Monatsarchive: Juli 2017
Welt-Hepatitis-Tag: Die Behandlung muss billiger werden
München - Am heutigen Welt-Hepatitis-Tag fordern Ärzte der Welt die Bundesregierung und die Krankenversicherungen auf, schärfer gegen Wucherpreise bei lebensrettenden Medikamenten vorzugehen. Weltweit sind...
AfD-Einspruch gegen das Ergebnis der Landtagswahl Politischer Sprengstoff!
Bielefeld - Dass es in einigen Wahllokalen nach der Landtagswahl am 14. Mai Ungereimtheiten bei der Feststellung des Wahlergebnisses gab, und zwar meistens zu...
Kassel: Algerier versuchte Drogen zu schlucken!
Kassel: Dealer versuchte Drogen zu schlucken
Während der Kontrollen am Dienstagabend trafen Beamte des Polizeireviers Mitte zunächst gegen 19:15 Uhr im Bereich Jägerstraße / Untere...
Urteil: Bundesarbeitsgericht verbietet Spähsoftware Abwehrkampf!
Bielefeld - Wieder einmal hat ein höchstes deutsches Gericht einen Pflock eingeschlagen gegen die Entwicklung zum komplett gläsernen Menschen. Bislang hält die Justiz Kurs:...
Frankfurt/Urteil: Pferderennklub muss Gelände räumen, Unwirksamkeit d. Mietaufhebungsvertrags festgestellt!
27.07.2017 - Pressemitteilung
OLG weist Berufung des Renn-Klubs gegen seine Verurteilung zur Räumung des Rennbahngeländes zurück, stellt aber die Unwirksamkeit d. Mietaufhebungsvertrags zwischen der Stadt...
Wichtiges Urteil: Algerischer Gefährder darf abgeschoben werden!
Pressemitteilung Nr. 63/2017 vom 27. Juli 2017
Beschluss vom 24. Juli 2017
2 BvR 1487/17
58a Aufenthaltsgesetz (AufenthG), der die Abschiebung von sogenannten „Gefährdern“ regelt, ist...
Auswertungsverbot: STA München II darf die bei der Rechtsanwaltskanzlei Jones Day sichergestellten Unterlagen vorerst...
Pressemitteilung Nr. 62/2017 vom 26. Juli 2017
Beschlüsse vom 25. Juli 2017 - 2 BvR 1287/17, 2 BvR 1583/17, 2 BvR 1405/17, 2 BvR 1562/17
Die...
Münster: 18-jährige wird von Südländer angetanzt und bekommt Handy gestohlen!
Münster - Ein Unbekannter entwendete am frühen Donnerstagmorgen (27.7., 2:40 Uhr) am Alten Fischmarkt das Handy einer 18-jährigen Telgterin.
Die Frau ging Richtung Prinzipalmarkt, als...
Tieschutz: Unbekannte stellten Fallen für Singvögel auf!
Essen- 45141 E.-Nordviertel: Am Mittwoch, 26. Juli um 18:38 Uhr, entdeckte eine aufmerksame 27-jährige Essenerin während eines Spaziergangs in einer Grünanlage im Bereich Reckhammerweg...
Medizinische Versorgung bedroht: Schließen Arztpraxen bald aus MFA-Mangel?
Bochum - Seit Jahren besteht ein zunehmender Mangel an qualifiziertem Fachpersonal in den Arztpraxen. Der Beruf der Medizinischen Fachangestellten (MFA), ist zwar immer noch...
FORCHHEIM: 25-Jähriger staatenloser bedrängt Jugendliche sexuell!
FORCHHEIM. Sexuell bedrängt und in ein fremdes Auto gezerrt hat am späten Samstagabend ein 25-Jähriger eine Jugendliche. Erst als das Fahrzeug an einer Bushaltestelle...
Augsburg: Multi-Kulti schlägt 19-Jährigen auf dem Heimweg zusammen!
Innenstadt -
Wie erst jetzt bei der Polizei bekannt wurde, wurde bereits am Montagnachmittag (24.07.2017) ein 19-Jähriger von mehreren Jugendlichen körperlich angegangen. Der junge Mann...
