Kategorie: BLOG-NEWS
Blog-NEWS veröffentlicht täglich aktuelle eigene Nachrichten aus Politik, Polizei, Wirtschaft, Justiz, Korruption, Presse und Kultur unzensiert
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BSI warnt vor Zunahme schwerer Ransomware-Attacken
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Arne Schönbohm, Präsident des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), warnt vor einer Zunahme von Attacken durch Verschlüsselungstrojaner. "Bei der Cyberkriminalität sehen wir immer mehr Fälle von Erpressungen mittels Verschlüsselungsprogrammen, sogenannter Ransomware", sagte Schönbohm dem "Spiegel". Er verwies auf mehrere Krankenhäuser im Südwesten Deutschlands, die laut Berichten zuletzt von solchen… weiterlesen
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Streit um Fahrverbote in Stuttgart
Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Das baden-württembergische Staatsministerium von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) streitet sich mit dem ebenfalls grün geführten Verkehrsministerium. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Es geht um das ab Januar 2020 drohende Fahrverbot für Dieselfahrzeuge der Abgasnorm Euro 5. Der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) möchte die Möglichkeit des zonalen Fahrverbots… weiterlesen
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Bundesländer gegen Pläne zur Zentralisierung von Verfassungsschutz
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesländer stemmen sich gegen Pläne des Bundesinnenministeriums (BMI), die Befugnisse des Verfassungsschutzes zu zentralisieren und damit ihren Einfluss zu begrenzen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Das BMI will dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die Kompetenz zusprechen, in Fragen der Zusammenarbeit auch gegen einzelne Bundesländer zu entscheiden. Solche… weiterlesen
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Wohnungswirtschaft fordert Fernwärme-Reform
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bau- und Wohnungswirtschaft drängt auf eine Liberalisierung des Fernwärmemarkts. Das Regelwerk für die Branche sei "veraltet" und müsse "dringend überarbeitet werden", sagte Andreas Mattner, Präsident des Zentralen Immobilienausschusses, dem "Spiegel". Ziel müsse es sein, in der Branche "mehr Wettbewerb und Transparenz zu schaffen". Jüngst hatten die Verbraucherschutzminister der Länder gefordert,… weiterlesen
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AOK Nordost berät Kosovo-Regierung
Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Experten der AOK Nordost sollen die Regierung der Republik Kosovo beim Aufbau eines gesetzlichen Gesundheitssystems unterstützen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Anfang Juni haben sich vier Vertreter der Krankenkasse während eines Besuchs bereits vor Ort über die Lage in dem Westbalkanland informiert, wie ein Sprecher der Kasse bestätigt… weiterlesen
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NRW-Gesundheitsminister hält Krankenhausschließungen für angebracht
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hält Krankenhausschließungen für angebracht. "Es ist wahr, dass wir in Ballungszentren teilweise eine Überversorgung haben", sagte Laumann dem "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Hintergrund der Debatte ist eine Studie der Bertelsmann-Stiftung, die empfiehlt, gut die Hälfte aller Krankenhäuser in Deutschland zu schließen, um die Qualität… weiterlesen
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Bundespolizei: Merkblatt für Umgang mit Extremisten
Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – In einem "Mitarbeiterbrief" hat Bundespolizeipräsident Dieter Romann rund 46.000 Bedienstete aufgefordert, sich gegen jede Form von Extremismus in der Organisation zu stellen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Auffälligkeiten seien Vorgesetzten und einem gesonderten Referat zu melden. Ein entsprechendes Merkblatt über den "Umgang mit Radikalisierung und Extremismus" nenne dazu… weiterlesen
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Exzellenzinitiative: Elf Universitäten werden gefördert
Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Neuvergabe der staatlichen Mittel durch die Exzellenzinitiative haben sich zehn Universitäten und ein Universitätsverbund durchgesetzt. Das teilte Bundesbildungsministerin Anja Karliczek am Freitagnachmittag in Bonn mit. Acht Universitäten gingen dabei leer aus. Die insgesamt elf Universitäten dürfen sich in den kommenden sieben Jahren "Exzellenzuniversität" nennen und erhalten ab dem 1.… weiterlesen
