Kategorie: BLOG-NEWS

Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Die soziale Marktwirtschaft sollte nach Meinung des Präsidenten des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) im Grundgesetz verankert werden. "Ja, wir sollten sie ins Grundgesetz schreiben – weil sie den reinen Markt und den Sozialismus ausschließt", sagte Gabriel Felbermayr den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). Dieser Grundkonsens sollte auch nie in Frage gestellt weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte über die Einführung einer Moscheesteuer haben mehrere Bundesländer Gesprächsbereitschaft signalisiert. Das berichtet die "Welt" (Montagsausgabe) nach einer Anfrage an die jeweiligen Ressorts. Das Innenministerium in Mecklenburg-Vorpommern teilte beispielsweise mit, einer "Moschee-Finanzierung nach Kirchenvorbild grundsätzlich offen" gegenüberzustehen. Man sehe die Aufgabe, den ausländische Einfluss auf die Moscheen in Deutschland weiterlesen

Sankt Pölten (dts Nachrichtenagentur) – Das österreichische Bundesland Niederösterreich will nach Informationen der "Welt" demnächst damit beginnen, Personen aus Drittstaaten in sogenannten Wertekursen einen neu aufgestellten Kanon von Verhaltensvorschriften, die offiziell als die "Zehn Gebote der Zuwanderung" bezeichnet werden, zu vermitteln. Die Betroffenen sollen zudem verpflichtet werden, die Gebote zu unterschreiben. Der in Niederösterreich für weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Knapp zwei Wochen vor der Wahl zum EU-Parlament hat die Bedeutung von Umweltfragen für die Deutschen mit dem Dauerbrenner Migration praktisch gleichgezogen. 34 Prozent der Befragten halten den Schutz von Umwelt und Klima für die größte Herausforderung für die Zukunft der EU, wie aus einer Yougov-Umfrage im Auftrag der "Welt" hervorgeht. weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager möchte nach der Europawahl den Posten des EU-Kommissionspräsidenten gern mit einer Frau besetzt wissen. "Natürlich sollte es eine Frau sein", sagte sie der "Bild" (Montagausgabe). "Wenn wir Europa verändern wollen, dann müssen wir auch verändern, wie wir aussehen", erklärte die Dänin. Vestager weiter: "Und weil die meisten Dinge weiterlesen

