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Politik

Tagesaktuelle Nachrichten aus Politik, Deutschland, Österreich, Schweiz und International

Einschüchterungsversuche: Stimmungmache gegen Tierärzte, die angeblich ihre „Schweigepflicht“ brechen?

Die Skandale um die grausamen Zustände in der Massentierhaltung zeigen erste Wirkung. Weiter Lesen bei: http://opposition24.com/einschuechterungsversuche-stimmungmache-gegen-tieraerzte-die-angeblich-ihre-schweigepflicht-brechen/296297   www.google.de

Internetreport: Grüne kritisieren #mangelnde #Kontrolle bei „#Staatstrojaner“-Einsatz!

Knapp ein Jahr nach deutlich erweiterten Einsatzmöglichkeiten so genannter Staatstrojaner haben die Grünen mangelnde unabhängige richterliche Kontrolle im Vorfeld von Onlinedurchsuchungen kritisiert. "Dass Richter...
Politik NEWS

Politik: Schutzquote für #Flüchtlinge hängt von #Bundesland ab!

Düsseldorf  - Bei der Schutzquote für Flüchtlinge gibt es in den einzelnen Bundesländern erhebliche Unterschiede. Das zeigen Einzelauswertungen aus den Ländern durch das Bundesamt...

Missbrauchsfall – Pädophilen-Netz Bergisch Gladbach: Erste Spur ins Ausland!

Im Missbrauchsfall Bergisch Gladbach gibt es jetzt die erste Spur ins Ausland. Nach WESTFALEN-BLATT-Informationen hat das Bundeskriminalamt die österreichischen Behörden darüber informiert, dass ein...

RTL-Dschungelcamp: Mutter erhält Straf­be­fehl und wird sus­pen­diert!

  Trotz Krankschreibung reiste die Mutter einer Dschungelcamp-Kandidatin mit nach Australien. Die Staatsanwaltschaft wirft der Lehrerin nun vor, ihren Dienstherrn getäuscht zu haben. Der hat...

Integration-Skandal : Zwei Drittel können kaum lesen und schreiben?

    Link/Quelle: http://www.zeit.de/2015/47/integration-fluechtlinge-schule-bildung-herausforderung   #Integration #Skandal #Politik #Flüchtling #NEWS   www.google.de    

Premierminister ruft Corona-Diktatur aus! Nur Geimpfte dürfen mit Rettungskreuzfahrtschiffen dem Vulkan St. Vincent entkommen!

ST. VINCENT, Karibik, 13. April 2021 ( LifeSiteNews ) - Nur diejenigen, die gegen COVID-19 geimpft wurden, dürfen an Bord von Kreuzfahrtschiffen gehen, um Menschen vor den...

#Staatsversagen: #Unerlaubte #Telefonwerbung #nahm #2017 #wieder #drastisch #zu!

  Berlin / Saarbrücken.  - Die Zahl unerlaubter Telefonwerbe-Anrufe hat im abgelaufenen Jahr drastisch zugenommen. Bis Ende November 2017 gingen bei der Bundesnetzagentur 52.342 Beschwerden...

Bundeswehr-Kaserne Pfullendorf: Bußgeld wegen Tanzstange!

      Heilbronn (ots) - Pfullendorf - Im Zusammenhang mit Vorgängen in der Ausbildungskaserne in Pfullendorf (Baden-Württemberg) hat die Staatsanwaltschaft zwar kein Verfahren wegen sexueller Delikte...

#Grünen-Politiker #Trittin: Die „Kanzlerin“ #Merkel hat fertig!

Grünen-Politiker: Seehofers Erpressung hat funktioniert Osnabrück. Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin sieht Kanzlerin Angela Merkel (CDU) als "klare Verliererin" des Asylstreits. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) habe...

VIDEOS Linke Mai-Demos: „Von wegen friedlich!“ – FAKE NEWS der Medien!

      Die Medien verbreiten heute wieder „Fake News“ von den vermeintlich weitgehend friedlichen Mai-Demos in Berlin und Hamburg: Es wurde „getanzt“ und „geschlemmt“. Von wegen! Schon in...

