Kategorie: BLOG-NEWS

Blog-NEWS veröffentlicht täglich aktuelle eigene Nachrichten aus Politik, Polizei, Wirtschaft, Justiz, Korruption, Presse und Kultur unzensiert

  • Der „wahre“ unzensierte Wochenrückblick der täglichen #Einzelfallnews in Deutschland: Vom 09.06.2019 bis 16.06.2019!

      Der „wahre“ unzensierte Wochenrückblick der täglichen Einzelfallnews – Nein, es werden nicht weniger Einzelfälle, hier werden immer mehr Fakten, Fakten, Fakten gesammelt, zu einem Deutschland in dem Wir gut und gerne leben – Hier werden die von den Mainstream-Medien verharmlosten #Einzelfallnews, #Messerattacken, #Schusswaffengebrauch und #Sexangriffe, #Kindesmissbrauch, #Vergewaltigungen der letzten Woche komplett aufgelistet, um zu… weiterlesen

  • Videoreport: Hol dir meine Pfefferspraypistole – und bau ein Haus in Linz!

      Martin Sellner 👉 Meldet euch bei dem Linzer Projektkoordinator: hausprojektlinz@googlemail.com Hier gibts mehr Infos dazu: https://issuu.com/ds-mathematics/docs… weiterlesen

  • IP-Vorratsdatenspeicherung: Stoppt den Generalverdacht gegen alle Internetnutzer!

    Auf der heutigen Innenministerkonferenz soll der Bundesinnenminister unter Verweis auf „Kinderpornografie“ für eine Internet-Vorratsspeicherung geworben haben. Der Bürgerrechtler und Europaabgeordnete der Piratenpartei Dr. Patrick Breyer, der mit anderen Verfassungsbeschwerde gegen das schwarz-rote Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung eingelegt hat, erklärt dazu: „Eine IP-Vorratsdatenspeicherung würde jeden Internetnutzer unter Generalverdacht stellen und die Internetnutzung der gesamten Bevölkerung, die unsere… weiterlesen

  • 32.700 Flüchtlinge von EU-Staaten auf direktem Weg aufgenommen

    Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission hat eine positive Zwischenbilanz des Resettlement-Programms gezogen, bei dem die EU-Mitgliedstaaten insgesamt rund 50.000 besonders schutzbedürftige Flüchtlinge aus Afrika und dem Nahen Osten auf direktem Weg aufnehmen und neu ansiedeln. EU-Flüchtlingskommisssar Dimitris Avramopoulos sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben), bislang seien mehr als 32.700 Menschen aufgenommen worden, also fast… weiterlesen

  • Kölner fährt gegen Laternenmast – Lebensgefahr

      Ein Kölner (25) ist in der Nacht auf Sonntag (16. Juni) im Stadtteil Bilderstöckchen mit mehr als 1,5 Promille in einer Rechtskurve von der Fahrbahn abgekommen und gegen einen Laternenmast geprallt. Rettungskräfte brachten den Schwerstverletzten in eine Klinik. Polizisten ordneten eine Blutprobe an und beschlagnahmten den Führerschein des Alkoholisierten. Nach ersten Ermittlungen war der… weiterlesen

  • Videoreport: Schon wieder – Video gelöscht !!!

      gamesoftruth Die Zeitabstände werden kleiner – schon wieder wurde ein Video gelöscht. Es war eins, welches so harmlos war, dass es sogar für das Monetarising akzeptiert wurde, also gut recherchiert, keinerlei Dinge die nicht gehen, dann aber die Wende……sie merken in diesem Video wie es mir damit geht…. weiterlesen

  • LIVESTREAM: Demonstranten sollen wegen #Auslieferungsgesetzes Massenkundgebung in #Hongkong abhalten

    Ruptly Ruptly ist live aus Hongkong, als Demonstranten am Sonntag, dem 16. Juni, zu einer „Massenkundgebung“ auf die Straße gehen, um gegen das Auslieferungsgesetz zu demonstrieren, das Empörung ausgelöst hat. Der gegen das Establishment gerichtete Gewerkschaftsbund von Hongkong und Studentenverbände haben die Mitglieder aufgefordert, sich dem Streik anzuschließen und die Proteste, die am Sonntag, dem… weiterlesen

  • +++Mann aus Italien bedroht Personal in einem Schnellrestaurant im Hamburger Hbf+++

    Nach derzeitigem Sachstand der Hamburger Bundespolizei kam es am 15. Juni 2019 gegen 08:15 Uhr in einem Schnellrestaurant zu mehreren Straftaten durch einen 31-jährigen Italiener. Dieser betrat das Schnellrestaurant und forderte den Verkauf eines Burgers. Eine Mitarbeiterin (26) teilte ihm daraufhin mit, dass dem Wunsch nicht entsprochen werden kann, da zu dieser Zeit der gewünschte… weiterlesen

  • Diez: Fahrt zur Polizei unter Drogeneinfluss!

