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Justiz

Die Justiz und ihre Vorfälle werden hier aufgezeichnet!

Psychiatrie-Skandal: So war es in der geschlossenen Psychiatrie?

    Link/Quelle: http://www.bild.de/news/inland/news-inland/ama-ich-war-in-der-geschlossenen-psychiatrie-46927648.bild.html   #Psychiatrie #Opfer #Fixierung #Geschlossene #Skandal   www.google.de

#Hockenheim: #Iraker wegen des Verdachts der versuchten schweren #Brandstiftung im #Asylheim in Haft!

Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Mannheim wurde Haftbefehl gegen einen 23-jährigen Mann erlassen. Der Iraker steht im dringenden Verdacht, am frühen Morgen des 29. März 2018...

Unfassbares E-Mail eines verzweifelten Polizisten an FPÖ-Obmann Herbert Kickl!

Dieses E-Mail, das hier verlesen wird, hat FPÖ-Obmann Herbert Kickl von einem verzweifelten Polizisten bekommen. Aus Angst vor dienstlichen Konsequenzen will der Polizist anonym...

Justizreport: Erstes OLG spricht Klartext zur vorsätzlich sittenwidrigen Schädigung durch den Volkswagenkonzern!

Die im Abgasskandal führende Anwaltskanzlei Rogert & Ulbrich aus Düsseldorf teilt mit: "Das OLG Oldenburg erklärt in einem Hinweisbeschluss kurz vor dem anberaumten Gerichtstermin,...
Justiz

Personalrat gewinnt Klage gegen Brandenburger #Justizministerium

  Der Personalrat des Brandenburger Justizministeriums hat nach rbb-Informationen erfolgreich gegen die Leitung des eigenen Ministeriums geklagt. Nach drei Jahren hat das Oberverwaltungsgericht der Beschwerde der...

#Tonbandaffäre: Unterlassungsaufforderung an die Staatsanwaltschaft Bayreuth

Die Staatsanwaltschaft Bayreuth hat eine Unterlassungsaufforderung zugesandt bekommen. In der Tonbandaffäre im Mordfall Peggy verlangt die Anwaltskanzlei des früheren Beschuldigten Ulvi K., der vom...

Corona-Urteil: Gericht kippt Regelung zum landesweiten Alkoholverbot in der Öffentlichkeit!

Mit Beschluss vom heutigen Tag hat das Oberverwaltungsgericht in Greifswald § 1 Abs. 1 Satz 7 Corona-LVO M-V, wonach der Verzehr alkoholischer Getränke in...

GEZ-Zwangssteuer: „Die Rückkehr der Stasi?“

      Die Rundfunkgebühr: Eine Zwangssteuer, durch die unschuldige im Gefängnis landen? Fast scheint es so: Denn durch die im Jahr 2013 eingeführte GEZ-Reform wird die...

Gefälschte Diplomurkunde aufgedeckt, SHG feuert Whistleblowerinnen!

  Der SHG-Konzern hat zwei Mitarbeiterinnen fristlos entlassen. Sie hatten die mutmaßliche Diplomurkunde des Lehrbeauftragten Edgar Spengler-Staub an die Uni Münster geschickt und so aufgedeckt,...

+++ Eilmeldung +++ Belgisches Gericht, erklärt COVID19-Impfstoffpässe für illegal!

Ein belgisches Gericht entschied am Donnerstag, den 2. Dezember, dass Wuhan Coronavirus (COVID-19)-Impfstoffpässe illegal sind - dank der Interessenvertretung der gemeinnützigen gesundheitsfreundlichen Organisation Notre...
Photo by Metropolico.org

Nächste Klatsche für Södolf! Bayerischer Verwaltungsgerichtshof setzt „2G-Regel“ für Einzelhandelsgeschäfte vorläufig außer Vollzug!

Erst falsche Corona-Zahlen und jetzt 2G-Regel für Einzelhandelgeschäfte außer Vollzug gesetzt! Warum braucht man so einen Versager wie Markus Södolf!  Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat...

Justizreport: SPD-Fraktionsvize Högl will #Gerichtsverfahren nach #NSU-Prozess effizienter #gestalten!

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Eva Högl, will Strafprozesse effizienter gestalten. Wegen des mehr als fünfjährigen NSU-Prozesses sagte Högl der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag):...

+++ Twitter +++: Die #Tweets des Tages vom 22.05.2018! +++

  zuletzt aktualisiert um 17:25 Uhr!   Bei #TWITTER, die #Tweets des #Tages, werden neben den üblichen Nachrichten auch Meldungen, Meinungen bzw. Berichte die teilweise nicht in den Mainstream-Medien...
Euro-Geld

NRW-SPD-Chef Kutschaty fordert 2500 Euro Geldbuße bei Verstoß gegen die geplante Corona-Impfpflicht!

