Kategorie: BLOG-NEWS

Blog-NEWS veröffentlicht täglich aktuelle eigene Nachrichten aus Politik, Polizei, Wirtschaft, Justiz, Korruption, Presse und Kultur unzensiert

  • Ruhestandsversetzung des Jahres! Bundeswehrsoldat wegen unbekannten Muskelkrämpfen in Ruhestand versetzt!

      Merkwürdig, merkwürdig dieses Hammer-Urteil ist auf der Internetseite des Oberverwaltungsgerichts des Landes NRW nicht zu finden, nur durch die Veröffentlichung von OpenJur konnte das Urteil gefunden werden. Der Antrag wird abgelehnt. Der Kläger trägt die Kosten des Zulassungsverfahrens. Der Streitwert wird für das Beschwerdeverfahren auf 46.961,25 Euro und – unter entsprechender Änderung der erstinstanzlichen weiterlesen

    Ruhestandsversetzung des Jahres! Bundeswehrsoldat wegen unbekannten Muskelkrämpfen in Ruhestand versetzt!
  • FDP kritisiert Merkels Terminplanung

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der innenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Konstantin Kuhle, findet es falsch, dass Kanzlerin Merkel ihre Regierungserklärung zu den Corona-Maßnahmen erst am kommenden Donnerstag abgeben will – also am Tag nach der Konferenz mit den Bundesländern. "Die Debatte muss vorher im Bundestag erfolgen", sagte Kuhle in der RTL/ntv-Sendung "Frühstart" am Freitag. Er kritisierte weiterlesen

    FDP kritisiert Merkels Terminplanung
  • Grüne in Baden-Württemberg noch stärker – In Rheinland-Pfalz CDU vorn

    Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Gut fünf Wochen vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zeichnen sich die Favoriten ab. In Baden-Württemberg könnten die Grünen laut ZDF-Politbarometer vom Freitag mit 34 Prozent nochmal knapp vier Prozent stärker werden als bei der letzten Landtagswahl. Die CDU ist mit 28 Prozent einen Punkt stärker als 2016, die AfD weiterlesen

    Grüne in Baden-Württemberg noch stärker – In Rheinland-Pfalz CDU vorn
  • Corona-Urteil des Jahres 2021: Trotz Maskenbefreiung darf Bewohner keine Abfälle im Wertstoffhof ohne Maske entsorgen!

    Pressemitteilung Nr. 3/21 Ein Bewohner aus dem Landkreis Südliche Weinstraße hat momentan keinen Anspruch auf Entsorgung von Altreifen im Wertstoffwirtschaftszentrum des Kreises ohne Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Daran ändert auch das Vorliegen eines ärztlichen Attests nichts. Dies geht aus einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Neustadt/Wstr. vom 01. Februar 2021 hervor. Der im Landkreis Südliche Weinstraße wohnhafte Antragsteller weiterlesen

    Corona-Urteil des Jahres 2021: Trotz Maskenbefreiung darf Bewohner keine Abfälle im Wertstoffhof ohne Maske entsorgen!
  • Brandenburgs Verkehrsminister will Umweltverbände zügeln

    Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Brandenburgs Verkehrsminister Guido Beermann (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, die Klagemöglichkeiten für Umweltverbände auf den Prüfstand zu stellen. Die Frage der Rechtsklarheit und auch der Rechtssicherheit seien ein wichtiger Punkt. "Es geht dabei nicht nur um diejenigen, die Einwendungen gegen ein Projekt vorbringen, sondern auch um Unternehmen, die investieren wollen", sagte weiterlesen

    Brandenburgs Verkehrsminister will Umweltverbände zügeln
  • RKI meldet 12.908 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz unter 80

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Freitagmorgen 12.908 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 7,9 Prozent oder 1.114 Fälle weniger als am Freitagmorgen vor einer Woche, als 14.022 Neuinfektionen binnen eines Tages offiziell veröffentlicht worden waren. Die 7-Tage-Inzidenz liegt nun bei 79,9. Insgesamt geht das Institut derzeit von rund 196.100 aktiven Corona-Fällen mit weiterlesen

