Kategorie: BLOG-NEWS

Die EZB hat heute angekündigt, das Ankaufvolumen von Anleihen im Rahmen des Pandemic Emergency Purchasing Programme (PEPP) um weitere 600 Milliarden aufzustocken. Insgesamt erreicht das PEPP damit ein geplantes Volumen von 1,35 Billionen Euro. Die übrigen Anleihekaufprogramme laufen zudem fort. Peter Boehringer, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, beurteilt diesen Vorgang wie folgt: „Die EZB plant bis… weiterlesen

Kassel-Rothenditmold: Bei dem Verkehrsunfall, der sich am heutigen Donnerstagmorgen gegen 10:55 Uhr in der Tannenstraße in Kassel ereignete, erlitt ein 37-jähriger Fußgänger schwere Verletzungen. Der Mann aus Kassel wurde durch einen Rettungswagen in ein Kasseler Krankenhaus gebracht. Lebensgefahr soll nach bisherigen Erkenntnissen nicht bestehen. Wie die an der Unfallstelle eingesetzten Beamten des Polizeireviers Nord berichten,… weiterlesen

  Von Maria Schneider Im Jahr 2018 traten rund 220.000 Personen aus der Evangelischen Kirche und ca. 216.100 Personen aus der Katholischen Kirche aus. (Statista) 2018 verließen mehr als 200.000 Gläubige die Kirche. Es war das Jahr mit den zweitmeisten Kirchenaustritten seit Ende des Zweiten Weltkriegs. (katholisch.de) Mit 6 Jahren las ich die Bibel von… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Klimaschutz-Aktivistin Luisa Neubauer hat einige Beschlüsse des Konjunkturpakets der Bundesregierung gelobt. "Wir haben eine Abwrackprämie verhindert und in diesem Punkt gegen die Autolobby gewonnen", sagte die "Fridays for Future"-Aktivistin dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagsausgaben). "Das ist ein wichtiger Sieg und beweist, wie wichtig die kritische politische Öffentlichkeit ist, die genau hinguckt,… weiterlesen

Gemeinsame Meldung Polizei und Staatsanwaltschaft Berlin Weitere Ermittlungen, insbesondere die am heutigen Vormittag erfolgte Obduktion des Verstorbenen, ergaben Anhaltspunkte dafür, dass der 66-Jährige tätlich angegriffen wurde, hierdurch schwere Kopfverletzungen erlitt und an diesen verstarb. Der 28-jährige Tatverdächtige erhielt einen Unterbringungsbeschluss. Erstmeldung Nr. 1370 vom 3. Juni 2020: Toter im Maßregelvollzug – Mordkommission ermittelt Im Krankenhaus… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – AfD-Fraktionschefin Alice Weidel hält die von der Bundesregierung beschlossene befristete Senkung der Mehrwertsteuer für unzureichend. "Der Schritt von 19 auf 16 Prozent ist zu gering, um nachhaltige Wirkung zu entfalten", sagte Weidel dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagsausgaben). Die von der Koalition geplante Befristung auf sechs Monate "ist erst recht unsinnig, da die… weiterlesen

Eine 22-jährige Frau zeigte bei der Polizei eine Vergewaltigung an, die nach einem Altstadtbesuch am frühen Sonntagmorgen (31. Mai 2020) in der Unterführung am Geroweiher stattgefunden habe. Die Polizei sucht Zeugen, die Angaben zu den Geschehnissen und / oder dem Tatverdächtigen machen können. Die junge Frau hatte den Bereich der Altstadt nach eigenen Angaben gegen… weiterlesen

