Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der kommissarische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat Unterstützung für den Vorschlag von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) signalisiert, mehr öffentliche Gelöbnisse von Bundeswehrsoldaten abzuhalten. "Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee, sie steht in der Öffentlichkeit. Öffentliche Gelöbnisse verbunden mit dem gemeinsamen Gespräch zwischen Soldatinnen und Soldaten sowie der Gesellschaft fände ich sinnvoll", sagte Schäfer-Gümbel… weiterlesen

Stockholm (dts Nachrichtenagentur) – Der Sänger Joakim Brodén erklärt den Erfolg seiner schwedischen Power-Metal-Band Sabaton ganz schlicht. "Geschichte ist nichts anderes als unendlich viele Geschichten. Und alle Menschen lieben Geschichten", sagte Brodén den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Samstagsausgabe). Im 20. Jahr ihres Bestehens stieg die schwedische Metalgruppe mit "The Great War", einem Konzeptalbum mit Geschichten… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um klimaschädliche Inlandsflüge von Politikern und Ministerialbeamten hat die Junge Union einen neuen Anlauf für eine Transrapid-Strecke in Deutschland empfohlen. "Wir müssen auch wieder bereit sein, in Deutschland über große Verkehrsinfrastruktur-Projekte zu sprechen. Dazu könnte eine Hightech-Transrapid-Strecke von Köln nach Berlin oder von Hamburg nach München gehören", sagte… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat in den vergangenen Jahren insgesamt mehr als 1,2 Milliarden Euro für Studien ausgegeben. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Hagen Reinhold hervor, in der die entsprechenden Budgets der Ministerien für die Zeit von Oktober 2013 bis Juni 2019 abgefragt werden und über… weiterlesen

Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Sabaton steht an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Das Album "The Great War" der schwedischen Power-Metal-Band stieg direkt auf den ersten Platz der Hitliste ein, gefolgt von "La vita è bella" von Giovanni Zarrella, dessen Album ebenfalls neu einstieg. "Hin und weg" von… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der künftigen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen könnte es laut eines Medienberichts schwerfallen, die Versprechen aus ihrer Bewerbungsrede im Europaparlament zu erfüllen. Die Kosten für einige ihrer Ankündigungen, etwa einen Fonds für den Klimaschutz oder die Verdreifachung von Erasmusstipendien beliefen sich auf rund 30 Milliarden Euro, berichtet der "Spiegel" in seiner… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Bundesarbeitsministerium gibt es Überlegungen, sogenannte Crowdworker bei der Altersvorsorge zu entlasten. Die Beamten erwägen, Online-Plattformen künftig an den Rentenbeiträgen zu beteiligen, wenn sie Aufträge an Selbstständige vermitteln: "Wir suchen nach Instrumenten, wie Crowdworker und Selbstständige aus der digitalen Welt mit geringen Einkünften besser abgesichert werden können", sagte Björn Böhning (SPD),… weiterlesen

Regensburg (dts Nachrichtenagentur) – Gemeinnützige Seenotrettungs-Organisationen wie Sea-Eye oder Mission Lifeline wollen den in Italien geplanten hohen Geldstrafen für das unerlaubte Befahren italienischer Gewässer trotzen. "Man kann uns mit finanziellen Strafen nicht davon abhalten, Menschen vor dem Ertrinken zu retten", sagte der Sea-Eye-Vorsitzende Gorden Isler den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Samstagsausgaben). An das Menschenrecht auf… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Berechnung von Regierung und Bahnvorstand über Investitionen von 86 Milliarden Euro für die Bahn ist nach Angaben des SPD-Haushaltsexperten Johannes Kahrs geschönt. "Die Behauptung, man habe sich auf 86 Milliarden Euro für zehn Jahre geeinigt, ist gelinde gesagt kreativ", sagte Kahrs der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). In den Haushaltsausschuss werde "nur… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, hat der Union vorgeworfen, eine Reform des Wahlrechts zu blockieren. "Die FDP-Fraktion ist gesprächsbereit", sagte Buschmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). Die Union solle "nicht so empört tun. Schließlich blockiert nur sie eine faire Wahlrechtsreform", so der FDP-Politiker weiter. Zuvor hatte Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Entscheidung über die Zukunft der Großen Koalition rückt näher. Die SPD-Führung wolle am 19. August ihren Kurs bei der sogenannten Revisionsklausel festlegen, die als Sollbruchstelle der Regierung gilt, berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Um die Kritiker von Schwarz-Rot zu besänftigen, hatten Union und SPD im Koalitionsvertrag vereinbart, ihre… weiterlesen