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Umfrage: Jeder Zweite lehnt von der Leyen als EU-Kommissionschefin ab
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Jeder zweite Bundesbürger lehnt laut einer aktuellen Umfrage die am Dienstag vom EU-Parlament gewählte CDU-Politikerin Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin ab. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag von "RTL Aktuell", die am Freitag veröffentlicht wurde. Demnach gaben 52 Prozent der Befragten an, dass sie die Wahl von… weiterlesen
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Theologin wirft Bischofskonferenz "Beschönigung" der Lage vor
Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Die Erfurter Theologieprofessorin Julia Knop, die im Frühjahr mit einer schonungslosen Analyse der Lage in der katholischen Kirche Furore gemacht hatte, wirft der Deutschen Bischofskonferenz Beschönigung vor. Die sprunghaft gestiegene Zahl der Kirchenaustritte, die sich aus der am Freitag vorgelegten kirchlichen Jahresstatistik ergibt, sei nicht – wie von den Bischöfen behauptet… weiterlesen
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Rapper Shindy neu an der Spitze der Album-Charts
Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Der Rapper Shindy aus Bietigheim-Bissingen ist neu an der Spitze der deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Mit dem Album "Drama" legt der HipHopper damit nun bereits sein fünftes Nummer-eins-Album vor. Und auch auf Rang zwei ist in dieser Woche ein Neueinsteiger: Ed Sheeran mit dem Album "No.6… weiterlesen
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Bundestag weitet Ermittlungen zu Rechtsextremisten in Bundeswehr aus
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Geheimdienstkontrolleure des Bundestags wollen ihre Ermittlungen zum Umgang der Sicherheitsbehörden mit Rechtsextremismus-Verdachtsfällen ausweiten. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Die seit Monaten laufende Untersuchung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) befasst sich mit "Erkenntnissen und Maßnahmen" der Geheimdienste zu "möglichen rechtsextremistischen Netzwerken mit Bezügen zur Bundeswehr". Ausgangspunkt war der Terrorverdacht… weiterlesen
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5G-Ausbau: Unionspolitiker wollen Alternativen zu Huawei
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Unionsfraktion des Bundestages formiert sich neuer Widerstand gegen eine Beteiligung des chinesischen Konzerns Huawei am Aufbau des 5G-Mobilfunknetzes in Deutschland. "Ich würde aufgrund meines aktuellen Kenntnisstands Huawei vom Aufbau der Zukunftsnetze ausschließen, auch wenn das teurer werden sollte und länger dauert", sagte der CDU-Innenpolitiker Christoph Bernstiel dem "Spiegel" in… weiterlesen
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Erdbeben in Griechenland
Athen (dts Nachrichtenagentur) – In Griechenland hat sich am Freitagnachmittag ein Erdbeben ereignet. Geologen gaben zunächst eine Stärke von 5,0 bis 5,3 an. Diese Werte werden oft später korrigiert. Das Beben ereignete sich um 14:13 Uhr Ortszeit (13:13 Uhr deutscher Zeit) circa 25 Kilometer westlich der griechischen Hauptstadt Athen. Berichte über Schäden oder Opfer lagen… weiterlesen
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Merkel kritisiert Trump für rassistische Äußerungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die rassistischen Äußerungen von US-Präsident Donald Trump gegenüber Kongressabgeordneten mit Migrationshintergrund kritisiert. Die Stärke der Vereinigten Staaten liege darin, dass "es ein Land ist, in dem Menschen ganz unterschiedlicher Nationalität" zu dieser Stärke beigetragen hätten, sagte Merkel am Freitag bei ihrer traditionellen Sommerpressekonferenz in Berlin. Deshalb… weiterlesen
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Von der Leyen kündigt Initiative in EU-Migrationspolitik an
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) macht Tempo bei einer Reform der EU-Migrationspolitik. "Wir brauchen einen neuen Start in der Flüchtlingspolitik", sagte von der Leyen dem "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Deshalb wolle sie gemeinsam mit dem künftigen EU-Ratspräsidenten Charles Michel aus Belgien in den EU-Hauptstädten ausloten, welche Lösungen… weiterlesen
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Merkel kündigt Entscheidung im Klimakabinett für September an
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Entscheidungen im Klimakabinett, das sich am Donnerstag mit dem Gutachten zum CO2-Preis befasst hat, für den September angekündigt. "Wir wollen hier die Entscheidungen am 20. September im Klimakabinett treffen. Das wird rechtzeitig sein vor dem großen Gipfel, zu dem der der UN-Generalsekretär António Guterres eingeladen… weiterlesen
