1.7 C
Berlin
Do,20.02.2020, 08:26
Start Urteile

Urteile

Alle Urteile von großer Wichtigkeit!

+++ Eilmeldung +++ FREIHEITSBERAUBUNG durch die JVA Rosdorf!

PRESSEERKLÄRUNG Freiheitsberaubung unseres Mandanten durch die JVA Rosdorf Mit Beschluss des Landgerichtes Göttingen zu dem Aktenzeichen NZS 55 StVK 274/19 vom 10.01. 2020 hat das Landgericht Göttingen die...

Finanzgericht Düsseldorf: Sky-Bundesliga-Abo als Werbungskosten für Fussballtrainer absetzbar!

Ein Torwarttrainer kann die Kosten für ein Sky-Bundesliga-Abo als Werbungskosten von der Steuer absetzen. Dies hat das Finanzgericht Düsseldorf mit Urteil vom 05.11.2019 (Az....

„Dschungelcamp“: Berufung einer Lehrerin gegen ihre Entfernung aus dem Beamtenverhältnis erfolglos!

Der für das Disziplinarrecht der niedersächsischen Landesbeamten zuständige 3. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit Urteil vom 10. Dezember 2019 (3 LD 3/19) die...
München

„Allahu Akbar“ in München: Prozessbeginn gegen für Schuldunfähig erklärten Somalier der Kirche stürmte!

Prozessbeginn: Er stürmte Gottesdienst und schrie „Allahu akbar“ https://t.co/8UNXWuRx5j — Pressecop24com (@Pressecop24com) December 16, 2019 https://platform.twitter.com/widgets.js   https://pressecop24.com/muenchen-angeblich-verwirrter-afrikaner-laeuft-in-paulskirche-und-ruft-allahu-akbar/

Spendenaktion wegen Facebooksperre für Myriam die Stimme aus Kandel!

      Spendenaktion für Myriam https://www.paypal.me/MyriamKendal Myriam kämpft, wie viele andere tapfere Patrioten für die Meinungsfreiheit. Sie hat sich gerichtlich gegen Facebook-Sperrungen und FB-Zensur gewehrt. Leider hat sie...

#Strafverfolgung 2018: Rechtskräftige Verurteilungen leicht rückläufig! Gerichte verurteilen 712 300 Personen in Strafverfahren!

Nach vorläufigen Ergebnissen der gerichtlichen Strafverfolgungsstatistik wurden 2018 rund 712 300 Personen rechtskräftig von deutschen Gerichten verurteilt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt,...

Babenhausen: Rechtsanwalt STRATE reicht sofortige Beschwerde im Fall Darsow ein und beantragt die Vollstreckung...

                                                   Quelle: https://strate.net/Sofortige-Beschwerde-2019-09-12     Wiederaufnahmeverfahren für Andreas...

Fall Steffen Brunner: Brief vom Wiederaufnahmegericht Kassel – Das Warten geht von Vorne los!

Das Landgericht Kassel (Wiederaufnahmegericht) hat, auf Nachfrage unseres Anwaltes zum Bearbeitungsstand, mitgeteilt, dass ein Richterwechsel im Fall Brunner stattgefunden habe. Die Richterin, die von nun...

+ EILT + Erklärung der Verteidigung in der Wiederaufnahmesache des Andreas Darsow vom 23....

  Bereits gestern erreichte meinen Mandanten Andreas Darsow ein 81 Seiten umfassendes Schriftstück. Es war ein Beschluss der 6. großen Strafkammer des Landgerichts Kassel vom...

#Nürnberg #Erlangen #Justiz SKANDAL! #Staatsanwaltschaft verharmlost S-Bahn Morde in Nürnberg!

https://youtu.be/vXf9n12zK58   Carsten Jahn Anfang 2019 starben zwei 16-Jährige, die bei einer Rangelei von zwei 17-Jährigen ins Gleisbett gestoßen wurden. Die mutmaßlichen Täter warten nun auf ihren...

Uni-Klinik #Magdeburg: Erhebliche Mängel in der #Pathologie und #Rechtsmedizin!

  Magdeburg. Das Landesamt für Verbraucherschutz hat erhebliche Mängel in der Pathologie und am Rechtsmedizin-Standort Magdeburg festgestellt. Unter anderem kritisieren Prüfer eine "nicht gerechte Lagerung...

DEUTSCHLAND: Weil Facebook keine Gerichtskosten erstattet: Anwalt Steinhöfel lässt Konten von CDU und SPD...

https://youtu.be/HH2qE23Zx4Q   Ignaz Bearth Euch gefällt meine Arbeit? Dann freue ich mich über Eure Unterstützung

Verfahren dauert zu lange: „Justiz-Skandal: Syrer, der Oma Gerda getötet haben soll, ist wieder...

