreiben. "Dass die Formulierung alles andere als glücklich weiterlesen

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Der Co-Chef des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung, Johan Rockström, hat eine staatliche Essensprämie vogeschlagen, damit sich alle Bundesbürger ökologische und nachhaltig produzierte Lebensmittel leisten können. "Zusätzlich zum Kindergeld könnte es 300 Euro pro Monat als Dividende für eine ökologische Ernährung geben", sagte der Schwede dem "Tagesspiegel" (Montagsausgabe). "Das würde den Menschen helfen, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die von Bund und Ländern beschlossene Zentralisierung der Verwaltung der 13.000 Kilometern Autobahnen wird nicht wie geplant 2021 vollzogen. Dies habe der Geschäftsführer der neu gegründeten Autobahn GmbH des Bundes, Stephan Krenz, in mehreren Gesprächen mit Verkehrsministern der Länder und deren zuständigen Bediensteten klargestellt, berichtet das "Handelsblatt" (Montagsausgabe) unter Berufung auf weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) befürchtet nach den Zerstörungen, die der tropische Wirbelsturm "Kenneth" in Mosambik angerichtet hat, eine weitere Verschlechterung der humanitären Lage in dem afrikanischen Land. "Der Zyklon `Kenneth` hat im Norden Mosambiks in der Provinz Cabo Delgado heftige Regenfälle ausgelöst. Zahlreiche Häuser, Schulen, Gesundheitseinrichtungen und die Infrastruktur wurden weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem jüngsten Attentat auf eine Synagoge in den USA hat der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, das liberale Waffenrecht in den Vereinigten Staaten scharf kritisiert: "Wenn ein Täter vom Hass im Internet radikalisiert ist, kann er schneller als etwa in Deutschland und Europa ein Gewehr oder eine Pistole kaufen. Das weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) sieht das Ostsee-Pipelineprojekt Nord Stream 2 vor hohen Hürden. "Die Inbetriebnahme von Nord Stream 2 wird erst möglich sein, wenn die neuen, erweiterten Binnenmarkt-Regeln in vollem Umfang eingehalten werden", sagte Oettinger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Oettinger hob drei Grundsätze hervor, auf die sich die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Auslandseinsätze der Bundeswehr sind 2018 deutlich teurer als geplant gewesen. Das berichtet die "Bild" (Montagsausgabe). Demnach verzeichnet das Verteidigungsministerium in seinem neuen "Jahresbericht zu den Auslandseinsätzen" Mehrausgaben von rund 194 Millionen Euro. Insgesamt wurden 2018 für die Missionen im Ausland 975 Millionen Euro ausgegeben. Dabei kamen 3.852 Soldaten zum Einsatz. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat bessere Arbeitsbedingungen für Paketboten gefordert: "Wer Pakete ausliefert, muss fair und gerecht behandelt und bezahlt werden. Es kann nicht sein, dass es dem guten Willen einzelner Paketdienstleister überlassen bleibt, ob sie dafür einstehen, dass die von ihnen beauftragten Subunternehmen keine Ausbeuterlöhne zahlen", sagte sie den Zeitungen der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wer in Deutschland die Atmosphäre durch Autofahren, Heizen oder Landwirtschaft mit dem Treibhausgas CO2 verschmutzt, soll künftig zahlen müssen. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung". Gleichzeitig soll es Entlastungen in gleicher Höhe geben. Wie die FAS unter Berufung auf das Bundeswirtschaftsministerium berichtet, geht man auch in dem Haus, welches vom CDU-Politiker weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linke hat vier Wochen vor den Europawahlen Höchstgrenzen für befristete Arbeitsverträge und die Begrenzung von Managergehältern auf maximal das Zwanzigfache des niedrigsten Gehalts im Unternehmen gefordert. Das geht aus einem fünf Punkte umfassenden "Aktionsplan für gute Arbeit in Europa" der Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger hervor, über den die weiterlesen