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Werte-Union will komplette "Abriegelung" der Mittelmeerroute
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die sogenannte "Werte-Union" will eine "vollständige Abriegelung der Mittelmeerroute nach australischem Vorbild". Dies sei "die einzige praktisch umsetzbare und zielführende Möglichkeit", um zu verhindern, dass weiterhin Einwanderer im Mittelmeer ertrinken. "Die deutsche Bundesregierung wird deshalb aufgefordert, schnellstmöglich und gemeinsam mit europäischen Partnern wie Österreich und Italien geeignete Maßnahmen hierfür zu finden… weiterlesen
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Polizeigewerkschaft für Begrenzung der Zahl von Miet-E-Scootern
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) aufgefordert, angesichts der Risiken und zunehmenden Unfälle mit E-Scootern die "derzeitige Rechtslage noch einmal zu überdenken". "Die in den Ländern Verantwortlichen sollten bei den Genehmigungen für Verleihfirmen strenge Voraussetzungen schaffen und die Zahl der Fahrzeuge begrenzen", sagte Wendt… weiterlesen
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Heil verlagert Arbeitsplätze ins Braunkohlerevier
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die ostdeutschen Braunkohleregionen sollen als Ausgleich für den Kohleausstieg neue Arbeitsplätze in Behörden und Verwaltungen bekommen. Nun schafft Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) erste Fakten: Der Rentenversicherungsträger Knappschaft Bahn-See bekomme für seine Regionaldirektion Cottbus zusätzliche Aufgaben zugewiesen, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" unter Berufung auf einen neuen Gesetzentwurf aus dem Arbeitsministerium. Neben… weiterlesen
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Grünen-Wehrexperte warnt AKK vor halbherziger Amtsausübung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Tobias Lindner, hat die neue Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) aufgefordert, zuallererst das Verhältnis zwischen ihrem Ressort und der Bundeswehr zu verbessern. Unter ihrer Vorgängerin Ursula von der Leyen (CDU) sei dieses Verhältnis "sehr gestört" gewesen, sagte Lindner der "Saarbrücker Zeitung". Hier sei besonders wichtig, "dass die… weiterlesen
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Britischer Schatzkanzler kündigt Widerstand gegen Johnson an
London (dts Nachrichtenagentur) – Der britische Schatzkanzler Philip Hammond hat angekündigt, wie er sich einem möglichen britischen Premierminister Boris Johnson widersetzen würde. "Ich bin weiter Abgeordneter im Unterhaus. Ich werde von der Hinterbank aus alles tun, um sicherzustellen, dass das Parlament einen ungeordneten Brexit blockiert", sagte Hammond der "Süddeutschen Zeitung". Der britische Schatzkanzler schloss ausdrücklich… weiterlesen
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Grüne wollen stärkere Beschränkung von Melderegisterauskünften
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, hat eine stärkere Beschränkung von Melderegisterauskünften gefordert, um politisch Engagierte an ihrem Wohnsitz besser vor rechtsextremen Übergriffen zu schützen. "Der Staat ist in Verantwortung, diejenigen, die sich für das Gemeinwohl einsetzen und täglich mit Hass, Hetze und Bedrohung konfrontiert sind, besser zu schützen",… weiterlesen
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Kassen fürchten Anstieg bei Heimkosten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Kassen-Spitzenverband hat vor einem massiven Anstieg der Heimkosten für Pflegebedürftige gewarnt, sollte die Bundesregierung keine Gegenfinanzierung für die angestrebten Tariflöhne in der Branche auf den Weg bringen. "Würde weiterhin nichts getan, dann müssten die Pflegebedürftigen und deren Angehörige die Kosten für die höheren Löhne allein schultern. Das wäre ein sozialpolitischer… weiterlesen
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Lindner spricht sich für Zentralabitur aus
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat sich für ein deutsches Zentralabitur ausgesprochen. "Ich halte den Bildungswettbewerb zwischen 16 Bundesländern, wie wir ihn praktizieren, für aus der Zeit gefallen", sagte Lindner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Gemeinsame Bildungsstandards müssten "endlich umgesetzt werden. Ein Zentralabitur könnte dabei ein Element sein", so der FDP-Chef weiter.… weiterlesen
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1.740 Flüge von Umweltressort-Angestellten zwischen Bonn und Berlin
Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Minister, Staatssekretäre, Beamte und Angestellte des Bundesumweltministeriums sind in diesem Jahr (Januar bis Juli) zwischen den Standorten Bonn und Berlin 1.740 Mal dienstlich hin und her geflogen. Dies bestätigte das Umweltministerium den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Freitagsausgaben). Damit flogen die Mitarbeiter des Umweltressorts hochgerechnet deutlich häufiger von Standort zu Standort als… weiterlesen
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Trump: USA haben iranische Drohne abgeschossen
Washington (dts Nachrichtenagentur) – Die USA haben nach Angaben ihres Präsidenten Donald Trump eine iranische Drohne abgeschossen. Der Vorfall habe sich in der Straße von Hormus ereignet, teilte Trump am Donnerstag mit. Die Drohne soll auf unter 1000 Meter an ein US-Marineschiff herangekommen sein. "USS Boxer took defensive action against an Iranian drone. The drone… weiterlesen
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Von der Leyen will konsequenten Schutz von EU-Außengrenzen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) hat einen konsequenten Schutz der europäischen Außengrenzen gefordert. "Leben zu retten ist immer eine Verpflichtung, aber Leben zu retten allein löst nicht das eigentliche Problem", sagte von der Leyen der "Welt" (Freitagsausgabe). Der politische Ansatz solle "sich darauf konzentrieren, Menschen davon abzuhalten, überhaupt… weiterlesen
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Zahl der Toten nach Brandanschlag in Japan steigt auf 33
Kyoto (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Brandanschlag auf ein Animationsstudio im japanischen Kyoto ist die Zahl der Toten auf mindestens 33 gestiegen. Mindestens 35 weitere Personen seien verletzt worden, teilten die lokalen Behörden am späten Donnerstagabend (Ortszeit) mit. Das Feuer in dem dreistöckigen Gebäude war am Donnerstagmorgen gegen 10:30 Uhr (03:30 Uhr deutscher Zeit) ausgebrochen.… weiterlesen
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EU-Stabilitätspakt: Von der Leyen für Zugeständnisse an Italien
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die künftige Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen (CDU), hat im Umgang mit dem hoch verschuldeten Italien weitere Zugeständnisse in Aussicht gestellt. "Es gibt aus gutem Grund Regeln beim Stabilitäts- und Wachstumspakt. Die müssen eingehalten werden. Es gibt aber auch viel Flexibilität in dem Regelwerk, die man besser ausnutzen… weiterlesen
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Armutsmigration: Duisburger Oberbürgermeister beklagt EU-Versäumnisse
Duisburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Duisburger Oberbürgermeister Sören Link (SPD) wirft der Bundesregierung, der nordrhein-westfälischen Landesregierung und der EU schwere Versäumnisse im Umgang mit kriminell organisiertem Sozialleistungsmissbrauch durch Armutseinwanderer aus Südosteuropa vor. "Wir brauchen endlich dauerhafte gesetzliche Regelungen, die diesem kriminellen Geschäftsmodell die Grundlage entziehen", sagte Link der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Freitagsausgabe). Seit der Gewährung… weiterlesen
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Von der Leyen für Beibehaltung der Russland-Sanktionen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die künftige EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich für die Aufrechterhaltung der Sanktionen gegen Russland ausgesprochen. "Der Kreml verzeiht keine Schwäche. Aus einer Position der Stärke heraus sollten wir an den Russland-Sanktionen festhalten", sagte von der Leyen der "Welt" (Freitagsausgabe). Parallel dazu müsse Russland der Dialog angeboten werden. Die… weiterlesen
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Künftige EU-Kommissionschefin bekennt sich zur "Gorch Fock"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) bekennt sich zur Zukunft des Bundeswehr-Segelschulschiffs "Gorch Fock". "Nächsten Herbst würde ich gerne auf der Gorch Fock segeln. Ich bin fest davon überzeugt, dass sie in der Lage sein wird, die Ozeane wieder zu überqueren", sagte von der Leyen der "Bild-Zeitung" (Freitagsausgabe). Die… weiterlesen
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Von der Leyen will sich aus CDU-Parteispitze zurückziehen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die neu gewählte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) zieht sich aus der CDU-Parteispitze zurück. "Ich habe die Parteivorsitzende der CDU bereits informiert, dass ich das Amt als stellvertretende Parteivorsitzende ruhen lasse und beim nächsten Parteitag zur Verfügung stelle", sagte von der Leyen den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Freitagsausgaben). Die CDU-Politikerin… weiterlesen
