Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Sahra Wagenknecht, hält einen Zusammenschluss von SPD und Linkspartei nicht für grundsätzlich ausgeschlossen. "Abstrakte Fusionsdebatten bringen nichts", sagte Wagenknecht den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Doch wäre es "sehr wünschenswert", wenn der SPD jetzt ein echter politischer und personeller Neuanfang gelingen würde. "Dann kann man über vieles nachdenken",… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner fordert eine Ausweitung des CO2-Zertifikate-Handels und eine "Klimadividende", um den Ausstoß des klimaschädlichen Gases einzudämmen. Der CO2-Ausstoß müsse "für die Menschheit begrenzt werden", sagte Lindner der Wochenzeitung "Die Zeit". "Der CO2-Zertifikate-Handel hat sich entgegen anders lautenden Gerüchten bewährt. Die Lenkungswirkung hat im vergangenen Jahr begonnen", so der… weiterlesen

Hongkong (dts Nachrichtenagentur) – Bei den Protesten im chinesischen Hongkong ist es am Mittwoch zu schweren Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei gekommen. Die Polizei habe dabei auch Tränengas gegen die Protestler eingesetzt, berichtet die Hongkonger Tageszeitung "South China Morning Post". Tausende Demonstranten hätten Hongkongs Legislativrat und umliegende Straßen belagert, um gegen das Gesetz für… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Bundesumweltminister Klaus Töpfer (CDU) wirft seiner Partei Versäumnisse in der Klimapolitik vor. Durch die Verengung auf das Ökonomische habe man übersehen, wie sehr unsere wirtschaftliche Entwicklung auf Kosten der Menschen in anderen Regionen und der Natur ermöglicht worden sei, sagte Töpfer der Wochenzeitung "Die Zeit". "Das muss dringlich aufgearbeitet… weiterlesen

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – In der AfD ist die für Herbst geplante Einigung auf ein Rentenkonzept nicht gelungen. Die Partei werde ihren ursprünglich für September 2019 angesetzten Sozialparteitag zur Verabschiedung ihrer Rentenpolitik voraussichtlich auf 2020 verschieben, berichten die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagsausgaben). Ein entsprechender Antrag aus dem Landesverband Hessen liege dem Parteikonvent vor, der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Deutschen Richterbundes (DRB), Jens Gnisa, sieht die Clan-Kriminalität auch als Ergebnis integrationspolitischer Versäumnisse. Arabischstämmige Großfamilien seien "nicht als Kriminelle in unser Land gekommen", sagte Gnisa der "Neuen Westfälischen". Die deutsche Mehrheitsgesellschaft habe "mit Blick auf Integration und Identifikation sicher nicht alles richtig gemacht" – vor allem, was die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Geringqualifizierte sollen künftig einen Rechtsanspruch erhalten, einen Berufsabschluss nachzuholen: Dies ist Teil der Nationalen Weiterbildungsstrategie, die Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) an diesem Mittwoch vorstellen wollen. "Ein entsprechendes Gesetz wollen wir möglichst noch in diesem Jahr auf den Weg bringen", sagte Heil dem "Handelsblatt". Die Regierung rechne… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Lehrerverband (DL) hat vor einem Desaster bei der Vergabe des mit fünf