    RKI meldet 12.908 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz unter 80
  • EU-Grünenpolitiker: Bund soll Nord Stream 2 Unterstützung entziehen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer (Grüne) hat die Bundesregierung aufgefordert, dem Pipeline-Projekt Nord Stream 2 die Unterstützung zu entziehen. "Die Bundesregierung sollte die politische Unterstützung für das Projekt beenden", sagte der Grünen-Politiker der "Welt" (Freitagausgabe). "Ohne Berlins Unterstützung fällt Nord Stream 2 zusammen." Man brauche Nord Stream 2 nicht, um Gas zu weiterlesen

    EU-Grünenpolitiker: Bund soll Nord Stream 2 Unterstützung entziehen
  • Impf-Hotline 116 117 völlig überlastet

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die zentrale deutschlandweite Impf-Hotline 116 117 ist der hohen Zahl der Anrufer nicht gewachsen. Das berichtet die "Bild" (Freitagausgabe) unter Berufung auf eine interne Statistik des Bundesgesundheitsministeriums. Demnach riefen zwischen 1. und 20. Januar 6,8 Millionen Anrufer für den Bereich Corona-Schutzimpfungen auf der Hotline an. Aber nur 4,9 Millionen Bürger wurden weiterlesen

    Impf-Hotline 116 117 völlig überlastet
  • SPD für strengere Finanzaufsicht nach Gamestop-Fall

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach den Schwarmspekulationen um die Gamestop-Aktie fordert die SPD-Bundestagsfraktion eine strengere Finanzaufsicht. Diese müsse für "Transparenz und die Einhaltung der Handelsregeln auf den Märkten" sorgen, sagte Lothar Binding, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Zudem müssten Hedgefonds besser reguliert werden, so Binding: "Für Leerverkäufe sind strengere Regeln erforderlich." weiterlesen

    SPD für strengere Finanzaufsicht nach Gamestop-Fall
  • Söder ist offen für russischen Impfstoff Sputnik V

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat unter dem Vorbehalt ausreichender Prüfung keine Bedenken gegen den russischen Impfstoff Sputnik V. Auf die Frage, ob Sputnik V ein auch in Deutschland anwendbarer Impfstoff sein könnte, sagte Söder am Donnerstag in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner": "Wenn die Europäische Medizinagentur sagt, das ist zuverlässig, natürlich." weiterlesen

    Söder ist offen für russischen Impfstoff Sputnik V
  • Caritas international beklagt ungerechte Verteilung von Impfstoffen

    Freiburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Leiter von Caritas international, Oliver Müller, hat eine global ungerechte Verteilung der Corona-Impfstoffe beklagt. "Von einer weltweit gerechten Verteilung der Impfstoffe kann keine Rede sein", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). "Bislang wurde nicht eine einzige Dose des von der Weltgesundheitsorganisation zugelassenen Impfstoffes der Firma Pfizer in Afrika verabreicht – weiterlesen

    Caritas international beklagt ungerechte Verteilung von Impfstoffen
  • Habeck: EU-Pandemiestelle muss Pharmafirmen Risikokapital geben

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hat gefordert, dass die geplante EU-Koordinationsstelle für Pandemien auch Risikokapital an forschende Pharmaunternehmen verteilen müsse, um die Entwicklung von Nothilfe-Impfstoffen und -Medikamenten voranzutreiben. "Dass die USA bei der Produktion und Beschaffung des Impfstoffs so viel besser sind als Europa, liegt maßgeblich an der Barda", sagte Habeck dem weiterlesen

    Habeck: EU-Pandemiestelle muss Pharmafirmen Risikokapital geben
  • Hennig-Wellsow warnt vor der CDU

    Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Die designierte Bundesvorsitzende der Linken, Thüringens Partei- und Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow, hat angesichts des Jahrestages der Wahl von Kurzzeit-Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) mit Stimmen von CDU und AfD vor einer dauerhaften Zusammenarbeit mit der CDU gewarnt. "Die CDU hat aus der Krise nichts gelernt", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). "Da weiterlesen

    Hennig-Wellsow warnt vor der CDU
  • Spahn bleibt bei abgesenkter Vergütung für FFP2-Masken

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz heftiger Proteste der Apotheker-Verbände hält Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) daran fest, die Vergütung der FFP2-Masken für Corona-Risikopatienten und Hartz-IV-Empfänger deutlich zu senken. Das geht aus der "Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung" hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Freitagausgaben berichten. Sie wird am Freitag im Bundesanzeiger veröffentlicht, womit sie am Samstag weiterlesen

