Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg hält die Einsetzung eines Treuhand-Untersuchungsausschusses, wie es von Teilen der Linken und der AfD gefordert wird, für überflüssig. "Wir sollten die Aufarbeitung der damaligen Zeit, mit all ihren negativen wie positiven Aspekten, den Historikern und anderen Wissenschaftlern überantworten", sagte Teuteberg dem "Tagesspiegel" (Sonntagsausgabe). Ein erneuter Untersuchungsausschuss dazu würde… weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat das Verfahren zur Bestimmung einer neuen SPD-Spitze kritisiert. "Optimal ist das ganz bestimmt nicht, was wir gerade erleben, und es führt wirklich auch zu einer spürbaren Verunsicherung in der eigenen Mitgliedschaft", sagte Weil im Deutschlandfunk. Da dürfe man nicht drum herumreden. "Am Anfang gab es… weiterlesen

Pasewalk (dts Nachrichtenagentur) – Auf der Bundesstraße 113 im Landkreis Vorpommern-Greifswald ist in der Nacht zum Sonntag ein 33-jähriger Autofahrer bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Vier weitere Personen wurden verletzt, teilte die Polizei mit. Der 33-jährige Audi-Fahrer war gegen 00:50 Uhr auf die Gegenfahrbahn geraten und dort mit einem entgegenkommenden Pkw kollidiert. Der Audi… weiterlesen

Kabul (dts Nachrichtenagentur) – In der afghanischen Hauptstadt Kabul sind am Samstagabend mindestens 63 Menschen bei einem Selbstmordanschlag ums Leben gekommen. Mehr als 180 Menschen seien verletzt worden, berichtet der afghanische Fernsehsender Tolonews unter Berufung auf Angaben des Innenministeriums. Unter den Opfern befinden sich demnach auch Frauen und Kinder. Der Vorfall hatte sich gegen 22:40… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vom Ziel einer flächendeckenden Versorgung mit gigabit-fähigen Internetanschlüssen ist Deutschland noch weit entfernt. Nur 37 Prozent der Städte und Gemeinden verfügten Ende 2018 über gigabit-fähige Breitbandanschlüsse, wie das Bundesverkehrsministerium auf Anfrage den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben) mitteilte. Die Große Koalition hat sich zum Ziel gesetzt, dass die superschnellen Netze bis 2025… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Jordanien und im Irak angeregt. "Ich will über den Einsatz im Irak und Jordanien noch einmal reden", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). "Wir können wohl noch nicht sagen, dass der IS vollständig besiegt ist", warnte die Ministerin. Es gebe… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) kündigt harte Konsequenzen für Asylbewerber aus Syrien an, die nach ihrer Flucht dorthin für private Zwecke zurückkehren. Seehofer sagte der "Bild am Sonntag": "Wer als syrischer Flüchtling regelmäßig in Syrien Urlaub macht, der kann sich ja nicht ernsthaft darauf berufen, in Syrien verfolgt zu werden. Dem müssen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der weiterhin bestehenden großen Lücken in der Ganztagsbetreuung von Schulkindern fordert die Bonner Wirtschaftsweise Isabel Schnabel stärkere Anstrengungen von Bund, Ländern und Kommunen. "Ein Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter ist ein erster wichtiger Schritt, der aber nicht ausreicht", sagte Schnabel der "Welt am Sonntag". "Gerade der Übergang in die weiterführende… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union setzt sich in der von Emnid gemessenen Wählergunst wieder von den Grünen ab. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, legen CDU/CSU als stärkste Partei einen Prozentpunkt zu und bauen mit 27 Prozent ihren Vorsprung auf die zweitplatzierten Grünen auf 5 Prozentpunkte aus. Die verharren… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zwei Wochen vor den wichtigen Landtagswahlen in Ostdeutschland distanziert sich Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) von der neuen Klimapolitik der Bundes-CDU und der Großen Koalition. "Die Debatte in Sachen Klimaschutz geht in eine völlig falsche Richtung", sagte Kretschmer der "Bild am Sonntag". "Wenn sich der Nebel verzogen hat, dürfen wir nicht… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat die Bedeutung der in Deutschland stationierten US-Truppen betont. "Die Präsenz von US-Streitkräften in Deutschland liegt im beiderseitigen Sicherheitsinteresse. Hinweise, dass das in den USA anders gesehen wird, liegen mir nicht vor", sagte Kramp-Karrenbauer zu "Bild am Sonntag". Der amerikanische Botschafter in Berlin, Richard Grenell, hatte damit… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Politiker Friedrich Merz rechnet mit einem harten Brexit. "Nun wird es trotz aller Bemühungen um ein Austrittsabkommen mit den Briten wohl doch zu einem Brexit ohne Vertrag kommen", schreibt Merz in einem Beitrag für die "Welt am Sonntag". Ein solcher Vorgang werde langfristige Folgen für den Zusammenhalt in der Europäischen… weiterlesen