Panama-Stadt (dts Nachrichtenagentur) – Im Grenzgebiet zwischen Panama und Costa Rica hat sich am Sonntag ein Erdbeben mittlerer Stärke ereignet. Geologen gaben zunächst eine Stärke von 6,1 an. Diese Werte werden oft später korrigiert. Das Beben ereignete sich um 14:24 Uhr Ortszeit (21:24 deutscher Zeit) nahe der Pazifikküste. Berichte über Schäden oder Opfer lagen zunächst weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Verband Kommunaler Unternehmen (VKU) empfiehlt die schrittweise Einführung einer CO2-Steuer auf Öl und Gas zum Heizen sowie auf Benzin und Diesel im Straßenverkehr. Ziel sei es, jeden Energieträger nach der Höhe der CO2-Emissionen zu belasten, wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Montagsausgabe) berichtet. Nach einem im Auftrag des VKU erstellten Entwurf weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die NRW-Landesregierung will die Zahl der Ermittler gegen Kinderpornografie im Landeskriminalamt (LKA) mehr als verdoppeln. Bislang sind zwölf Beamte vorwiegend mit der Sichtung und Bewertung von Fotos und Filmen mit kinderpornografischem Inhalt zuständig. In Kürze sollen es 32 sein, wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" in seiner Montagausgabe berichtet. Für die 20 neuen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die AfD hat ihre Position zu einem möglichen Austritt Deutschlands aus der EU im Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für Politische Bildung kurzfristig geändert. Laut eines Berichts der "Saarbrücker Zeitung" (Montagsausgabe) wurde die Aussage "Deutschland soll aus der Europäischen Union austreten" in den ersten Tagen nach dem Start der Plattform am 3. Mai weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Michelle Müntefering (SPD), hat zu mehr Engagement für die Demokratie aufgerufen. "Wir Demokraten sind nicht zu wenige. Wir sind nur zu leise und vielleicht manchmal nicht mutig genug", sagte die SPD-Politikerin bei einer Veranstaltung der "Zeit-Online"-Initiative "Europe Talks" in Brüssel. "Europa wieder zu vereinen und die weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) verschärft bei der Forderung nach gesetzlich verbesserten Arbeitsbedingungen für Paketboten den Druck auf seinen Parteifreund und Amtskollegen im Bund, Peter Altmaier. "Die Arbeitsbedingungen für manche Paketboten sind unverantwortlich. Die Schaffung der gesetzlichen Voraussetzungen für eine Nachunternehmerhaftung in der Zustellbrache, wie wir sie zum Beispiel bereits in weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Europawahl Ende Mai zeichnen sich in Berlin für die SPD laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap herbe Verluste ab. Im "Berlin-Trend" des Instituts, den die RBB-Abendschau und die "Berliner Morgenpost" in Auftrag gegeben haben, kommen die Sozialdemokraten nur auf 13 Prozent der Stimmen. Bei der Europawahl von fünf weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat die Kritik an seinem Vorschlag, über eine neue Nationalhymne zu diskutieren, zurückgewiesen. Das "Lied der Deutschen" sei während der Wiedervereinigung ohne Diskussion "vom Westen übernommen" worden, obwohl der damalige Ministerpräsident der DDR, Lothar de Maizière, einen alternativen Vorschlag gemacht habe, sagte Ramelow der "Welt" (Montagsausgabe). weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) will die Mietpreisbremse erneut verschärfen. Dazu werde ihr Ministerium in Kürze einen Referentenentwurf vorlegen, sagte die SPD-Politikerin dem ARD-Politikmagazin "Panorama". Im Kern will Barley, dass ertappte Vermieter in Zukunft zu viel erhaltene Miete zurückzahlen müssen: "Wir haben festgestellt, dass der Punkt verbessert werden muss, dass Mieter auch weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Rund 70 Prozent der Deutschen fordern mehr Tempo bei der Verkehrswende, um die Klimaschutzziele zu erreichen. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov hervor, über welche die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Montagsausgaben berichten. In der Pflicht sehen die Deutschen dabei allerdings nicht nur die Politik: Die deutsche Autoindustrie weiterlesen

Düren (dts Nachrichtenagentur) – Auf der Bundesstraße 55 im nordrhein-westfälischen Kreis Düren ist am Samstagmittag ein Ehepaar bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Ein weiterer Unfallbeteiligter erlitt schwere Verletzungen, teilte die Polizei am Sonntag mit. Ein 77 Jahre alter Pkw-Fahrer war kurz vor 13 Uhr auf dem Teilstück zwischen den Abfahrten Mersch und Welldorf aus weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Stadtbewohner und Gutverdiener sind zufriedener mit der Gesundheitsversorgung als Menschen, die auf dem Land leben oder relativ wenig verdienen. Das ist das zentrale Ergebnis einer Umfrage im Auftrag des Bundesverbands der Arzneimittelhersteller (BAH), über welche die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Das Marktforschungsunternehmen Nielsen hat dafür 2.000 Menschen befragt. Generell schätzen die weiterlesen

Am frühen Samstag Morgen wurde durch das Personal in einem Pflegeheim im Stadtgebiet Sonneberg eine unbekannte männliche Person beobachtet, wie diese zügig das Gebäude verließ. Nach anschließender Prüfung wurde festgestellt, dass das Schwesternzimmer sowie der darin befindliche Medizinschrank aufgebrochen wurde. Nach ersten Erkenntnissen wurde jedoch nichts entwendet. Thüringer Polizei weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nach massiven Internet-Drohungen gegen den Migrationsforscher Ralph Ghadban hat sich der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) für ein noch konsequenteres Durchgreifen gegen kriminelle arabische Großfamilien ausgesprochen. "Wir müssen derartigen Machtdemonstrationen der Clans Machtdemonstrationen des Staates entgegensetzen", sagte Reul der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Das Landeskriminalamt Berlin hatte den Wissenschaftler umgehend unter Personenschutz weiterlesen

