Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat die Union in der Debatte über die Äußerungen von Juso-Chef Kevin Kühnert attackiert. Es sei nicht mehr ausgeschlossen, dass die SPD nach der nächsten Bundestagswahl vorne liege, sagte Scholz der Wochenzeitung "Die Zeit". Da sei es verführerisch, "eine billige Vorlage zu nutzen, um uns öffentlich zu weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutschen sind laut einer aktuellen Studie mehrheitlich zufrieden und blicken der Zukunft gelassen entgegen – der gesellschaftliche Zusammenhalt ist allerdings gefährdet. Die neue Vermächtnis-Studie, welche die Wochenzeitung "Die Zeit" in ihrer aktuellen Ausgabe veröffentlicht, zeichnet insgesamt ein überraschendes Deutschland-Bild. So sagen zwei Drittel der Deutschen, dass sie mit ihrem Leben weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, auch auf nationale Lösungen im Kampf gegen den Klimawandel zu setzen. "Wir haben Klimaziele, die wir erreichen wollen, die auch festgeschrieben sind", sagte Laschet dem Nachrichtenportal T-Online. "Mit Blick auf 2020 sehen wir klar, wir müssen künftig mehr tun. Wir haben weiterlesen

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz nimmt die deutsche Enteignungsdebatte zum Anlass, um für sein Land zu werben. "Ich möchte eine Einladung an alle in Deutschland aussprechen, die überlegen, in Österreich zu investieren. Ich biete ihnen Rechtssicherheit und eine Fortsetzung der Reformen", sagte Kurz dem "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe). Österreich werde sich unter seiner Führung weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Norbert Röttgen (CDU), fürchtet eine weitere Zuspitzung des Atomstreits mit dem Iran. "Dass Iran nun mit einem Teilausstieg aus dem Nuklearabkommen auf den Komplettausstieg der USA reagiert, war zu befürchten", sagte Röttgen dem Nachrichtenportal T-Online. "Der Austritt der USA aus dem Abkommen wirkt in weiterlesen

Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesrechnungshof hat dem Hochschulpakt und dem Qualitätspakt Lehre ein vernichtendes Zeugnis ausgestellt. Das geht aus einem Bericht des Rechnungshofs an den Haushaltsausschuss des Bundestags hervor, über den die "Welt" berichtet. Darin urteilt der Rechnungshof zum Hochschulpakt: "Das `Programm zur Aufnahme zusätzlicher Studienanfänger` ist gekennzeichnet durch Fehlentwicklungen, Verstöße im Haushaltsvollzug und weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte (CDU), hat die Kritik von Linken und Grünen an der Besetzung der Kommission zu den Jubiläen von 30 Jahren Friedlicher Revolution, Mauerfall und Deutscher Einheit zurückgewiesen. "Es handelt sich um eine Regierungskommission", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagsausgaben). "Mit dem Parlament hat das nichts zu weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Plan der Bundesregierung, sogenannte "geschlechtsangleichende Genitaloperationen" bei Kindern zu verbieten, stößt bei Ärzten und einem Teil der Betroffenen auf heftigen Widerstand. In einem Appell an das Bundesjustizministerium, über den die Wochenzeitung "Die Zeit" berichtet, wenden sich mehrere medizinische Fachgesellschaften gegen ein generelles Verbot. Stattdessen plädieren sie dafür, therapeutische Entscheidungen "nur weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Menschen in Deutschland, die sich weder als Mann noch als Frau definieren, ist sehr viel geringer als bislang angenommen. Nach Recherchen der Wochenzeitung "Die Zeit" handelt es sich um einige hundert Personen. Das Bundesverfassungsgericht ging in seinem Intersexualität-Urteil 2017, bei dem die Richter einen dritten Geschlechtseintrag im Behördenregister weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen wollen künftig jedes Gesetz auf seine Klimafolgen überprüfen lassen. "Nach dem Vorbild der Schuldenbremse braucht es eine CO2-Bremse in der Verfassung", sagte Parteichefin Annalena Baerbock dem "Tagesspiegel" (Mittwochsausgabe). "So, wie wir erkannt haben, dass wir uns finanziell nicht bei zukünftigen Generationen verschulden dürfen, können wir unseren Kindern nicht weiter weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesvorsitzende der Jusos, Kevin Kühnert, hat die Kritik an seinen Sozialismus-Thesen scharf zurückgewiesen. Manche bekämen beim Wort Sozialismus "Schnappatmung und stürzten sich in DDR- und Venezuela-Vergleiche aller Art, bedienten sich der Slogans der 70er Jahre oder griffen mich persönlich an", schreibt Kühnert in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt". Letztlich zeigten weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Rund 900.000 Bundesbürger haben im Jahr 2018 in einem anderen EU-Land gewohnt. Österreich war dabei das beliebteste Zielland, teilte das Statistische Bundesamt am Mittwoch mit. Rund 187.000 Deutsche lebten 2018 in dem Nachbarland der Bundesrepublik. Die Zahl der Deutschen nimmt dort seit Jahren zu, allein gegenüber 2017 betrug der Zuwachs rund weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Umweltminister von Niedersachsen und Schleswig-Holstein haben das Bundeskanzleramt zum konsequenten Handeln beim Thema Wolf aufgefordert. "Es ist in Berlin lange genug darüber gestritten worden, wie mit dem Wolf umzugehen ist. Wir brauchen in den Ländern jetzt klare Antworten", sagte der niedersächsische Ressortchef Olaf Lies (SPD) der "Neuen Osnabrücker Zeitung" im weiterlesen

