Kategorie: BLOG-NEWS

Blog-NEWS veröffentlicht täglich aktuelle eigene Nachrichten aus Politik, Polizei, Wirtschaft, Justiz, Korruption, Presse und Kultur unzensiert

  • Fotogalerie von der Wahlkampf-Veranstaltung in Pforzheim, am 03.05.2019: Alice Weidel, Johann Gudenus, Jörg Meuthen!

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  • Sherry Hormann kam "weltfremd" zur Filmhochschule

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Regisseurin Sherry Hormann hat ihr Studium an der Münchner Filmhochschule weitgehend unbedarft aufgenommen. "Ich war grün hinter den Ohren, wirklich weltfremd", sagte Hormann der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Grund dafür seien die vielen Jahre intensiven Klavierspiels und ihr buddhistisches Zuhause gewesen. An der Filmhochschule hätten alle anderen Studenten gewusst, was sie weiterlesen

  • Spahn stellt sich gegen AOK

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat seine Kampfansage an die Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK) unterstrichen. "Es darf nicht vom Wohnort abhängen, welche Kasse ich wählen kann", sagte Spahn dem "Weser-Kurier" (Samstagsausgabe). Die freie Kassenwahl will der CDU-Politiker deshalb auf die AOK-Krankenkassen ausdehnen. Bei seiner geplanten Kassenreform fordert er insgesamt mehr Wettbewerb im System. weiterlesen

  • Livestream von der Wahlkampf-Veranstaltung in Pforzheim, am 03.05.2019: Alice Weidel, Johann Gudenus, Jörg Meuthen!

      #Livestream aus #Pforzheim von der #AfD #Europawahlveranstaltung: #Europa der #Vaterländer um 19:00 Uhr!https://t.co/YIPdmxtTau — Pressecop24 (@Pressecop24com) May 3, 2019   weiterlesen

  • Göring-Eckardt: Union schiebt Klimaschutz auf lange Bank

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckardt, hat der Union vorgeworfen, den Klimaschutz "mal wieder auf die lange Bank zu schieben". "Die CDU hat den Ernst der Lage nicht verstanden", sagte Göring-Eckardt der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die Grünen-Politikerin reagierte damit auf die Streichung der CO2-Steuer, die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer offenbar vorgenommen hat. weiterlesen

  • Straubing: Tätliche Auseinandersetzung unter Asylbewerbern – Vier Personen verletzt

    STRAUBING. Am Mittwoch, 01.05.2019, gegen 00.30 Uhr kam es in der Asylbewerberunterkunft in Straubing zu einer Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen. Hierbei kam es zu wechselseitigen Tätlichkeiten bei der vier Personen leicht verletzt wurden.   Die Polizeiinspektion Straubing wurde durch den Sicherheitsdienst der Asylbewerberunterkunft über eine Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen informiert, worauf mehrere Streifenfahrzeuge den Einsatzort weiterlesen

  • Pressekonferenz in Pforzheim am 03.05.2019 mit Jörg Meuthen (AfD) und Johann Gudenus (FPÖ)!

      Pressecop24 Video un zensiert: Am 03.05.2019 fand in Pforzheim zu der AfD EU-Wahlkampfveranstaltung 2019 eine Pressekonferenz unter anderem mit Meuthen (AfD) und Gudenus (FPÖ) im CCP statt! Dort wurde mitgeteilt wie das neue Bündnis nach der EU-Wahl seine Arbeit aufnehmen wird! Alice Weidel fehlte aufgrund der extremen Stausituation in und um Pforzheim (Baden-Württemberg)! Kategorie weiterlesen

  • Hechingen: Mann fuchtelt vor Kindern mit Klappmesser herum!

      Nachdem ein bislang unbekannter Mann am Freitag, gegen 12.10 Uhr, im Kegeltorweg vor vier Kindern mit einem Klappmesser herumgefuchtelt haben soll, sucht die Polizei dringend nach Zeugen. Der bislang unbekannte, etwa 180 Zentimeter große und zwischen 40 und 50 Jahre alte Mann mit einer Glatze, welcher zunächst mit sich selbst redete und eine Bierflasche weiterlesen

  • Politik: Ungewisse GroKo-Zukunft!

