Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Städtetag hat Bund und Länder davor gewarnt, die Kosten für den geplanten Ausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschüler auf die Kommunen abzuwälzen. "Wenn Bund und Länder sich auf einen Rechtsanspruch für die Ganztagsbetreuung von Schulkindern einigen sollten, dann muss dieser gut durchfinanziert sein und darf nicht zu Lasten der Städte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat vor der Bundestagsdebatte zum 70. Geburtstag des Grundgesetzes am Donnerstag das Werk als gesamtdeutsche Erfolgsgeschichte gepriesen. "Die Bundesrepublik wird 70. Denkt man an die Geburtsumstände, dann grenzt das an ein Wunder", schreibt Maas in einem Gastbeitrag für die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagsausgaben). Der Außenminister mahnte, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Aus Anlass der Feierlichkeiten zu 70 Jahren Grundgesetz haben führende Politikerinnen die Errungenschaften der deutschen Verfassung gewürdigt, aber auch größere Anstrengungen zur Gleichberechtigung von Mann und Frau angemahnt. "Das Grundgesetz ist ein Meisterwerk", sagte SPD-Chefin Andrea Nahles den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Doch sei die Kluft zwischen rechtlicher und tatsächlicher Gleichstellung weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen fordern mehr Frauen für die europäischen Schlüsselämter. Nach den Europawahlen müssten die EU-Top-Jobs paritätisch besetzt werden, sagte die Grünen-Obfrau im Bundestagsausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union, Franziska Brantner, dem ARD-Hauptstadtstudio. Mit genauso vielen Frauen wie Männern. Im Klartext hieße das: drei Frauen, drei Männer für die sechs Posten weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, eine Europaarmee zu schaffen und sie unter das Mandat europäischer Institutionen zu stellen. "Fast alle fordern die Schaffung einer europäischen Armee – und das völlig zu Recht", sagte Schäuble der "Welt" (Donnerstagsausgabe). Dies setze voraus, "dass europäische Institutionen über den Einsatz der Europaarmee weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) fordert angesichts von Angriffen auf die offene Gesellschaft "verantwortliche politische Führung". "Heute wird die liberale und offene Gesellschaft in einer Weise herausgefordert, die wohl vor 20 Jahren keiner so vorausgesehen hätte", sagte Schäuble der "Welt" (Donnerstagsausgabe). Die Gründe dafür seien vielfältig. "Eine Ursache mag in den neuen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der FDP-Bundestagsabgeordnete Olaf in der Beek lehnt das von Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) geforderte Verbot von Einweg-Plastiktüten als "Schnellschuss" und "populistisch" ab. Man müsse "die Debatte um ein Plastiktüten-Verbot differenziert" führen, sagte in der Beek der "Welt" (Donnerstagsausgabe). Plastiktüten-Verbote seien dann sinnvoll, "wenn sie beispielsweise afrikanische Staaten betreffen, in denen es weiterlesen

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ), Pamela Rendi Wagner, hat vor einem Machtmissbrauch durch die Regierung von Bundeskanzler Kurz (ÖVP) zum Nachteil Österreichs gewarnt. "Die FPÖ hat mit Innenminister Kickl und Verteidigungsminister Kunasek zwei Minister, die für 84.000 bewaffnete Streitkräfte – Polizisten und Soldaten – und für drei Nachrichtendienste zuständig weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, fordert eine internationale Friedensinitiative, um die Lage in der Golfregion zu deeskalieren. Die Situation sei "hochbrisant", sagte Ischinger der "Bild-Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Man sehe die "Massierung militärischer Kräfte, die Verlegung eines US-Flugzeugträgers in den Golf, die Eskalation der Rhetorik – es genügt vielleicht schon ein weiterlesen