Einen größeren Polizeieinsatz lösten Streitigkeiten und häusliche Gewalt am Donnerstagvormittag in der Wattkopfstraße aus. Eine 64-jährige Frau teilte der Polizei gegen 10.30 Uhr mit, dass sie aufgrund häuslicher Gewalt aus der Wohnung geflüchtet sei. Ihr psychisch labiler Ehemann, der Sportschütze sei, wäre noch in der gemeinsamen Wohnung. Die ersten Ermittlungen ergaben, dass der 65-jährige Ehemann… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Laut CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak spielen die Verbraucher selbst die entscheidende Rolle bei der Frage, ob die von der Koalition angekündigte Mehrwertsteuersenkung auch wirklich bei den Bürgern ankommt. "Die Kunden können selbst entscheiden, wo sie einkaufen", sagte Ziemiak dem Fernsehsender Phoenix. Der Staat entlaste die Konsumenten und die Unternehmen. Am Ende entschieden… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die von der Bundesregierung geplante befristete Mehrwertsteuersenkung stößt auf breite Zustimmung in der Bevölkerung. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Yougov für das "Handelsblatt" (Freitagsausgabe) unterstützen drei von vier Deutschen diese Maßnahme zur Stärkung der Konjunktur. 74 Prozent der Befragten gaben demnach an, dass sie den Schritt "voll und ganz" (49 Prozent)… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Auswärtige Amt hat die fortdauernde Inhaftierung des Intellektuellen Osman Kavala in der Türkei kritisiert. "Ich appelliere mit Nachdruck an die Türkei, ihre internationalen Verpflichtungen einzuhalten und das EGMR-Urteil zügig umzusetzen", sagte Michael Roth (SPD), Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, am Donnerstag. "Die fortdauernde Inhaftierung von Osman Kavala, obwohl das… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ex-Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) hat Microsoft-Gründer Bill Gates gegen Angriffe von Impfgegnern und Verschwörungstheoretikern verteidigt. Das Ehepaar Bill und Melinda Gates habe mit seinem Geld wichtige internationale Impfkampagnen unterstützt, schreibt Wieczorek-Zeul in einem Gastbeitrag für das "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Dieses Geld habe Millionen Menschen das Leben gerettet, "die jetzt tot wären –… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlins Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) hat die Kritik der Polizeigewerkschaften an dem geplanten Antidiskrimierungsgesetz zurückgewiesen. "Es geht überhaupt nicht darum, einen Generalverdacht gegenüber unserer Polizei auszusprechen", sagte Behrendt am Donnerstag im RBB-Inforadio. "Ich bin fest davon überzeugt, dass die übergroße Anzahl unserer Polizeibeamten und übrigens auch der anderen Mitarbeiter im öffentlichen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat den vom Koalitionsausschuss beschlossenen Bonus in Höhe von 300 Euro pro Kind gegen Kritik verteidigt. "Der Kinderbonus ist sozial gerecht, weil er eben nicht auf die Grundsicherung angerechnet wird", sagte Giffey am Donnerstag in Berlin. Familien, die kleine und mittlere Einkommen haben, würden gestärkt. "Gleichzeitig werden… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hält das Konjunkturpaket der Bundesregierung, trotz neuer Milliardenausgaben und Schulden, auch künftigen Generationen gegenüber für richtig. "Ich hätte der jungen Generation nicht erklären können, wenn wir die Republik jetzt in die Knie gehen ließen, wenn wir unsere Wirtschaft sozusagen kaputtgehen ließen und anschließend hätten sagen müssen: `Jetzt guckt… weiterlesen