      Ob in der SPD derartige taktische Überlegungen überhaupt noch eine Rolle spielen, wenn es bei der Europawahl und der zeitgleichen Bürgerschaftswahl in Bremen die prognostizierte nächste Schlappe gibt, darf indes bezweifelt werden. Schon nach dem historisch schlechten Bundestagswahlergebnis traten die Genossen den Weg in die Koalition nur unter großen inneren Widerständen an. Die glücklose weiterlesen

  • Bundespolizei warnt vor Drohnen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident der Bundespolizei, Dieter Romann, warnt vor einer "massiven Gefährdung des Luftverkehrs" durch Drohnen. Allein 2018 habe es 158 Vorfälle mit Drohnen an deutschen Flughäfen gegeben, zuletzt kurz nach Ostern in Berlin-Tegel, sagte Romann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Eine Gefährdung wie Ende 2018 am Londoner Flughafen Gatwick könne sich weiterlesen

  • CDU-Politiker fordern mehr Profil von AKK

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Führende CDU-Politiker haben Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer angesichts der schlechten Umfragewerte der Union zu mehr personeller und inhaltlicher Profilierung ihrer Partei aufgefordert. "AKKs erste Aufgabe war es, den Laden zusammenzuhalten. Das hat sie geschafft. Der Laden ist zusammen. Jetzt müssen nach außen erkennbar Themen gesetzt und diese mit Personen verbunden werden", sagt weiterlesen

  • Teuteberg zu Kühnert: "Helmut Schmidt würde sich im Grabe umdrehen"

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit drastischen Worten hat die neue FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg die Sozialismus-Äußerungen von Juso-Chef Kevin Kühnert kritisiert. "Helmut Schmidt würde sich im Grabe umdrehen", sagte Teuteberg der "Passauer Neuen Presse" (Samstagsausgabe). "Der Juso-Chef gefährdet mit seinen Äußerungen den Wirtschaftsstandort Deutschland und wird zum Investorenschreck." Kühnert genieße "leider Narrenfreiheit in der SPD", sagte weiterlesen

  • Neubau von Windenergie-Anlagen um 90 Prozent eingebrochen!

      Der Bau neuer Windräder zur Stromerzeugung ist im ersten Vierteljahr 2019 um fast 90 Prozent im Vergleich zu den ersten drei Monaten der drei Vorjahre eingebrochen. Das geht aus einem Bericht der Fachagentur Windenergie an Land hervor, der der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstag/Online-Ausgabe) vorliegt. Demnach wurden zwischen Januar und März 2019 lediglich 41 neue weiterlesen

  • U-Ausschuss über rechtsextremistische Netzwerke im Gespräch

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der großen Koalition wird ein Untersuchungsausschuss über rechtsextremistische Netzwerke innerhalb und außerhalb der Sicherheitsbehörden nicht mehr ausgeschlossen. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben) unter Berufung auf Sicherheitskreise. Grund sind offenbar unter anderem jüngste Recherchen beim Militärischen Abschirmdienst (MAD) sowie beim Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Anlass sind rechtsextremistische Verdachtsfälle in der weiterlesen

  • Abschiebungen: Bundespolizei stellt Bordgewalt von Piloten infrage

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem im Jahr 2018 mehr als 500 Abschiebungen an den Fluglinien gescheitert sind, stellt die Bundespolizei die Bordgewalt der Piloten in Frage. "Im Konfliktfall hat die Luftsicherheitsbehörde am Boden das letzte Wort, also die Bundespolizei", sagte Behördenchef Dieter Romann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). "Unsere Personenbegleiter Luft stellen sicher, dass von weiterlesen

  • NRW: Geländewagen im Wert von 100.000 Euro geklaut

    Oberhausen (dts Nachrichtenagentur) – In Oberhausen haben Diebe am Wochenende ein besonders teures Auto gestohlen. Ein Geländewagen im Wert von 100.000 Euro sei geklaut worden, teilte die Polizei am Samstag mit. Das Fahrzeug sei in der Zeit zwischen Freitag, 23:30 Uhr und Samstag, 6 Uhr, aus einer Einfahrt im Oberhausener Stadtteil Schmachtendorf entwendet worden, hieß weiterlesen

  • Thierse: "Für Kühnert gilt die Gnade der späten Geburt"

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat die Überlegungen von Juso-Chef Kevin Kühnert zum Sozialismus kritisiert. "Für Kühnert gilt die Gnade der späten Geburt, er erinnert sich nicht, was vergesellschaftetes, kollektives, verstaatlichtes Eigentum im kommunistischen Teil der Welt bewirkt hat", sagte Thierse dem Nachrichtenportal T-Online. "Im Grundsatzprogramm der SPD kommen die weiterlesen

