Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ex-SPD-Chef Martin Schulz erwartet nach dem politischen Beben in Österreich einen Anti-Strache-Effekt bei der Europawahl. "Ich denke, dass die Wählerinnen und Wähler am kommenden Sonntag jetzt noch deutlicher sehen, wen sie da vor sich haben, wenn sie Leute wie Strache, Salvini oder Meuthen auf dem Wahlzettel haben", sagte Schulz der "Neuen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die ostdeutschen Länder und Berlin haben bis 2018 insgesamt knapp 380 Millionen Euro aus zusätzlich frei gewordenen Vermögenswerten von Parteien und Massenorganisationen der DDR erhalten. Das geht aus der Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, über welche die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Montagsausgaben berichten. Die weiterlesen

Brüssel/Wien (dts Nachrichtenagentur) – Als "konsequent und richtig" lobt Manfred Weber (CSU), EVP-Fraktionschef und Spitzenkandidat für die Europawahl, den Bruch von Österreichs Kanzler Sebastian Kurz mit dessen Koalitionspartner FPÖ. Mit Blick auf den wegen eines Skandalvideos als Vizekanzler und FPÖ-Chef zurückgetretenen Heinz-Christian Strache sagte Weber der "Passauer Neuen Presse" (Montagsausgabe): "Solchen charakterlich für ein Staatsamt weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef des Umfrageinstituts Forsa, Manfred Güllner, hält es für unwahrscheinlich, dass die Strache-Affäre und die vorgezogenen Neuwahlen in Österreich Auswirkungen auf die Stimmabgabe in Deutschland zur Europawahl am nächsten Sonntag hat. "Einen gravierenden Einfluss auf das Wahlverhalten der Deutschen beim Votum für das EU-Parlament werden die Vorgänge in Wien nicht weiterlesen

Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Die Datenschutzbeauftragte von Schleswig-Holstein, Marit Hansen, sieht die Aufsichtsbehörden auch ein Jahr nach Inkrafttreten der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) für die neuen Aufgaben nicht ausreichend gewappnet. "Bei der Ausstattung der Datenschutzaufsicht ist noch deutlich Luft nach oben", sagte Hansen dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). Sie erwarte daher personelle und finanzielle Verstärkung für die Behörden. "Angesichts weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat Kritik an der ablehnenden Haltung des EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber (CSU) zum deutsch-russischen Pipeline-Projekt Nord Stream 2 zurückgewiesen. "Ich halte es für nachvollziehbar, dass Manfred Weber als europäischer Spitzenkandidat auch für die berechtigten Interessen anderer Staaten – etwa der Ukraine – eintritt", sagte Kramp-Karrenbauer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe weiterlesen

Belém (dts Nachrichtenagentur) – In Brasilien sind bei einem Massaker in einer Bar elf Menschen ums Leben gekommen. Der Vorfall ereignete sich am Sonntag in der Stadt Belém im Norden des Landes, berichteten lokale Medien. Sieben Männer sollen vermummt vorgefahren sein und das Feuer eröffnet haben. Sie alle konnten offenbar entkommen. Laut Polizeiangaben sind die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat eine diplomatische Lösung des Iran-Konflikts angemahnt. "Es ist besorgniserregend, dass die befürchtete Eskalationsspirale tatsächlich eingetreten ist", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). "Wir müssen eine diplomatische Lösung finden." Europa solle "alles daran setzen, dass es nicht zu einer militärischen Eskalation kommt", so Kramp-Karrenbauer. Sie erinnerte an weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Soldaten der Bundeswehr haben im vergangenen Jahr insgesamt 5.267 Vorträge als "Karriereberater" an Schulen gehalten und für eine Berufslaufbahn bei der Armee geworben. Damit erreichten die Karriereberater der Bundeswehr im vergangenen Jahr 115.367 Schüler, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben) unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der weiterlesen