Erbil (dts Nachrichtenagentur) – Der Außenminister der Autonomen Region Kurdistan, Falah Mustafa, hat die Unterbrechung des Bundeswehreinsatzes im Irak kritisiert. "Wir respektieren die Entscheidung der Bundesregierung selbstverständlich, aber den Beteiligten muss auch klar sein, was das bedeutet: ISIS ist längst nicht besiegt, wir brauchen das Training von Peschmerga-Soldaten dringend", sagte Mustafa der "Bild-Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Er weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) plant, dass auch Steinkohlestandorte von dem Sofortprogramm der Bundesregierung zur Bewältigung des Kohleausstiegs profitieren sollen. Das geht aus dem Eckpunktepapier des Wirtschaftsministeriums für das Kohleausstiegsgesetz hervor, das Altmaier am Mittwoch an seine Ressortkollegen geschickt hat und über das die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagsausgaben) berichten. "An Steinkohlekraftwerksstandorten, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat dem Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei (EVP) für die Europawahl, Manfred Weber (CSU), ihre Loyalität versichert, aber gleichzeitig ihre Zweifel am System des Spitzenkandidaten deutlich gemacht. Sie habe schon vor fünf Jahren ihre "Skepsis gegen das Prinzip Spitzenkandidat geäußert", sagte Merkel der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Als "gutes weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Meinungsverschiedenheiten mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron eingeräumt, sieht ihr Verhältnis zu ihm aber unbelastet. "Gewiss, wir ringen miteinander. Es gibt Mentalitätsunterschiede zwischen uns sowie Unterschiede im Rollenverständnis", sagte Merkel der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Das sei schon mit früheren Präsidenten so gewesen. Trotzdem stimmten Deutschland und Frankreich weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 13, 18, 21, 35, 36, 45, die Superzahl ist die 9. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 6466560. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 790529 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihre Zurückhaltung im Europawahlkampf verteidigt. "Als Bundeskanzlerin setze ich mich für alle unsere Anliegen und Überzeugungen ein, aber die Wahlkämpfe muss die Partei führen", sagte Merkel der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Ihre Entscheidung, den CDU-Vorsitz abzugeben, stehe "in untrennbarem Zusammenhang mit meiner Entscheidung, nach 2021 nicht mehr weiterlesen

