Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder und Jugendliche in einkommensschwachen Familien wird nur von etwa der Hälfte aller Leistungsberechtigten genutzt. Lässt man das überdurchschnittlich in Anspruch genommene Schulbedarfspaket außer Betracht, ist es sogar weniger als ein Drittel, berichtet die "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Zahlen der Bundesregierung, welche die Linken-Sozialpolitikerin… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere SPD-Vorsitzende und langjährige Merkel-Kritiker Sigmar Gabriel hat Angela Merkel zu ihrem 65. Geburtstag als eine "herausragende" Kanzlerin für Deutschland gewürdigt, die sich von einem christlichen Kompass leiten lasse. Deutschland könne sich glücklich schätzen, "eine herausragende Persönlichkeit im Kanzleramt zu haben", schreibt Gabriel in einem Beitrag für den "Tagesspiegel" (Mittwochsausgabe).… weiterlesen

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Ottmar Edenhofer, Direktor des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung (PIK), hat von der Bundesregierung rasche Entscheidungen beim Klimaschutz gefordert. "Die Option, einfach nichts zu tun, hat die Politik nicht", sagte Edenhofer dem "Handelsblatt". Wenn nichts passiere, seien die Klimaschutzziele für 2030 nicht zu erreichen, fügte er hinzu. Außerdem drohten Strafzahlungen an die EU… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Um Sympathien für rechtsextreme und rechtspopulistische Strömungen innerhalb der Polizei entgegenzuwirken, hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) mehr politische Bildung für Polizisten angeregt. "Wir müssen innerhalb der Polizei die Kollegen widerstandsfähiger machen gegenüber Populismus und so den Verfassungspatriotismus stärken", sagte GdP-Vize Jörg Radek der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). Dazu könne eine Kooperation… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus hat die Auswahl von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer als neue Verteidigungsministerin verteidigt. Wenn so eine wichtige Position im Kabinett frei werde, "dann muss eine CDU-Parteivorsitzende auch zugreifen und in die Verantwortung gehen", sagte Brinkhaus am Mittwoch im ZDF-Morgenmagazin. "Die Bundeswehr ist eine ganz wichtige Aufgabe." Zudem sei Sicherheitspolitik eine… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung erhöht beim Ausstieg aus dem Kükentöten den Druck auf die Geflügelbranche. Bei einem Spitzentreffen in Bonn habe Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) am Dienstag Wirtschaftsvertreter aufgefordert, bis Ende August einen Zeitplan zum Ausstieg aus der umstrittenen Praxis vorzulegen, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf Teilnehmer. Demnach soll sich… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der OECD-Bildungsdirektor und Chef der PISA-Studie, Andreas Schleicher, rät Deutschland zu einem bundesweiten Zentralabitur. "Ein Abitur auf Landesebene macht genauso wenig Sinn, wie dass jeder Provinzfürst seine eigene Währung druckt", sagte Schleicher den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochsausgaben). Denn am Ende bewürben sich die Schüler "um die gleichen Hochschulen und Ausbildungsplätze",… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund zeigt sich äußerst besorgt über den Einsatz von Antibiotika in der Fleischproduktion und ruft die Bundesregierung zum Handeln auf. "Der massive Einsatz von Reserveantibiotika in der Geflügelmast macht uns Ärzten große Sorgen. Wir brauchen diese Arzneimittel für die Therapie schwerer Infektionen, die mit konventionellen Substanzen nicht mehr… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Apotheker haben ihren Widerstand gegen den Versandhandel mit rezeptpflichtigen Medikamenten aufgegeben. "Es gibt in Politik und Gesellschaft keine Mehrheit für ein Verbot", sagte der Präsident der Bundesvereinigung deutscher Apothekerverbände (ABDA), Friedemann Schmidt, den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochausgaben). Man habe lernen müssen, "dass es für eine Generation, zu der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Forsa-Chef Manfred Güllner führt die anhaltend hohen Beliebtheitswerte von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf ein betont unaufgeregtes Auftreten der CDU-Politikerin zurück. Die Bürger schätzten an Merkel, "dass sie nicht modisch daherkommt. Dass