Lingen (Ems) (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat den neuen Temperaturrekord für Deutschland nach einer Überprüfung bestätigt. Mit 42,6 Grad Celsius sei am Donnerstag in Lingen (Ems) der bisherige deutschlandweite Rekord übertroffen worden, teilte der DWD am Freitagmittag mit. Lingen (Ems) liegt im Westen von Niedersachsen im Landkreis Emsland. Der bisherige Höchstwert war… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Jungen Liberalen haben die Parteispitze aufgefordert, das Verhältnis der FDP zu den Aktivisten von "Fridays for Future" zu verbessern. "Wir erwarten von Freien Demokraten auf allen Ebenen einen empathischen Umgang mit gesellschaftlichen Bewegungen", heißt es in einem Strategiepapier des erweiterten Bundesvorstands, über das der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet.… weiterlesen

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Ministerpräsidenten von CDU und SPD in Ostdeutschland haben eine neue Linie der Bundesregierung gegenüber Russland gefordert. Der sächsische Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) bekräftigte seine Forderung nach einem Ende der EU-Sanktionen gegen Moskau: "Als deutscher Politiker denke ich an die vielen Unternehmen gerade in den neuen Bundesländern, die besonders hart von den… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der AfD-Bundestagsabgeordnete Marc Jongen hat sich für eine Arbeitsteilung in der AfD nach Vorbild von CDU und CSU ausgesprochen, um eine Spaltung der Partei zu verhindern. "Die Gefahr einer Spaltung wäre sehr leicht zu bannen, wenn sich der Flügel auf die östlichen Bundesländer konzentrierte, deren Wählerschaft seiner Mentalität besser entspricht. Eine… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Oliver Krischer, hat den Stillstand beim Ausbau der Windenergie als "absolutes Desaster" bezeichnet. "Dafür trägt die Bundesregierung die direkte Verantwortung", sagte Krischer der "Neuen Osnabrücker Zeitung" mit Blick auf aktuelle Zahlen. Während die Bundesregierung mehr Klimaschutz verspreche und "Europa von einer Hitzewelle überrollt wird", treibe Bundeswirtschaftsminister… weiterlesen

Bielefeld (dts Nachrichtenagentur) – Der Leiter des Instituts für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung an der Universität Bielefeld, Andreas Zick, fordert verbindliche Regeln für Behörden zum Umgang mit sogenannten Feindeslisten von Rechtsextremisten. "Zumindest sollte es Standards für die Meldung geben", sagte Zick der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Betroffene, die auf solchen Listen auftauchen, müssten "ein Recht auf… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben die jüngsten Mitglieder aller Parteien. Das geht laut eines Berichts des Nachrichtenmagazins "Focus" aus der neuen Parteimitgliederstudie des Berliner Politikwissenschaftlers Oskar Niedermayer hervor. Demnach waren die Mitglieder der Grünen zum 31. Dezember 2018 im Durchschnitt 49 Jahre alt. Sie sind damit elf Jahre jünger als die Mitglieder von… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil will die Große Koalition trotz der wachsenden Kritik in den eigenen Reihen fortsetzen. "Ich möchte, dass die Regierung bis zum Jahr 2021 hält", sagte Klingbeil dem Nachrichtenmagazin Focus. Er forderte zugleich seine Partei auf, Erfolge offensiver zu vertreten und sich weniger mit sich selbst zu beschäftigen. "Wir setzen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Mehrheit der Bundesbürger hält es nicht für richtig, dass der Bundestag die Sommerpause für die Vereidigung von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer unterbrochen hat. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar Emnid für das Nachrichtenmagazin "Focus". Demnach lehnten 57 Prozent der Befragten eine Unterbrechung der Sommerpause für die Vereidigung ab, 30 Prozent… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen-Bundestagsfraktion fordert ein bundesweites Zentralabitur. "Es ist vor allem eine Frage der Gerechtigkeit gegenüber den Abiturientinnen und Abiturienten, dass das Abitur in Deutschland vergleichbar wird", sagte die bildungspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Margit Stumpp, den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Freitagsausgaben). Gemeinsames Ziel müsse "tatsächlich ein zentrales Abitur sein". Die Kultusministerkonferenz sei… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehr als jede zweite Rente beträgt weniger als 900 Euro. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Sabine Zimmermann hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Freitagausgaben berichten. 51,4 Prozent der Altersrentner im Jahr 2018 erhielten weniger als 900 Euro – das sind… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach mehrfachen rechtspopulistischen Äußerungen hat die "Union der Mitte" den Verbleib des ehemaligen Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen in der CDU infrage gestellt. "Herr Maaßen provoziert bewusst. Bei mancher seiner Äußerungen frage ich mich allerdings, ob er sich selber noch in der Union wohlfühlt", sagte die Sprecherin der CDU-CSU-Gruppierung, Karin Prien, den Zeitungen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat zu Protesten gegen die von der neuen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) geforderten öffentlichen Gelöbnisse aufgefordert. "Das ist das Allerletzte, was wir jetzt brauchen", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). "Ich kann nur hoffen, dass es breite Demonstrationen dagegen gibt." Solche Gelöbnisse gingen "völlig an… weiterlesen