  Der junge Syrer (20), der die Cottbuser Oma Gerda (82) zuhause Überfallen, ausgeraubt und getötet haben soll, wurde vom Cottbuser Landgericht ohne Prozess nach...

+++ Eilmeldung +++ #Contergangeschädigten-Prozess am 02.04.2019 vor dem VG Köln fällt AUS!

Prozess fällt AUS! Prozess fällt AUS! Prozess fällt AUS! Prozess fällt AUS! Prozess fällt AUS! Neuer Termin am 28.05.2019 um 13:00 Uhr! Neuer Termin am 28.05.2019...

Kölner Verwaltungsgericht: Letztgültige Entscheidung über den Hambacher Forst fällt nicht innerhalb weniger Wochen!

  Der Rechtsstreit um die Rodung des Hambacher Forsts wird sich nun voraussichtlich über Monate hinziehen. "Es ist nicht zu erwarten, dass im Hauptsacheverfahren innerhalb...
NRW

NRW-Justizminister verspricht Aufklärung im Fall des zu Tode gekommenen Syrers!

NRW-Justizminister   Nordrhein-Westfalens Justizminister Peter Biesenbach (CDU) hat sich "betroffen" über den Todesfall des jungen Syrers in der JVA Kleve geäußert. "Es darf nicht sein, dass...

Justiz-Skandal: Tod in der Zelle: Schlampige Ermittlungsarbeit führte offenbar zur Festsetzung des falschen Häftlings!

Justiz-Skandal   Dass der 26-jährige Syrer, der in einer Zelle in der JVA Kleve verbrannte, zu Unrecht in Haft saß, ist offenbar auf schlampige Zusammenarbeit der...

Countdown im Wiederaufnahmeverfahren Brunner, Tag 15!

Countdown   Termin abgelaufen:15. September 2018   https://pressecop24.com/paukenschlag-wiederaufnahmeantrag-fall-steffen-brunner-landgericht/

Loveparade-Prozess: Opferanwälte befürchten Einstellung des Verfahrens!

Loveparade-Prozess   Loveparade-Prozess: Opferanwälte befürchten Einstellung des Verfahrens - Brandbrief an NRW-Justizminister Peter Biesenbach Köln. Zwölf Opferanwälte im Prozess um die tödliche Loveparade-Katastrophe in Duisburg befürchten, dass...

Beschwerde zurückgewiesen: Axel-Springer-Konzern muss Kachelmann erneut Schmerzensgeld zahlen

Kachelmann   Der Medienkonzern Axel Springer muss dem Wettermoderator Jörg Kachelmann erneut ein hohes Schmerzensgeld zahlen. Nach Informationen des NDR Medienmagazins "Zapp" wies der Bundesgerichtshof (BGH)...
Rechtsanwälting Henning

PRESSEERKLÄRUNG: Zu der Berichterstattung in den Medien bezüglich meines Mandanten Ulvi K.!

PRESSEERKLÄRUNG   PRESSEERKLÄRUNG Am 21.09. 2018 wurden im Rahmen einer Pressekonferenz, die man abgehalten hat um den vielfältigen Spekulationen entgegenzutreten, die einstweiligen Ermittlungsergebnisse der Soko Peggy III...

Paukenschlag im Fall Peggy! Rechtsanwältin von Ulvi K. mahnt Chefreporter ab!

Rechtsanwältin von Ulvi K. mahnt Chefreporter wegen verleumderischer und menschverachtender Berichterstattung ab!   https://pressecop24.com/mordfall-peggy-geloest-fragwuerdiges-gestaendnis/
Brunner Wiederaufnahmeverfahren

Paukenschlag beim Wiederaufnahmeantrag im Fall Steffen Brunner: Landgericht hält Termin Anfang September 2018 nicht...

Wiederaufnahmeantrag   Was ist passiert? Am 05.01.2018 teilte das Landgericht dem Rechtsanwalt der Familie schriftlich mit, dass über den Wiederaufnahmeantrag im Fall Steffen Brunner Ende August...

OLG-Entscheidung: Stalleinbrüche durch Tierrechtler bleiben als Hausfriedensbruch strafbar!

OLG-Entscheidung OLG-Entscheidung - Ausdrücklich begrüßt der ZDG Zentralverband der Deutschen Geflügelwirtschaft e. V. die aktuelle Entscheidung des Oberlandesgerichts Stuttgart, wonach das Eindringen von Tierrechtlern in...
PeggyGate  Foto by: https://freie-presse.net

#PeggyGate: Brisante Enthüllungen im Mordfall Peggy!

