Kategorie: BLOG-NEWS

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Die aktuelle Präsidentin des österreichischen Verfassungsgerichtshofs, Brigitte Bierlein, soll Übergangskanzlerin der Alpenrepublik werden. Das kündigte Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Donnerstagnachmittag an und bestätigte damit entsprechende Medienberichte. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Informationen. weiterlesen

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Die aktuelle Präsidentin des österreichischen Verfassungsgerichtshofs, Brigitte Bierlein, soll offenbar Übergangskanzlerin der Alpenrepublik werden. Das berichten am Donnerstagnachmittag mehrere österreichische Medien übereinstimmend. Unterdessen kündigte Bundespräsident Alexander Van der Bellen für 15:00 Uhr eine Erklärung an. Dem Vernehmen nach will er Bierlein dann als Übergangskanzlerin vorstellen. Zuvor hatte sich der Staatschef mit weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Führungspositionen werden bei der Bundespolizei nach wie vor häufiger von Männern als von Frauen besetzt. Der Anteil der Frauen unter den Führungskräften ist seit 2017 zwar gestiegen, aber auf niedrigem Niveau, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Irene Mihalic hervorgeht, über welche das "Handelsblatt" berichtet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) angekündigte Einführung einer Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung kostet möglicherweise fast doppelt so viel, wie von ihm veranschlagt wird. Das ergaben Berechnungen des Finanzwissenschaftlers Bernd Raffelhüschen im Auftrag der Stiftung Marktwirtschaft, über welche die "Welt" (Freitagsausgabe) berichtet. Schon im Jahr der Einführung 2021 belaufen sich die Mehrkosten weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat die Länder aufgefordert, den Weg für einen Nationalen Bildungsrat freizumachen und mit seiner Hilfe den Umzug von Familien in ein anders Bundesland zu erleichtern. "Ich appelliere an die Länder: Geben wir uns einen Ruck, damit wir das hinbekommen. Wir reden schon viel zu lange darüber, dass weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat die Klimapolitik der Bundesregierung scharf kritisiert und ein Maßnahmenpaket für Klimaschutz noch vor der Sommerpause gefordert. "Noch bevor das Klimakabinett getagt hat, hat das Kanzleramt das Klimaschutzgesetz offenbar gebremst. Das zeigt: Real tut die Bundesregierung nichts fürs Klima", sagte Baerbock der "Rheinischen Post". Dabei müsse sie doch weiterlesen

Aachen (dts Nachrichtenagentur) – UN-Generalsekretär António Guterres ist am Donnerstag mit dem renommierten Aachener Karlspreis ausgezeichnet worden. "António Guterres ist ein Mann, der weiß, seine tiefen ethischen und gesellschaftlichen Überzeugungen mit der wissenschaftlichen Stringenz seines akademischen Hintergrundes zu verbinden", sagte der spanische König Felipe in seiner Laudatio beim Festakt im Krönungssaal des Aachener Rathauses. Guterres weiterlesen

Budapest (dts Nachrichtenagentur) – In der ungarischen Hauptstadt Budapest sind am späten Mittwochabend mindestens sieben Menschen bei einem Schiffsunglück auf der Donau ums Leben gekommen. Mehr als ein Dutzend Personen werden noch vermisst, teilten die örtlichen Behörden am Donnerstag mit. Bei dem Vorfall war ein Ausflugsschiff mit einem anderen Schiff zusammengestoßen. Das Ausflugsschiff war daraufhin weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner sieht den starken Fokus auf das Thema Klimaschutz als einen Grund für das enttäuschende Abschneiden der FDP bei der Europawahl. "Der Wahlkampf war in Deutschland noch stärker als anderswo vom Klimathema geprägt", sagte Lindner dem "Handelsblatt". Von dieser Zuspitzung hätten die Grünen sehr profitiert. "Unsere Themen wie Wirtschaft, weiterlesen

Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD im rheinland-pfälzischen Landtag ist dafür, die Große Koalition in Berlin aufzukündigen. "Ich habe für diese Große Koalition gekämpft. Es war richtig, dass wir Verantwortung übernommen haben als Jamaika gescheitert ist. Aber wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass die Bürger die SPD abstrafen – egal was wir tun", sagte SPD-Fraktionschef weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts des parteiinternen Machtkampfs hat der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder die SPD im Bund aufgefordert, rasch über einen weiteren Verbleib in der Großen Koalition in Berlin zu entscheiden. Teile der SPD wollten das Bündnis "innerlich aufkündigen", sagte Söder dem Nachrichtenmagazin Focus. Der CSU-Politiker fügte hinzu: "Es ist wie in weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Heiko Maas (SPD) hat den neuen ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj vor einem Besuch in der Ukraine zu weiteren Reformen gemahnt. "Deutschland und Frankreich lassen in ihrem Engagement für die Ukraine nicht nach, ganz im Gegenteil", sagte Maas am Donnerstag vor seinem Abflug nach Kiew. Die Menschen im Land würden mit weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner schließt nicht aus, dass die Liberalen auch den EVP-Kandidaten Manfred Weber oder den Kandidaten der europäischen Sozialdemokraten Frans Timmermans bei der Wahl des EU-Kommissionspräsidenten mittragen würden. "Demokratische Politiker sollten untereinander nicht ausschließen, den anderen zu wählen, ohne dass man einmal über Inhalte gesprochen hat", sagte Lindner dem "Handelsblatt". weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Immer mehr Menschen in Deutschland leiden unter Einsamkeit. Das berichtet die "Rheinische Post" (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP. Demnach ist die Einsamkeitsquote bei den 45- bis 84-Jährigen von 2011 bis 2017 um rund 15 Prozent gewachsen, in einzelnen Altersgruppen sogar um 59 Prozent. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Innenpolitiker Patrick Sensburg sieht Regulierungsbedarf bei kommerziellen Youtubern. "Wir sollten erkennen, dass wir neuen Medien nicht einfach mit alten Instrumenten begegnen dürfen", sagte der Bundestagsabgeordnete dem "Handelsblatt". Er fügte hinzu: "Wir wollen zum Beispiel gerade, dass jungen Menschen neue Kanäle eröffnet werden, ihre Meinung frei zu artikulieren." Gleichzeitig müsse es weiterlesen

Jerusalem (dts Nachrichtenagentur) – Die Regierungsbildung in Israel ist gescheitert. Am späten Mittwochabend stimmten 74 von 120 Abgeordneten für die Auflösung des Parlaments. Am 17. September sollen Neuwahlen stattfinden. Die Likud-Partei von Benjamin Netanjahu hatte den Antrag zur Auflösung des Knesset eingebracht. Sie wollte damit verhindern, dass Israels Präsident Reuven Rivlin einen anderen Politiker damit weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Rechtsextremistische Aufmärsche in Deutschland haben im vergangenen Jahr deutlich mehr Zulauf gefunden. Das geht aus vorläufigen Zahlen des Innenministeriums hervor, über welche die "Rheinische Post" (Donnerstagsausgabe) berichtet. Die Zahl der Kundgebungen sei 2018 mit rund 200 zwar auf dem Niveau des Vorjahres geblieben, doch habe sich die Zahl der Teilnehmer auf weiterlesen

Straßburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Abgeordnete der Europäischen Volkspartei (EVP), Rainer Wieland (CDU), Vizepräsident des EU-Parlaments, ist optimistisch, dass Manfred Weber (CSU) zum Chef der EU-Kommission gewählt wird. Er glaube auch, dass die Grünen Weber unterstützen werden, sagte Wieland der "Heilbronner Stimme" (Donnerstagsausgabe). "Das Parlament ist sehr entschlossen, das vereinbarte Spitzenkandidatenprinzip nicht aushebeln zu lassen. weiterlesen

Münster (dts Nachrichtenagentur) – Die von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) geplante Grundrente verstößt gegen das Grundgesetz. Zu diesem Ergebnis kommt ein Kurzgutachten des Sozialrechtlers Heinz-Dietrich Steinmeyer von der Universität Münster, über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben) berichten. Steinmeyer, der in Fachkreisen hohe Anerkennung genießt und mehrfach für Heils Ministerium und für die Rentenversicherung tätig weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Staatsministerin der Bundesregierung für Digitalisierung, Dorothee Bär (CSU), sieht das Gros der wichtigen Diskussionen im Internet an den Bundestagsabgeordneten vorbeirauschen. "Die Debatten laufen auf Plattformen, von denen der normale Leser ebenso wenig Notiz nimmt wie der normale Politiker", sagte Bär der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Kritisch äußerte sich die Digital-Staatsministerin weiterlesen

