Kategorie: BLOG-NEWS

Detmold (dts Nachrichtenagentur) – Bei der ersten Anklage im Fall Lügde geht es offenbar um rund 300 Fälle von sexuellem Missbrauch, darunter rund 230 als schwer eingestufte Fälle. Das berichtet die "Rheinische Post" (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Justizkreise. Als Geschädigte werden in der Anklage demnach 21 Kinder und Jugendliche genannt. Ihre Aussagen bilden auch den weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat sich schockiert über die Zunahme antisemitischer Straftaten im Jahr 2018 geäußert. "Vor dem Hintergrund der fortschreitenden Enthemmung und Verrohung des gesellschaftlichen Klimas in Deutschland hatte ich mit einem Anstieg der antisemitisch motivierten Straftaten 2018 gerechnet", sagte Klein der "Welt". Er fügte hinzu: "Dass der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linken und die Grünen haben das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur verpflichtenden Arbeitszeiterfassung durch Arbeitgeber begrüßt. "Dieses Urteil ist ein starkes, europaweites Signal für die Rechte von Beschäftigten", sagte Linksfraktionsvize Susanne Ferschl dem Nachrichtenportal T-Online. "Mit der einseitigen Flexibilisierung der Arbeitszeit zu Gunsten von Arbeitgebern ist nun Schluss." Sie weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak bremst beim Klimaschutz. "Ich finde es sehr verantwortlich von der Bundeskanzlerin, jetzt nicht über ein Jahr 2050 zu sprechen, alles dann zu versprechen, ohne auch genau zu wissen, wie man das erfüllen will", sagte Ziemiak dem Fernsehsender "Welt" zur Weigerung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), sich dem von weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen werfen der Bundesregierung vor, sich zu wenig um die Behandlung von Drogenabhängigen mit legalen Ersatzstoffen zu kümmern. Trotz aller Erfolge der sogenannten Substitutionstherapie sei die Versorgung nicht gesichert, sagte die Grünen-Politikerin Kirsten Kappert-Gonther dem "Tagesspiegel" (Mittwochsausgabe). "Die Bundesregierung tut nichts gegen die weißen Flächen auf der Landkarte." Besonders der weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – 48 Prozent aller Personen in Deutschland haben im Jahr 2017 in einer Familie, also in einer Eltern-Kind-Gemeinschaft im gemeinsamen Haushalt, gelebt. 84 Prozent lebten in Familien mit zwei Elternteilen und 16 Prozent als Familienmitglieder in Alleinerziehenden-Familien, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. Zwanzig Jahre zuvor lebten noch 56 Prozent weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der politisch motivierten Straftaten in Deutschland ist im vergangenen Jahr zum zweiten Mal in Folge gesunken. Das BKA habe für 2018 insgesamt 36.062 politisch motivierte Straftaten erfasst, teilte das Bundesinnenministerium am Dienstagmittag mit. Damit befinde sich die politisch motivierte Kriminalität allerdings immer noch auf dem dritthöchsten Stand seit Einführung weiterlesen

Bremen (dts Nachrichtenagentur) – Der Landesvorsitzende der Bremer CDU, Jörg Kastendiek, ist tot. Nach schwerer Krankheit sei er am Montag im Alter von 54 Jahren gestorben, teilte die Partei am Dienstag mit. "Der Tod von Jörg Kastendiek macht uns unendlich traurig. Es ist nur schwer in Worte zu fassen, wie sehr er uns persönlich als weiterlesen