Sven Lau zu 5 Jahren 6 Monaten Freiheitsstrafe wegen Unterstützung der ausländischen terroristischen Vereinigung...
26.07.2017 Pressemitteilung Nr. 26/2017
Der 5. Strafsenat unter Leitung des Vorsitzenden Richters am Oberlandesgericht Dr. Frank Schreiber hat mit Urteil vom 26. Juli 2017 den...
Eschwege: Häusliche Gewalt, gefährliche Körperverletzung mit Baseballschläger!
Eschwege - Ein 26-jähriger Mann aus der Gemeinde Meißner hat gestern gegen 16.30h sowohl seine Mutter als auch seinen Vater mit einem Baseballschläger verletzt....
München: Migrantengruppe auf B20 – Schleuser auf A8!
Schwarzbach / Hammerau - Die Bundespolizei hat am Montag (24. Juli) auf der B20 bei Hammerau eine zehnköpfige Migrantengruppe in Gewahrsam genommen. Eigenen Angaben...
München: Kasache stoppt mit Notentriegelung einen ICE, weil er aussteigen wollte!
München - Rund zehn Minuten stand der Zugverkehr am Dienstagabend (25. Juli) nach Sperrung aller Ein- und Ausfahrgleise am Münchner Hauptbahnhof still. Ein 40-Jähriger,...
AfD scheitert mit ihrem Eilantrag gegen Äußerungen des OB der Stadt Frankfurt
Frankfurt am Main, 24.04.2017
Nr. 05/2017
Die Partei "Alternative für Deutschland" (AfD) scheitert mit ihrem Eilantrag gegen Äußerungen des Oberbürgermeisters der Stadt Frankfurt am Main, die...
Verwaltungsgericht untersagt Abschiebung eines unter Terrorismusverdacht stehenden tunesischen Staatsangehörigen!
Frankfurt am Main, 26.07.2017
Nr. 09/2017
Verwaltungsgericht untersagt Abschiebung eines unter Terrorismusverdacht stehenden tunesischen Staatsangehörigen. Die Erklärung der tunesischen Regierung genügt den Anforderungen der Schutzauflagen im...
NSU-Prozess – Nichts für Ungeduldige!
Straubing - Die Gründlichkeit, mit der sich das Gericht den zehn Morden, den beiden Bombenanschlägen und den weiteren Straftaten widmete, war jedoch angebracht. Sie...
Dülmen: Syrer verprügelt von Unbekannten!
Coesfeld - Am Dienstag, 25.07.2017 um 21.45 Uhr war ein in Dülmen lebender Flüchtling aus Syrien in der Marktstraße in Dülmen unterwegs. Ein Mann...
Verfassungsschutzpräsident fordert Recht auf Gegenmaßnahmen bei Hackerangriffen!
Osnabrück - Verfassungsschutzpräsident fordert Recht auf Gegenmaßnahmen bei Hackerangriffen
Maaßen erwartet Versuche, die Bundestagswahl zu beeinflussen - Warnung vor digitalen Attacken wie in den USA
Osnabrück.-...
LKA zu kriminellen Großfamilien: Libanon ist eine “Ermittlungsgrenze”!
Berlin - Im Kampf gegen kriminelle arabisch- und türkischstämmige Großfamilien in Berlin klagen die Ermittler über eine mangelnde Zusammenarbeit mit ausländischen Behörden.
Der Leiter des...
Tierschutz-Skandal in Hessen: Behörden ließen illegale Hundehändler offenbar gewähren!
Eine Tierärztin in Westhessen soll einer Bande den Handel mit kranken und ungeimpften Hundewelpen ermöglicht haben. Die Landestierärztekammer unternahm nach hr-Informationen nichts dagegen, obwohl...
Südhessen: Gravierende Mängel bei Buskontrollen!
Südhessen - Bei Buskontrollen wurden am Dienstag (25.07.) auf den Autobahnen in Südhessen von Beamten des Verkehrsdienstes des Polizeipräsidiums Südhessen mehrere Kraftomnibusse angehalten und...
Flüchtling-NEWS: NRW will Abschiebehaft ausbauen!
Köln - Die neue Landesregierung will die Kapazität der Abschiebehaftanstalt in Büren (Kreis Paderborn) ausbauen. NRW-Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) sagte dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstagsausgabe):...
