Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesministerin Anja Karliczek (CDU) zeigt Verständnis für die schwierige Situation, die durch Corona für junge Leute entstanden ist, vor allem für die Schulabgänger in diesem Jahr. "Die Pandemie ist auch für die jungen Menschen eine besondere Herausforderung. Gerade bei denen, die die Schulen jetzt verlassen haben, wurden in den vergangenen Monaten weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 8, 11, 25, 28, 34, 49, die Superzahl ist die 7. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 7616836. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 465687 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Juristen haben die Reaktion von linken Politikern auf das Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofs zum sogenannten Paritätsgesetz kritisiert. "Angriffe, die die Legitimität des Gerichts in Zweifel ziehen, sind nicht hinzunehmen", sagte der Präsident der Rechtsanwaltskammer Thüringen, Jan Helge Kestel, der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Ein Vorwurf hatte gelautet, das Urteil sei vor allem weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) setzt bei der Kontrolle der durch Corona stark in die Kritik geratenen Fleischindustrie auf den Arbeitsschutz. "Auch wenn ich prekäre Beschäftigung bereits im vergangenen Jahr zum absoluten Schwerpunkt für den nordrhein-westfälischen Arbeitsschutz gemacht habe: Corona hat durch das Beispiel Fleischindustrie erneut gezeigt, dass wir mit dem weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Gesetzentwurf zum Verbot der Werkverträge in der Fleischindustrie soll noch in diesem Monat vom Bundeskabinett beschlossen werden. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung". Er könnte dann im September oder Oktober den Bundestag passieren und spätestens zum neuen Jahr gelten. "Wir sehen in Zeiten der Coronakrise wie durch ein Brennglas was weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat die Schwesterparteien CDU und CSU dazu aufgerufen, Personalfragen jetzt noch nicht zu diskutieren. "Markus Söder ist ein sehr guter Ministerpräsident und führungsstarker CSU-Vorsitzender. Die Frage, wer Kanzlerkandidat wird, diskutieren wir jedoch, wenn es so weit ist, und nicht jetzt, mitten in einer so ernsten Lage für das weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Über die Vergütungs- und Arbeitsbedingungen in systemrelevanten Berufen herrscht eine besonders große Unzufriedenheit bei den Beschäftigten. So würden 58 Prozent der Beschäftigten im Verkaufsbereich ihr Einkommen als nicht oder gerade so als ausreichend empfinden, berichtet die "Saarbrücker Zeitung" unter Berufung auf eine aktuelle Untersuchung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), die auf einer weiterlesen

San Francisco (dts Nachrichtenagentur) – Der Hackerangriff auf mehrere Twitter-Accounts prominenter Personen ist durch sogenanntes "Social Engineering" zustande gekommen. Das räumte Twitter am späten Freitagabend ein und bestätigte damit frühere Berichte. Eine "kleine Anzahl von Mitarbeitern" sei manipuliert worden, deren Referenz sei dann ausgenutzt worden, um in das interne System von Twitter einzudringen, "including getting weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Städte- und Gemeindebund hat sich der Forderung von Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt nach einem Programm zur Rettung der von der Coronakrise hart getroffenen Innenstädte angeschlossen. "Viele Geschäfte müssen schließen, Kaufhausketten ziehen sich zurück", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben) und verwies auf eine Schätzung des Handelsverbands HDE, wonach weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der innenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Konstantin Kuhle, sieht die Sicherheitskooperation zwischen der Europäischen Union und Großbritannien ohne ein spezielles Datenschutzabkommen gefährdet. Das jüngste Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur EU-US-Datenschutzvereinbarung "Privacy Shield" werfe nun auch ein neues Licht auf die innen- und rechtspolitischen Themen der Verhandlungen über den EU-Austritt (Brexit) der weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der EU-Gipfel ist am Samstag mit zähen Verhandlungen über das umstrittene Konjunkturprogramm fortgesetzt worden, das insbesondere die Folgen der Coronakrise abfedern soll. Aus informierten Kreisen hieß es, EU-Ratspräsident Charles Michel habe zu Beginn des zweiten Verhandlungstages einen neuen Vorschlag gemacht, wonach das insgesamt 750 Milliarden Euro schwere Paket nunmehr im Volumen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die politische Stimmung in Deutschland ändert sich laut Forsa-Umfrage auch weiterhin kaum. Die Linke gewinnt gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt, während die AfD einen Prozentpunkt verliert, so das "RTL/n-tv-Trendbarometer". Bei den übrigen Parteien bleiben die Werte unverändert. Wenn jetzt Bundestagswahl wäre, könnten die Parteien demnach mit folgendem Ergebnis rechnen: CDU/CSU 38 weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann, hofft auf eine schelle Einigung beim EU-Gipfel in Brüssel. "Ich würde es sehr begrüßen, wenn es gelingt, am Wochenende zu einer Einigung zu kommen", sagte Hoffmann am Samstag dem Deutschlandfunk. Es mache wenig Sinn, dass man sich in fünf oder in zehn Tagen weiterlesen