Offenbach (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Wetterdienst warnt vor ergiebigem Dauerregen in Süddeutschland. Betroffen seien Teile der Bundesländer Bayern und Baden-Württemberg. Es könne zu Überflutungen von Kellern und Straßen, Überschwemmungen von Straßen sowie Erdrutschen, und zu Hochwasser in Bächen und Flüssen kommen. In weiten Teilen Baden-Württembergs, in Südbayern und Mittelfranken werden innerhalb von 36 bis weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Steuereinnahmen ohne Gemeindesteuern in Deutschland sind im April 2019 gegenüber dem Vorjahresmonat um 2,6 Prozent gestiegen. Das geht aus dem Monatsbericht des Bundesfinanzministerium hervor, der am Montag um 8 Uhr veröffentlicht wird. Die Einnahmen aus den gemeinschaftlichen Steuern stiegen demnach um 4,4 Prozent. Auffällig sei der hohe Zuwachs bei den Steuern vom Umsatz, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der konservativen Werte-Union in der CDU, Alexander Mitsch, fordert eine herausgehobene Stellung für Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen in der CDU. "Ich könnte mir für ihn eine Aufgabe als Innenminister auf Bundes- oder Landesebene vorstellen", sagte Mitsch der "Welt". "Ich vermute, dass die große Mehrzahl der Mitglieder und Funktionsträger seine Leistungen weiterlesen

Kiew (dts Nachrichtenagentur) – Der scheidende ukrainische Präsident Petro Poroschenko mahnt seinen Nachfolger Wolodimir Selenski angesichts anhaltender russischer Aggression zur Fortführung der bisherigen Politik des Landes. "Ich kann natürlich nicht voraussagen, was bei den Wahlen zum Europaparlament herauskommen und wie die neue EU-Kommission aussehen wird. Aber ich bin sehr zuversichtlich, dass die europäische Solidarität mit weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber (SPD) kritisiert den Entwurf eines Gesetzes, mit dem der Bundesrat gegen Webseiten im Darknet vorgehen will. Er sagte der "Süddeutschen Zeitung" (Montagausgabe), durch das geplante Gesetz würden Unschuldige ins Visier der Behörden geraten. Kelber kritisierte die große Zahl von Sicherheitsgesetzen der vergangenen Jahre, die unzulässig weit in weiterlesen

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz wehrt sich nach dem Skandal-Video seines zurückgetreten Vize-Kanzlers Heinz-Christian Strache gegen Kritik aus Deutschland, insbesondere sozialdemokratischer Politiker. Das berichtet "Bild" (Montagsausgabe). Wörtlich sagte Kurz zu "Bild": "Meine Ansprechpartnerin ist die deutsche Bundeskanzlerin. Was die Sozialdemokratie betrifft, ist das ein teilweise sehr scheinheiliger Zugang. Der erste Bundeskanzler, der weiterlesen

Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Donald Trump hat sich erneut in aggressivem Tonfall an den Iran gewandt. "If Iran wants to fight, that will be the official end of Iran", schrieb Trump am Sonntag auf Twitter. Der US-Präsident ergänzte: "Never threaten the United States again!". Im Nahen Osten werden die Sorgen vor einer militärischen Eskalation weiterlesen

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) glaubt, dass das Skandal-Video seines zurückgetreten Vize-Kanzlers Heinz-Christian Strache (FPÖ) strafrechtliche Konsequenzen haben kann. "Die Ermittlungen werden zeigen, was jetzt passiert", sagte Kurz der "Bild" (Montagausgabe). "Mich widern solche Aussagen auch deshalb an, weil ich einen ganz anderen politischen Zugang habe und meine Aufgabe darin sehe, weiterlesen

Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – Auf der A9 bei Leipzig ist am Sonntag ein Flixbus verunglückt. Dabei kam mindestens eine Person ums Leben, Dutzende wurden verletzt, hieß es aus Polizeikreisen. An Bord des Busses sollen 75 Personen gewesen sein, fast alle überlebenden trugen Verletzungen davon, fünf Personen seien zudem "schwerstverletzt", wie es hieß. Laut Augenzeugen handelte weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Nach Einschätzung des Chefs des Meinungsforschungsinstituts Insa, Hermann Binkert, könnte der FPÖ-Skandal den Rechtspopulisten bei der Europawahl schaden. "Die Strache-Affäre, deren Auswirkungen und Hintergründe werden in den nächsten Tagen weiter ein bestimmendes Thema sein", sagte Binkert dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). Die Wähler rechtspopulistischer Parteien seien in ihrer Wahlabsicht zwar "überwiegend sehr sicher weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Staaten treten vor der Europawahl Ende dieser Woche bei der geplanten Verbesserung der Fahrgastrechte auf die Bremse. Wie aus einem internen Papier des Ministerrats hervorgeht, sperren sich die Mitgliedstaaten nicht nur gegen die geplante Anhebung der Entschädigungszahlungen, sie wollen die Bahnunternehmen auch in einer Vielzahl von Fällen, darunter beim schlechtem weiterlesen

Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – Auf der A9 bei Leipzig ist am Sonntag ein Reisebus verunglückt. Es soll Dutzende Verletzte geben, hieß es aus Polizeikreisen. Die Einsatzkräfte forderten Rettungshubschrauber an. Die A9 wurde zwischen Leipzig-West und dem Rastplatz Bachfurt-West in beiden Richtungen voll gesperrt, die letzten freien Abfahrten waren das Schkeuditzer Kreuz und das Kreuz Rippachtal. weiterlesen

Mannheim (dts Nachrichtenagentur) – Harald Dreßing, der Leiter der Forschergruppe, die im vergangenen Herbst eine wissenschaftliche Studie über sexuellen Missbrauch in der katholischen Kirche vorlegt hat, geht mit den Bischöfen hart ins Gericht. "Bei den Bischöfen kann ich bisher keine gemeinsame Strategie erkennen, weitere Forschungsarbeiten in Gang zu setzen", sagte Dreßing der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Außenminister Joschka Fischer sieht in den neuen Grünen-Chefs Robert Habeck und Annalena Baerbock neue "Rock`n`Roller" in der Politik. "Beide Parteichefs sind echte Rock`n`Roller", sagte er dem "Tagesspiegel". Er selbst hatte sich einst als "letzten Live-Rock`n`Roller" der deutschen Politik bezeichnet. Auf die Frage, ob die Grünen auch den Kanzler stellen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) hat die Regierungskrise in Österreich als "neuen Tiefpunkt der politischen Kultur" bezeichnet. Ob der Skandal Auswirkungen auf die Europawahl haben werde, werde man in einer Woche sehen, sagte Maas im "Bericht aus Berlin" des ARD-Hauptstadtstudios. "Es ist eine rechtspopulistische Partei, die FPÖ, die ja angetreten weiterlesen

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Aufkündigung der Regierungszusammenarbeit mit der FPÖ durch Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz hat der österreichische Innenminister Herbert Kickl der ÖVP Wortbruch vorgeworfen. "Es geht Bundeskanzler Kurz und der ÖVP nur um die Macht. Offenbar auch um den Preis der Sprengung einer Regierung, die in der Bevölkerung die höchste Anerkennung für weiterlesen