sie stattdessen unprätentiös ist und eben beispielsweise sagt: `Ich fahr` auf Sicht`", sagte Güllner den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland"… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen stellen der scheidenden Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die am Dienstag zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt wurde, ein schlechtes Zeugnis aus. "Die Ministerin lässt eine Bundeswehr zurück, der sie ihren Stempel mit Licht und Schatten aufgedrückt hat", sagte Tobias Lindner, sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, der "Passauer Neuen Presse" (Mittwochsausgabe). Die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts zunehmender Meldungen über Unfälle mit E-Scootern und alkoholisierte Fahrer ruft Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) die Kommunen auf, härter gegen Verstöße vorzugehen. "Um den Schutz der schwächeren Verkehrsteilnehmer jederzeit zu gewährleisten, sind wir dabei auf die Mitwirkung der Städte und Kommunen angewiesen", schreibt Scheuer in einem Brief an den Präsidenten des… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschlands erste Professorin für die Erforschung der Auswirkungen des Klimawandels auf die Gesundheit an der Berliner Charité, Sabine Gabrysch, warnt vor einem Anstieg von Hitzetoten als Folge der Erderwärmung. "Es sterben jetzt schon Menschen. Und die Folgen, die auf uns zukommen, sind noch viel gravierender", sagte Gabrysch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) hat den Zustand der FDP scharf kritisiert. "Ihr Vorsitzender, der das Bild der Partei nach wie vor maßgeblich bestimmt, entwickelt nicht die frühere Anziehungskraft", schreibt Baum in einem Gastbeitrag für die "Welt" (Mittwochsausgabe). Statt sich mit in die Zukunft führenden Konzepten zu befassen, sei die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Beamten der Bundespolizei haben bei ihren gut 88 Millionen Luftsicherheitskontrollen an 14 deutschen Flughäfen im Jahr 2018 genau 404.381 "verbotene Gegenstände" gefunden. Das geht aus dem "Jahresbericht der Bundespolizei 2019" hervor, der am Mittwoch in Berlin von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und von Bundespolizeipräsident Dieter Romann gemeinsam vorgestellt wird und… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Stunden nach der Wahl von Ursula von der Leyen (CDU) als neue EU-Kommissionspräsidentin hat es um ihre Nachfolge im Verteidigungsministerium am Dienstagabend wilde Spekulationen gegeben. Nachdem die "Rheinische Post" zunächst berichtet hatte, Jens Spahn (CDU) solle neuer Verteidigungsminister werden, machten kurz darauf Berichte die Runde, wonach CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer den Posten… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Anton Hofreiter, hat Bedingungen für eine Unterstützung der frisch gewählten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) genannt. "Da, wo es Frau von der Leyen ernst meint, werden wir Grüne mit ihr zusammenarbeiten", sagte Hofreiter den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Man erwarte, dass von der Leyen "als Präsidentin… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) soll laut eines Berichts der "Rheinischen Post" Nachfolger von Ursula von der Leyen im Amt des Verteidigungsministers werden. Das berichtet die Zeitung unter Berufung auf "Regierungskreise". Im Gesundheitsministerium soll demnach die bisherige Integrationsstaatssekretärin Annette Widmann-Mauz folgen. Von der Leyen war am Abend vom EU-Parlament als Kommissionspräsidentin bestätigt… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Generalsekretär Markus Blume hat der neuen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) gratuliert und die SPD hart kritisiert. "Das unsägliche Verhalten der SPD ist eine Belastung für die GroKo. Das gesamte Parlament hat Verantwortung für Europa gezeigt und die destruktive Haltung der deutschen Sozialdemokraten überstimmt", sagte Blume der "Welt" (Mittwochsausgabe). Der… weiterlesen