Zu viele Asylklagen: NRW-Justizminister Biesenbach will Richter versetzen!

  Düsseldorf  - Von Rolf Eckers Düsseldorf. Um die sieben Verwaltungsgerichte in NRW zu entlasten, will Justizminister Peter Biesenbach (CDU), dass Richter anderer Gerichte dort aushelfen....
Urheber: mlucan / 123RF Standard-Bild

Aktuell: Politiker erhöhen wegen Chemnitz Druck auf Seehofer!

Seehofer   Der Druck auf Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) wächst, sich zu den Ereignissen in Chemnitz zu äußern. FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwoch):...

Hammer der Woche: Grüne wollen EU-Hilfen für arabische Länder stärker an gute Regierungsführung koppeln

  Außenpolitischer Sprecher Nouripour: "Europa muss endlich aus der Flüchtlingshypnose aufwachen" Osnabrück. Vor dem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der EU und der Arabischen Liga fordern...

#AfD-#Fraktion #wird sich nicht an #Jubiläumsveranstaltung zum #Élysée-#Vertrag #beteiligen!

  Der ohne AfD und Linke verfasste Resolutionstext läuft auf eine weitere Aushöhlung der nationalen Souveränität unseres Landes hinaus. „Die AfD-Fraktion wird weder die Festaktresolution zum...

Amtsgericht will nicht über Brandenburgs Kfz-Massenspeicherung entscheiden!

Nach Auffassung des Amtsgerichts hätten Personen, deren Kfz-Kennzeichen nur zufällig miterfasst würden, kein "Rechtsschutzbedürfnis", so dass die Klage nicht zuzulassen sei. Der Kläger Marko...

Corona-Tiefschlaf bei der hessischen Landesregierung? Corona-Maßnahmen sind seit 03.12.2020 nicht aktualisiert!

Wie mir ein Unternehmer mitgeteilt hat, befindet sich die hessische Landesregierung im Corona-Tiefschlaf, den wie auf dem Screenshot unten zu lesen ist, wurde die...

Frankfurt: Vier Angriffe auf Polizeibeamte an einem Tag!

Frankfurt   Frankfurt - Über die Stadt verteilt, kam es gestern (05. September 2019) zu einer Reihe an Widerstandshandlungen gegen Polizeibeamte. Zwei Beamte wurden leicht verletzt. Die...

Innere Sicherheit Rüsselsheim: Krimineller entreißt gehbehinderter Frau das Handy

  Rüsselsheim (ots) - Einer 65-jährigen gehbehinderten Frau aus Rüsselsheim, die zur Fortbewegung ein Elektromobil nutzt, wurde am Freitagabend (21.10.) gegen 18.30 Uhr am Friedensplatz...

Bayernpartei: Digitalpakt Schule ist ein Trojanisches Pferd!

  Bayernpartei: Bereits 2016 hat die damalige Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) eine Digitalisierungsoffensive in der Bildung angekündigt. Ein "Großer Sprung nach vorn" sollte es werden....

Enthüllung: „Kinder haben keine Lobby“: „PEDOGATE 2020 (Teil 1 – 3)“!

Kinder haben KEINE Lobby! Schon längst haben sich weltweit pädokriminelle Netzwerke gespannt, in denen mitunter hochrangige Persönlichkeiten verstrickt sind. Das zeigt unter anderem das elitäre Netzwerk...

Innere Sicherheit Hessen: Hessen stellt ganze vier freiwillige Polizeihelfer ein!

  Pressemitteilung SICHERHEIT Freiwilliger Polizeidienst künftig auch in Eichenzell unterwegs   Werner Koch, Staatssekretär im Hessischen Innenministerium, hat im Rathaus Eichenzell den Vertrag zur Einführung des Freiwilligen Polizeidienstes in...