    Spahn bleibt bei abgesenkter Vergütung für FFP2-Masken
  • Hochwasser in mehreren Teilen Deutschlands

    Köln (dts Nachrichtenagentur) – In weiten Teilen Deutschlands steigen die Flusspegel. Am Rhein in Köln wird in den nächsten Stunden ein Pegelstand von bis zu 8,80 Meter erwartet. Wie bereits ab 8,30 Meter üblich wurde die Schifffahrt eingestellt. Hochwasserwände sollen die Altstadt bis 11,30 Meter schützen, 60 Zentimeter über dem bisherigen Rekordhoch von 1926. Die weiterlesen

    Hochwasser in mehreren Teilen Deutschlands
  • Bund plant Milliardenprogramm zur Rettung der Flughäfen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die durch die Coronakrise stark in Turbulenzen geratenen deutschen Flughäfen können auf ein Milliarden-Rettungspaket von Bund und Ländern hoffen. Ein Spitzengespräch am kommenden Mittwoch soll den Durchbruch und die Rettung der Airports bringen, berichtet die "Welt" (Freitagausgabe) unter Berufung auf die Einladung des Verkehrsressorts. Vertreter von Verkehrs-, Finanz- und Wirtschaftsministerium sollen weiterlesen

    Bund plant Milliardenprogramm zur Rettung der Flughäfen
  • Merkel befürchtet vielfaches Sterben "auf den letzten Metern"

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich betroffen gezeigt über Schicksale von alten Menschen, die bei ausbleibenden Impfungen in Angst vor einer tödlich verlaufenden Corona-Infektion leben müssen. "Da gibt es dramatische Schicksale", sagte sie der RTL/n-tv-Redaktion. Umso mehr müsse man die anderen Schutzregeln einhalten, gerade in den Pflegeheimen. "Wir müssen jetzt ganz, weiterlesen

    Merkel befürchtet vielfaches Sterben "auf den letzten Metern"
  • Beauftragte beklagen Attacken auf Datenschutz in der Pandemie

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit einem "Brandbrief" gegen die ihrer Meinung nach in der Corona-Pandemie zunehmenden Attacken auf den Datenschutz haben sich Maja Smoltczyk und Dieter Kugelmann, die Berliner und der rheinland-pfälzische Datenschutzbeauftragte, an die Öffentlichkeit gewandt. Die Pandemie habe "einmal mehr gezeigt, wie der Datenschutz als Sündenbock herhalten muss, wenn Dinge außer Kontrolle geraten weiterlesen

    Beauftragte beklagen Attacken auf Datenschutz in der Pandemie
  • Renzi bei Italien-Regierung unter Draghi zuversichtlich

    Rom (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere italienische Ministerpräsident Matteo Renzi, der Mitte Januar die regierende Linkskoalition unter Führung von Giuseppe Conte gestürzt hat, sieht die Geschicke seines Landes bei dem ehemaligen Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, "in den besten Händen". Draghi sei "der beste Kandidat für dieses Amt", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen weiterlesen

    Renzi bei Italien-Regierung unter Draghi zuversichtlich
  • Von der Leyen räumt Fehler bei Beschaffung von Corona-Impfstoff ein

    Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen räumt Fehler bei der Beschaffung von Corona-Impfstoffen ein. "Wir haben uns sehr stark auf die Frage fokussiert, ob es ein Vakzin geben wird, also die Entwicklung", sagte sie der "Süddeutschen Zeitung" (Freitagausgabe) und einigen ausländischen Medien. "Rückblickend hätten wir stärker parallel über die Herausforderungen der Massenproduktion weiterlesen

    Von der Leyen räumt Fehler bei Beschaffung von Corona-Impfstoff ein
  • Impfbereitschaft nimmt zu – Kritik am Impftempo wächst

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Aktuell geben 59 Prozent (+5 Punkte im Vgl. zu Januar) der Bundesbürger an, sich auf jeden Fall impfen lassen zu wollen. Das ist das Ergebnis einer Infratest-Umfrage für den ARD-"Deutschlandtrend". Nach wie vor stehen demnach jüngere Wahlberechtigte einer Impfung zurückhaltender gegenüber. Der steigenden Impfbereitschaft der Deutschen steht jedoch eine gewachsene Enttäuschung weiterlesen