Halle (Saale) (dts Nachrichtenagentur) – Die Sicherheitsvorkehrungen an der Synagoge der Jüdischen Gemeinde in Halle (Saale) werden ausgebaut. Eine Firma habe am Dienstag und Mittwoch mehrere hohe Metall-Masten auf dem Synagogengelände aufgebaut, an denen Überwachungskameras installiert wurden, teilte das Technische Polizeiamt Halle der "Mitteldeutschen Zeitung" mit. Damit die Kameras freie Sicht haben, waren zuvor auch… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung prüft, Beschaffungsvorhaben der öffentlichen Hand vorzuziehen, um die Auslastung der Werften und die Beschäftigung entlang der maritimen Wertschöpfungsketten zu sichern. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums. Demnach setzt sich die Bundesregierung auf europäischer Ebene auch dafür ein, dass ein EU-Flottenerneuerungsprogramm für Passagierschiffe –… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Deutsche Kinderhilfswerk begrüßt den Kinderbonus von 300 Euro, auf den sich die Koalitionsspitzen im Konjunkturpaket geeinigt haben. "Das Deutsche Kinderhilfswerk befürwortet eine stärkere finanzielle Unterstützung von Familien, sieht es dabei aber als zentral an, nicht nach dem Gießkannen-Prinzip vorzugehen, sondern nach dem Prinzip der sozialen Gerechtigkeit", sagte Kinderhilfswerk-Präsident Thomas Krüger… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Wirtschaftsweisen, Lars Feld, zeigt sich "positiv überrascht" vom Konjunkturpaket des Bundesregierung – vor allem, weil die befürchteten Maßnahmen nicht im Paket enthalten sind. "Sonst ist es ja häufig so, dass die Politik die liebgewonnenen, aber problematischen Vorschläge beider Seiten realisiert", sagte er dem "Handelsblatt". Und weiter: "Die Union… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat das Konjunkturpaket der Großen Koalition ohne Abstriche begrüßt. "Der Städte- und Gemeindebund ist erleichtert, dass die Koalitionspartner einen klaren Rettungsschirm für die Kommunen formuliert haben", sagte der Hauptgeschäftsführer des Gemeindebunds, Gerd Landsberg, der "Rheinischen Post". Das beschlossene Konjunkturprogramm mit einem starken kommunalen Baustein gebe den… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Auf Initiative der Bundesregierung haben sich vier Mitgliedsländer der Europäischen Union zu einer Allianz im Rennen um Impfstoffe gegen das Coronavirus zusammengeschlossen. In einem Schreiben an die EU-Kommission, über welches das "Handelsblatt" berichtet, erklären Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und seine Kollegen aus Frankreich, Italien und den Niederlanden, der Zugriff auf Impfstoffe… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chef Norbert Walter-Borjans rechnet nicht damit, dass die Senkung der Mehrwertsteuer über das Jahresende hinaus verlängert wird, sollten sich Konsum und Wirtschaft nicht wie gewünscht erholen. "Es ist jetzt definitiv festgelegt: Die geht für ein halbes Jahr runter. Jetzt geht es darum, einen Kaufimpuls auszulösen, Nachfrage zu stärken", sagte Walter-Borjans im… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat das Konjunkturpaket der Koalition gegen Kritik aus der Opposition verteidigt. "Es ist ein tolles Kraftpaket für Deutschland, das die Konjunktur jetzt anreizt, das in die Zukunft zeigt", sagte die CDU-Chefin am Donnerstag in der RTL-Sendung "Guten Morgen Deutschland". Mit der Senkung der Mehrwertsteuer stütze man insbesondere den… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach den Kämpfen in der Ostukraine steigt für die Menschen das Risiko, durch Minen und Munitionsreste zu Schaden zu kommen. Im vergangenen Jahr war jeder dritte Zwischenfall mit getöteten oder verletzten Zivilisten darauf zurückzuführen, berichtet die "Rheinische Post" unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken. Im… weiterlesen

Mehr als 30 Tonnen Metall im Wert von mindestens 180.000 Euro entwendeten dreiste Einbrecher in der Nacht von Montag auf Dienstag aus einer Lagerhalle – die Kriminalpolizei Mannheim hat die Ermittlungen aufgenommen und sucht nach Zeugen! In der Zeit von Montagabend um 23 Uhr bis Dienstagmorgen um 5 Uhr brachen bislang Unbekannte in die Lagerhalle… weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Schwangerschaftsabbrüche in Deutschland ist im ersten Quartal 2020 gegenüber dem Vorjahresquartal um zwei Prozent gesunken. Insgesamt wurden für die ersten drei Monate des Jahres rund 26.500 Abtreibungen in Deutschland gemeldet, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mit. Aufgrund der Corona-Pandemie haben allerdings nicht alle Auskunftspflichtigen ihre Daten… weiterlesen