Kapstadt (dts Nachrichtenagentur) – In Südafrika sind am Mittwoch die Parlamentswahlen angelaufen. Die Wähler werden mit ihren Stimmen über die Nationalversammlung und die neun Provinzversammlungen entscheiden. Die insgesamt 23.000 Wahllokale sind seit 7 Uhr geöffnet und schließen um 21 Uhr. Die Mandate für die Nationalversammlung werden nach dem Verhältniswahlrecht vergeben, es gibt keine Sperrklausel. Von weiterlesen

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Autor Jan Fleischhauer verlässt das Hamburger Nachrichtenmagazin "Spiegel" und geht zum Burda-Verlag. Dort soll Fleischauer, der beim "Spiegel" die polarisierende Kolumne "Der schwarze Kanal" schreibt, künftig vor allem für den Focus schreiben, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (Mittwochsausgabe). "Ich wollte mal was anderes machen", sagte Fleischhauer der SZ. Bei Burda werde er weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht hat der SPD-Führung vorgeworfen, sich vor der von Juso-Chef Kevin Kühnert entfachten Sozialismus-Debatte wegzuducken. "Ich würde mir wünschen, dass die SPD-Spitze solche Debatten nicht ihrem Juso-Chef überlässt", sagte Wagenknecht der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochsausgabe). "Die Diskussion darüber, welche Wirtschaftsverfassung wir brauchen, um das Wohlstandsversprechen der sozialen Marktwirtschaft wieder einzulösen, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ex-SPD-Chef Martin Schulz rät seiner Partei zu einer grundlegend neuen Ansprache. "Die Sozialdemokratie muss eine Zukunftsbotschaft entwickeln", sagte er der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). Außerdem warnte er die SPD vor zu viel Selbstreflexion: "Wir dürfen nicht nur um uns selbst kreisen." Schulz, der für die SPD Europawahlkampf macht, benannte auch eine Ursache weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery hat sich skeptisch zur Widerspruchslösung bei der Organspende geäußert. Er befürchte, dass eine solche Reform kontraproduktiv sei und das Misstrauen in die Transplantationsmedizin befördere, sagte Montgomery dem "Tagesspiegel" (Mittwochsausgabe). Gleichzeitig warf er Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vor, mit dieser Idee zu früh vorgeprescht zu sein. Er halte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer einen "rückwärtsgewandten" Kurs vorgeworfen und ihr Chancen auf das Kanzleramt abgesprochen. "Ich sehe nicht, dass jemand, der so rückwärtsgewandt agiert, Kanzlerin in diesem Land werden kann", sagte Klingbeil der "Rheinischen Post". Es sei offensichtlich, wohin es mit der CDU unter der neuen Chefin weiterlesen