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Berateraffäre: Von der Leyen will vor Untersuchungsausschuss aussagen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die frühere Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will auch in ihrem künftigen Amt als Präsidentin der Europäischen Kommission zur Aufklärung der Berateraffäre beitragen und dem Untersuchungsausschuss im Bundestag zur Verfügung stehen. "Wenn ich vom Ausschuss eingeladen werde, werde ich selbstverständlich erscheinen", sagte von der Leyen der "Süddeutschen Zeitung" (Freitagsausgabe). Es… weiterlesen
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Künftige EU-Kommissionschefin offen für erneute Brexit-Verschiebung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die künftige Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen (CDU), hat sich offen gezeigt für eine erneute Verlängerung der Frist für den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union. "Wenn es seitens unserer britischen Freunde gute Gründe für eine Verlängerung gibt, bin ich offen dafür, sie mir anzuhören", sagte von der Leyen… weiterlesen
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Buschmann zieht Wehrdienstverweigerung zurück
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehr als 20 Jahre nach seinem Zivildienst hat der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, seine Wehrdienstverweigerung zurückgezogen. "Wenn ich heute als Abgeordneter sage, ich halte es für richtig und stimme auch dafür, dass Stabilisierungseinsätze gemacht werden und dass ich Soldaten in Kampfzonen schicke, dann ist das schwer zu sagen:… weiterlesen
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NRW-Innenminister: Kein konkreter Anschlagsverdacht vor Razzia
Bochum (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Anti-Terror-Razzia der Polizei im Raum Düren sowie in Köln, bei der insgesamt sechs Personen in Gewahrsam genommen wurden, gibt es nach Angaben des nordrhein-westfälischen Innenministers Herbert Reul (CDU) bisher keinen Anfangsverdacht für eine Straftat. Die Polizei habe im Vorfeld der Durchsuchungen "keine Hinweise auf einen konkreten Anschlagsort, keine Hinweise… weiterlesen
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Maas will "anhaltenden" Waffenstillstand im Ukraine-Konflikt
Königswinter (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich für einen Waffenstillstand im seit Februar 2014 andauernden Ukraine-Konflikt ausgesprochen. "Die Menschen im Donbass verdienen endlich Frieden", sagte Maas am Donnerstag nach einem Treffen mit dem russischen Außenminister Sergei Lawrow beim Petersburger Dialog im nordrhein-westfälischen Königswinter. Dort solle es "endlich" einen "anhaltenden Waffenstillstand" geben, so… weiterlesen
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FDP mahnt bei Reform des EU-Asylsystems zu mehr Tempo
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP fordert mehr Tempo bei der Reform des EU-Asylsystems. "Die Reform des sogenannten Gemeinsamen Europäischen Asylsystems ist eine der wichtigsten Fragen für den Fortbestand der Europäischen Union und auch für die neue Europäische Kommission", sagte der innenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Konstantin Kuhle, am Donnerstag dem Fernsehsender n-tv. Deswegen müsse die… weiterlesen
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MBDA fordert von AKK mehr Verlässlichkeit bei Rüstungsexporten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der europäische Rüstungskonzern MBDA hat von der Bundesregierung bessere Bedingungen für Rüstungsexporte gefordert. "Die Bundesregierung muss dafür sorgen, dass zu Beginn eines Projektes Planbarkeit hergestellt wird, die in einen Vertrauensschutz mündet", sagte Deutschland-Geschäftsführer Thomas Gottschild dem "Tagesspiegel" (Freitagsausgabe). Es sei in der Vergangenheit vorgekommen, dass aufgrund unterschiedlicher Bewertung politischer Fragen zwischen… weiterlesen
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Justizministerin gegen Erfassung von Zug- und Busreisenden
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat Überlegungen kritisiert, wonach Anbieter von Bahn-, Fernbus- und Schiffsreisen dazu verpflichtet werden sollen, Passagierdaten automatisiert an die Polizei weiterzuleiten. Das wäre "ein erheblich weitergehender Eingriff in die Grundrechte als nur die Speicherung von Fluggastdaten", sagte Lambrecht der "Süddeutschen Zeitung". Hier gerate das Verhältnis von Freiheit und… weiterlesen
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Berichte: Iran hält "ausländischen Öltanker" fest