Teheran/Washington (dts Nachrichtenagentur) – Der Iran soll eine Mittelstreckenrakete zu Testzwecken abgefeuert haben. Das wurde am Donnerstag (US-Ostküstenzeit) aus US-Regierungskreisen bekannt, schrieb die Reporterin Barbara Starr, die für den US-Nachrichtensender CNN aus dem Pentagon berichtet, auf Twitter. Ihr Sender übernahm die Berichterstattung allerdings zunächst nicht. Der Test habe am Mittwoch stattgefunden, die Rakete habe eine… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In einem Brief an EU-Lebensmittelkommissar Vytenis Andriukaitis fordert Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) eine EU-weite Kennzeichnungspflicht für eihaltige Produkte. "Immer mehr Verbraucher wollen inzwischen ihre Kaufentscheidung auch bei verarbeiteten Lebensmitteln mit Ei als Zutat in Kenntnis der Haltungsform treffen", schreibt Klöckner in ihrem Brief an den Brüsseler Amtskollegen, über den die Zeitungen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will Mehrbelastungen für Verbraucher bei Einführung eines Preises für CO2-Emmissionen in jedem Fall verhindern. "Wichtig ist für mich, dass es bei einer CO2-Bepreisung unterm Strich nicht zu weiteren Belastungen für Verbraucher und Wirtschaft kommt. Das kann man vermeiden, indem man die Umlage für erneuerbare Energien senkt oder… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um die künftige Höhe des Verteidigungshaushalts verlangt die Union von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) einen klaren Finanzierungspfad. Innerhalb der nächsten fünf Jahre müsse der Etat jährlich um drei Milliarden Euro auf 61 Milliarden Euro im Jahr 2024 steigen, sagte der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Eckhardt Rehberg (CDU),… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt und Kandidat für den SPD-Vorsitz, Michael Roth, fordert mehr Engagement für den Schutz von Schwulen, Lesben, Trans- und Intersexuellen. "Es geht nicht um Sonderrechte für LGBTI, sondern um Menschenrechte. Und die gelten immer und überall", sagt Roth der "Welt" (Freitagausgabe). In mehr als 30… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Kahrs, plädiert für den Umzug aller Bundesministerien nach Berlin – mit Ausnahme des Entwicklungsministeriums. "Mit dem Sitz der Vereinten Nationen haben wir in Bonn im Entwicklungsbereich ein Kompetenzcluster", sagte Kahrs der "Welt" (Freitagsausgabe). Grundsätzlich sei es wichtig, dass Nordrhein-Westfalen selbst einen Vorschlag mache, wie es… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der aktuellen "Sonntagsfrage" des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap liegt die Union in der Wählergunst gleichauf mit den Grünen. Im "Deutschlandtrend" im Auftrag des ARD-Morgenmagazins gewinnt die Union im Vergleich zur letzten Umfrage vom 4. Juli einen Prozentpunkt hinzu und kommt auf 26 Prozent der Stimmen. Die Grünen bleiben unverändert bei ebenfalls… weiterlesen

Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – Die AfD darf ihre Kandidatenliste für die Landtagswahl in Sachsen am 1. September erweitern. Das entschied der sächsische Verfassungsgerichtshof am Donnerstagabend in Leipzig. Damit gab das Gericht den Anträgen der AfD Sachsen teilweise statt, sodass die Partei vorläufig mit insgesamt 30 statt nur 18 Kandidaten antreten darf. Eine endgültiger Entscheidung in… weiterlesen