Paris (dts Nachrichtenagentur) – Die französische Schauspielerin Isabelle Huppert findet es reizvoll, im Film einmal Mordfantasien ausleben zu können. "Das tut sehr gut", sagte Huppert den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Für Huppert, die im Film "Greta", der ab dem 16. Mai in den deutschen Kinos zu sehen ist, erstmals eine psychopathische Mörderin darstellt, war die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Bundesregierung formiert sich Widerstand gegen das neue Taxi-Gesetz von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), welches dem Fahrdienstleister Uber das Geschäft erleichtern würde. Laut eines Berichts der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwochsausgabe) lehnt der Koalitionspartner SPD die geplante Liberalisierung aus Sorge um die Zukunft der Taxen und des Nahverkehrs in Deutschland in weiten weiterlesen

Teheran (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem angekündigten Teilausstieg aus dem internationalen Atomabkommen hat der iranische Präsident Hassan Rohani den Vertragspartnern ein Ultimatum gestellt. Man gebe den anderen Staaten 60 Tage Zeit für Verhandlungen, kündigte Rohani am Mittwoch in Teheran an. Man gebe das Abkommen aber noch nicht auf, sagte der iranische Präsident weiter. Der Vertrag weiterlesen

Teheran (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle/Saale verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Teheran: Iran stellt nach Teilausstieg aus Atomabkommen Ultimatum. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Annullierung der Bürgermeisterwahl in Istanbul hat sich der Europa-Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), solidarisch mit der türkischen Opposition erklärt und ihr die Unterstützung der Bundesregierung auch für die Zukunft zugesagt. "Seit Jahren unterstützen wir insbesondere den kritischen Teil der Zivilgesellschaft, Journalistinnen und Journalisten, Kulturschaffende, Wissenschaftlerinnen und Menschenrechtsaktivisten", weiterlesen