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Philanthropin Melinda Gates hat US-Präsident Donald Trump vorgeworfen, die US-Entwicklungshilfe "systematisch" zusammenzustreichen. "Wir kommen mit dieser Administration auf keinen gemeinsamen Nenner", sagte die Ehefrau von Bill Gates der "Welt am Sonntag". Mit ihrer gemeinsamen Stiftung investieren Bill und Melinda Gates jedes Jahr Milliarden in die Bekämpfung von extremer Armut und weiterlesen

Madrid (dts Nachrichtenagentur) – In Spanien sind am Sonntagmorgen die mit Spannung erwarteten vorgezogenen Parlamentswahlen angelaufen. Die Wahllokale öffneten um 9 Uhr ihre Türen für die insgesamt fast 37 Millionen Wahlberechtigten. Laut den letzten Umfragen liegen die Sozialdemokraten von Ministerpräsident Pedro Sánchez vorne und dürften klar stärkste Kraft werden. Dahinter folgt die konservative Partido Popular. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat Finanzminister Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, die geplante Kürzung in ihrem Haushalt rückgängig zu machen. "Was den Haushalt meines Ministeriums angeht, darf die Kürzung des Etats nicht das letzte Wort sein. Es wäre ein fatales Signal, vor allem in unsere Wirtschaft hinein, wenn im Bundeshaushalt 2020 ausgerechnet weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Robert Habeck verlangt von der CDU bei ihrer Vorstandssitzung am Montag konkrete Beschlüsse für den Klimaschutz. "Ich erwarte von der CDU einen Beschluss, dass das Kohleausstiegsgesetz in diesem Jahr kommt. Noch vor der Sommerpause muss der erste Entwurf vorliegen. Und ich erwarte einen Beschluss, dass noch dieses Jahr ein Preis weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutsche Spitzenpolitiker haben die EU-Osterweiterung, die sich am 1. Mai zum 15. Mal jährt, als Erfolgsgeschichte gewürdigt und weitere Schritte gefordert. "Die EU hat den Ländern des Westbalkans das Versprechen gegeben, der EU beitreten zu können. Da die vereinbarten Voraussetzungen erfüllt sind, sollten die EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien in diesem weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich gegen den Einsatz sogenannter Uploadfilter zum Schutz von geistigem Eigentum im Internet ausgesprochen. "Die Neuformulierung des Urheberrechts darf auf keinen Fall zu einer Zensur führen. Das wird sie auch nicht", sagte Juncker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben). Wenn es möglich sei, die Urheberrichtlinie ohne Uploadfilter national weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Robert Habeck muss seit der Geburt seiner Kinder bei kitschigen Filmen weinen. "Seit ich Vater bin, habe ich erstaunlich dicht am Wasser gebaut. Bei Filmen, die ich eher pathetisch und kitschig finde, merke ich häufig: Oh nee, jetzt kriege ich feuchte Augen", sagte Habeck der "Bild am Sonntag". Als belastend weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) will der Ausbildung und der beruflichen Fortbildung "in nächster Zukunft einen kräftigen Schub geben". Sie wolle die Berufsorientierung an den Schulen ausbauen und eine "Erhöhung des Zuschusses für Meisterprüfungs-Vorbereitungskurse", sagte Karliczek der "Bild am Sonntag". Dem Generalsekretär des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH), Holger Schwannecke, geht das weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vier Wochen vor der Europawahl lehnt die SPD-Spitzenkandidatin und Bundesjustizministerin Katarina Barley eine Neuauflage einer Koalition mit der Europäischen Volkspartei (EVP) im europäischen Parlament ab. "Eine weitere Große Koalition mit der EVP will ich nicht. Wir Sozialdemokraten werden alles für eine Mehrheit gegen die EVP tun, damit wir ein Bündnis für weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck glaubt nicht an Gott. "Um zu glauben, im eigentlichen Sinn, habe ich wohl zu viele Philosophen gelesen. Ich bin auch nicht in einer Kirche", sagte Habeck der "Bild am Sonntag". Aber die Mitleidsethik des Christentums sei wichtig für ihn. "Ich bin sozusagen ein weltlicher Christ", so der weiterlesen