+++ Eilmeldung +++ Portugiesisches Berufungsgericht hält PCR-Tests für UNZUVERLÄSSIG UND HEBT QUARANTÄNE AUF!

https://youtu.be/CgMKvZVmgTc   Quelle / Links: https://tkp.at/2020/11/17/portugiesisches-berufungsgericht-haelt-pcr-tests-fuer-unzuverlaessig-und-hebt-quarantaene-auf/ https://drive.google.com/file/d/1t1b01H0Jd4hsMU7V1vy70yr8s3jlBedr/view   Wegen aktueller Zensur folgt mir bitte auf Telegram: https://t.me/Pressecop24, https://t.me/ChatPressecop24  

Skandal-Airport Kassel-Calden: Kein einziger Linienflug ab Kassel Airport im Winter?

    Link/Quelle: http://hessenschau.de/wirtschaft/flughafen-kassel-steht-im-winter-ohne-linienflug-da,calden-winterflugplan-100.html   #Flughafen #Kassel #Calden #Millionengrab #Politik #Hessen     www.google.de  

Bayern-Justiz unter Druck – Ulvi Kulac fordert Schadenersatz in Millionenhöhe!

Bericht und Video von: www.opposition24.de     Foto by: behoerdenstress.de: Gudrun Rödel (Betreuerin) und Ulvi Kulac   Kassel: Die Rechtsanwaltskanzlei Hanna Henning hat sich des Justizskandals Ulvi Kulac angenommen und...

Betreuung-Skandal? Sozialarbeiterin betreut Krebskranken – und will ihn kurz vor Tod aus Wohnung werfen?

      Link/Quelle: http://www.focus.de/immobilien/mieten/berlin-sozialarbeiterin-will-todkranken-krebspatienten-aus-wohnung-werfen_id_5892867.html     www.google.de  

Psychiatrischer Zwang und seine rechtlichen Grundlagen?

      Psychiatrischer Zwang und seine rechtlichen Grundlagen http://www.patverfue.de/handbuch/zwangspsychiatrie Einleitung · Psychiatrischer Zwang und seine rechtlichen Grundlagen · “Öffentlich-rechtliche” Unterbringung und Zwangsbehandlung nach Ländergesetzen  … Zwangspsychiatrie in Zahlen und...
Foto by Screenshot: http://www.express.co.uk/news/uk/745056/Muslim-protest-demands-Islamic-caliphate-Allahu-Akbar-Belgrave-Square-London-Syria

‚USA you’ll pay!‘ UK Muslims chant Allahu Akbar in 2nd march in 3 days...

Foto by Screenshot: http://www.express.co.uk/news/uk/745056/Muslim-protest-demands-Islamic-caliphate-Allahu-Akbar-Belgrave-Square-London-Syria   HUGE crowds of Muslims chanting Allahu Akbar descended on London for the second time in a week in a series of protests...

Neonazi-Anwalt im Düsseldorfer Karneval aktiv!

Ein bundesweit bekannter Akteur der rechtsextremen Szene ist Mitglied des Düsseldorfer Karnevalsvereins "Narrencollegium". Das berichtet die Düsseldorfer "Rheinische Post" (Dienstag). Es handele sich um...

#Hessentag2017: Rüsselsheim macht 2,77 Millionen Euro Minus!

Laut mehreren Medienberichten zu Folge, soll aufgrund höherer Sicherheitsmaßnahmen und dem schlechten Ticketverkauf ein Minus von 2,77 Millionen Euro für den Hessentag2017 in Rüsselsheim...

Polizei-Bayern: Staatsangehörigkeitsnachweis beantragt, Polizeibeamter suspendiert!

Pressemitteilung: 09.12.2016, PP Oberbayern Süd Im Rahmen eines laufenden Disziplinarverfahrens gegen einen Polizeibeamten des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd, der privat einen sog. Staatsangehörigkeitsausweis beantragt hatte, wurden weitere...
Foto by: Screenshot AfD Fraktion Hessen Twitter

AfD-Fraktion Hessen zeigt sich solidarisch mit Opferfamilien der rechtswidrigen Politik offener Grenzen!