Der Vorsitzende der NRW-SPD, Thomas Kutschaty, fordert ein hohes Bußgeld für Menschen, die bei der geplanten Corpona-Impfpflicht gegen die Auflagen verstoßen. "Wer gegen Pflichten...

Polizei-Razzia-Skandal:: Strafanzeige wegen Geheimnisverrats?

    Link/Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/salafisten-razzia-in-hildesheim-strafanzeige-wegen-geheimnisverrats-a-1105312.html   #Salafisten #Razzia #Geheimnisverrat #Polizei #Skandal   www.google.de  

Rüsselsheim-Aktuell: Seit 09:30 Uhr findet groß angelegte Polizeikontrolle in Rüsselsheim statt!

      Seit heute morgen um 09:30 Uhr findet eine groß angelegte, mit ca. 20 schwer bewaffneten Beamten, Polizeikontrolle in Rüsselsheim statt! Alle Fahrzeuge auf der...

Kanadische Ärzte: Regierungsdaten zeigen deutlich einen Anstieg der COVID-Fälle nach Impfungen!

Ärzte aus Alberta, Kanada, behaupten, dass die Wuhan-Coronavirus-Impfstoffe (COVID-19) kurzfristige Sprünge bei Todesfällen und Krankenhausaufenthalten verursacht haben könnten, möglicherweise aufgrund der Impfstoffe, die Immunsuppression...

Paukenschlag im Lande Hessen: Angehender Polizist soll bei tödlicher Messerstecherei in Wiesbaden beteiligt gewesen...

  Laut einem Medienbericht des Hessischen Rundfunkt vom 14.06.2017 soll bei der tödlichen Messerstecherei in Wiesbaden am 11.06.2017 gg. 03.30 Uhr in der Fußgängerzone, ein...

Corona-Brandrede Herbert Kickl: „Ich bin fassungslos, entsetzt und schockiert über den heutigen Impfzwang-Beschluss!“

https://youtu.be/v5gddaDVb0g Die Einführung der Impfpflicht ist ein gigantischer Anschlag auf die Freiheit der Menschen in Österreich! Der Impfzwang ist ein Attentat auf die Menschenwürde der...

Schweden von Deutschlands meistverkaufter Zeitung als „gefährlichstes Land Europas“ bezeichnet!

Schweden gilt oft als eines der sichersten und anspruchsvollsten Länder der Welt. Eine große deutsche Zeitung hat Schweden jedoch als das „gefährlichste Land Europas“...

Justiz: Rechtsanwalt rastet aus und attackiert Staatsanwalt?

  Rechtsanwalt attackiert Staatsanwalt - Münchner Merkur www.merkur.de › ... › Geretsried-Wolfratshausen › Stadt Wolfratshausen vor 2 Tagen - Als der Staatsanwalt beginnt, die Anklageschrift zu verlesen,...
NRW

NRW-Innenminister: Pleiten, Pech und Jäger?

  Düsseldorf  - NRW-Innenminister Ralf Jäger wusste bereits ziemlich schnell, wer nicht Schuld daran hat, dass Anis Amri nicht vorher festgenommen worden ist: Er selbst!...

Impf-WAHNSINN: Phoenix Zoo impft 75 TIERE gegen COVID-19 – alle gefährdete Arten!

Fünfundsiebzig Tiere im Phoenix Zoo in Arizona haben die Wuhan-Coronavirus-Impfstoffe (COVID-19) erhalten - alle stehen auf der Liste der gefährdeten Arten. Tierärzte, die für...

Sexueller Missbrauch: Zwischen Täterschutz, Ohnmacht und Parteilichkeit?

So lautet der Titel eines 2010 erschienenen Buches von Dr. Gabriele Roth. Untertitel: Zum institutionellen Umgang mit „sexuellem Missbrauch“.  Weiterlesen: http://opposition24.com/zwischen-taeterschutz-ohnmacht-und-parteilichkeit/296006   www.google.de  

Polizeilaufbahn: Wieder für gute Realschüler öffnen?

  Essen  - Um die Polizei deutlich verstärken zu können, will FDP-Chef Christian Lindner die Beamtenlaufbahn dort "wieder für gute Realschüler öffnen". "Wir brauchen wieder...

Corona-Urteile der Woche! Über 15 KM Begrenzung, Desinfektionsmittel Diebstahl, Corona-Soforthilfen, Infektionsschutzrecht, Grundversorgung!

15 Kilometer Umkreis: Eilantrag gegen 4. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg abgelehnt - 4/21 Pressemitteilung vom 14.01.2021 Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat den Eilantrag eines Brandenburgers zurückgewiesen, mit...

Polizei-Bayern: Polizei-Beamter erschießt Pflegeheimbewohner?