Milliarden Euro dotierten Digitalpakts Schule gewarnt. Durch "Dilettantismus und fehlende pädagogische Konzepte droht viel Geld in den Sand gesetzt zu werden", sagte der Präsident des Lehrerverbands, Heinz-Peter Meidinger dem "Handelsblatt". Und anders als versprochen würden "wohl nur… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um zusätzliches Geld zur Digitalisierung der Schulen sieht Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) die Länder am Zug – nicht den Bund. "Der Bund hat die finanziellen Voraussetzungen für den Digitalpakt geschaffen. Schülerinnen, Schüler und Eltern erwarten, dass nun rasch etwas passiert. Jetzt sind die Länder am Zug", sagte sie… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der langjährige Grünen-Bundestags- und Europaabgeordnete Werner Schulz hat die eigene Partei ermahnt, angesichts einer wahrscheinlichen Regierungsbeteiligung realistisch zu sein. "Wir müssen unsere Programmatik auf Regierungstauglichkeit untersuchen", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochsausgaben). "Die Erwartungen an die Grünen sind im Moment riesengroß. Wir müssen aufpassen, dass wir nicht mit überzogenen Forderungen in… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Vorsitzende der SPD und spätere Mitbegründer der Linkspartei, Oskar Lafontaine, hält laut eines Medienberichtes eine Fusion beider Parteien für notwendig und vertritt diese Position in internen Gesprächen bereits seit längerem. Das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochsausgaben) beruft sich in seinem Bericht auf das Umfeld des Politikers. Allerdings vermisst Lafontaine in beiden… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesverkehrsministerium hat nach Gesprächen mit der Bahn grünes Licht für die Planung von fünf neuen Schienenprojekten gegeben. Das geht aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochsausgaben) berichten. Demnach soll nun unter anderem mit den Planungen für die Strecke… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Politiker Alexander Mitsch, Vorsitzender der Werteunion, spricht sich in der Kanzlerfrage für eine Urwahl durch die CDU-Parteibasis aus. "Eine Entscheidung dieser Tragweite sollte nicht im kleinen Kreis ausgekungelt werden", sagte Mitsch der "Passauer Neuen Presse" (Mittwochsausgabe). "Die Mitglieder müssen bei dieser wichtigen Personalentscheidung miteinbezogen werden. Es muss jetzt eine Entscheidung geben,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Forstwirtschaftsrat (DFWR) schlägt Alarm: Er befürchtet in diesem Jahr eine weitere Zuspitzung bei den Schäden in den deutschen Wäldern, die nach dem Hitzesommer 2018 weiter unter Trockenheit und Schädlingsbefall leiden. "Die Situation ist so dramatisch wie beim Waldsterben in den 1980er Jahren", sagte DFWR- Präsident Georg Schirmbeck der "Frankfurter… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet hat ein Ende der Debatte um die Kanzlerkandidatur der Union gefordert. "Es ist völlig klar, dass Annegret Kramp-Karrenbauer diesen Prozess selbstverständlich führen und einen Vorschlag machen wird. Dennoch werbe ich dafür, die Personaldebatte jetzt zu beenden", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Zuvor hatte… weiterlesen

Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der Bonner Völkerrechtler und einstige Mitbewerber von Annegret Kramp-Karrenbauer um den CDU-Vorsitz, Matthias Herdegen, geht mit der Führungsspitze der Union hart ins Gericht. Der "Bild" (Mittwochsausgabe) sagte Herdegen: "Die Union gleicht einem schwankenden Schiff. Mit der Neuwahl der Spitze haben viele den Aufbruch und frischen Wind verbunden. Aber die Mannschaft wartet… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der aktuellen Umfrage von INSA für die Bild-Zeitung (Mittwochausgabe) verlieren CDU/CSU (24 Prozent) im Vergleich zur Vorwoche zwei Prozentpunkte. Die SPD (13 Prozent) verliert einen Punkt, die Linke (7,5 Prozent) einen halben Punkt. Die FDP (9 Prozent) gewinnt einen Punkt hinzu, die AfD (13,5 Prozent) einen halben Punkt. Die Grünen… weiterlesen

Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Die Organisation "Reporter ohne Grenzen" ist erleichtert darüber, dass alle Anschuldigungen gegen den Investigativ-Journalisten Iwan Golunow in Moskau fallen gelassen wurden. "An Golunows Unschuld bestand für uns kein Zweifel, wir freuen uns sehr, dass er wieder frei ist", sagte ROG-Geschäftsführer Christian Mihr. "Entscheidend ist jetzt, dass die Verantwortlichen für seine Festnahme… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat Verständnis für die Pläne der rot-rot-grünen Berliner Landesregierung gezeigt, die Mieten für fünf Jahre einzufrieren. "Man muss über solche Maßnahmen jedenfalls mal nachdenken, um den überhitzten Wohnungsmarkt zu dämpfen", sagte Scholz am Dienstag bei einem Besuch der Redaktion der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Die meisten Menschen, auch… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts des Widerstands aus der Union will Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) das Gesetz zur Einführung einer Grundrente nicht mehr wie ursprünglich geplant vor der Sommerpause in das Kabinett einbringen. Über den Sommer werde es in der Koalition Gespräche zu seinem Gesetzentwurf geben, sagte Heil dem "Handelsblatt" (Mittwochausgabe). "Auf der Basis können… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Treffen der europäischen Finanzminister am Donnerstag und Freitag in Luxemburg gibt es Streit über die geplante Reform der Währungsunion. So sind die Euro-Staaten noch uneins über die Ausgestaltung des Euro-Zonen-Budgets sowie eines neuen Hilfsinstrument für den Rettungsfonds ESM. Das geht aus Vorbereitungspapieren für das Treffen der Finanzminister hervor, über… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat sich für eine Mitgliederbefragung bei der Suche nach einem neuem SPD-Vorsitzenden ausgesprochen. Dieses Verfahren sei "sinnvoll, wenn es mehrere Kandidaten und Kandidatinnen gibt", sagte Heil dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe). "Ich wünsche mir, dass es eine breite Beteiligung der Mitglieder gibt." Das SPD-Vorstandsmitglied rief seine Partei auf, die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz der Ungewissheit über die personelle und inhaltliche Ausrichtung der SPD hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz seine Partei zur Einigkeit aufgerufen. Die SPD müsse nun "den weiteren Weg gemeinsam gehen", sagte Scholz, der auch stellvertretender Bundesvorsitzender ist. Die Partei sei nicht führungslos; es müssten nun keine übereilten Entscheidungen getroffen werden. Scholz rief… weiterlesen

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutschen sind für mehr internationale Kooperation und sie stehen auch der Globalisierung überwiegend positiv gegenüber. Das legt eine Umfrage der Körber-Stiftung nahe, über die die "Süddeutsche Zeitung" (Mittwochsausgabe) berichtet. Demnach sind 57 Prozent der Bundesbürger dafür, stärker auf internationale Abkommen und Organisationen zu setzen. 25 Prozent finden, Deutschland solle sich… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In den Kommunen regt sich Unmut über das "Gute-Kita-Gesetz". Denn viele Länder planen mit den zusätzlichen Bundesmitteln, den Wegfall der Elternbeiträge zu ermöglichen. Die Länderzuschüsse zur beitragsfreien Kita gleichen die Fehlbeträge in den Kommunen aber oft nicht aus. "Die Städte und Gemeinden erwarten, dass die Länder ihnen die Kita-Gebührenausfälle in vollem… weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) richtet ab 1. Juli eine zentrale Anlaufstelle für Opfer von sexuellem Missbrauch ein. Das Angebot sei, als Ergänzung zu den bereits in den Landeskirchen bestehenden Ansprechstellen zu verstehen, sagte Kirsten Fehrs, Ratsmitglied Evangelische Kirche in Deutschland, auf einem Expertentag zum Thema Missbrauch am Dienstag in… weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Sechs Kreisverbände der Jungen Union in Hessen haben die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer aufgefordert, auf die Nominierung ihres Vertrauten Nico Lange zum neuen Bundesgeschäftsführer der CDU zu verzichten und haben den stellvertretenden Bundesgeschäftsführer der CDU in diesem Zusammenhang massiv kritisiert. Lange sei "einer der Hauptverantwortlichen für das dilettantische und nicht entschuldbare Verhalten… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bund, Länder und Sozialpartner wollen die Weiterbildung in Deutschland stärker fördern und dafür unter anderem einen Rechtsanspruch auf das Nachholen eines Berufsabschlusses einführen. "Weiterbildung ist der Schlüssel zur Fachkräftesicherung, zur Sicherung der Beschäftigungsfähigkeit aller Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und damit für die Innovationsfähigkeit und Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes", heißt es in der "Nationalen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Schlagersänger Ben Zucker, der 2017 mit dem Song "Na und?" in einer TV-Show von Florian Silbereisen bekannt wurde, hält sein Privatleben gerne unter Verschluss – mit einer Ausnahme. "Mein Privatleben ist mein Privatleben. Punkt. Gut, es gibt sicher auch mal Momente, die nach außen dürfen. Meine Flucht beispielsweise. Das berührt,… weiterlesen