Wolfgang van de Rydt und Dirk Lauer zu den neuesten Entwicklungen im Mordfall Peggy https://youtu.be/gNsGn4M2gZo Und hier der entscheidende Aktenvermerk. Und hier die Behauptung, die Armbanduhr sei...
Gudrun Rödel

Presseerklärung: Betreuerin Gudrun Rödel zum Mordfall Peggy und den aktuellen Ermittlungen/Berichterstattungen!

  P r e s s e e r k l ä r u n g Für meinen Betreuten und dessen Familie ist es unerträglich...

Pressemitteilung STA-Bayreuth 13.09.2018: Aktuelle Ermittlungsmaßnahmen der SOKO-Peggy!

  SOKO-Peggy - LKR. HOF / LKR. WUNSIEDEL. Im Zusammenhang mit den umfangreichen Ermittlungen der Sonderkommission (SOKO) Peggy bei der Kriminalpolizei Bayreuth und der Staatsanwaltschaft...

+++ Eilmeldung +++ Großeinsatz von SoKo-Peggy in Marktleuthen: Hausdurchsuchungen, stundenlange Vernehmung im...

    Nach BILD-Informationen wurde am Mittwoch das Haus des Tatverdächtigen M. S. (41), in dem er wohnt in Marktleuthen durchsucht und er soll bei der Polizei...
NRW

Gladbecker Geiseldrama: NRW-Landtag bittet mit gemeinsamer Resolution um Entschuldigung!

Gladbecker Geiseldrama   Gladbecker Geiseldrama - Düsseldorf - 30 Jahre nach dem Gladbecker Geiseldrama wird der Landtag erstmals die nordrhein-westfälischen Behördenfehler anerkennen und die Angehörigen der...
Kandel Ich bin 15, wer glaubts?

Justiz – Tötungsdelikt in #Kandel: Staatsanwaltschaft legt Revision gegen Urteil ein!

#Kandel Ich bin 15, wer glaubt's? #Kandel - Die Staatsanwaltschaft Landau hat gegen das Urteil der Großen Jugendkammer des Landgerichts Landau vom 03.09.2018 Revision eingelegt. Die...
Foto by Screenshot You-Tube Kandel ist überall

Dr. Christina Baum MdL: Skandalurteil im Mordfall Kandel steht gesundem Rechtsempfinden der Menschen diametral...

  "Achteinhalb Jahre! Mehr ist ein deutsches Mädchen in unserem Land offensichtlich nicht mehr wert", so die sozialpolitische Sprecherin Dr. Christina Baum MdL zu der...

Justiz-Aktuell: Neue Entwicklung im Fall Jenny Böken – Zeuge spricht von Tötungsdelikt an Bord...

Gorch Fock wurde Jenny Böken getötet?   Gorch Fock wurde Jenny Böken getötet? - Vor genau zehn Jahren, in der Nacht vom 3. auf den 4....

Urteil zum Tötungsdelikt in Kandel – 8 Jahren und 6 Monaten für Täter aus...

Tötungsdelikt in Kandel   In dem Verfahren gegen den mutmaßlich aus Afghanistan stammenden Angeklagten, dem zur Last gelegt wird, am Nachmittag des 27. Dezember 2017 in...
Whistleblower Daniel Zabel

Chemnitz: Spendenaufruf für Chemnitzer Whistleblower Daniel Zabel!

Whistleblower Daniel Zabel   Whistleblower - Die Publizistin Vera Lengsfeld hat heute einen Spendenaufruf für Daniel Zabel auf ihrer Homepage veröffentlicht und bittet um rege Teilnahme und Weiterverbreitung: „Daniel...

Gerechtigkeit für Steffen Brunner: Briefe von Steffen Brunner, seiner Familie und Freunde!

Steffen Brunner unschuldig   Briefe von Steffen Brunner aus der JVA Der erste Brief (20.05.2016) Brief vom 05.06.2016  Briefe von Familie und Freunden Brief von seiner Schwägerin Ilka   Link zur Homepage...

Unschuldig hinter Gittern: Wie leicht man in die Fänge von Justiz und Gutachterunwesen gerät!

Veröffentlicht von Wolfgang van de Rydt +++ Unschuldig +++ Der bekannteste Justizskandal ist zweifellos der Fall Mollath. Mit meinem Kollegen Dirk Lauer habe ich zusammen in vielen weiteren Fällen...
Steffen Brunner Internet Indizien

Gerechtigkeit für Steffen Brunner: Gegenüberstellung von Indizien und entlastenden Fakten die zur Verurteilung geführt...