    Impfbereitschaft nimmt zu – Kritik am Impftempo wächst
  • Umfrage: Große Sorge um fehlende Entwicklungschancen von Kindern

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutliche Einschränkung von Schul- und Betreuungsangeboten in Deutschland seit Mitte Dezember macht der Bevölkerung zunehmend Sorgen. Das ist das Ergebnis einer Infratest-Umfrage für den ARD-"Deutschlandtrend". Aktuell äußern demnach 77 Prozent sehr große oder große Sorgen, dass die Entwicklung von Kindern aufgrund beschränkter Betreuungs- und Schulangebote beeinträchtigt wird. Das sind 14 weiterlesen

    Umfrage: Große Sorge um fehlende Entwicklungschancen von Kindern
  • Rückhalt für Regierung geht zurück

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach wie vor überwiegt bei der Beurteilung der Bundesregierung das positive Urteil in der Bevölkerung. Mit 55 Prozent (-5 im Vgl. zu Anfang Januar) fällt die Zufriedenheit mit der Großen Koalition allerdings auf den niedrigsten Wert seit Ausbruch der Pandemie im letzten Jahr, ist das Ergebnis einer Infratest-Umfrage für den ARD-"Deutschlandtrend". weiterlesen

    Rückhalt für Regierung geht zurück
  • Sondermeldung: Lässt die Bundesregierung Todes-FFP2-Masken verteilen?

    Langsam kann es bei dem Maskenwahn einem richtig angst und bange werden. Heute wurde die Redaktion auf offener Straße von einem Rentner angesprochen. Dieser teilte mit, dass er als Risikopatient vor einigen Tagen seine 6 FFP2-Masken in der Apotheke aufgrund seines erhaltenen Berechtigungsscheins abholen war. Kurz danach ging er einkaufen und setzte diese gerade erhaltene weiterlesen

    Sondermeldung: Lässt die Bundesregierung Todes-FFP2-Masken verteilen?
  • FDP befürchtet Überlastung der Bundeswehr im Corona-Einsatz

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, hat eine zeitliche Befristung des Einsatzes der Bundeswehr in der Coronakrise angemahnt. "Die Bundeswehr ist nicht das Technische Hilfswerk, ihre Aufgabe ist die Landes- und Bündnisverteidigung", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Die Truppe könne auch nicht ohne weiteres auf die 20.000 Soldaten verzichten, ohne weiterlesen

    FDP befürchtet Überlastung der Bundeswehr im Corona-Einsatz
  • Infratest: Union verliert leicht in der Wählergunst

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei einer Bundestagswahl zum jetzigen Zeitpunkt käme die CDU/CSU auf 34 Prozent, einen Punkt weniger als vor einem Monat. Das ist das Ergebnis einer Infratest-Umfrage für den ARD-"Deutschlandtrend". Die SPD gewinnt demnach einen Punkt und käme auf 15 Prozent. Die AfD hätte unverändert zehn Prozent in Aussicht. Die FDP liegt bei weiterlesen

    Infratest: Union verliert leicht in der Wählergunst
  • Laschet will Beziehungen zu CDU im Osten vertiefen

    Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Bundeschef Armin Laschet will in den kommenden Wochen seine Beziehungen zu den ostdeutschen Landesverbänden der Union vertiefen und verbessern. Wie die CDU-Landesverbände in Thüringen und Sachsen-Anhalt der "Welt" (Freitagausgabe) bestätigten, wird Laschet im Februar und März per Internet zunächst an digitalen Vorstandssitzungen der Verbände teilnehmen. Bereits am Montagabend hatte der NRW-Ministerpräsident weiterlesen

    Laschet will Beziehungen zu CDU im Osten vertiefen
  • "Bild": Altmaier kandidiert 2021 wieder für den Bundestag

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) kandidiert im September scheinbar erneut für den Bundestag. Das berichtet die "Bild" (Freitagausgabe) unter Berufung auf eigene Informationen. Demnach tritt er wieder für den Wahlkreis Saarlouis an, den er 2017 gegen Heiko Maas (SPD) direkt gewonnen hatte. Auch der Bundesaußenminister will laut Zeitung in Saarlouis erneut kandidieren. weiterlesen

    "Bild": Altmaier kandidiert 2021 wieder für den Bundestag
  • USA: „Werkzeuge der Propaganda“– Pressesprecherin über RT und Sputnik