    Am Freitag, 14.06.19, wollte eine 35-jährige Frau aus dem Rhein-Lahn-Kreis bei hiesiger Dienststelle nachweisen, dass sie nunmehr den fälligen Versicherungsbeitrag für ihr Fahrzeug gezahlt habe und damit ihre einen Tag zuvor sichergestellten Kennzeichen abholen. Da sie mit einem anderen Fahrzeug vorgefahren war und festgestellt wurde, dass sie unter Drogeneinfluss stand, war eine Blutprobe fällig…. Polizeidirektion… weiterlesen

  • Recklinghausen: Tödlicher Verkehrsunfall auf ADAC-Verkehrsübungsplatz!

    Auf dem ADAC-Verkehrsübungsplatz in Recklinghausen ist heute Nachmittag ein 54-jähriger Kradfahrer aus Bergkamen mit seinem Motorrad tödlich verunglückt. Er war als letzter Fahrer einer Gruppe auf dem Gelände unterwegs. Als man sein Fehlen bemerkte, stellte man bei der Nachschau fest, dass er frontal gegen einen Baum gefahren war. Er verstarb noch an der Unfallstelle. Den… weiterlesen

  • Versammlung Ende Gelände vom 19. bis 24. Juni 2019; Polizei Aachen legt Beschwerde gegen Gerichtsentscheid ein

      Das Verwaltungsgericht Aachen hat heute dem Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz des Versammlungsanmelders von „Ende Gelände“ stattgegeben. In dem Beschluss weist es die Polizei Aachen als zuständige Versammlungsbehörde an, „Ende Gelände“ das Grundstück Am Hohen Busch (Festivalgelände Eier mit Speck) im Norden Viersens als Versammlungsort zuzuweisen. Gegen diesen Beschluss wird die Aachener Polizei Beschwerde beim… weiterlesen

  • Schleiz: Betrunkener Tscheche mit Messer!

    Am Abend des 15.06.2019 wurde durch Anwohner eine betrunkene männliche Person gemeldet. Diese pöbele anwesende Personen an und versuche einen Streit vom Zaun zu brechen. Durch die eingesetzten Beamten konnte ein 33jähriger Tscheche aufgegriffen werden, dieser führte verdeckt ein 20cm langes Küchenmesser mit sich. Aufgrund der starken Alkoholisierung und des unkooperativen, zum Teil aggressiven, Verhaltens… weiterlesen

  • Kamen – Randalierer vor der Polizeiwache – Streifenwagen beschädigt!

    Am 16.06.2019 (So.), gegen 03:40 Uhr, randalierte ein 22-jähriger Kamener vor der Polizeiwache in Kamen. Er zog sich sein T-Shirt aus und sprang mehrfach auf einen Streifenwagen, der vor der Polizeiwache geparkt war. Die heraneilenden Beamten wurden mehrfach von dem Mann beleidigt. Nach der Personalienfeststellung wurde der Mann von der Polizeiwache aus entlassen. Ein Strafverfahren… weiterlesen

  • Hochfeld: Nach Notbremsung Frau in Straßenbahn verletzt!

    Am Samstagmittag (15. Juni) gegen 14.20 Uhr stürzte eine Frau in der Straßenbahn der Linie 903, nachdem der Fahrer stark abbremsen musste. Die Bahn war auf der Wanheimer Straße in Richtung Wanheimerort unterwegs, als kurz vor der Bachstraße ein Pkw unvermittelt vom rechten Parkstreifen auf die Fahrbahn fuhr. Um einen Zusammenstoß zu vermeiden, leitete der… weiterlesen

  • Scheibenhardt: Betrunkener Autofahrer reist in die Bundesrepublik ein!