  Pressemitteilung AfD-Fraktion im Hessischen Landtag 06/2019 Wiesbaden (12. März 2019). Heute begann die Verhandlung gegen den mutmaßlichen Mörder von Susanna F. vor dem Landgericht in...

Hessenreport aus #Gießen: #Gebräunter #Exhibitionist sitzt mit #geöffneter #Hose am #Spielplatz

Am Donnerstag, 28. Juni gegen 19 /19.15 Uhr saß im Eichendorfring 127a in Gießen ein unbekannter Mann auf einer Bank am Spielplatz und beobachtete augenscheinlich...

Schweriner Vater vor Gericht in Hungerstreik?

  Schweriner Vater vor Gericht in Hungerstreik svz.de‎ - vor 1 Tag Weil er das Sorgerecht für seinen Sohn nicht bekommt, verweigert ein Schweriner nun ... Weitere Nachrichten für...

Terror-NEWS: Syrer bekannte sich vor Ansbach-Anschlag zum IS?

    Quelle/Link: http://de.reuters.com/article/deutschland-ansbach-anschlag-idDEKCN1051LG   #IS #Ansbach #Terror #Syrer #Anschlag   www.google.de  

CSU-Notlage: „Reaktivierung eines Plagiators“?

  Osnabrück  - Linken-Chef: Spekulation um Guttenberg-Nachfolge beweist "Not der CSU" Riexinger kritisiert "Reaktivierung eines Plagiators": "Das hat weder Bayern noch der Rest des Landes verdient" Osnabrück....

Rauschgift Zahl der Drogentoten in Sachsen-Anhalt ist gestiegen!

  In Sachsen-Anhalt kommen immer mehr Menschen durch illegale Drogen ums Leben. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Sonnabend-Ausgabe).Wie das Statistische Landesamt mitteilte,...
AfD Logo Bundestag

Meuthen/Boehringer: Noch mehr Haftungs-Milliarden zur Euro-Rettung: Die Bundesregierung muss zurück zum Recht finden!

Meuthen/Boehringer   Zu Beginn des Europäischen Rates der Staats- und Regierungschefs in Brüssel stellt der AfD-Parteivorsitzende und Europaabgeordnete Jörg Meuthen klare Forderungen: "Wir sind Zeugen eines Zeitlupen-Crashs...
Wochenrückblick

DER WOCHENRÜCKBLICK: Einzelfallnews, Messerattacken, Schusswaffengebrauch und Sexangriffe in Deutschland vom 29.07.2018 bis 05.08.2018!

Wochenrückblick   Der Wochenrückblick – Nein, es werden nicht weniger Einzelfälle, hier werden immer mehr Fakten, Fakten, Fakten zu einem Deutschland in dem Wir gut und...

Linken-Chefin fordert Bleiberecht für Opfer rassistischer Gewalt

  Osnabrück - Linken-Chefin fordert Bleiberecht für Opfer rassistischer Gewalt Kipping: Der Staat muss ein Zeichen setzen - "Täglich fünf Übergriffe gegen Geflüchtete" Osnabrück. Linken-Chefin Katja Kipping...

Politiki: Europawahl hat SPD-Finanznot verschärft!

  Schatzmeister Nietan: Für alle Ausgaben Budget runtergefahren - Urwahl von neuer Spitze soll dennoch ermöglicht werden Osnabrück. Die massiven Stimmenverluste bei der Europawahl haben die...

117. Sitzung des Bundestages: Änderung das Grundgesetzes, Befragung des Kanzleramts und Fragestunde!

    13:00 Sitzungseröffnung, Änderung des GG (Artikel 72, 105 und 125b), 13:05 Grundsteuer-Reformgesetz 13:10 Änderung des Grundsteuergesetzes 13:15 Befragung der Bundesregierung 14:20 Fragestunde 15:40 Aktuelle...

+++ Eilmeldung +++ Todesfall in der Schweiz nach Corona-Impfung!

  Quelle: https://orf.at/stories/3195525/