Straßburg (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gewählt worden. Sie erhielt bei der Abstimmung im EU-Parlament am Dienstagabend 383 Ja-Stimmen, 327 EU-Abgeordnete stimmten gegen von der Leyen. Dabei gab es 23 Enthaltungen und eine ungültige Stimme. Die erforderliche Anzahl für die absolute Mehrheit lag bei 374 Stimmen. Von… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gewählt worden. Sie erhielt bei der Abstimmung im EU-Parlament am Dienstagabend 383 Stimmen. Für die absolute Mehrheit waren mindestens 374 Stimmen erforderlich gewesen. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Informationen. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Tobias Lindner, hofft, dass die Unionsparteien das Bundesverteidigungsministerium mit einem Experten besetzen. Er wünsche sich jemanden, "der das Amt haben will, weil er Lust darauf hat und nicht das Verteidigungsministerium als Sprungbrett nach oben sieht", sagte Lindner dem "Mannheimer Morgen" (Mittwochsausgabe). Man brauche "also einen Experten… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um türkische Erdgasbohrungen in den Hoheitsgewässern Zyperns hat die Bundesregierung am Dienstag den Ton gegenüber Ankara verschärft. "Die Bundesregierung ruft die Türkei dazu auf, die Souveränität der Republik Zypern zu achten und alle Bohrungs- und Explorationstätigkeiten in deren Ausschließlicher Wirtschaftszone zu unterlassen", sagte eine Regierungssprecherin der "Bild-Zeitung" (Mittwochsausgabe). Der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung und ehemalige Bundestagspräsident, Norbert Lammert (CDU), hat den früheren Bundeswirtschaftsminister und langjährigen Vorstandsvorsitzenden der RAG-Stiftung, Werner Müller, als eine der herausragenden Persönlichkeiten der deutschen Wirtschaft der vergangenen 20 Jahre gewürdigt. "Werner Müller war ein politischer, aber parteipolitisch unabhängiger Kopf", sagte Lammert zum Tod des 73-Jährigen der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Verband der Reservisten der Bundeswehr pocht auf inhaltliche Kontinuität bei der Neubesetzung der Spitze im Bundesverteidigungsministerium. "Ursula von der Leyen hat in den sechs Jahren im Verteidigungsministerium viele wichtige Reformen angestoßen, die es weiterzuführen gilt. Durchhaltefähigkeit und Respekt vor der Arbeit des Vorgängers sind also unabdingbar", sagte der Verbandspräsident Oswin… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat betrübt auf den Tod des früheren Bundeswirtschaftsministers und langjährigen Vorstandsvorsitzenden der RAG-Stiftung, Werner Müller, reagiert. "Als Bundeswirtschaftsminister war er in der deutschen und europäischen Politik unentbehrlich", ließ sich Juncker am Dienstag zitieren. "Seine enorme Fachkenntnis, sein trockener Humor und seine unaufgeregte Art waren für seine Gesprächspartner die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehr als jeder zweite deutsche Sommerurlauber (56 Prozent) verschickt Urlaubsgrüße per Messenger. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Dienstag veröffentlicht wurde. Demnach wollen insgesamt 87 Prozent der Deutschen, die in diesem Jahr in den Sommerurlaub fahren, von dort aus Grüße an Familie und Freunde in der… weiterlesen

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Patienten in Sachsen-Anhalt müssen bei Notfällen immer öfter lange auf einen Krankenwagen warten. Das berichtet die "Mitteldeutsche Zeitung" unter Berufung auf die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage. Die Rettungskräfte waren demnach auch 2018 häufig nicht in der vorgeschriebenen Frist von zwölf Minuten am Einsatzort. Diese Frist wurde bei fast… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Grünen-Europaabgeordnete Werner Schulz hat die ablehnende Haltung der europäischen Grünen-Abgeordneten Ska Keller und Sven Giegold gegen Ursula von der Leyen als Kandidatin für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin scharf kritisiert. "Ich finde es peinlich, dass die Grünen sich so verhalten", sagte er am Dienstag dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Er halte von… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat offenbar am Sonntag bei einem Geheimbesuch in Warschau persönlich bei Jarosław Kaczyński, dem Parteivorsitzenden der nationalkonservativen PiS, um Stimmen für Ursula von der Leyen (CDU) als neue EU-Kommissionspräsidentin geworben. Das berichten die "Welt" sowie die Tageszeitung "Gazeta Wyborcza" unter Berufung auf "mit der Angelegenheit vertraute Personen". Von… weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – In München hat es im ersten Monat nach Einführung der Elektrotretroller mehr als 40 Mal so viele Fahrradunfälle gegeben als Unfälle mit den sogenannten E-Scootern. Vom 15. Juni bis 15. Juli habe es insgesamt sieben Unfälle mit Elektrotretrollern gegeben, teilte ein Sprecher der Münchner Polizei der "Welt" mit. Im gleichen Zeitraum… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Bundeswirtschaftsminister und langjährige Vorstandsvorsitzende der RAG-Stiftung, Werner Müller, ist tot. Er starb am Montagabend im Alter von 72 Jahren nach langer Krankheit, bestätigte eine Sprecherin der Stiftung der "Rheinischen Post" (Online-Ausgabe). Müller war an Krebs erkrankt. Der ehemalige parteilose Politiker war von 1998 bis 2002 Bundesminister für Wirtschaft und… weiterlesen

Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Unmittelbar vor der Abstimmung über die neue EU-Kommissionspräsidentin im Europäischen Parlament machen sich mehrere SPD-Oberbürgermeister für eine Wahl der CDU-Politikerin Ursula von der Leyen stark. "Die EU ist ein Musterbeispiel für das Umgehen mit vielfältigen Widersprüchen", sagte Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochsausgaben). "Einerseits hat das Parlament zu Recht,… weiterlesen

Straßburg (dts Nachrichtenagentur) – Ursula von der Leyen (CDU) hat angekündigt, im Fall ihrer Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin eine Art "Green New Deal" für Europa umsetzen zu wollen. Sie wolle, dass Europa bis 2050 zum ersten klimaneutralen Kontinent der Welt werde, sagte die CDU-Politikerin am Dienstagmorgen in ihrer Bewerbungsrede im EU-Parlament in Straßburg. Sie wolle das… weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Im Jahr 2018 sind rund 400.000 Personen mehr nach Deutschland zugezogen als aus der Bundesrepublik fortgezogen. Insgesamt gab es im vergangenen Jahr 1,585 Millionen Zuzüge aus dem Ausland und 1,185 Millionen Fortzüge in das Ausland, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. Im Jahr 2017 hatte der Wanderungsüberschuss 416.000 Personen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der künftige ARD-Aktuell-Chefredakteur Marcus Bornheim sieht die "Tagesschau" nicht als ein Format, welches man einfach verjüngen kann. "Die `Tagesschau` ist recht strikt in ihrem Format, die kann man nicht künstlich jünger machen – auch nicht mit Berichten über Miley Cyrus oder Justin Bieber oder wenn Jan Hofer mit Hoodie und Sneakers… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Falle einer Niederlage von Ursula von der Leyen bei der Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin sieht der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen anders als die Parteispitze nicht die Gefahr einer Verfassungskrise. "Das demokratische Institutionengefüge der EU ist hinreichend gefestigt, um mit dem demokratischen Fall einer Nichtwahl einer Kandidatin oder eines Kandidaten umzugehen", sagte Röttgen… weiterlesen

Straßburg (dts Nachrichtenagentur) – EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) hat zur Wahl Ursula von der Leyens (CDU) als neue EU-Kommissionspräsidentin aufgerufen. Bei der Wahl von der Leyens gehe es zunächst darum, "eine weitere Krisenentwicklung zu verhindern", sagte der CSU-Politiker, der Spitzenkandidat der EVP bei der Europawahl war, am Dienstag im ZDF-Morgenmagazin. "Wir wollen Stabilität in Europa,… weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Einpersonenhaushalte in Deutschland ist seit 1991 um 46 Prozent gestiegen. Im vergangenen Jahr gab es 41,4 Millionen private Haushalte in Deutschland, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. Einpersonenhaushalte hatten mit 42 Prozent den größten Anteil. Damit lebten rund 17,3 Millionen Menschen oder etwa jede fünfte Person… weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Franz Loth, Vorsitzender der Landesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege in Niedersachsen (LAG FW), warnt davor, das Thema Digitalisierung zu ignorieren: "Es wäre das Schlimmste, wenn wir uns dieser Entwicklung verschließen", sagte Loth der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Dennoch ließen zu viele das Thema auf sich zukommen, statt es aktiv zu gestalten. "Das halten… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz europarechtlicher Bedenken der EU-Kommission und des Bundesjustizministeriums bringt Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Mittwoch sein Gesetz zur Stärkung der deutschen Apotheken ins Kabinett. "Die Apotheke vor Ort ist für viele Menschen ein Stück Heimat", sagte Spahn dem "Handelsblatt". Künftig gelte für gesetzlich Versicherte immer der gleiche Preis für verschreibungspflichtige Arzneimittel… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Vize Julia Klöckner hat der SPD wegen ihrer Ablehnung von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin "schamloses Verhalten" vorgeworfen. "Die erste Bewährungsprobe des kommissarischen SPD-Führungstrios ist vollkommen danebengegangen. In Berlin koalieren und in Brüssel schamlos gegen Frau von der Leyen wettern – das tut man nicht", sagte Klöckner der "Rheinischen Post"… weiterlesen