    Die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, äußerte sich während einer Pressekonferenz am Mittwoch in Washington, D.C. über Russland sowie die Medien RT und Sputnik. Auf die Frage nach der Präsenz russischer Medien wie RT und Sputnik bezeichnete Psaki diese als „Werkzeuge der Propaganda“. „Es ist wichtig für das amerikanische Volk zu wissen, dass es weiterlesen

    USA: „Werkzeuge der Propaganda“– Pressesprecherin über RT und Sputnik
  • Intensivmediziner für mindestens zwei Wochen Lockdown-Verlängerung

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Intensivmediziner fordern eine Verlängerung der harten Anti-Corona-Maßnahmen um mindestens zwei Wochen. "Ich plädiere nicht für eine unendliche Verlängerung des Lockdowns. Aber es ist zwingend erforderlich, dass wir die geltenden Maßnahmen mindestens um zwei Wochen verlängern", sagte der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI), Gernot Marx, weiterlesen

    Intensivmediziner für mindestens zwei Wochen Lockdown-Verlängerung
  • NRW: Unbelehrbare Maskenverweigerin greift Bundespolizisten an!

    Dienstagnachmittag (02.Februar) beschäftigte eine Düsseldorferin die Bundespolizei am Hauptbahnhof Dortmund gleich mehrmals. Letztendlich wurde sie in das Gewahrsam eingeliefert Gegen 17:30 Uhr benötigte der Zugbegleiter der RB 52 von Hagen nach Dortmund die Hilfe der Bundespolizei. Die 48-jährige Reisende konnte für die Fahrt keinen Fahrschein vorweisen, wollte sich nicht ausweisen und trug zudem auch während weiterlesen

    NRW: Unbelehrbare Maskenverweigerin greift Bundespolizisten an!
  • Zollgewerkschaft sieht Missbrauch von Kurzarbeit durch Homeoffice

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Missbrauch von Kurzarbeit wird derzeit nach Einschätzung der Deutschen Zoll- und Finanzgewerkschaft unterschätzt. Es gehe hier inzwischen um sehr viel mehr als nur ein paar schwarze Schafe, sagte Gewerkschaftschef Dieter Dewes dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). Er verstehe zwar sehr gut, dass Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) den Druck Richtung Homeoffice zum weiterlesen

    Zollgewerkschaft sieht Missbrauch von Kurzarbeit durch Homeoffice
  • EU-Diktatur nimmt Italien Made in Italy weg um das Marketing zu reduzieren!

    „Die EU hat nicht die Absicht, Wein zu verbieten oder als giftigen Stoff zu kennzeichnen, da er Teil der europäischen Lebensweise ist“, sagte gestern die Vizepräsidentin der EU-Kommission Margaritis Schinas. In der Zwischenzeit erklärte die Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides, die Kommission werde „einen Vorschlag für eine obligatorische Kennzeichnung“ vorlegen, auf dem „2022 die Liste der Inhaltsstoffe und weiterlesen

    EU-Diktatur nimmt Italien Made in Italy weg um das Marketing zu reduzieren!
  • Bericht: Merkel plant Regierungserklärung zu Corona am 11. Februar

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) plant offenbar, im Bundestag am 11. Februar eine Regierungserklärung zum Stand der Corona-Pandemie, der Impfungen und der Kontaktbeschränkungen abzugeben. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben) unter Berufung auf Unionsfraktionskreise. Am 10. Februar kommen Merkel und die Ministerpräsidenten zu einer Konferenz zusammen, um über die bis zum 14. weiterlesen

    Bericht: Merkel plant Regierungserklärung zu Corona am 11. Februar
  • USA: Todesfälle in Pflegeheimen nicht die einzigen fehlenden Zahlen in der Cuomo-Administration!