Los Angeles (dts Nachrichtenagentur) – Der US-Schauspieler Carmine Caridi ist tot. Er starb laut übereinstimmenden Medienberichten am Mittwoch im Alter von 85 Jahren in einem Krankenhaus in Los Angeles. Caridi wurde einem breiten Publikum vor allem durch seine Rolle als Carmine Rosato in dem Kinofilm "Der Pate – Teil 2" bekannt, der im Jahr 1974 weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – In der niedersächsischen Gemeinde Wennigsen (Deister) bei Hannover ist am Dienstagabend ein 18-jähriger Mann bei einem schwerem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Gegen 23:40 Uhr war ein 19-jähriger Pkw-Fahrer mit seinem Auto, in dem der 18-Jährige und zwei weitere Personen saßen, auf der Landesstraße 391 von Sorsum kommend in Richtung Wennigsen unterwegs, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Umzug der Anti-Terroreinheit der Bundespolizei GSG-9 nach Berlin verzögert sich. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, über die das "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe) berichtet. "Für eine beabsichtigte dauerhafte Unterbringung in der Liegenschaft Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne in Berlin ist die Durchführung von Baumaßnahmen erforderlich, mit deren Abschluss weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 2, 8, 29, 32, 40, 44, die Superzahl ist die 2. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 2857671. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 642547 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Schauspieler Bjarne Mädel versteht nicht, weshalb Fans Handyfotos mit ihm machen wollen. "Ich verstehe einfach den Grund dafür nicht", sagte Mädel der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). Selfies hätten für ihn wenig Wert, so der Schauspieler weiter, der unter anderem durch die Serien "Stromberg" und "Der Tatortreiniger" einem breiten Publikum bekannt geworden weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, will nicht gegen SPD-Chefin Andrea Nahles bei der vorgezogenen Wahl der SPD-Fraktionsspitze kandidieren. Das habe Miersch am Dienstag bei einem treffen linker SPD-Abgeordneter klargestellt, berichten die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochausgaben) unter Berufung auf Angaben von Sitzungsteilnehmern. "Ich werde nicht gegen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Überlegungen der Bundesregierung für mehr Klimaschutz stoßen auf scharfe Kritik der Opposition. "Das Klimakabinett ist eher ein Klima-Kabarett. Aufgeführt wird ein Aussitzen und Vertagen wichtiger Entscheidungen", sagte der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Oliver Krischer, den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagsausgaben). Er habe ein Aufbruchssignal erwartet, "insbesondere dass sich CDU und weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung, Thomas Krüger, hat den politischen Parteien vor dem Hintergrund des Streits um die Youtuber und ihre Angriffe auf Union und SPD geraten, sich neuen Kommunikationsformen stärker zu öffnen. "Solche Formate wie Youtube-Videos spielen eine immer größere Rolle", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagsausgaben). "Sie weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der SPD-Landesgruppe Niedersachsen im Bundestag, Johann Saathoff, hat die Entscheidung von Andrea Nahles kritisiert, in der kommenden Woche in der SPD-Fraktion die Vertrauensfrage zu stellen. "Ich kann das zu diesem Zeitpunkt überhaupt nicht nachvollziehen. Wir hätten im September eh eine Wahl des ganzen Fraktionsvorstandes gehabt. Für mich ist es weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ex-SPD-Chef Martin Schulz hat in einem Schreiben an die SPD-Bundestagsabgeordneten klargestellt, dass er bei den vorgezogenen Wahlen zum Fraktionsvorsitz nicht gegen Andrea Nahles antreten wird. "Ich werde nicht für den Fraktionsvorsitz kandidieren", erklärt Schulz in den Schreiben, über welches die "Rheinische Post" (Donnerstagsausgabe) berichtet. Er verweist auf ein vertrauliches Gespräch mit weiterlesen