Noch immer ist der Mörder der kleinen Peggy Knobloch nicht überführt. Der Leiter der SOKO Peggy, Oberstaatsanwalt Herbert Potzel, war zuletzt immer weiter unter Druck geraten. Die voreilige Verhaftung eines neuen „Tatverdächtigen“ geriet ebenso zur Justizposse, wie auch unsere Enthüllungen zu den Verhörmethoden die Ermittler in keinem guten Licht dastehen ließen. Die Tonbandaffäre bildet den weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesjustizministerin und SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, hat sich für eine europäische Flüchtlingsverteilung ohne Einfluss nationaler Regierungen ausgesprochen. "Die Verteilung von Flüchtlingen könnte direkt über Städte und Gemeinden erfolgen", sagte Barley dem "Mannheimer Morgen" (Donnerstagsausgabe). Einen entsprechenden Vorschlag habe die frühere Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten, Gesine Schwan, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Nicola Beer, hat den Vorstoß des Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei (EVP) für die Europawahl, Manfred Weber (CSU), zu einer Reform des Wettbewerbsrechts zurückgewiesen. "Wir stärken unsere Industrie keineswegs, indem wir neue Riesen züchten", sagte Beer den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagsausgaben). Diese verzerrten den Wettbewerb und weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Tobias Lindner, hat gefordert, im Fall einer weiteren Eskalation der Lage alle Bundeswehrangehörigen aus der Golfregion abzuziehen. Zugleich äußerte er scharfe Kritik an der Informationspolitik der Bundesregierung: "Es ist schon absurd, dass die Bundesregierung im Verteidigungsausschuss erst nach Nachfragen darüber informiert, dass die Ausbildung und militärischer weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat sich bei seinen Reden in Bierzelten nie wohl gefühlt. "Es gibt Bierfeste, wo die Leute einfach wollen, dass man über andere herfällt. Der Starkbier-Anstich in München zum Beispiel", sagte Seehofer der Wochenzeitung "Die Zeit". Auch er habe Menschen vorgeführt. "Aber ich bin dann nie zufrieden nach weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Moderator Oliver Welke schließt für sich ein künftiges Engagement in der Kommunalpolitik nicht aus. "Im Moment wäre es für mich schwierig, mich parteipolitisch zu verorten. Aber sich parteilos zu engagieren oder zum Beispiel ich in der Kommunalpolitik kann ich mir vorstellen", sagte er der Programmzeitschrift "TV Digital" (EVT: 17. Mai). Wenn weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast hat dem Management des Bayer-Konzerns vorgeworfen, "giftige Geschäftspraktiken" des US-Tochterunternehmens Monsanto ignoriert zu haben. "Mit der Übernahme von Monsanto hat Bayer nicht nur landwirtschaftliche Gifte, sondern auch toxische Geschäftspraktiken übernommen", sagte Künast der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe) mit Blick auf von Monsanto offensichtlich geführte geheimen Listen mit Kritikern weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Hoffnung geäußert, dass die Bundesregierung nach den Europawahlen am 26. Mai eigene Vorschläge zur Zukunft der EU vorlegen wird. In der Wochenzeitung "Die Zeit" lobte Steinmeier Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der bereits im September 2017 mutige und "viele nach vorne weisende Vorschläge" gemacht habe. Aber, so weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die europapolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Franziska Brantner, hat einen europäischen Mindestlohn gefordert. Dieser müsse aber nicht in allen Ländern gleich hoch sein, sagte Brantner der Wochenzeitung "Die Zeit". Er müsse vielmehr die Armut in allen Ländern überwinden, so Brantner. Die Grünen-Politikerin forderte zudem von der Bundesregierung, sich stärker für eine europäische weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundeswehr hat ihre Ausbildungsmission im Irak vorerst ausgesetzt. Das berichten am Mittwochnachmittag mehrere Medien übereinstimmend unter Berufung auf Angaben des Verteidigungsministeriums. Die Entscheidung wurde demnach aufgrund der sich zuspitzenden Situation in der Region getroffen. Der Konflikt zwischen den USA und dem Iran hatte sich in den vergangenen Tagen weiter verschärft. weiterlesen

Stanford (dts Nachrichtenagentur) – Der Computerexperte und Psychologe Michal Kosinski, dessen Forschungen 2016 vom Wahlkampfteam Donald Trumps ausgeschlachtet wurden, warnt davor, dass dieselben Techniken auch im aktuellen Europawahlkampf zum Einsatz kommen. "Ich kann Ihnen garantieren, dass alle Parteien und Akteure auf diese Methoden zurückgreifen", sagte Kosinski dem Nachrichtenportal T-Online. Es geht um individuelle, auf die weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesvorsitzende der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, rechnet damit, dass seine Partei bei den Landtagswahlen in Ostdeutschland ähnliche Erfolge erzielen kann wie zuletzt in Bayern. "Ich glaube, die Lage in Sachsen ist durchaus mit der in Bayern vergleichbar", sagte Aiwanger der Regionalausgabe der "Zeit" im Osten. "In Sachsen gibt es auch weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben den Vorstoß von Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) begrüßt, das Kartellrecht zu verschärfen, um gegen Datenmonopole vorzugehen. "Wir müssen das Kartellrecht dringend fit machen für die digitale Wirtschaft und dabei Datenmacht und Netzwerkeffekte stärker in den Blick zu nehmen als bisher", sagte der Obmann der Grünen im Digitalausschuss des weiterlesen

Mindestens 973 Mal wurden 2018 medizinisches Personal und Gesundheitseinrichtungen in Krisengebieten angegriffen. Das ist das Resultat einer internationalen Studie des NGO-Zusammenschlusses Safeguarding Health in Conflict Coalition, dem Ärzte der Welt angehört. Mindestens 167 Gesundheitsmitarbeiter*innen wurden dabei getötet und mindestens 710 verletzt. „Angriffe auf medizinische Einrichtungen und Personal verstoßen gegen internationales Recht und haben weitreichende Folgen. weiterlesen

Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) kritisiert, dass die Ostdeutschen nicht hinreichend in die Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag des Grundgesetzes eingebunden seien. Seine Stadt organisiere eigens eine Festveranstaltung, sagt Jung der Wochenzeitung "Die Zeit". "Denn auch die Ostdeutschen gehören zu dieser Verfassung, diese Verfassung gehört auch ihnen." Er wolle dafür sorgen, dass weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Koalitionsausschusses am Dienstagabend hat CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt Steuerentlastungen und Investitionen gefordert. "Wir sehen, dass wir eine sich etwas abschwächende Konjunktur haben. Das sieht man dann auch bei den Steuereinnahmen, die geringer werden", sagte der CSU-Politiker am Mittwoch dem Fernsehsender "Welt". Ihm sei es wichtig, dass man jetzt die richtigen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will die Aufbewahrungsfrist für Unternehmensdokumente im Steuerrecht von zehn auf acht Jahre verkürzen. Allein dadurch sollen die Unternehmen um jährlich 1,7 Milliarden Euro entlastet werden, berichtet die "Rheinische Post" (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf ein Eckpunktepapier des Wirtschaftsministeriums für das geplante dritte Bürokratieentlastungsgesetz. Altmaier rechnet demnach mit 200 weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat die Pläne von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) für einen Azubi-Mindestlohn auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss am Mittwoch eine entsprechende Novelle des Berufsbildungsgesetzes. Azubis sollen demnach ab 2020 eine Mindestausbildungsvergütung erhalten. Zunächst soll diese im ersten Ausbildungsjahr monatlich 515 Euro betragen. 2021 soll sie sich auf 550 weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Einschätzung von Forsa-Chef Manfred Güllner sind die Bundesbürger für die Europawahl nur unzureichend motiviert. "Man muss davon ausgehen, dass die Wahlbeteiligung auch diesmal nicht wesentlich höher ist als 2014, weil Europa nach wie vor kaum politische Konturen hat", sagte Güllner der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochsausgabe). Die allermeisten Deutschen wüssten, dass ihnen weiterlesen

Rom (dts Nachrichtenagentur) – Der italienische Komponist Ludovico Einaudi hat seine Musikerlaufbahn einem Einbrecher zu verdanken: "In meiner Kindheit träumte ich davon, Fotograf zu werden", sagte Einaudi dem "Zeitmagazin". Als er zwölf war, habe sein Vater ihm eine Rolleiflex-Kamera geschenkt, die er von da an überallhin mitgenommen habe: "Ich fotografierte alles", so Einaudi. Er habe weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Kandidat der AfD für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten, Gerold Otten, hat selbst nicht alle Kandidaten der anderen Parteien gewählt. "Ich verrate kein Geheimnis, wenn ich sage, dass ich Claudia Roth nicht gewählt habe", sagte er dem Nachrichtenportal T-Online. "Aufgrund ihrer Art, aufgrund ihrer Angriffe auf uns, aufgrund ihrer Haltung zu weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Filmemacherin, Autorin und Betreiberin eines uckermärkischen Landguts, Lola Randl, fürchtet sich seit Kindertagen vor dem Tod. "Wenn man alles letztlich aus einer Angst vor dem Tod heraus macht, dann kann man zwar sehr viel schaffen, aber die Angst wird deshalb nicht weniger", sagte sie dem "Zeitmagazin". Man müsse sich mit weiterlesen

Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Tierschutzbund knüpft klare Erwartungen an das Verfahren zum millionenfachen Kükentöten, welches ab Donnerstag vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt wird. "Wir setzen darauf, dass das Gericht sich nicht länger verwirren lässt und zu einem klaren Urteil kommt. Das Töten von Küken verstößt gegen das Tierschutzgesetz und muss beendet werden", weiterlesen