    Andrew Cuomo, Gouverneur der New Yorker Demokraten, sieht sich nach einem Bericht der New Yorker Generalstaatsanwältin Letitia James endlich der Musik gegenüber 50 Prozent. Aber es sieht so aus, als ob Todesfälle in New Yorker Pflegeheimen nicht die einzigen Dinge sind, die in New York unterzählt werden.  Die kriechenden liberalen Medien versuchten, aus Cuomo einen Stern weiterlesen

    USA: Todesfälle in Pflegeheimen nicht die einzigen fehlenden Zahlen in der Cuomo-Administration!
  • Berufsverband BNHO verlangt mehr Flexibilität bei den Impfungen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Berufsverband der Niedergelassenen Hämatologen und Onkologen in Deutschland (BNHO) fordert, medizinische Argumente bei der Priorisierung von Covid-19-Impfungen stärker zu berücksichtigen. So sollten Tumorpatienten etwa mit höchster Priorität gegen Covid-19 geimpft werden, sagte der Vorsitzende der Fachgesellschaft, Wolfgang Knauf, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). "Ein Tumorpatient ist mindestens genauso gefährdet für einen weiterlesen

    Berufsverband BNHO verlangt mehr Flexibilität bei den Impfungen
  • Steuerzahlerbund warnt GroKo vor Ende der Schuldenbremse

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach den neuen Milliardenausgaben der Koalition für Corona-Hilfen hat der Bund der Steuerzahler davor gewarnt, die Schuldenbremse aufzugeben. Sie lasse der Politik großen Spielraum, um auf die Coronakrise reagieren zu können, "aber sie verlangt eine systematische Rückführung dieser Schulden in besseren Zeiten", sagte Verbandspräsident Rainer Holznagel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). weiterlesen

    Steuerzahlerbund warnt GroKo vor Ende der Schuldenbremse
  • Corona-Polizei löst illegale Kindergeburtstagsparty in Mittelbiberach auf!

    Gegen 16 Uhr ging bei der Polizei in Biberach eine Anzeige ein, wonach sich in einer Wohnung knapp zehn Erwachsene aufhalten sollen. Eine Polizeistreife überprüfte die Örtlichkeit. Offensichtlich fand dort ein Kindergeburtstag mit mehreren Kindern unter 14 Jahren statt. Nicht zum Hausstand gehörende Erwachsene mussten das Fest verlassen. Nur widerwillig und mit lauten Protesten sollen weiterlesen

    Corona-Polizei löst illegale Kindergeburtstagsparty in Mittelbiberach auf!
  • VdK nennt Hartz-IV-Zuschuss "Tropfen auf brennend heißen Stein"

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, hat den von der Koalition beschlossenen einmaligen Zuschlag von 150 Euro für Hartz-IV-Empfänger als zu gering kritisiert. "Es ist gut, dass erwachsene Grundsicherungsempfänger nun bedacht werden. Allerdings sind einmalig 150 Euro ein Tropfen auf den brennend heißen Stein", sagte Bentele der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). weiterlesen

    VdK nennt Hartz-IV-Zuschuss "Tropfen auf brennend heißen Stein"
  • Kramp-Karrenbauer will bei Bundestagswahl antreten

    Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will bei der Bundestagswahl im September im Saarland für ein Mandat kandidieren. Die frühere CDU-Bundesvorsitzende und Ex-Saar-Ministerpräsidentin, die dem Bundestag derzeit noch nicht angehört, bestätigte auf Anfrage der "Saarbrücker Zeitung" (Freitagsausgabe), dass sie dem Vorschlag der beiden Kreisvorsitzenden Peter Strobel und Michael Adam folgt und sich für weiterlesen

    Kramp-Karrenbauer will bei Bundestagswahl antreten
  • Göring-Eckardt: GroKo-Beschlüsse sind "kleines Trostpflästerchen"

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt bemängelt die am Mittwoch vom Koalitionsausschuss vereinbarte Unterstützung als nicht ausreichend. "Wenn man sich das anguckt, dann ist das jetzt nicht wirklich ein Aufbruch und das ist auch für viele keine Hilfe, sondern höchstens ein kleines Trostpflästerchen", sagte Göring-Eckardt der RTL/n-tv-Redaktion. Die Einmalzahlung von 150 Euro für Hartz-IV-Empfänger weiterlesen

    Göring-Eckardt: GroKo-Beschlüsse sind "kleines Trostpflästerchen"
  • DIW-Präsident will weitere sozialpolitische Hilfsmaßnahmen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat nach den Koalitionsbeschlüssen von Mittwochabend weitere sozialpolitische Hilfsmaßnahmen in der Coronakrise gefordert. "Dies wird bei Weitem noch nicht das letzte Hilfsprogramm in der Pandemie gewesen sein. Vor allem Soloselbstständige und Minijobber brauchen mehr Unterstützung", sagte Fratzscher der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). weiterlesen