Um 20.00 Uhr wurde eine Rauchentwicklung im Diezer Industriegebiet gemeldet. Seitdem läuft ein Großeinsatz der einsatzführenden Feuerwehr der Verbandsgemeinde Diez mit den umliegenden Feuerwehren der Stadt Limburg und des Rhein-Lahn-Kreises. Nach bisherigen Informationen ist kein Personenschaden entstanden. Die Löscharbeiten gestalten sich sehr schwierig und werden noch länger andauern. Es wird darum gebeten, zur Zeit bei… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Abitur-Klausuren in Nordrhein-Westfalen haben in diesem Jahr keine externe Fremdkorrektur durchlaufen. Die bestätigte das NRW-Schulministerium der "Rheinischen Post". Um die Schulen von zusätzlichem Organisationsaufwand zu entlasten, entfalle die externe Zweitkorrektur, also der Austausch von Klausuren mit anderen Schulen, hieß es aus dem Ministerium. Schulleiter begrüßten dieses Vorgehen: "Wir haben dieses… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, hat den von den Koalitionsspitzen im Konjunkturpaket vereinbarten Kinderbonus von 300 Euro pro Kind für Familien scharf kritisiert. "Der Kinderbonus wird verbrennen wie ein Strohfeuer", sagte Bentele der "Rheinischen Post". Viel zielgenauer wäre es, nur arme und bedürftige Familien zu unterstützen. "Wenn der Kinderbonus… weiterlesen

Ulf Baranowsky, Geschäftsführer der Vereinigung der Vertragsfußballspieler (VDV), begrüßt die Ankündigung des DFB, auf Ermittlungen gegen Bundesligaspieler zu verzichten, die Solidaritätsgesten im Zusammenhang mit den Demonstrationen zum Tod des US-Amerikaners George Floyd gezeigt hatten. „Wir bieten den Spielern in Zusammenarbeit mit der DFL und dem DFB Präventionsschulungen zur Eindämmung von Rassismus und anderen Diskriminierungen an.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Für den Tourismusbeauftragten der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU), ist der Verzicht auf Reisewarnungen innerhalb Europas nur der erste Schritt. Das Reisen werde "demnächst auch in entferntere Urlaubsländer" wieder möglich werden, sagte Bareiß der "Rheinischen Post". In vielen Regionen sei Tourismus ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. "Nicht zuletzt haben sich die Menschen, die in… weiterlesen

Weitere Festnahme in Dortmund – Staatsanwaltschaft und Polizei geben bekannt: Zivilkräfte der Polizei Köln haben am Dienstagnachmittag (2. Juni) einen 29 Jahre alten Beschuldigten in der Dortmunder Innenstadt festgenommen. Auf richterlichen Beschluss durchsuchten Kriminalbeamte der BAO Berg anschließend seine Wohnung in Coesfeld und beschlagnahmten Datenträger mit mehreren Terabyte Speicherkapazität. Ein Kölner Ermittlungsrichter ordnete heute (3.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung warnt angesichts der anhaltenden Corona-Lage und der damit verbundenen verstärkten Nutzung von Online-Kommunikation vor Cyber-Angriffen. "Cyberkriminelle machen sich oft das erhöhte Informationsbedürfnis in akuten Lagen zunutze, um schädliche Links und manipulierte Anhänge mit Schadstoffsoftware zu verbreiten", heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion im… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Für die vom Verteidigungsministerium geplante erleichterte Entlassung von Soldaten mit extremistischen Ansichten zeichnet sich im Bundestag eine breite Mehrheit ab. Die Gesetzesvorlage des Ministeriums sei eine "gute Grundlage", sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Fritz Felgentreu, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben). Er gehe davon aus, "dass der Entwurf in der Substanz angenommen,… weiterlesen