Passau (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Fund von drei Toten in einer Pension in Passau am Samstag haben die Behörden am Dienstag das vorläufige Ergebnis der Obduktion veröffentlicht. Bei der Untersuchung hätten sich keine Hinweise auf eine mögliche Auseinandersetzung zwischen den Beteiligten ergeben, teilte die Polizei mit. Bei den aufgefundenen Leichen in Passau konnten demnach weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die polizeilichen Ermittlungen im Fall Lügde gefährden offenbar die Aufklärung anderer Sexualdelikte in NRW. Mit entsprechenden Fällen befasste Ermittler klagten in der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe), dass sie bei ihrer Arbeit nicht vorankämen, weil die inzwischen auf 76 Mann aufgestockte Ermittlungskommission "Eichwald" zu viele Kapazitäten binde. Sebastian Fiedler, NRW-Chef des Bundes Deutscher weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dazu aufgefordert, sich der Initiative von Frankreich und anderen EU-Ländern für ein klimaneutrales Europa anzuschließen. "Bundeskanzlerin Merkel muss sich an diesem Dienstag klar und deutlich der Initiative der acht EU-Länder anschließen, die ein klimaneutrales Europa bis 2050 anstreben", sagte Baerbock der "Rheinischen Post" weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die designierte Präsidentin des CDU-Wirtschaftsrates, Astrid Hamker, hat sich gegen eine Frauenquote in Unternehmen ausgesprochen. "Diversität ist nicht nur eine Geschlechterfrage, sondern auch, ob ich eine gute Mischung von Temperament, Talent und Kompetenz der Mitarbeiter habe", sagte Hamker der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). Für sie stehe der Leistungsgedanke an erster Stelle. Sie weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Europol soll nach dem Willen der FDP in ein europäisches FBI umgebaut werden. Eigenständige Ermittlungsbefugnisse bei grenzüberschreitender Organisierter und Online-Kriminalität sowie bei Terrorismus-Gefahren sieht laut eines Berichts der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe) ein Bundestagsantrag vor, den die Liberalen diese Woche beschließen wollen. "Wir dürfen bei der Weiterentwicklung der europäischen Sicherheitsarchitektur nicht auf weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will die Rehabilitierung von SED-Opfern erleichtern und neue Unterstützungsgelder einführen, unter anderem für DDR-Heimkinder. Dafür soll das Bundeskabinett am Mittwoch sämtliche Antragsfristen in den Rehabilitierungsgesetzen für Opfer politischer Verfolgung in der DDR streichen sowie die Wiedergutmachung für ehemalige DDR-Heimkinder erleichtern und neue Unterstützungsleistungen einführen, berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben). weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) drängt auf eine Einigung von Bund und Ländern beim von der Koalition bis 2025 versprochenen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule. "Bei der Ganztagsbetreuung von Kindern in der Grundschule geht es immer um zwei Dinge: Vereinbarkeit von Familie und Beruf und Bildungsgerechtigkeit", sagte Giffey dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Möglichkeit zur Stasi-Überprüfung im öffentlichen Dienst wird bis 2030 verlängert. Das sieht laut eines Berichts des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Dienstagausgaben) die Novelle des Stasi-Unterlagengesetzes vor, die am Mittwoch im Kabinett behandelt wird und anschließend durch den Bundestag muss. Bisher ist die Stasi-Überprüfung im öffentlichen Dienst bis Ende 2019 befristet. "Wir wollen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) reagiert gelassen auf Plagiatsvorwürfe gegen ihre Doktorarbeit aus dem Jahr 2009. "Ich mache meine Arbeit als Ministerin – unabhängig von den anonym erhobenen Vorwürfen", sagte Giffey dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben). "Ich habe dieses Amt mit dem Versprechen angetreten, mich für die Menschen einzusetzen, die sonst keine Stimme weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Holger Münch, hat betont, dass die Sicherheitsbehörden Extremisten in den eigenen Reihen entgegenwirken wollen. "Wir müssen in der Ausbildung, aber auch in der Begleitung von Polizisten immer deutlich machen, wofür wir als Organisation stehen", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben). Dazu zählten "die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorstoß von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) für eine Mindestvergütung für Auszubildende stößt in der Union auf Kritik. "Die Festlegung von Ausbildungsvergütungen ist nicht Sache des Staates", sagte der CSU-Bundestagsabgeordnete und Vize-Vorsitzende der Unions-Mittelstandsvereinigung Hans Michelbach der "Passauer Neuen Presse" (Bericht in der PNP-Dienstagsausgabe). "Mit der geplanten Regelung wird ein weiteres weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der Spitzenkandidat der europäischen Konservativen für den Chefposten der EU-Kommission, Manfred Weber (CSU), hat eine Vermittlerrolle der EU im Iran-Konflikt ins Gespräch gebracht. "Europa muss die Kraft aufbringen, sich diplomatisch einzubringen, damit der Konflikt nicht noch weiter eskaliert", sagte der CSU-Politiker Weber dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben). "Obwohl sich die Lage zuspitzt, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutsche Wirtschaftsforscher warnen vor negativen Auswirkungen des Handelsstreits zwischen den USA und China auch auf Deutschland. "Die Gefahr ist groß, dass massiver wirtschaftlicher Schaden für die Weltwirtschaft entsteht. Auch für die deutsche Wirtschaft hat der Konflikt zwischen den USA und China hohe Kosten", sagte der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) wertet den wachsenden Antisemitismus in Deutschland und Europa auch als Folge der Migration und will den Kampf gegen Judenfeindlichkeit verstärken. "Diese Aufgabe ist auch durch die Migrationsbewegungen der letzten Jahre größer geworden – da gibt es nichts zu beschönigen", sagt Maas laut Manuskript seiner Rede auf der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG) hat dem Kurznachrichtendienst Twitter Fehler im Umgang mit Tweets seiner Nutzer vorgeworfen. Anlass ist, dass Twitter den Zugang der "Jüdischen Allgemeinen" für mehrere Stunden gesperrt hat, nachdem die Zeitung ein Interview mit dem israelischen Botschafter zum Umgang mit der AfD getwittert hat, berichtet das "Handelsblatt" weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im aktuellen INSA-Wahltrend für "Bild" (Dienstagausgabe) gewinnen FDP (9,5 Prozent) und Linke (9 Prozent) je einen halben Punkt hinzu. Bündnis90/Die Grünen (19 Prozent) verlieren einen Punkt. CDU/CSU (28,5 Prozent), SPD (16 Prozent) und AfD (14 Prozent) halten ihre Werte aus der Vorwoche. Sonstige Parteien kommen zusammen erneut auf 4 Prozent. Parlamentarische weiterlesen

Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) – Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hat das Spitzenkandidaten-Verfahren zur Benennung des künftigen EU-Kommissionschefs verteidigt. "Für das Demokratieverständnis der europäischen Bürger wäre ein Geschacher um die Spitzenposten in der EU vor den Wahlen zum Europaparlament fatal", sagte Asselborn dem "Tagesspiegel" (Dienstagausgabe). Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron lehnt das Spitzenkandidaten-Verfahren ab, das die Nachfolge des weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Um Sicherheitsbedenken in Bezug auf seine Beteiligung beim Aufbau des 5G-Netzes in Deutschland zu zerstreuen, hat der umstrittene chinesische Netzwerkausrüster Huawei dem Bundesinnenministerium angeboten, eine Vertrauenswürdigkeitserklärung abzugeben. Wie das Bundesinnenministerium mitteilte, hat es am 11. März, vier Tage nach Veröffentlichung der geplanten Neuregelungen der technischen Sicherheitsanforderungen für den 5G-Aufbau, zwischen Vertretern weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat die Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung gegen Angriffe aus der Union verteidigt. "Die Grundrente hat eine Schlüsselposition im Sozialstaatskonzept der SPD", sagte Giffey dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben). "Dabei geht es um Menschen mit kleinen Einkommen. Das Thema Altersarmut, die Bilder von älteren Menschen, die zur Tafel gehen oder weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Steuerberater lehnen die geplante Verschärfung der Grundsteuer ab, da sie die Regelungen für kaum mehr handhabbar halten. Der Präsident ihrer Kammerorganisation, Raoul Riedlinger, schlägt alternativ einen radikal anderen Weg vor: "Eigentlich sollte man die Grunderwerbsteuer abschaffen und durch die Umsatzsteuer ersetzen und dafür einen Satz von 3,5 Prozent festlegen", sagte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen machen die sogenannte Energiearmut zum Thema im Bundestag. In einem Antrag, über den das "RTL Nachtjournal" berichtet, fordern die Grünen, mit einem Gesetz gegenzusteuern. In dem Papier wird demnach die Einführung einer Stromkostenpauschale bei der Grundsicherung gefordert, die jährlich an den Strompreis angepasst werden muss. Außerdem müsse die Sozialbehörde weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat die Einführung eines Mindestlohns für Auszubildende als notwendigen Schritt bezeichnet, dabei aber "Maß und Mitte" angemahnt. "Auszubildende verdienen Anerkennung, hierfür setzen wir mit der Mindestvergütung ein Signal", sagte Karliczek der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die Ministerin sagte außerdem, dass es für die Sicherung des Fachkräftebedarfs entscheidend sei, weiterlesen

Los Angeles (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Filmschauspielerin und Sängerin Doris Day ist tot. Sie starb am Montag im Alter von 97 Jahren, teilte ihre Stiftung mit. Day hatte ihre Karriere als Sängerin verschiedener Big Bands begonnen. Nach 1947 spielte sie in zahlreichen Hollywood-Produktionen mit. Sie zählte zwischenzeitlich zu den kommerziell erfolgreichsten Hollywood-Schauspielerinnen. Nach dem Ende weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschlands Wohnungswirtschaft wehrt sich gegen die Pläne von Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD), Vermieter bei einer Verletzung der Mietpreisbremse zur Rückzahlung der gesamten zu viel kassierten Miete zu zwingen. "Einem unbefristeten Rügerecht, wie es die Vorschläge von Frau Barley vorsehen, erteilen wir eine klare Absage", sagte Axel Gedaschko, Präsident des Spitzenverbandes der weiterlesen

Passau (dts Nachrichtenagentur) – Im Zusammenhang mit dem Fund von drei Toten in einer Pension in Passau am Samstag sind in Niedersachsen zwei weitere Leichen gefunden worden. Im Rahmen der Ermittlungen zu den in Passau aufgefundenen Leichen seien in einer Wohnung im niedersächsischen Landkreis Gifhorn zwei tote Frauen festgestellt worden, teilte die Passauer Polizei am weiterlesen