    DIW-Präsident will weitere sozialpolitische Hilfsmaßnahmen
  • Infratest: CDU in Baden-Württemberg deutlich hinter Grünen

    Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Knapp sechs Wochen vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg ist der Abstand zwischen den Grünen und der CDU laut einer Umfrage von Infratest noch einmal größer geworden. Im sogenannten BW-Trend im Auftrag des Südwestrundfunks (SWR) und der "Stuttgarter Zeitung" kommen die Grünen auf 34 Prozent der Stimmen (-ein Prozentpunkt im Vergleich zu weiterlesen

    Infratest: CDU in Baden-Württemberg deutlich hinter Grünen
  • Kinderschutzbund begrüßt Kinderbonus

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers, hat die Ergebnisse des ersten Koalitionsausschusses des Jahres begrüßt. "Ich bin positiv überrascht. Der Kinderbonus in Höhe von 150 Euro ist eine wichtige Hilfe für alle Familien", sagte Hilgers der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). Auch den einmaligen Corona-Zuschuss für erwachsene Hartz-IV-Empfänger bewertete er positiv. "Auch weiterlesen

    Kinderschutzbund begrüßt Kinderbonus
  • Wirtschaftsweiser wirft GroKo "Wahlgeschenk" an Gastgewerbe vor

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Wirtschaftsweise Lars Feld hat die Ergebnisse des Koalitionsausschusses teilweise kritisiert. Die Verlängerung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes für das Gastgewerbe werde man "als Wahlgeschenk an das Gastgewerbe einordnen müssen", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). In den Genuss der Maßnahme kämen nur die Unternehmen, die nach der Krise wieder ordentliche Umsätze weiterlesen

    Wirtschaftsweiser wirft GroKo "Wahlgeschenk" an Gastgewerbe vor
  • Eilmeldung aus Australien: Kunden mit Maskenbefreiung werden für andere Kunden gekennzeichnet!

    Bei IKEA in Australien drehen sie langsam auch durch, denn alle Personen, die eine Maskenbefreiung haben und von Angestellten (Mitarbeiter) überprüft wurden müssen entweder ein Armband oder einen Sticker in Brusthöhe tragen! Andere Kunden können dann erkennen, dass man überprüft wurde. Das erinnert an die Vergangenheit der Deutschen mit den Leuten, die einen Stern tragen weiterlesen

    Eilmeldung aus Australien: Kunden mit Maskenbefreiung werden für andere Kunden gekennzeichnet!
  • AKK schließt größeren Bundeswehr-Einsatz in Impfzentren nicht aus

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) glaubt, dass die Bundeswehr bei der Impfkampagne in Deutschland noch deutlich mehr gebraucht werden wird. "Ich glaube, dass das notwendig sein kann, wenn eben Impfstoff in ausreichender Menge zur Verfügung stehen wird und es darum geht, möglichst viele Menschen möglichst schnell zu impfen", sagte Kramp-Karrenbauer im RTL/n-tv-"Frühstart." weiterlesen

    AKK schließt größeren Bundeswehr-Einsatz in Impfzentren nicht aus
  • Bartsch kritisiert Zuschuss für Hartz-IV-Empfänger als zu gering

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat den einmaligen Corona-Zuschuss für Hartz-IV-Empfänger als zu gering kritisiert. "Ein Zuschlag auf die Grundsicherung war überfällig – wir fordern das seit einem Jahr. Eine einmalige, bescheidende Zahlung ist allerdings kein Ruhmesblatt für die bisherige Ignoranz und hilft strukturell und dauerhaft so wenig wie ein weiterer Kinderbonus", sagte weiterlesen

    Bartsch kritisiert Zuschuss für Hartz-IV-Empfänger als zu gering
  • Mobilität in zweiter Januarhälfte höher als zu Jahresbeginn

    Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die durchschnittliche Mobilität in Deutschland ist in der zweiten Januarhälfte höher gewesen als zu Jahresbeginn. Das zeigen am Donnerstag veröffentlichte Daten des Statistischen Bundesamtes, welches Mobilfunkdaten ausgewertet hatte. Demnach lag die Mobilität im bundesweiten Durchschnitt in der dritten Kalenderwoche 12,2 Prozent und in der vierten Kalenderwoche 11,4 Prozent unter dem Vorkrisenniveau weiterlesen

    Mobilität in zweiter Januarhälfte höher als zu Jahresbeginn