Palma (dts Nachrichtenagentur) – Partytouristen müssen auf den Balearischen Inseln vorerst mit starken Einschränkungen im Zuge der Coronakrise rechnen. Die Balearen wollen den Zeitpunkt der Wiedereröffnung von Nachtklubs, Diskotheken und Bars so lange wie möglich hinauszuzögern, kündigte Regionalpräsidentin Francina Armengol den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben) an. In diesen Einrichtungen sei das Infektionsrisiko am schwierigsten zu… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grenzen zwischen Österreich und Italien bleiben bis auf Weiteres geschlossen. "Für eine Öffnung der Grenze zu Italien ist es noch zu früh, das geben die Gesundheitsdaten noch nicht her", sagte die österreichische Tourismusministerin Elisabeth Köstinger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). "Wir sehen, dass sich die Situation auch in Italien deutlich… weiterlesen

Palma (dts Nachrichtenagentur) – Die Regionalpräsidentin der Balearen, Francina Armengol, sieht die bei deutschen Touristen beliebten spanischen Inseln gut gerüstet für die Wiederaufnahme des Tourismusbetriebs nach dem Corona-Alarmzustand. "Die Regierung der Balearischen Inseln arbeitet intensiv daran, alles vorzubereiten, damit die Hotels wieder öffnen können und der Tourismus so schnell wie möglich wieder beginnen kann", sagte… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bestsellerautor Sebastian Fitzek wollte ursprünglich Musiker werden. "Ich habe in Schülerbands lange Schlagzeug gespielt, war nur nicht gut genug. Musik ist für mich nach wie vor das unmittelbarste Erlebnis: Man spielt einen Song auf der Bühne, und die Emotion verbreitet sich in dem Moment, in dem man ihn hört", sagte Fitzek… weiterlesen

Kiew (dts Nachrichtenagentur) – Die Regierung in Kiew ist zuversichtlich, dass es im Ukraine-Konflikt bald Bewegung gibt. "Ich bin mir sicher, dass noch in diesem Jahr ein Gipfel der Staats- und Regierungschefs aus Deutschland, Frankreich, der Ukraine und Russland in Berlin stattfinden wird", sagte der Chef des Präsidialbüros der Ukraine, Andrij Jermak, den Zeitungen der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Umgehend nach Vorstellung eines von der Großen Koalition beschlossenen 130 Milliarden Euro schweren Konjunkturpakets hat es Kritik von der Linkspartei gegeben. "Das Konjunkturpaket ist eine vertane Chance", sagte Linken-Chef Bernd Riexinger am späten Mittwochabend. "Die soziale Absicherung sehr vieler Menschen in der Krise fehlt." Wirtschaftlich gesehen gebe es im Konjunkturprogramm zwar… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das von der Großen Koalition nach zwei Tagen Verhandlungen beschlossene Konjunkturpaket zur Abmilderung der Coronakrise ändert auch das Steuer- und Insolvenzrecht. So soll das Entschuldungsverfahren für natürliche Personen auf drei Jahre verkürzt werden, "flankiert durch ausreichende Maßnahmen zur Missbrauchsvermeidung", wie es in dem Beschluss vom Mittwochabend hieß. Neben der ab 1.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das von der Großen Koalition nach zwei Tagen Verhandlungen beschlossene Konjunkturpaket enthält auch neue Hilfen für durch die Coronakrise besonders gebeutelte kleine und mittelständische Unternehmen. Die sollen für die Monate Juni bis August für Umsatzausfall Überbrückungshilfe bekommen – insgesamt im Umfang von bis zu 25 Milliarden Euro. "Antragsberechtigt sind Unternehmen, deren… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Große Koalition hat sich auf Grundzüge eines Corona-Konjunkturpakets geeinigt. Das sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwochabend. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Details. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Mehrwertsteuer in Deutschland wird wegen der Coronakrise für sechs Monate gesenkt. Der Standard-Mehrwertsteuersatz sinkt ab dem 1. Juli von 19 auf 16 Prozent, der ermäßigte Steuersatz von sieben auf fünf Prozent, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwochabend nach zweitägigen Verhandlungen im Koalitionsausschuss. Die Regelung gilt bis 31. Dezember. Weiter… weiterlesen