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Die Präsidentin des Oberlandesgerichts Stuttgart, Cornelia Horz, hat bereits im Mai davor gewarnt, dass die Novelle der Straßenverkehrsordnung durch das Bundesverkehrsministerium grobe Fehler enthalte. In einem Brief an das baden-württembergische Justizministerium vom 22. Mai dieses Jahres, über den der "Spiegel" berichtet, schreibt Horz von einem "Verstoß gegen das Zitiergebot", der die weiterlesen

Mannheim (dts Nachrichtenagentur) – Suchtforscher warnen vor einem deutlichen Anstieg der Zahl von Alkoholabhängigen in Deutschland durch die Belastungen in der Coronakrise. "Die Pandemie bietet eine neue Gelegenheit zum Trinken", sagte Falk Kiefer, Ärztlicher Direktor in Mannheim, der "Rheinischen Post". Wer schon davor zu Hause abends ein Glas Wein getrunken habe, greife jetzt vielleicht auch weiterlesen

Nantes (dts Nachrichtenagentur) – In der westfranzösischen Stadt Nantes hat es am Samstag einen Brand in der örtlichen Kathedrale gegeben. In sozialen Netzwerken machten spektakuläre Bilder die Runde, die ein kräftiges Feuer im Innern des bis zu 38 Meter hohen Mittelschiffs zeigen. Um 7:44 Uhr waren die Einsatzkräfte gerufen worden. Gegen 10 Uhr schienen laut weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Robert Habeck will den Verkauf von Billigfleisch von der nächsten Bundesregierung stoppen lassen. "Sie muss die Wirtschafts- und Konsumweise so verändern, dass wir nicht nachträglich immer die Schäden reparieren müssen, sondern dass diese gar nicht erst entstehen", sagte Habeck der "Rheinischen Post" und dem Bonner "General-Anzeiger". Dafür müsse die nächste weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hat kostenlose Corona-Tests für alle Reiserückkehrer gefordert. Notwendig sei angesichts der Unvernunft einiger Urlauber und der generell höheren Kontaktdichte im Urlaub sowie an Flughäfen, dass es eine Aufforderung an alle Rückkehrer gebe, sich nach dem Urlaub auf das Coronavirus kostenlos testen zu lassen, sagte Lauterbach dem "Tagesspiegel". Eine weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat seine Entscheidung verteidigt, keine Untersuchung in Auftrag zu geben, die sich mit strukturellem Rassismus der Polizei in Form von "Racial Profiling" beschäftigt. "Die Polizei steht seit Wochen stark in der Kritik und ich möchte, dass wir zu einer sachlichen Diskussion zurück kommen. Dazu brauchen wir ein weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) dringt angesichts der Corona-Pandemie auf eine Weiterbildung der Lehrer im digitalen Unterrichten noch in den Sommerferien. "Es ist Teil des Digitalpakts, dass die Länder die digitale Weiterbildung der Lehrer verstärken", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). Die Anschaffung der Infrastruktur reiche nicht, wenn die Lehrer die Möglichkeiten weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chefin Saskia Esken hat harte Kritik am hessischen Innenminister Peter Beuth (CDU) geübt und wirft auch den Grünen im Land vor, sich in der Drohbrief-Affäre zu wenig für Aufklärung einzusetzen. "Offensichtlich gibt es in Hessen erhebliche Probleme im Zuständigkeitsbereich des Innenministers", sagte Esken dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). Er scheine im Moment weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat gewarnt, es könne auch nach den Sommerferien immer wieder zu Schulschließungen kommen. "Das neue Schuljahr soll so normal wie möglich sein, aber es wird dennoch kein normales Schuljahr werden", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "An den Schulen werden weiter strenge Vorsichtsmaßnahmen gelten, wie sie die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages, Armin Schuster (CDU), hat angesichts des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Abfrage von Bestandsdaten durch die Sicherheitsbehörden vor zu viel Bürokratie und einem Mangel an Effektivität gewarnt. "Das Urteil liegt auf einer Linie mit dem jüngsten BND-Urteil und ist von daher nicht überraschend, außerdem sind weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Innenminister-Konferenz, Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD), hat sich für eine Studie zum "Racial Profiling" bei der Polizei ausgesprochen und schloss sich damit dem niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius (ebenfalls SPD) an. "Ich stehe mit Boris Pistorius bei dem Thema in engem Kontakt", sagte Maier dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Wir weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Schauspieler Wotan Wilke Möhring hat in Zeiten von Corona nach eigenen Angaben keine Angst. "Ich bin grundsätzlich ein angstfreier Mensch. Aber ich mache mir natürlich Sorgen", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Die kriege man automatisch, wenn man Nachwuchs hat. "Aber Sorge ist was anderes als Angst. Angst lähmt dich weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckart fordert Investitionen in Milliardenhöhe und eine Verschiebung der Sperrstunde, um Innenstädte in der Coronakrise wieder zu beleben. Landesweit drohe "eine Verödung von Innenstädten und Dorfkernen", schreibt Göring-Eckardt in einem Positionspapier, über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) berichten. Dringend notwendig sei ein "Programm zur Rettung der Innenstädte". Dafür weiterlesen