Im Folgenden werden die Indizien, die zur Verurteilung geführt haben und die entlastenden Fakten gegenübergestellt.       Indizien   Entlastende Fakten   Schraubendreher Der Schraubendreher lag im Flur der Geschädigten auf...
Gerechtigkeit für Steffen Brunner

Gerechtigkeit für Steffen Brunner – In dubio pro reo – im Zweifel für den...

Gerechtigkeit für Steffen Brunner   Wir kämpfen für dich, egal wie lange es dauert und wieviel Kraft es kosten mag! ❤️ Die Gerechtigkeit wird am Ende siegen, davon...
Wichtiges Urteil

Justizreport: Syrer wegen Messerattacke zu Haftstrafe verurteilt – Richter: Er wollte die Frau entstellen!

Syrer   Eitorf/Siegburg. Ein 26 Jahre alter Syrer und Asylbewerber ist vom Amtsgericht Siegburg (Rhein-Sieg-Kreis) zu einer Haftstrafe verurteilt worden, weil er im Februar am Rande...
FOCUS-Online

DUH: FOCUS Online muss Falschaussage über angeblich manipulierte Abgasmessungen unterlassen!

FOCUS Online   FOCUS Online behauptete in einem Artikel, die DUH habe bei der Abgasuntersuchung beim 3er BMW "Messungen manipuliert" - Nachdem FOCUS Online nicht bereit...
Stauffen

Missbrauch-Urteil: Weißer Ring fordert nach Urteil im Freiburger Missbrauchsprozess mehr Sensibilität der Behörden!

Missbrauch-Urteil Missbrauch-Urteil Missbrauch-Urteil Missbrauch-Urteil   Weißer Ring fordert nach Urteil im Freiburger Missbrauchsprozess mehr Sensibilität der Behörden Bundesgeschäftsführerin Biwer: Staat muss besser ausbilden - Kriminologe Pfeiffer entlastet Behörden und Justiz...
Myriam die Stimme von Kandel und Neli Heiliger von Tour41

Justizreport – Unvorstellbar – Der Missbrauchsfall Staufen!

    Unvorstellbar. Unvorstellbar ist, was jener Junge erleiden musste, den Mutter und Stiefvater an Freier vermieteten und selbst sexuell missbrauchten. Der schlimmste Fall, an den...

Justizreport: Terrorverdächtiger im Abu Walaa-Prozess fordert zu Beeinflussung von Zeugen auf/Rockerchef informiert nach Haftentlassung...

Justizreport   Justizreport aus Köln - Im Prozess gegen den salafistischen Hassprediger Abu Walaa in Celle soll einer der vier Mitangeklagten massiv auf Belastungszeugen einwirken. Wie...

Justizreport: Nivel-Schläger Frank R. erneut vor Gericht!

Nivel-Schläger   Der ehemalige deutsche Hooligan Frank R., der bei der Fußballweltmeisterschaft 1998 in Frankreich den am Boden liegenden Polizisten Daniel Nivel gegen den Kopf getreten...
Berliner Polizei

2017 kein einziges abgeschlossenes Verfahren wegen Fehlverhalten gegen Berliner Polizeibeamte!

Berliner Polizei   Berliner Polizisten müssen sich fast nie für Fehlverhalten vor Gericht verantworten. Das Aktenverwaltungssystem der Berliner Justiz listet pro Jahr etwa 1000 Strafanzeigen gegen...
Psychiatrie Eilmeldung

Psychiatrie – Eilmeldung: Bundesverfassungsgericht stärkt Menschenwürde und schränkt Fixierung ein!

Psychiatrie Eilmeldung Fixierung     Zu den verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Fixierung von Patienten in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung Pressemitteilung Nr. 62/2018 vom 24. Juli 2018 Urteil vom 24. Juli...
Film Michael Perez Foto by Screenshot: https://www.swr.de/betrifft/michael-perez-forensische-psychatrie-betrifft/-/id=98466/did=21740370/nid=98466/1dt4d50/index.html

Der Film – betrifft: Michael Perez Verloren in der Psychiatrie!

  Seit 16.6.2015 ist Michael Perez unter verschärften Bedingungen in der Psychiatrie untergebracht. Komplett isoliert in einem sogenannten Kriseninterventionsraum. 24 Stunden am Tag allein. Keine...

PEGIDA Dresden, am 17.02.2020, Neumarkt, 18:30 Uhr, Björn Höcke spricht über...

Das "Thüringer Beben" kommt nach Sachsen! PEGIDA Dresden, am 17.02.2020, Neumarkt, um 18:30 Uhr, Björn Höcke spricht über Thüringen und Demokratie!