    Am 14.06.2019 fährt um 10:00 Uhr ein 51-jähriger Autofahrer von Frankreich nach Deutschland. Kurz nach dem Grenzübertritt am Grenzübergang Scheibenhardt (Bienwald B9) wird der Kraftfahrer einer Verkehrskontrolle unterzogen. Hierbei konnte festgestellt werden, dass der Autofahrer alkoholisiert war. Ein freiwilliger Alkotest vor Ort ergab einen Wert von deutlich mehr als 1 Promille. Im Auto konnten mehrere… weiterlesen

  • Bayerns Grünen-Fraktionschef fordert Kanzlerkandidaten

    München (dts Nachrichtenagentur) – Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im bayerischen Landtag, Ludwig Hartmann, fordert eine neue Aufstellung der Partei. "Wenn es die Umfragen weiterhin hergeben, bin ich für eine klare Kanzlerkandidatur und gegen eine Doppelspitze bei der nächsten Bundestagswahl", sagte Hartmann der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS). Hartmann selbst war bei der Landtagswahl in Bayern im… weiterlesen

  • Anwaltverein wirft SPD Beschädigung des Justizministeriums vor

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Anwaltverein (DAV) sieht das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz durch die weiter ungeklärte Nachfolge der scheidenden Ministerin Katarina Barley (SPD) beschädigt und dringt auf eine rasche Entscheidung. "Der jetzige Schwebezustand schadet der Rechtspolitik und dem Amt", zitiert die "Welt am Sonntag" den DAV. "Wir hoffen daher sehr, dass… weiterlesen

  • Neuer Vorschlag der Grünen: "Bürgerenergiegeld"

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen bringen in der Klimadebatte die Einführung eines neuen "Bürgerenergiegelds" ins Spiel. "Wir wollen eine CO2-Bepreisung und dazu einen sozialen Ausgleich, also ein Bürgerenergiegeld", sagte Parteichefin Annalena Baerbock der "Welt am Sonntag". Der Kohlendioxid-Preis werde für eine transparente Lenkungswirkung benötigt, damit Produkte "ihre wirklichen Kosten widerspiegeln", argumentierte Baerbock. Die Parteivorsitzende… weiterlesen

  • Bundestagsabgeordnete fehlen freitags am häufigsten

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – An Freitagen fehlen durchschnittlich die meisten Bundestagsabgeordneten entschuldigt bei Plenarsitzungen im Parlament. Das ergab eine Auswertung der bisherigen 105 Sitzungsprotokolle des 19. Deutschen Bundestags seit Beginn der Legislaturperiode im Oktober 2017, schreibt die "Bild am Sonntag". Dabei zeigte sich: je näher das Wochenende rückt, desto mehr Abgeordnete melden sich bei Bundestagspräsident… weiterlesen

  • Bundespolizei registriert weniger Straftaten

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundespolizei hat in Deutschland 2018 rund 62.000 Straftaten weniger registriert als im Vorjahr. Insgesamt erfasste die Sicherheitsbehörde 672.112 Straftaten. Im Vergleich zum Vorjahr ist das ein Rückgang um 8,5 Prozent, schreibt die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf eine Statistik, die im Juli veröffentlicht werden soll. Die drei häufigsten Delikte… weiterlesen

  • Emnid: Grüne stärkste Partei, Union stürzt auf 25 Prozent

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen können ihr Umfragehoch fortsetzen und sind erstmals auch bei Emnid stärkste Partei. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, kommt die Ökopartei unverändert auf 27 Prozent. Die Union, die in der Vorwoche von den Grünen eingeholt wurde, verliert zwei Prozentpunkte und rutscht mit 25 Prozent… weiterlesen

  • Habeck schlägt Kramp-Karrenbauer in Kanzlerfrage

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Robert Habeck deklassiert in der Kanzlerfrage die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer. Könnten die Deutschen den Bundeskanzler direkt wählen, würden sich laut Emnid 51 Prozent für Habeck entscheiden, nur 24 Prozent für Kramp-Karrenbauer. 19 Prozent würden keinen der beiden wählen, so eine Umfrage im Auftrag der "Bild am Sonntag". Etwas bessere Chancen… weiterlesen

  • Grünen-Fraktionschefin fordert milliardenschweren Klimafonds

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die grüne Bundestagsfraktion will die deutsche Klimapolitik nicht mehr aus dem regulären Bundeshaushalt, sondern aus einem staatlichen Fonds finanzieren. "Wir stehen mit der Klimakrise vor einer Generationenaufgabe. Im Vergleich zur deutschen Einheit sogar noch größer, weil wir weniger Zeit haben und schneller massive Investitionen brauchen. Wir können das nicht einfach nebenbei… weiterlesen