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Die US-amerikanische Rocksängerin und Schriftstellerin Patti Smith wehrt sich gegen Hater auf ihrem Instagram-Account. "Wer in meinen Kommentarspalten rach- oder streitsüchtig wird, dem schreibe ich, dass ich sie lösche", sagte Patti Smith der "Welt am Sonntag", "auf meinem Instagram-Account bedeutet Meinungsfreiheit nicht, dass jeder dort Wut und Hass auf andere ausspucken weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In den ersten drei Monaten des Jahres 2019 wurden nach Auskunft der Bundesregierung 5.613 Asylsuchende abgeschoben. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben) berichten. Knapp 5.000 Menschen wurden auf dem Luftweg in ein anderes Land gebracht. Abschiebungen gab weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will mehr für IT-Sicherheit tun und plant in Dresden ein neues Cyber-Zentrum aufzubauen. Bis 2020 sollen dort rund 200 Mitarbeiter des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) arbeiten, wie aus einer internen BSI-Mail hervorgeht, über die die "Bild am Sonntag" berichtet. Mit dem neuen Standort in Dresden ist weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Auch nach der Ankündigung des Irans, teilweise aus dem Nuklearabkommen aussteigen zu wollen, macht sich Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) für einen Verbleib Deutschlands in dem Abkommen stark. "Gerade weil wir dem Iran misstrauen, brauchen wir das Abkommen. Es ist jedenfalls im Moment der sicherste Weg, den Iran davon abzuhalten, Atomwaffen zu weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz des erwarteten Rückgangs bei den Steuermehreinnahmen pocht die CDU auf den vollständigen Abbau des Solidaritätszuschlags. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak sagte der "Bild am Sonntag": "Wir werden weiterhin an der Abschaffung des Soli festhalten. Die Menschen erwarten, dass Politik Versprechen hält." Der Vizevorsitzende der Unionsfraktion, Andreas Jung, sagte: "Wir nehmen weniger Steuern weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) möchte die EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands im zweiten Halbjahr 2020 dafür nutzen, Judenfeindlichkeit stärker zu bekämpfen. "Ich möchte den Kampf gegen Antisemitismus zu einem der Schwerpunkte unserer EU-Ratspräsidentschaft im kommenden Jahr machen", sagte Maas der "Bild am Sonntag". "Antisemitismus ist leider in ganz Europa auf dem Vormarsch. Gerade Deutschland weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um den richtigen Umgang mit dem Wolf in Deutschland fordert die FDP-Bundestagsfraktion, dem Bundesumweltministerium die Zuständigkeit zu entziehen und dem CDU-geführten Bundeslandwirtschaftsministerium die alleinige Verantwortung zu übertragen. "Nehmt Svenja Schulze den Wolf weg", sagte der jagdpolitische Sprecher der Liberalen, Karlheinz Busen, der "Bild am Sonntag". Mit ihrem "ideologischen Kurs" weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zwei Wochen vor der Europawahl hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) Fehler in der deutschen Europapolitik eingeräumt. Die wachsende Europaskepsis gerade in Italien habe auch mit Entscheidungen in Deutschland zu tun. "Die Situation in Italien ist auch das Ergebnis einer verfehlten Europapolitik, die Deutschland in den vergangenen Jahren gemacht hat. Da darf weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der Spitzenkandidat der Sozialdemokraten bei der Europawahl, Frans Timmermans, schlägt im Kampf gegen steigende Mieten eine Förderung des sozialen Wohnungsbaus mit EU-Geldern vor. "Wenn ungefähr 30 Prozent der Neubauten sozial geförderte Wohnungen sind, dann kann eine Kommune EU-Fördergelder dafür bekommen", sagte Timmermans dem "Tagesspiegel am Sonntag". Nach den Worten von Timmermans weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 10, 15, 25, 31, 42, 47, die Superzahl ist die 0. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 1732824. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 969058 gezogen. Der Jackpot bei "6 aus weiterlesen