  • Niedrige Bekanntheitswerte: Weber hält an Wahlkampfstrategie fest

    Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) für die Europawahl, Manfred Weber (CSU), hat gelassen auf Umfragen reagiert, wonach er nur einer geringen Zahl von Deutschen bekannt ist. "Ich habe nie erwartet, dass das wie der Wahlkampf eines französischen Präsidenten wird", sagte Weber der aktuellen Ausgabe des "Spiegel". "Wir machen hier etwas weiterlesen

  • Bundestag prüft illegale Parteienfinanzierung von 2013

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Zusammenhang mit mutmaßlich illegalen Werbeaktionen der Bundestagsfraktionen im Jahr 2013 führt die Bundestagsverwaltung mehrere parteirechtliche Prüfverfahren durch. Das bestätigte ein Behördensprecher auf Anfrage. Seinen Angaben zufolge seien die Prüfungen bereits im Mai 2017 auf den Weg gebracht worden. Hintergrund waren Ermittlungen des Bundesrechnungshofs (BRH), der seinerzeit die Finanzen der Bundestagsfraktionen weiterlesen

  • Timmermans will Amazon und Google stärker besteuern

    Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der europaweite Spitzenkandidat der Sozialdemokraten für die Europawahlen Ende Mai, der Niederländer Frans Timmermans, startet mit einer scharfen Attacke auf die Internetkonzerne Amazon und Google in die heiße Wahlkampfphase. "Unternehmen wie Amazon, Google und Co. gerecht zu besteuern, ist für mich in Kernprojekt, das ich oben auf die europäische Tagesordnung setzen weiterlesen

  • US-Botschafter hält geringeres Militär-Engagement für möglich

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, hält es für möglich, dass die USA ihre Militärausgaben reduzieren und ihr internationales Engagement zurückfahren. Dem Nachrichtenmagazin "Focus" warf Grenell Deutschland zugleich vor, sich vor internationaler Verantwortung zu drücken. "Es ist ja nicht so, dass ich nicht nachvollziehen kann, weshalb Deutschland den Haushalt lieber in weiterlesen

  • Schäuble will andere Abstimmungsregeln im Bundesrat

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hält die Abstimmungsregeln im Bundesrat nicht mehr für zeitgemäß. In der "Süddeutschen Zeitung" (Wochenendausgabe) forderte er, das Verfahren bei Abstimmungen zu ändern. Für Schäuble ist das eine notwendige Konsequenz aus der bunter gewordenen politischen Landschaft – in den 16 Bundesländern regieren bereits 13 verschiedene Koalitionen. Das erschwere weiterlesen

  • Hausärzte sollen alle zwei Jahre für Organspende werben

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Hausärzte sollen ihre Patienten in Zukunft alle zwei Jahre zur Frage einer Organspende beraten – und diese Beratung mit den Kassen abrechnen können. Das sieht der Gesetzentwurf für eine so genannte Entscheidungslösung bei der Organspende vor, der am kommenden Montag von einer Abgeordnetengruppe um Grünen-Parteichefin Annalena Baerbock in Berlin vorgestellt werden weiterlesen

  • Schäuble und Kretschmann beklagen Zustand des Föderalismus

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) und Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) klagen über den aktuellen Zustand des Föderalismus in Deutschland. Schäuble sagte der "Süddeutschen Zeitung" (Wochenendausgabe), der Föderalismus funktioniere nur dann gut, "wenn wir die jeweilige Verantwortung besser zuordnen". Derzeit gebe es aber "ein ziemliches Kompetenzwirrwarr und eine intransparente föderale Finanzverflechtung". Deshalb weiterlesen

  • Althusmann unterstützt Forderung nach CO2-Bepreisung

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um eine Abgabe für Treibhausgasausstoß unterstützt Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) Forderungen nach einem Handel mit Emissionszertifikaten in Verkehr und der Gebäudewärme. "Eine Bepreisung des CO2-Ausstoßes erscheint mir auf unterschiedlichen Wegen möglich", sagte er dem "Spiegel": "Wir brauchen ein sinnvolles und die Bürger und die Wirtschaft nicht noch weiterlesen