  • Irak fürchtet "Kettenreaktion" im Nahen Osten

    Bagdad (dts Nachrichtenagentur) – Der Irak fürchtet, dass die aktuelle Eskalation zwischen den USA und dem Iran zu einem Erstarken der Terrormiliz "Islamischer Staat" führen könnte. "Sollte es wirklich zu Kampfhandlungen im Golf kommen, befürchten wir eine Kettenreaktion im Irak", sagte Laith Kubba, Sonderberater des irakischen Ministerpräsidenten der "Welt am Sonntag". Eine solche Situation könne… weiterlesen

  • Behörden: Linksextreme wollen "Fridays for Future" unterwandern

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Sicherheitsbehörden in Nordrhein-Westfalen fürchten eine Beeinflussung der "Fridays for Future"-Bewegung durch Linksextreme. Das berichtet die "Bild am Sonntag". In einer Behörden-Einschätzung heißt es mit Blick auf die geplante Großveranstaltung von Fridays for Future am 21. Juni in Aachen: "`Fridays for Future` stützt sich (…) bei der Vorbereitung der Großveranstaltung am 21.… weiterlesen

  • Lottozahlen vom Samstag (15.06.2019)

    Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 4, 6, 27, 33, 40, 43, die Superzahl ist die 3. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 1190363. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 005579 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.… weiterlesen

  • SPD warnt CDU vor Einfluss der "Werte-Union"

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Äußerungen von Hans-Georg Maaßen über mögliche Bündnisse von CDU und AfD in Ostdeutschland hat der SPD-Bundesvize Ralf Stegner vor dem Einfluss des Vereins "Werte-Union" auf den politischen Kurs der Christdemokraten gewarnt. "Wenn sich die CDU von der sogenannten Werte-Union um Maaßen & Konsorten in ähnlicher Weise inspirieren lässt, wie die… weiterlesen

  • Pirmasens: Frau bewirft Kontrahentin mit Schnapsflasche!

    Am Freitagabend gegen 20:14 Uhr gerieten die 43-Jährige Geschädigte und die 49-Jährige Beschuldigte, in einer Wohnung in der Zweibrücker Straße, in einen verbalen Streit. Im weiteren Verlauf des Streites warf die 49-Jährigen ihrer 43-Jährigen Kontrahentin eine kleine Schnapsflasche an die rechte Kopfseite, sodass die Geschädigte eine Beule davontrug. Des Weiteren trat die Beschuldigte das Türblatt… weiterlesen

  • Wuppertal: Streit in Wuppertal-Oberbarmen endet mit Schnittverletzung!

      Zu einer körperlichen Auseinandersetzung kam es gestern, 14.06.2019, gegen 20:45 Uhr, auf der Straße Rosenau. Auf dem dortigen Bolzplatz gerieten zwei Männer im Alter von 28 und 24 Jahren in Streit. Im Verlauf der Streitigkeiten zog der Jüngere ein Messer aus der Tasche und verletzte damit seinen Kontrahenten, den er ersten Ermittlungen nach bereits… weiterlesen

  • Wuppertal: 16-Jähriger durch Messerstich verletzt!

    Auf der Wichlinghauser Straße in Wuppertal erlitt ein 16-Jähriger am gestrigen Abend, 14.06.2019, gegen 22:30 Uhr, Verletzungen durch einen Messerstich. Nach Auswertung der ersten Ermittlungen, stritt sich der Junge mit zwei augenscheinlich älteren Männern. Während des lautstarken Streits, fügte ihm einer der Männer einen Messerstich am Oberkörper zu. Der Junge flüchtete mit seinem Fahrrad bis… weiterlesen

  • Trassenheide: Unbekannter Leichnam am Strand aufgefunden!

      Am 15.06.2019 gegen 12:30 Uhr wurde durch den Wachleiter der Deutschen Lebensrettungsgesellschaft gemeldet, dass sie am Strand von Trassenheide eine männliche bekleidete Person im Wasser aufgefunden haben. Die Person war leblos. Beim Eintreffen der Einsatzkräfte von Polizei und Rettungsdienst bestätigte sich der Sachverhalt. Durch den Notarzt konnte nur noch der Tod festgestellt werde. Auf… weiterlesen

  • Wahltrend: SPD bei 11 Prozent – AfD auf Platz 3!