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Der österreichische Ex-Kanzler Christian Kern (SPÖ) rät dem derzeitigen Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zum Rücktritt. "Er sollte es mir gleichtun und den Weg frei machen für einen Neubeginn", sagte Kern der "Welt" (Montagsausgabe). Kurz werde sich mit der Frage des Rücktritts beschäftigen müssen, wenn er seine Verantwortung ernst nehme, sagte der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Außenminister Joschka Fischer (Grüne) hat der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer vorgeworfen, das europapolitische Erbe von Helmut Kohl zu verraten. "Die CDU war in Deutschland seit Konrad Adenauer immer die Europapartei, doch das ist vorbei. Leider. Kohl würde sich im Grabe umdrehen, wenn er das wüsste", sagte Fischer dem "Tagesspiegel". Offensichtlich weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Weil immer mehr Bürger mit Klagen gegen den Bau von Windrädern in ihrer Nachbarschaft vorgehen, fordert die CDU eine bundesweite pauschale Abstandsregelung nach dem Vorbild Bayerns. "Wir wollen einen gesetzlich vorgeschriebenen Abstand von 1.000 bis 2.000 Metern zwischen einem Windrad und der nächsten Wohnsiedlung", sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete Jens Koeppen dem "Handelsblatt" weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat die Bundesbürger vor dem Montag in Berlin beginnenden Deutschen Präventionstag aufgefordert, sich aktiver gegen Extremismus und Demokratiefeindlichkeit einzusetzen. "Unsere Demokratie ist nicht unangreifbar. Die gesellschaftlichen Fliehkräfte nehmen zu und gefährden den Zusammenhalt", sagte Giffey dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagsausgaben). "Wir dürfen hier nicht wegschauen – nach dem weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat im Rahmen des sozialen Arbeitsmarktes bisher selbst keine Jobs für Langzeitarbeitslose geschaffen. Das berichtet der "Tagesspiegel" (Montagsausgabe) unter Berufung auf die Antwort des Innenministerium auf eine Grünen-Anfrage. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hatte bei der Einführung des sozialen Arbeitsmarkts für Langzeitarbeitslose Anfang des Jahres an die Arbeitgeber appelliert, langzeitarbeitslosen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Post hat sich für eine offene Debatte über die Zukunft der Parteiführung ausgesprochen. "Die dringend erforderliche Erneuerung der Partei fängt an der Spitze an. Man sollte die Verantwortung nicht auf die ganze Partei delegieren", sagte Post dem "Handelsblatt" (Montagsausgabe). "Es ist die Nahles-Scholz-SPD, die für den derzeitigen Zustand weiterlesen

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Die vorgezogenen Parlamentswahlen in Österreich sollen Anfang September stattfinden. Er plädiere für Neuwahlen im September, "wenn möglich zu Beginn des Septembers", sagte Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Sonntagmittag in Wien. Er habe sein Vertrauen in Teile der Bundesregierung verloren und sei sich mit Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) über weiterlesen

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Die Neuwahlen in Österreich sollen im September stattfinden. Das teilte Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Sonntagmittag in Wien mit. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Details. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) hat der regierenden Großen Koalition ein katastrophales Zeugnis ausgestellt. "In Berlin regiert das Prinzip eingeschlafene Füße. Dieser Bundesregierung fehlt die emotionale visionäre Kraft, von der Europa immer auch lebt", sagte Fischer dem "Tagesspiegel". Deutschland blockiere sich selbst und damit auch Europa, fügte er hinzu. Nach weiterlesen

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – "Spiegel"-Redakteur Wolf Wiedmann-Schmidt hat die Veröffentlichung des Skandal-Videos mit kompromittierenden Aussagen des bisherigen österreichischen Vizekanzlers Heinz-Christian Strache (FPÖ) verteidigt. "Wir haben das öffentliche Interesse an den Ausschnitten, die wir gezeigt haben, als sehr hoch bewertet", sagte Wiedmann-Schmidt dem Fernsehsender n-tv. Da werde unverhohlen angeboten, wenn man der FPÖ auf Platz eins weiterlesen

Rettenbach am Auerber (dts Nachrichtenagentur) – In der Gemeinde Rettenbach am Auerberg im schwäbischen Landkreis Ostallgäu ist es am Sonntagmorgen in einem Wohnhaus zu einer Explosion gekommen. Das Haus stürzte als Folge komplett ein, berichten mehrere Medien übereinstimmend unter Berufung auf Polizeiangaben. Laut eines Berichts des Bayerischen Rundfunks werden bis zu vier Personen noch in weiterlesen