Asyl-NEWS: BAMF lehnt Asylantrag eines ehemaligen YPG-Kämpfers ab!
Berlin - Trotz der Neuausrichtung der Türkei-Politik durch die Deutsche Bundesregierung sollen abgelehnte türkische Asylbewerber weiterhin in die Türkei abgeschoben werden. Recherchen der in...
Steuer-Skandal bei KSB AG durch SWR-Recherche aufgedeckt!
Mainz/Frankenthal - Beim Pumpenhersteller KSB in Frankenthal gibt es eine Steuer-Affäre. SWR-Recherchen haben ergeben, dass die Gründerfamilie Kühborth mindestens elf Jahre lang auf Kosten...
Schorndorf: Frau mit Messer sorgte für Aufregung und danach ab in die Psychiatrie!
Eine psychisch auffällige Frau hat am Sonntag in der Kirchgasse für Aufregung gesorgt. Passanten hatten um 17:16 Uhr über Notruf gemeldet, dass eine Frau...
Fellbach: „Dunkelhäutige“ Jugendliche randalierten auf Friedhof!
Zwei unbekannte Jugendliche wurden am Montagabend von Zeugen auf dem Friedhof in der Kleinfeldstraße beobachtet, wie diese Passanten anpöbelten und einer der beiden gegen...
JVA: Rauchentwicklung in der JVA Diez verursacht Feuerwehr- & Polizei-Einsatz!
Diez - Am späten Nachmittag beobachteten Mitarbeiter der JVA Diez eine deutlich wahrnehmbare Rauchentwicklung, die aus einem Entlüftungssystem drang. Daher wurden die Feuerwehreinheiten Diez,...
AfD-NEWS: Ärger um NRW-Landesliste könnte AfD-Einzug in Bundestag gefährden!
Düsseldorf - Die nordrhein-westfälische Kandidatenliste der AfD für die Bundestagswahl steht offenbar infrage. Hintergrund sind Unregelmäßigkeiten bei einer Delegiertenwahl im Kreisverband Recklinghausen. Diese könnten...
Backnang: Jugendliche von vollgesoffenen Algerier sexuell belästigt und begrapscht!
Ein 39 Jahre alter Mann steht im Verdacht, am Dienstagabend zwei 14 und 18 Jahre alte Mädchen sexuell bedrängt zu haben. Der stark alkoholisierte...
Bochum (NRW): “Südländer” begeht Raubüberfall auf Spielhalle!
Bochum - Am gestrigen 25. Juli, gegen 18.30 Uhr, kam es in Bochum Riemke zu einem Raubüberfall auf eine Spielhalle. Was war passiert? Vor...
Erneuter Trickdiebstahl durch falsche Polizeibeamte mit dunkler Hautfarbe!
Selfkant-Tüddern - Eine 84-jährige Frau aus dem Selfkant wurde Opfer eines Telefon-Trickbetruges. Sie erhielt bereits am Sonntag (23. Juli), gegen 22.30 Uhr, einen Anruf...
Psychiatrie: 31-jähriger Patient aus der Forensik des PZN Wiesloch ausgebrochen!
Wiesloch (Rhein-Neckar-Kreis) - Am frühen Mittwochabend, gegen 18.20 Uhr, ist ein 31-jähriger Patient aus der forensischen Abteilung des Psychiatrischen Zentrum Nordbaden(PZN) ausgebrochen. Die Einzelheiten...
Die EU hat versagt Kommentar zum Asyl-Urteil des Europäischen Gerichtshofs!
Regensburg - Die Flüchtlingskrise, die den Kontinent seit zwei Jahren in Atem hält, beschäftigt nun richtigerweise das oberste Gericht der EU, den Europäischen Gerichtshof....
Landau: Ausländergang überfällt brutal zwei junge Männer!
Landau - Gestern, am 25.06.2016, gegen 21.18 Uhr kam es in der Maximilianstraße in Landau zu einem Raub und einer gefährlichen Körperverletzung. Nach den...
Geldern – Vermisste Person: 90-jähriger Mann noch immer nicht aufgefunden!