    Grüne weiterhin auf Platz 1 / SPD fällt hinter AfD auf Platz 4 zurück Im aktuellen RTL/n-tv-Trendbarometer verliert die SPD einen Prozentpunkt und erreicht 11 Prozent, den niedrigsten seit 1949 gemessenen Wert. Sie ist derzeit nur viertstärkste Partei in Deutschland, hinter den Grünen (27%), der CDU/CSU (24%) und der AfD (13%). AfD und FDP haben… weiterlesen

  • Wetterdienst warnt vor schweren Gewittern im Nordosten Deutschlands

    Offenbach (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat vor schweren Gewittern mit Hagel und Starkregen im Nordosten Deutschlands gewarnt. Betroffen seien Teile der Bundesländer Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Sachsen, teilte der DWD am Samstagnachmittag mit. Örtlich könne es zu Überflutungen von Kellern und Straßen kommen. Zudem könnten Blitzschäden und Schäden an Gebäuden, Autos und landwirtschaftlichen… weiterlesen

  • FDP fordert CDU zur Distanzierung von Maaßen auf

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach den Äußerungen des ehemaligen Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen zu möglichen Koalitionen der CDU mit der AfD fordert der innenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Konstantin Kuhle, eine Reaktion der Union. "Maaßen ist der beste Wahlkämpfer für die AfD. Die Union muss sich von seinen wirren Einlassungen distanzieren", sagte Kuhle dem "Handelsblatt". Maaßen, der… weiterlesen

  • Feuerwehrverband erwartet mehr Waldbrände durch Klimawandel

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV), Hartmut Ziebs, erwartet durch den Klimawandel eine starke Zunahme von Waldbränden sowie Sturm- und Hochwassereinsätzen für die Feuerwehren in Deutschland. "Durch den Klimawandel werden wir mehr Sturmeinsätze bekommen, mehr Hochwassereinsätze und mehr Einsätze durch die Trockenheit. Das heißt die Waldbrände und Vegetationsbrände werden enorm zunehmen",… weiterlesen

  • Franco Zeffirelli ist tot

    Rom (dts Nachrichtenagentur) – Der italienische Regisseur Franco Zeffirelli ist tot. Er starb laut übereinstimmenden Medienberichten am Samstag in Rom im Alter von 96 Jahren. 1946 kam Zeffirelli zu der Theatertruppe von Luchino Visconti, der großen Einfluss auf ihn hatte. Seit den 1950er-Jahren wurde er als Bühnenregisseur für Opern bekannt. Zeffirelli war unter anderem an… weiterlesen

  • CDU-Arbeitnehmerflügel: "Maaßen betreibt Wahlwerbung für AfD"

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende Vorsitzende der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Christian Bäumler, hat den früheren Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen für dessen Äußerungen zu möglichen Koalitionen der CDU mit der AfD scharf kritisiert. "Herr Maaßen betreibt hier Wahlwerbung für die AfD", sagte Bäumler dem "Handelsblatt". Überlegungen in der sogenannten Werte-Union hinsichtlich einer Koalition mit der… weiterlesen

  • Forsa: SPD nur noch viertstärkste Partei – Grüne vor Union

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD hat in der neuesten Forsa-Umfrage in der Wählergunst nachgelassen und ist nur noch die viertstärkste Partei. Laut der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts für RTL und n-tv, die am Samstag veröffentlicht wurde, verliert die SPD im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt und kommt nur noch auf 11 Prozent der Stimmen, ein… weiterlesen

  • Niedersachsens Ministerpräsident erteilt Linksbündnis Absage

    Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat der Idee seiner Partei für ein Linksbündnis im Bund eine Absage erteilt. "Diese Gedankenspiele lenken vom Kern des Problems ab", sagte Weil der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die SPD müsse selbst stark werden und habe damit genug zu tun. "Alle Versuche, dieser zwingend notwendigen Diskussion durch… weiterlesen

  • Thomas Gottschalk sieht keine Zukunft für "Wetten, dass..?"

    Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Auch wenn es im kommenden Jahr anlässlich seines 70. Geburtstags eine Spezialausgabe von "Wetten, dass..?" geben wird, sieht der Moderator Thomas Gottschalk keine Zukunft für den ZDF-Showklassiker. "Es ist eine Nostalgie-Veranstaltung, als ob Marcel Reich-Ranicki von den Toten aufersteht und noch mal das `Literarische Quartett` machte", sagte Gottschalk der "Neuen Osnabrücker… weiterlesen

  • Speyer: Weil Mann in Psychiatrie soll „dreht er durch“ und tritt gegen Streifenwagen!