Istanbul (dts Nachrichtenagentur) – Staatsanwalt Ikram Coskun hat am Freitag einen Revisionsantrag gegen das Yücel-Urteil der 32. Istanbuler Strafkammer vom Vortag gestellt. Laut dem Antrag der Staatsanwaltschaft, über den die "Welt" (Samstagausgabe) berichtet, befindet die Behörde das Urteil als zu milde. Das Gericht hatte Yücel wegen angeblicher Propaganda für die verbotene Kurdische Arbeiterpartei PKK zu weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Beim EU-Gipfel scheinen die Fronten in Sachen Hilfspaket verhärtet. Österreich lehne "den derzeitigen Vorschlag für den RecoveryFund, der 500 Milliarden Euro an Zuschüssen vorsieht, ganz klar ab", sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz am Freitagabend nach über 12 Stunden Verhandlungen, und skizzierte damit die gleiche Position, die er auch vor dem Treffen schon weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will sich während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft "mit aller Kraft dem Thema Migration zuwenden". Er hofft, dass in der bis zum Jahresende dauernden Präsidentschaft eine politische Lösung gefunden wird, mit einer formalen rechnet er nicht: Wenn der Vorschlag von EU-Kommissarin Johansson für eine europäische Asylpolitik im September vorgelegt weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenminister Heiko Maas hat die Anwendung sexualisierter Gewalt in Konflikten auf der ganzen Welt verurteilt. "Vergewaltigung, Zwangsprostitution und sexuelle Versklavung werden nach wie vor in Konflikten überall auf der Welt als Waffen eingesetzt. Den Mut und die Stärke unserer Berichterstatter, die Dinge beim Namen zu nennen und uns an ihren Erfahrungen weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Innenminister Herbert Reul setzt sich dafür ein, dass Raser in Tempo-30 Zonen weiterhin hart bestraft werden. "Wer in Tempo-30-Zonen 21 Stundenkilometer zu schnell fährt, darf kein Pardon erwarten", sagte der CDU-Politiker dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstagausgabe). "Meine Position ist, dass dann der Führerschein entzogen werden muss", fügte der NRW-Innenminister hinzu. Überhöhte Geschwindigkeit weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Corona-Neuinfektionen hat am Freitag signifikant stärker zugelegt, auch der sogenannte 7-Tage-R-Wert stieg erstmals nach fast drei Wochen wieder über eins. Laut Abfragen bei den 401 Städten und Landkreisen, die seit Anfang März täglich von der dts Nachrichtenagentur ausgewertet werden, wurden bis Freitagabend innerhalb von 24 Stunden 584 Neuinfektionen weiterlesen

Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) – Luxemburg fordert, beim derzeit laufenden EU-Gipfel in Brüssel zum EU-Wiederaufbaufonds, die Vergabe der Gelder aus dem 750 Milliarden Euro schweren Finanzpaket mit mehr Rechtsstaatlichkeit zu verbinden. "Wir müssen es diesmal schaffen, die Verwendung von Steuergeldern mit Fortschritten bei der Rechtsstaatlichkeit zu verbinden. Das sind wir den Bürger in Europa schuldig", sagte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach einem Urteil des EU-Gerichts, das dem US-Konzern Apple eine Steuernachzahlung in Höhe von 13 Milliarden Euro erspart, fordern Spitzenpolitiker von SPD und Linken erneut eine Digitalsteuer. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Die Europäische Union brauche gemeinsame Regeln "wie etwa eine Digitalsteuer", sagte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans dem Magazin. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der steigenden Zahl von Badetoten in Deutschland, hat die Vorsitzende des Sportausschusses im Bundestags, Dagmar Freitag (SPD), mehr Einsatz von Gesellschaft und Politik gefordert. "Wir können nicht länger zuschauen, dass immer mehr Kinder und letztlich später auch Erwachsene ertrinken. Ertrinken ist etwas, was wirklich nicht sein muss", sagte die SPD-Politikerin weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Innenminister Horst Seehofer (CSU) hat die CDU und CSU vor einer verfrühten Diskussion über die Kanzlerkandidatur der Union gewarnt. Zu diesem Thema sagten "alle, die Profis sind, nichts", sagte der frühere CSU-Vorsitzende der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Samstagsausgabe). "Ich hoffe, wir halten uns eisern dran." Er habe in 50 Jahren Politik oft weiterlesen

Oppenau (dts Nachrichtenagentur) – Nach der mehrere Tage andauernden Fahndung nach einem in den Wäldern um Oppenau abgetauchten 31-Jährigen ist der Polizei die vorläufige Festnahme gelungen. Das teilte die Polizei Offenburg am Freitagabend mit. In diesem Zusammenhang wurden vier Schusswaffen sichergestellt. Der Mann hatte am Sonntag während einer Kontrolle in einem Waldstück bei Oppenau vier weiterlesen