Teheran (dts Nachrichtenagentur) – Der Iran will einige seiner Verpflichtungen aus dem internationalen Atomabkommen aussetzen. Man habe die Botschafter aus Deutschland, Großbritannien, China, Russland und Frankreich über entsprechende Schritte informiert, teilte das iranische Außenministerium am Mittwoch mit. Welche Verpflichtungen genau ausgesetzt werden sollen, war zunächst unklar. Das Atomabkommen von Wien war im Juli 2015 geschlossen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben einen neuen Anlauf für ein Tempolimit von 130 Stundenkilometern auf Deutschlands Autobahnen gestartet – mit einem Antrag im Bundestag. "Wer die Autobahnen sicherer und den Verkehr fließender machen will, kommt am Tempolimit nicht vorbei", sagte Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochsausgaben). "Es vermeidet viele Unfälle und erhöht weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP will das begleitete Autofahren bereits für Jugendliche ab 16 statt 17 Jahren ermöglichen. "Das schrittweise Heranführen Jugendlicher an das selbständige Führen eines eigenen Fahrzeugs schafft nicht nur mehr individuelle Mobilität, sondern senkt auch nachweislich das Unfallrisiko", sagte der FDP-Obmann im Bundestags-Verkehrsausschuss, Torsten Herbst, dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe). "Es ist daher weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Spitzenkandidatin der Grünen für die Europawahl, Ska Keller, weist den Vorstoß der Union für eine Ausweitung des europäischen Emissionshandels als unpraktikabel und unsozial zurück. "Klar können wir ihn ausbauen. Aber erstens dauert das lange und zweitens gibt es hier keine soziale Umverteilung", sagte Keller den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochsausgaben). weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Norbert Röttgen (CDU), hat angesichts der Annullierung der Wahl in Istanbul vor einer Eskalation der Konflikte in der Türkei gewarnt. "Das ist erstens willkürlich und zweitens ein schwerer politischer Fehler", sagte Röttgen den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochsausgaben) mit Blick auf die Entscheidung der weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat die Union vor einem grundsätzlichen Nein zu einer CO2-Steuer gewarnt. "Wir brauchen keinen Schnellschuss, sondern einen umfassenden Umbau unseres Abgaben- und Umlagesystems. Dabei sollten wir die CO2-Abgabe als Teilkomponente nicht kategorisch ausschließen", sagte Hans den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Die Bürger sollten "spürbare finanzielle Vorteile weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bauen nach dem Steckkastenprinzip soll in Zukunft stärker unterstützt werden, um das Angebot an bezahlbarem Wohnraum zu steigern. "Serielles und modulares Bauen ist ein Baustein, um mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen", sagte Anne Katrin Bohle, Staatssekretärin im Bundesinnenministerium (BMI), den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Mit dem Bauen von modularen Wohneinheiten in weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Wehrbeauftragte des Bundestags Hans-Peter Bartels (SPD) fordert eine Mandatierung der Ausbildungsmission in Niger. Er befürchtet, dass die seit einem Jahr dort stationierten Spezialkräfte in bewaffnete Kämpfe hineingezogen werden könnten: "Alle anderen deutschen Soldaten, die in Niger stationiert sind, sind Teil eines Mandats. Nur die Spezialkräfte wurden nicht vom Bundestag entsandt", weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Haushalt von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) klafft eine Lücke von 77 Milliarden Euro. Das geht aus den internen Vorlagen des Finanzministeriums für die Steuerschätzung hervor, über die die "Bild-Zeitung" (Mittwochsausgabe) berichtet. 11,1 Milliarden Euro fehlten in diesem Jahr, 14,1 Milliarden im nächsten, 16,5 Milliarden im Jahr 2021. In den beiden weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Haushaltspolitiker der Unionsfraktion im Bundestag haben Forderungen nach einer zusätzlichen steuerlichen Entlastung der Bürger und Unternehmen eine Absage erteilt. "Ich sehe keinen Spielraum für weitere Steuersenkungen", sagte Eckhardt Rehberg (CDU), Chefhaushälter der Unionsfraktion im Bundestag, der "Welt" (Mittwochsausgabe). Er gehe davon aus, dass dem Bund alleine nach den für Donnerstag erwarteten weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP will Schülern aus Familien im Sozialleistungsbezug ermöglichen, sich mehr als bisher durch Jobben etwas hinzuzuverdienen, ohne es gleich mit Transferleistungen verrechnen zu müssen. In ihrer Fraktionssitzung am Dienstag habe die FDP den Antrag "Mehr Chancengerechtigkeit für Jugendliche – Hinzuverdienst zu Soziallleistungen fair gestalten" verabschiedet, über den die "Welt" (Mittwochsausgabe) weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Falsche Krankenhausabrechnungen kosten das deutsche Gesundheitssystem rund 800 Millionen Euro pro Jahr. Dies gehe immer mehr "zulasten der Patientenversorgung", kritisiert der Bundesrechnungshof in einem 63 Seiten-Bericht, über den die "Bild-Zeitung" (Mittwochsausgabe) berichtet. Hintergrund: Die Krankenkassen prüfen – teilweise mit Hilfe von Gutachtern des Medizinischen Dienstes – die Rechnungen der Kliniken. Bei weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Umweltminister und frühere Exekutivdirektor des Umweltprogramms der Vereinten Nationen (UNEP), Klaus Töpfer (CDU), sieht den menschlichen Konsum als Mitursache für das Artensterben auf der Welt. Wenn man immer mehr Menschen auf der Welt zu ernähren habe und wenn man immer mehr Land verbrauche, dann werde die offenbar verfügbare Landfläche weiterlesen

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Die baden-württembergische Landesregierung erwägt, das Porsche-Bußgeld in die Mobilität der Zukunft zu investieren. "Es wurden im Staatsministerium erste Überlegungen angestellt: Zunächst mal muss über die Verwendung der Mittel die Koalition beraten und einen Entschluss fassen. Klar ist aber aus unserer Sicht: Sinn und Zweck des Bußgeldes legen es nahe, mit dem weiterlesen