      Am Freitagabend gingen mehrere Notrufe auf der PI Speyer ein, in denen berichtet wurde, dass auf einem Supermarktparkplatz in der St.-German-Straße eine männliche Person herumschreien, Leute anpöbeln und völlig durchdrehen würde. Die eingesetzten Beamten konnten die Situation wie beschrieben vorfinden. Da sich der 41-jährige Speyerer offenbar unter dem Einfluss einer akuten Psychose befand, sollte… weiterlesen

  • Krefeld: Exhibitionist zeigt sich zwei jungen Frauen!

    Heute am Samstag (15. Juni 2019), gegen 03:30 Uhr an der Kreuzung Am Westbahnhof/Gutenbergstraße, zeigte sich ein Exhibitionist in schamverletzender Weise. Zwei Junge Frauen waren auf dem Weg von ihrer Arbeit, als sie den Mann bemerkten. Der unbekannte Täter konnte noch vor Eintreffen der Polizei flüchten. Er ist ca 1,75 m groß, ca. 25 Jahre… weiterlesen

  • Weil hält Energiewende für Prüfstein für Große Koalition

    Hannover (dts Nachrichtenagentur) – In der Diskussion um ein mögliches vorzeitiges Ende der Großen Koalition hat Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) die Energiepolitik zum Prüfstein erklärt. "Die Energiewende gehört zu den Punkten, die in den kommenden Monaten unbedingt geklärt werden müssen, um ein verlässliches Urteil über die Zukunft der Großen Koalition abgeben zu können", sagte… weiterlesen

  • Merkel: Bundeswehr "wichtiger Teil unserer Gesellschaft"

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Bedeutung der Bundeswehr bekräftigt. Die 250.000 Soldaten sowie die zivilen Mitarbeiter seien ein "wichtiger Teil unserer Gesellschaft" und sorgten "durch ihren Dienst im In- und Ausland für unsere Sicherheit", sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. Der Tag der Bundeswehr sei eine gute Gelegenheit,… weiterlesen

  • Nach Protesten: Hongkongs Regierung legt Auslieferungsgesetz auf Eis

    Honkong (dts Nachrichtenagentur) – Nach den massiven Protesten hat die chinesische Sonderverwaltungszone Hongkong die Pläne für ein umstrittenes Auslieferungsgesetz an China ausgesetzt. Das kündigte Hongkongs Regierungschefin Carrie Lam am Samstag an. Das Gesetz habe eine Spaltung der Gesellschaft hervorgerufen, sagte Lam. Man müsse die Interessen Hongkongs berücksichtigen, die die "Wiederherstellung von Frieden und Ordnung" beinhalteten,… weiterlesen

  • Altbundespräsident Gauck wirbt für offenere politische Debatte

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck hat eine offenere politische Debatte gefordert. "Wir verlieren uns selbst, wenn wir so tun, als wäre es zu gefährlich, in großer Offenheit Probleme zu debattieren, weil das Volk sofort wieder umkippen könnte und eine Diktatur wählen würde", sagte Gauck dem "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Es… weiterlesen

  • Nach Massenprotesten: Hongkong setzt Auslieferungsgesetz aus

    Hongkong (dts Nachrichtenagentur) – Nach den massiven Protesten hat die chinesische Sonderverwaltungszone Hongkong die Pläne für ein umstrittenes Gesetz für Auslieferungen an China ausgesetzt. Das kündigte Hongkongs Regierungschefin Carrie Lam am Samstag an. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Informationen. weiterlesen

  • Landtagswahlen: Jurist zweifelt an Bundeszwang bei Unregierbarkeit

    Speyer (dts Nachrichtenagentur) – Sollten Sachsen, Brandenburg und Thüringen nach den anstehenden Landtagswahlen unregierbar werden, sieht der Professor für Staatsrecht an der Universität Speyer, Joachim Wieland, ein Eingreifen der Bundesregierung skeptisch, sofern die Bundesländer ihren Bundespflichten nicht mehr nachkämen. Der sogenannte "Bundeszwang" wäre "das letzte Mittel", das in jedem Fall voraussetzen würde, dass beispielsweise Sachsen… weiterlesen