Livestream heute Abend: Demo am Bundeskanzleramt Berlin (12.02.2020, 18:00 Uhr)!

  Merkel muss weg - Mittwoch https://demo.stream/kanal/?id=1

EINLADUNG : 150. VERANSTALTUNG – MERKEL-MUSS-WEG-MITTWOCH – AM 12.FEBRUAR , 18.00...

🇩🇪🇩🇪🇩🇪🇩🇪🇩🇪🇩🇪🇩🇪🇩🇪🇩🇪🇩🇪🇩🇪🇩🇪🇩🇪🇩🇪🇩🇪🇩🇪🇩🇪🇩🇪 LIEBE DAMEN UND HERREN , LIEBE KINDER ! DIE 150. VERANSTALTUNG MERKEL-MUSS-WEG-MITTWOCH AM MITTWOCH , 12.FEBRUAR , 18.00 UHR. DIREKT VOR DEM KANZLERAMT...

Dresden: Gedenkmarsch, 75 Jahre Bombenangriffe auf Dresden, am 15. Februar 2020,...

Hier spricht Dresden! In wenigen Tagen jähren sich die angloamerikanischen Bombenangriffe auf die Kunst- und Kulturstadt Dresden. Auch, nach nunmehr 75 Jahren, wollen wir die Toten...

Demonstration: 08.02.2020 – 13:00 Uhr, in Berlin am Brandenburger Tor!

SENDETERMIN LIVE: 08.02.2020 - 13:00 Uhr in Berlin Demonstration am Brandenburger Tor Link zum Video: https://demo.stream/kanal/?id=1  

Demo in Hannover für eine Freie Impfentscheidung! Am 29.02.2020, 13:00 –...

Wir machen weiter in Hannover! Jetzt erst recht. Der Stammtisch in Hannover organisiert am 29.2.19 eine Demonstration für die freie Impfentscheidung Am 14. November 2019 hat...

#Berlin: Beteiligt euch ALLE am #Widerstand! Schluß mit der Rot Rot...

+++ Kundgebung +++ Samstag, 8. Februar 2020 von 13:00 bis 16:00 Uhr Pariser Platz, 10117 Berlin, Deutschland Schluß mit der Rot Rot Grünen Verbotspolitik! Beteiligt euch ALLE am...

Piraten laden zur #Mahnwache für Julian #Assange am 08. Februar 2020...

Bereits am 28. Dezember 2019 und am 18. Januar 2020 versammelten sich Menschen in der Landeshauptstadt Hannover vor dem britischen Honorarkonsulat um mit der...

demo.stream – Live: Bekannte Sendetermine von Liveübertragungen!

  05.02.2020 18:00 Berlin Demo am Bundeskanzleramt 08.02.2020 13:00 Berlin Demonstration am Brandenburger Tor 14.02.2020 12:00 Luebeck Brennpunkt politischer Islam 15.02.2020 12:00 Hamburg Brennpunkt Politischer Islam 17.02.2020 18:30 Dresden Montagsdemo von Pegida in Dresden 20.02.2020 13:00 Halle Merkel kommt zur Freimaurerloge 07.03.2020 13:00 Landau Umkreis Demonstration Frauenbündnis 16.05.2020 13:00 Berlin Demo am Washingtonplatz

Neu bei Pressecop24.com! Patrioten Veranstaltungen und Termine!

Morgen, Morgen an alle Patrioten! Hier bietet sich die Möglichkeit an, für alle Patrioten, ihre Veranstaltungen und Termine auf einer Internetseite zu veröffentlichen! Schickt Eure geplanten Termine an: https://t.me/joinchat/IQ_nURZ8Xkv95H4FgUngCA oder info@dirklauer.de Viel...

#Straßenkrieg in #Leipzig: 6 Polizisten verletzt! #Ausschreitungen bei #Indymedia-Demo – Demo...

    Unser Reporter ist heil aus der #Antifa-Demo in #Leipzig #Connewitz herausgekommen und hat erschreckende Aufnahmen mitgebracht. pic.twitter.com/DfAEIrF1zb — COMPACT-Magazin (@COMPACTMagazin) January 25, 2020 https://platform.twitter.com/widgets.js Demo zieht zunächst...

Demo 18. Januar – Der Landwirtschaft eine Perspektive geben: Agrarwende anpacken!

Wenige Tage vor der großen "Wir haben es satt!"-Demonstration am 18. Januar fordern 100 Organisationen aus Landwirtschaft und Gesellschaft von der Bundesregierung, das Höfe-...