Vermisster 90-Jähriger
Geldern - Am heutigen Tag, 24.07.2017, wurde der Bereich rundum die Seniorenresidenz durch einen Mantrailing-Hund abgesucht. Dieser verlor die Spur des 90-jährigen an...
Ulm: Gebrochen Deutsch sprechender Räuber sticht mit Messer zu!
Ulm - In der Nacht von Montag auf Dienstag ist ein 20-jähriger Mann Opfer eines Überfalls geworden. Der Mann war zu Fuß auf der...
Sankt Augustin: 74-Jährige Frau von Afrikaner augeraubt!
Sankt Augustin - Heute Vormittag (24.07.2017) gegen 11.40 Uhr wurde einer 74-jährigen Frau auf dem Fußweg zwischen der Großenbuschstraße und dem Tannenweg in Sankt...
Mainz: Vollgesoffener Ladendieb in Supermarkt entblößt sich!
Mainz - Dienstag, 25.07.2017, 22:00 Uhr Kurz vor Ladenschluss wird ein Ladendieb auf frischer Tat in einem Hechtsheimer Supermarkt ertappt. Der stark alkoholisierte, 30-jährige...
Wien-Donaustadt: Widerstand gegen die Staatsgewalt bei Familienabschiebung!
Wien - Am 24.07.2017 um 6:45 Uhr führten Beamte der Abteilung Fremdenpolizei und Anhaltevollzug (AFA) am Rennbahnweg einen Festnahmeauftrag des Bundesamts für Fremdenwesen und...
Polizei-Skandal: Zwei Beamte der LPD Wien nach Misshandlung eines Mannes vorläufig suspendiert!
Wien - Am 14.07.2017 langte in der LPD Wien ein Beschwerdeschreiben eines Mitarbeiters eines Wohnheims ein, in dem schwere Misshandlungsvorwürfe gegen zwei Polizisten der...
Johanngeorgenstadt – Drei Verletzte bei Auseinandersetzung in Flüchtlingsheim!
Johanngeorgenstadt – Drei Verletzte bei Auseinandersetzung
(2465) Am Montagabend, kurz vor Mitternacht, wurde die Polizei in ein Asylbewerberwohnheim in der Schwefelwerkstraße gerufen. Dort hatte es...
Multi-Kulti-NEWS: Kauf- und Verkaufshandlungen mit Drogen!
Zeit: 25.07.2017, 13.00 Uhr bis 21.00 Uhr
Ort: Dresden-Seevorstadt
Das Polizeirevier Dresden-Mitte führte gestern mit Unterstützung der sächsischen Bereitschaftspolizei erneut einen Einsatz zur Bekämpfung der Straßenkriminalität...
Landau: Taxi mit Besen attackiert!
Landau (ots) - 24. Juli 2017 Weil ein Taxifahrer vermeintlich zu schnell durch die Boelckestraße fuhr, griff ein 51 jähriger Anwohner zu Selbsthilfe. Er...
AfD legt ihrem Einspruch gegen das Ergebnis der NRW-Wahl brisanten Facebook-Post der Antifa bei
Hamburg - Die AfD hat am Montag mitgeteilt, dass sie Einspruch gegen die Feststellung des endgültigen Ergebnisses der nordrhein-westfälischen Landtagswahl erhoben hat. Dem stern...
Rheinfelden: 22-Jähriger droht mit Schreckschusswaffe und schießt in die Luft!
Freiburg - Rheinfelden: 22-Jähriger droht mit Schreckschusswaffe und schießt in die Luft
Am späten Dienstagabend wurde der Polizei mitgeteilt, dass im Bereich der Friedrichstraße geschossen...
Dogern: Aufregung nach nächtlichem Brandalarm in Asylunterkunft!
Freiburg - Dogern: Aufregung nach nächtlichem Brandalarm in Asylunterkunft - Ursache harmlos
Aufregung gab es in der Nacht zum Mittwoch in der Asylunterkunft in Dogern....
Düsseldorf: 73-jähriger von unbekannten Täter in das Gleisbett gestoßen!
Düsseldorf - Am S-Bahnhof Düsseldorf-Unterrath wurde am Montagmorgen (24. Juli) um 10.50 Uhr, ein 73-jähriger Düsseldorfer von einem bislang unbekannten Täter in das Gleisbett...