  • Kühnert-Debatte: CDU-Arbeitnehmerflügel will höheren Mindestlohn

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesvize der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Christian Bäumler, hält die Forderung des Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert nach Verstaatlichung des Autobauers BMW und anderer Konzerne für den falschen Weg, um das Problem der Ungleichheit in Deutschland zu lösen. "Der Niedriglohnsektor in Deutschland wird nicht durch die Kollektivierung von BMW beseitigt", sagte Bäumler weiterlesen

  • Normenkontrollrat kritisiert Seehofer wegen Abschiebegesetz

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Nationale Normenkontrollrat übt heftige Kritik am "Geordnete-Rückkehr-Gesetz" von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Vor allem die Umstände seiner Entstehung werden in der Stellungnahme des Gremiums kritisiert. Obwohl es keine "akute Krisensituation" mehr gebe, heißt es in dem Papier, gleiche die Gesetzgebung zur Migration weiterlesen

  • Reform des Strafprozesses soll Befangenheitsanträge entschärfen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Strafverteidiger sollen es künftig schwerer haben, durch Befangenheitsanträge einen Prozess zu verzögern. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Die Koalition habe sich auf eine entsprechende Reform der Strafprozessordnung geeinigt. Demnach kann ein Prozess künftig bis zu zwei Wochen lang weitergeführt werden, auch wenn noch nicht über eine mögliche Befangenheit weiterlesen

  • Wieder Tote und Verletzte am Gazastreifen

    Gaza-Stadt (dts Nachrichtenagentur) – An der Grenze zwischen Israel und dem Gazastreifen hat es am Freitag wieder Tote und Verletzte gegeben. Nach palästinensischen Angaben wurden zwei Personen durch israelisches Militär getötet. Zuvor hatte Israel mitgeteilt, dass zwei Soldaten durch Schüsse aus dem Gazastreifen verletzt worden seien. "In response, our aircraft struck a Hamas military post weiterlesen

  • Vroniplag stellt Giffeys Doktorarbeit vernichtendes Zeugnis aus

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Plagiatsjäger der Internetplattform "Vroniplag" stellen der Doktorarbeit von Familienministerin Franziska Giffey ein vernichtendes Zeugnis aus. "Die Arbeit hätte so als Doktorarbeit nicht angenommen werden dürfen, da sind grundlegende Standards des Zitierens von Quellen nicht eingehalten worden", sagte Gerhard Dannemann, Aktivist bei der Plattform, am Freitag dem Nachrichtensender n-tv. "Es häuft weiterlesen

  • Studie: Krankenkassen beraten Ärzte illegal

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die gesetzlichen Krankenkassen wenden illegale Praktiken an, um Ärzte vermutlich dazu zu bewegen, Patienten auf dem Papier möglichst krank erscheinen zu lassen. Wie der "Spiegel" berichtet, scheint eine gesetzliche Neuregelung aus dem Jahr 2017 annähernd wirkungslos zu verpuffen. Der "Spiegel" beruft sich dabei auf ein noch unveröffentlichtes Gutachten, das das Wissenschaftliche weiterlesen

  • WDR hat Problem mit echten Mäusen

    Köln (dts Nachrichtenagentur) – Der für die "Sendung mit der Maus" bekannte Westdeutsche Rundfunk (WDR) hat nun ein Problem mit echten Nagern. Mehrere Hundert Redakteure sollen 2023 in einem crossmedialen Medienhaus arbeiten, werden aber bis dahin in einem Provisorium untergebracht, berichtet der "Spiegel". Nun klagten Mitarbeiter über ein Mäuseproblem in diesen Räumen. Der Befall habe weiterlesen

  • Scheuer will Länder bei Fahrdiensten selbst entscheiden lassen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer will den Bundesländern die letzte Entscheidung überlassen, wie sie mit neuen Fahrdiensten wie Uber umgehen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Das Personenbeförderungsgesetz legt Chauffeurdiensten bislang die Pflicht auf, nach jedem Einsatz zurück zum Betriebsgelände zu fahren, ehe eine neue Fahrt aufgenommen werden darf. Damit schützt weiterlesen

  • Streit um Abschuss von Wölfen: Merkel drängt auf Lösung

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) drängt auf eine Lösung im Streit über den Abschuss von Wölfen in Deutschland. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Da Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) und Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) in der umstrittenen Naturschutzfrage keine Einigung finden, habe das Kanzleramt das Thema an sich gezogen, berichtet weiterlesen