Düsseldorf/Göttingen (dts Nachrichtenagentur) – Vor der Wahl der neuen EU-Kommissionspräsidentin im Europaparlament am Dienstag mehren sich unter SPD-Oberbürgermeistern die Stimmen, die die Ablehnung der Bewerberin Ursula von der Leyen (CDU) durch die SPD-Parlamentarier für falsch halten. "Ich kann verstehen, dass die Europaparlamentarier lieber einen Kandidatin oder einen Kandidaten aus den eigenen Reihen gekürt hätten", sagte… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Angaben der Bundesregierung leben derzeit mehr als 200.000 Flüchtlinge und Migranten in Algerien, unter ihnen auch etwa 40.000 Menschen aus Syrien. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben) berichten. Rund 160.000 "Migranten aus Subsahara-Afrika" halten sich… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Debatte über Klima-Flüchtlinge hat Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) die Forderungen von Kapitänin Carola Rackete zur Aufnahme weiterer afrikanischer Flüchtlinge aus Libyen in Deutschland als "verantwortungslose" Aussagen zurückgewiesen und stattdessen eine schärfere Bekämpfung der Schleuser und Fluchtursachen gefordert. Beuth sagte "Bild": "Wir dürfen nicht zusätzliche Anreize schaffen, sondern müssen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im aktuellen INSA-Wahltrend für "Bild" (Dienstagausgabe) verlieren CDU/CSU (26 Prozent) und Bündnis90/Die Grünen (23 Prozent) jeweils einen Punkt. SPD (14 Prozent) und Linkspartei (9 Prozent) verbessern sich im Vergleich zur Vorwoche um jeweils einen halben Punkt. Die FDP (9 Prozent) gewinnt einen Punkt hinzu. Sonstige Parteien bleiben zusammen bei 5 Prozent.… weiterlesen

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Die niederländische Regierung will den früheren Finanzminister und Chef der Eurogruppe, Jeroen Dijsselbloem, zum geschäftsführenden Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF) wählen lassen. Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstagsausgabe) versucht Den Haag derzeit, eine Mehrheit unter den europäischen Staaten für Dijsselbloem als Nachfolger der Französin Christine Lagarde zu organisieren, die an die… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Eine deutliche Mehrheit der Deutschen rechnet nicht mit einer Wahl von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin. Das ist das Ergebnis einer Umfrage, die das Meinungsforschungsinstitut Yougov am Montag für das "Handelsblatt" (Dienstagausgabe) durchgeführt hat. Demnach erwarten nur 25 Prozent der insgesamt 588 Befragten, dass sich die CDU-Politikerin bei der Abstimmung… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Debatte über Klima-Flüchtlinge hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) die Forderungen von Kapitänin Carola Rackete zur Aufnahme afrikanischer Flüchtlinge zurückgewiesen. "Mit ihrer Forderung, sämtliche in Libyen gestrandeten Flüchtlinge aus Afrika nach Europa zu schicken, schießt Frau Rackete weit über das Ziel hinaus. Ich lehne das klar ab. Bei allem… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesfinanzministerium sieht die Einführung einer neuen digitalen Währung durch Facebook ("Libra") als mögliche Bedrohung für den Euro. "Gemeinsam mit der Bundesbank" solle die Regierung jetzt prüfen, "wie eine Etablierung als echte Alternative zur staatlichen Währung verhindert werden kann", heißt es in einem internen Papier, über das die "Bild" berichtet. Mit… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ursula von der Leyen (CDU) will am Mittwoch als Verteidigungsministerin zurücktreten. "Ich möchte morgen das Vertrauen des Europäischen Parlaments gewinnen. Unabhängig vom Ausgang werde ich am Mittwoch als Verteidigungsministerin zurücktreten, um meine volle Kraft in den Dienst für Europa zu stellen", teilte die Ministerin über ihren Twitter-Account mit. Sie empfinde tiefe… weiterlesen