Brüssel/Hongkong (dts Nachrichtenagentur) – Die Europäische Union fordert von den Protestlern in Hongkong Mäßigung. "Es ist entscheidend, nun Zurückhaltung zu wahren, auf Gewaltanwendung zu verzichten und umgehend Schritte zu unternehmen, um die Lage zu entspannen", sagte die Hohe Vertreterin der EU, Federica Mogherini, am Samstag in Bezug auf die Demonstranten. In jüngster Zeit sei es… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Wirbel um die Äußerungen von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zu einem möglichen Parteiausschluss von Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen geht weiter. Die Verteidigungsministerin selbst hatte am Nachmittag dementiert, einen entsprechende Forderung aufgestellt zu haben. Die Funke-Zeitungen hatten hingegen zuvor berichtet, Kramp-Karrenbauer habe in einem Gespräch mit den Journalisten einen Parteiausschluss "ins Spiel" gebracht.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte über ein mögliches Parteiausschlussverfahren gegen den umstrittenen Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hat der Bundesvize der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Christian Bäumler, einen "Unvereinbarkeitsbeschluss" gegen die "Werte-Union" ins Spiel gebracht. "Wenn die sogenannte Werte-Union Maaßen weiter unterstützt, sollte der CDU-Bundesvorstand einen Unvereinbarkeitsbeschluss ins Auge fassen", sagte Bäumler dem "Handelsblatt" (Montagausgabe).… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zum Tag der offenen Tür der Bundesregierung sind bereits am Samstag 67.000 Besucher gezählt worden. An diesem Wochenende können die Gäste unter dem Motto "Hallo, Politik" Orte besichtigen, die sonst nicht öffentlich zugänglich sind. Erst für Sonntagnachmittag ist der traditionelle Rundgang von Bundeskanzlerin Angela Merkel geplant, der üblicherweise besonders viel Interesse… weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 2, 6, 9, 28, 33, 45, die Superzahl ist die 0. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 3350693. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 736880 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Diskussion um den Verein "Uniter e.V." hat der SPD-Innenpolitiker Uli Grötsch davor gewarnt, die Aktivitäten dieses Netzwerks von Polizisten, Soldaten und Angehörigen anderer Sicherheitsbehörden zu unterschätzen. "Wenn wir über Extremisten in der Bundeswehr reden, kommen wir an Uniter nicht vorbei", sagte Grötsch, der dem Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages angehört,… weiterlesen

Iserlohn (dts Nachrichtenagentur) – Im nordrhein-westfälischen Iserlohn nahe Dortmund sind laut Polizeiangaben bei einem Messerangriff am Samstagnachmittag zwei Menschen ums Leben gekommen. Gegen 14:20 Uhr sei es zu der Auseinandersetzung am Bahnhof von Iserlohn gekommen, teilte die Polizei am Samstag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Nach ersten Erkenntnissen gehen die Ermittler von einer Beziehungstat aus.… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD hat in der neuesten Forsa-Umfrage in Nordrhein-Westfalen deutlich in der Wählergunst nachgelassen und ist dort nur noch die drittstärkste Kraft. In der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts für RTL und n-tv, die am Samstag veröffentlicht wurde, verliert die SPD im Vergleich zur Bundestagswahl 2017 neun Prozentpunkte und kommt in Nordrhein-Westfalen auf… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die wochenlange Festsetzung des iranischen Tankers "Grace 1" vor Gibraltar war völkerrechtswidrig. Die Beschlagnahmung des Schiffes am 4. Juli durch britische Marinekommandos in der Straße von Gibraltar finde "keine Rechtsgrundlage im Seevölkerrecht", heißt es in einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, über das die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Sonntagsausgaben) berichten.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union hat in der neuesten Forsa-Umfrage in der Wählergunst nachgelassen. Laut der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts für RTL und n-tv, die am Samstag veröffentlicht wurde, verliert die Union im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt und kommt auf 25 Prozent der Stimmen. Damit liegen CDU/CSU knapp vor den Grünen, die ebenfalls einen… weiterlesen

Hanau (dts Nachrichtenagentur) – In der hessischen Gemeinde Flörsbachtal nahe Hanau ist in der Nacht zu Samstag eine 59-jährige Frau nach einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Gegen 18:15 Uhr war eine 59-Jährige mit ihrem Pkw auf der Kreisstraße von Lohrhaupten in Richtung Bayerisch Schanz unterwegs, als sie in einer Linkskurve aus noch nicht geklärter Ursache… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehrere CDU-Politiker haben CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer für ihre öffentlichen Überlegungen kritisiert, Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen aus der Partei auszuschließen. "Das ist der falsche Weg. Bei aller berechtigter Kritik an Hans-Georg Maaßen – wir schließen niemanden aus der CDU aus, nur weil er unbequem ist", sagte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) der "Bild… weiterlesen