  • Umfrage: Jugendliche fühlen sich von Rentenpolitik vernachlässigt

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Jugendliche und junge Erwachsene fühlen sich bei der finanziellen Zukunftsplanung vernachlässigt. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe unter Berufung auf eine Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Kantar Public im Auftrag des Versorgungswerks Metallrente, die am Montag vorgestellt wird. 84 Prozent der 17- bis 27-Jährigen in Deutschland stimmten demnach der Aussage zu, weiterlesen

  • AKK reagiert auf Steuervorstoß von CSU-Chef Söder

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ist dem Eindruck entgegengetreten, zwischen CSU-Chef Markus Söder und ihr gebe es Differenzen in der Steuerpolitik. Kramp-Karrenbauer sagte am Freitag der "Süddeutschen Zeitung" (Wochenendausgabe): "Wir sind uns in der Union einig: Wir brauchen neue Dynamik für die Wirtschaft und müssen Unternehmen entlasten, damit auch in Zukunft Wohlstand und weiterlesen

  • Maischberger kalkuliert Hassmails bei brenzligen TV-Themen ein

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Hassmails kalkuliert die Moderatorin Sandra Maischberger bei politisch brenzligen TV-Themen von vornherein ein. "Ich nehme nicht alles ernst, was ich da zu lesen bekomme. Mich trifft es eher, wenn mich jemand darauf hinweist, dass ich über ein bestimmtes Argument nicht nachgedacht habe. Gegenüber Pöbeleien bin ich unempfindlich, sagen wir: abgehärtet", sagte weiterlesen

  • Sachsens SPD-Landesschef verteidigt Kühnert

    Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Sachsens SPD-Landesschef Martin Dulig hat Juso-Chef Kevin Kühnert gegen den Vorwurf verteidigt, einer DDR 2.0 das Wort zu reden. "Was Kevin Kühnert gesagt hat, hat nichts mit DDR zu tun", sagte Dulig den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Samstagsausgaben). Kühnert einen Rückfall "in den `real existierenden Sozialismus` vorzuwerfen", sei "eine Verharmlosung des weiterlesen

  • Kubicki: "SPD als politische Kraft nicht mehr ernst zu nehmen"

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende und Bundestagsvizepräsident, Wolfgang Kubicki, hat Juso-Chef Kevin Kühnert für seine Äußerungen zur Vergemeinschaftung von Unternehmen scharf kritisiert. "Mit Kevin Kühnerts Kollektivierungsfantasien ist die SPD als politische Kraft nicht mehr ernst zu nehmen", sagte Kubicki dem "Handelsblatt". Wenn die Sozialdemokraten meinten, "dass sie mit solch kruden Ideen ihren Abschied weiterlesen

  • Weidel will wieder AfD-Fraktionsvorsitzende werden

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Co-Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel, will zwei weitere Jahre zusammen mit Alexander Gauland an der Spitze der AfD-Fraktion stehen. "Ich werde mich wieder der Wahl zur Vorsitzenden der AfD-Fraktion stellen. Dabei möchte ich dafür werben, die vertrauensvolle Arbeit mit Alexander Gauland fortzusetzen", sagte Weidel den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Samstagsausgaben). weiterlesen

  • Natalia Wörner kritisiert "MeToo"-Debatte

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Schauspielerin Natalia Wörner hat die "MeToo"-Debatte kritisiert. "Dass Männer an den Pranger gestellt werden und in einem ständigen Rechtfertigungszwang stehen, finde ich eine schlimme Reaktion", sagte Wörner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Dass Männer sich oft nicht mehr trauten, "mit Frauen in einem Fahrstuhl zu fahren – so darf es nicht weiterlesen

  • Capital Bra neu an der Spitze der Album-Charts

    Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Capital Bra steht an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Das Album "CB6" des deutschen Rappers stieg auf den ersten Platz der Hitliste und ist bereits zum dritten Mal mit dabei. US-Popstar Pink stieg direkt mit ihrer neuen Platte "Hurts 2B Human" auf den weiterlesen

  • Haseloff kritisiert Kühnert scharf

    Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), hat Juso-Chef Kevin Kühnert wegen dessen Kollektivierungsideen scharf kritisiert. "Solche Ideen zeugen von einer großen Geschichtsunkenntnis, gerade auch der jüngeren deutschen Vergangenheit", sagte Haseloff der "Welt" (Samstagsausgabe). Kühnert habe sich offenbar nie ernsthaft mit der DDR-Wirtschaft auseinandergesetzt. "Die Kollektivierung von Betrieben in der DDR weiterlesen