Teheran (dts Nachrichtenagentur) – Der Iran hat offenbar einen "ausländischen Öltanker" im Persischen Golf festgesetzt. Der Vorfall soll sich bereits am Sonntag ereignet haben, berichten am Donnerstag mehrere iranische Medien übereinstimmend. Kräfte der Iranischen Revolutionsgarde sollen den Tanker demnach südlich der iranischen Insel Larak beim schmuggeln von Öl erwischt haben. Das Schiff habe eine Million… weiterlesen
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Städtetag will Preis für CO2-Emissionen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Städtetag hat die Bundesregierung vor der Sitzung des Klimakabinetts am Donnerstagabend aufgerufen, auf jeden Fall auch einen Preis für CO2-Emissionen einzuführen. "Wir verstehen, dass noch intensiv erörtert werden muss, wie das passende Modell für einen CO2-Preis aussehen kann. Aber für die Städte ist klar: Ein Preis auf Kohlendioxid ist… weiterlesen
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Länder können über Kohle-Milliarden weitgehend frei verfügen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung verlässt sich bei der Verwendung der insgesamt 40 Milliarden Euro an Strukturfördermitteln des Bundes für die Kohleregionen bis 2038 allein auf die betroffenen Länder. "Für die regionale Entwicklung sind dem Grundgesetz nach die Länder zuständig. Es ist ihre Aufgabe zu beurteilen, welche Projekte dabei helfen, die regionale Wirtschaftsstruktur zu… weiterlesen
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Schleswig-Holsteins Bildungsministerin lehnt Zentralabitur ab
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bildungsministerin von Schleswig-Holstein, Karin Prien (CDU), lehnt die Einführung eines Zentralabiturs für alle Bundesländer ab. "In einem föderalen Bildungssystem, das sich im Übrigen seit Jahrzehnten bewährt und beständig weiterentwickelt, ist ein Zentralabitur die falsche Antwort", sagte Prien den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Mehr Vergleichbarkeit, einheitliche Prüfungsstandards und weitere Bildungsstandards nicht… weiterlesen
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Zahl der Toten nach Brandanschlag in Japan steigt auf 23
Kyoto (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Brandanschlag auf ein Animationsstudio im japanischen Kyoto ist die Zahl der Toten auf mindestens 23 gestiegen. Dutzende weitere Personen seien verletzt worden, teilten die lokalen Behörden am Donnerstagnachmittag (Ortszeit) mit. Das Feuer in dem dreistöckigen Gebäude war gegen 10:30 Uhr (03:30 Uhr deutscher Zeit) ausgebrochen. Die Ermittler gehen von… weiterlesen
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Gates-Stiftung setzt auf digitales Geld
Chantilly (dts Nachrichtenagentur) – Melinda Gates nimmt am Donnerstag am G7-Treffen der Finanzminister in Chantilly bei Paris teil, um zusammen mit der französischen Regierung für einen Programmpunkt zu werben – digitales Geld. Das berichtet das "Handelsblatt". Laut der Chefin der Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung kann die Finanzinnovation einen "gewaltigen Unterschied" in der Entwicklung von ärmeren Ländern machen und… weiterlesen
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Brinkhaus bescheinigt AKK Risikobereitschaft
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus hat der CDU-Vorsitzenden und neuen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer Risikobereitschaft attestiert. "Wer nicht bereit zum Risiko ist, der ist auch nicht in der Lage zu führen. Und Annegret Kramp-Karrenbauer ist dazu bereit", sagte Brinkhaus der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). Kritik an ihrer Ernennung zur Nachfolgerin von Ursula von der Leyen… weiterlesen
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Seehofer mahnt zu schneller EU-Einigung zur Seenotrettung
Helsinki (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat im Streit über die europäische Seenotrettung im Mittelmeer zu einer schnellen Einigung der EU-Staaten gemahnt. "Wir können nicht akzeptieren, dass Schiffe mit aus Seenot Geretteten an Bord wochenlang vor den Häfen Europas liegen, bevor sie anlegen dürfen", sagte Seehofer am Donnerstag am Rande eines Treffens der… weiterlesen
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Seenotrettung: Innenstaatssekretär erwartet keine schnelle Einigung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit über die Aufnahme von im Mittelmeer geretteten Migranten geht Innenstaatssekretär Stephan Mayer (CSU) nicht davon aus, dass die EU-Länder schnell zu einer gemeinsamen Lösung kommen. Es sei nicht davon auszugehen, dass es am Donnerstag eine Einigung gebe, sagte Mayer im RBB-Inforadio. Allerdings sehe er es als Vorteil, dass die… weiterlesen