  • Scheuer plant Änderung für Radfahrer in Straßenverkehrsordnung

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Ministerium von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) plant kurzfristig eine Änderung der Straßenverkehrsordnung, um Fahrradfahrer zu unterstützen. Geplant sei ein grüner Abbiegepfeil für Radler, damit sie trotz roter Ampel rechts in eine querende Straße einbiegen können, berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Zudem soll das Halteverbot auf den schmalen Schutzstreifen weiterlesen

  • Linnemann will Unternehmenssteuersenkung durchsetzen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Carsten Linnemann (CDU), will eine Senkung der Unternehmenssteuer durchsetzen. Der deutsche Staat habe über Jahre Rekordsteuereinnahmen verzeichnet, es sei an der Zeit, die Bürger und die Unternehmen zu entlasten, sagte Linnemann am Freitag dem Fernsehsender n-tv. "Die gesamte Belastung für Unternehmen darf inklusive Gewerbesteuer weiterlesen

  • Gauland kandidiert wieder als Chef der AfD-Bundestagsfraktion

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland will sich wieder als Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion zur Wahl stellen. "Wenn die Fraktion mich wählt, möchte ich am liebsten zusammen mit Frau Weidel wieder ihr Vorsitzender sein", sagte Gauland der "Welt am Sonntag". Laut einem fraktionsinternen Antrag, über den auf der nächsten AfD-Fraktionssitzung in der kommenden Woche weiterlesen

  • Bericht: CDU positioniert sich gegen CO2-Steuer

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU positioniert sich laut eines Medienberichts nach dem Willen von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer gegen eine CO2-Steuer zum Klimaschutz. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe unter Berufung auf Teilnehmer der CDU-Vorstandssitzung am vergangenen Montag. Kramp-Karrenbauer habe demnach auf der Vorstandssitzung verfügt, dass ein Positionspapier der Partei zum Thema Verkehr weiterlesen

  • Ehemaliger Wikileaks-Sprecher kritisiert Verhaftung von Assange

    London (dts Nachrichtenagentur) – Der isländische Journalist und ehemalige Wikileaks-Sprecher, Kristinn Hrafnsson, hat die Verhaftung von Julian Assange als "lange geplante und absehbare, politisch motivierte Aktion" kritisiert. "Ich bin überzeugt, dass der Kampf für die Freiheit von Julian Assange der bisher größte Kampf für die Pressefreiheit im 21. Jahrhundert ist", sagte Hrafnsson dem "Spiegel" in weiterlesen

  • Stegner hält Debatte um Kühnert-Aussagen für "Sturm im Wasserglas"

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat die Diskussion um die Äußerungen von Juso-Chef Kevin Kühnert zum Sozialismus als einen "Sturm im Wasserglas" bezeichnet. "Das Entscheidende ist ja, dass wir über demokratischen Sozialismus reden und über eine Zukunftsvorstellung, und ich bin schon ein bisschen verblüfft. Man muss nur das eine oder andere weiterlesen

  • OECD-Generalsekretär sieht großen Handlungsdruck bei Digitalsteuer

    Paris (dts Nachrichtenagentur) – Der Generalsekretär der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), José Ángel Gurría, sieht großen Handlungsdruck bei der Besteuerung von Gewinnen aus digitalen Geschäften. "Wir können nicht länger hinnehmen, dass Apple und andere Milliarden-Konzerne kaum Steuern bezahlen ist, während kleine und mittlere Unternehmen 25 Prozent und mehr Steuern zahlen müssen", sagte weiterlesen

  • Schlag gegen Darknet-Plattform: Krings für schärfere Regeln

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Fahndungserfolg des Bundeskriminalamtes (BKA) gegen die kriminelle Darknet-Plattform "Wall Street Market" hat Innenstaatssekretär Günter Krings (CDU) schärfere gesetzliche Regeln für die Bestrafung von Online-Marktplatzbetreibern gefordert, die illegale Güter handeln. "Der aktuelle Fall unterstreicht, dass solche Plattformbetreiber nicht weit weg sind, sondern ihr Unwesen oftmals unerkannt in unserer Mitte treiben", weiterlesen