    Link/Quelle: http://www.focus.de/panorama/welt/polizei-einsatz-in-oberbayern-eskaliert-beamte-schiessen-auf-altenheimbewohner_id_5726240.html   #Polizei #Bayern #erschießt #Pflegeheim #Dienstwaffe   www.google.de  

Corona-Arztpraxis klärt auf einer Videowand richtig über Covid19 und die Folgen auf!

Diese Bilder einer Videotafeln aus einer Arztpraxis wurden an uns übergeben zum veröffentlichen! Wie man deutlich lesen kann haben Patienten mit einem guten Vitaminspiegel...

GBA Berlin: Russe (31) wegen Terrorverdacht festgenommen!

Foto by Screenshot GBA Twitter   GBA - Die Bundesanwaltschaft hat heute (22. August 2018) aufgrund eines Haftbefehls des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 9. August 2018 den...

MEDIZINISCHES KRIEGSRECHT: Große Zeitungsredaktion fordert Gouverneur auf, Nationalgarde einzusetzen zum Schutz vor ungeimpften Bürgern!

Der linke Wahnsinn über die COVID-19-Pandemie kennt keine Grenzen, da eine große Zeitungsredaktion voll Nazi geworden ist und fordert, dass die Nationalgarde gegen ungeimpfte...

Angestellte missbrauchen Gefangene in Gefängnissen und Psychiatrien? Nur Einzelfälle?

  Sie nutzen ihre Macht aus: In Gefängnissen und psychiatrischen Anstalten im Freistaat vergehen sich Bedienstete an Gefangenen und Verwahrten. Aus Sicht der Behörden sind...

Rüsselsheim: Passanten vertreiben Kioskeinbrecher

  Rüsselsheim - Ein Kiosk in der Bauschheimer Straße geriet in der Nacht zum Mittwoch (30.11.) gegen 1.00 Uhr in das Visier von zwei Kriminellen. Als...

Hamburg: Dopingmittel bei ehemaligen Kraftsport-Weltmeister sichergestellt

  Hamburg / Seevetal  - Zöllner haben jetzt große Mengen unterschiedlicher Dopingmittel in Hamburg und im Landkreis Harburg sichergestellt. Die mehrmonatigen Ermittlungen richten sich gegen...

Polizeigewerkschaft fordert von Justiz härtere Strafen bei Attacken auf Beamte!

    Osnabrück  - Polizeigewerkschaft fordert von Justiz härtere Strafen bei Attacken auf Beamte DPolG-Vorsitzender Wendt: Geplante Gesetzesverschärfung reicht nicht aus Osnabrück. Die vom Kabinett geplante Strafverschärfung für...
Gerechtigkeit für Steffen Brunner

Gerechtigkeit für Steffen Brunner – In dubio pro reo – im Zweifel für den...

Gerechtigkeit für Steffen Brunner   Wir kämpfen für dich, egal wie lange es dauert und wieviel Kraft es kosten mag! ❤️ Die Gerechtigkeit wird am Ende siegen, davon...

Psychiatrie-NEWS: Gewalt in der Psychiatrie?

  Link/Quelle: http://www.welt.de/print/wams/nrw/article155779627/Gewalt-in-der-Psychiatrie.html   #Psychiatrie #Gewalt #Skandal   www.google.de  
Psychiatrie-News

Tödliche Psychopharmaka und organisiertes Leugnen?

  Link/Quelle: https://www.m-vg.de/riva/shop/article/6427-toedliche-psychopharmaka-und-organisiertes-leugnen/       www.google.de    

„FAKT“: Keine Ermittlungen in BND-Backdoor-Skandal – Generalbundesanwalt beruft sich auf Verjährung?

Leipzig - Nach Recherchen des ARD-Magazins "FAKT" lehnte die Bundesanwaltschaft im Frühjahr 2016 Ermittlungen im sog. Backdoor-Skandal mit Hinweis auf Verjährung ab. In einer schriftlichen...

Fauci beschwert sich über COVID-Desinformation, während er selbst Lügen ausspuckt!

Der kanadische Autor und Journalist Kennedy Hall verurteilte den Experten für Infektionskrankheiten Dr. Anthony Fauci für seine Vorliebe, Menschen anzulügen. Hall kritisierte Fauci dafür,...

Der australische Premierminister gibt zu, dass zwei Dosen COVID-Impfstoff nur 4 % Schutz vor...

Der Premierminister von Westaustralien, Mark McGowan, gab letzte Woche in einer Pressekonferenz zu, dass es fast sinnlos ist, einen COVID-19-Impfstoff zum „Schutz“ vor der Mikron-Variante...

Justiz-Skandal: Urteil gegen IWF-Chefin Lagarde: Keine Gleichheit vor Gericht!

  Cottbus  - Dass Christine Lagarde wegen einer Millionenentschädigung auf Kosten des Steuerzahlers der Prozess gemacht wurde, ist ein gutes Zeichen. Es bedeutet, dass die...

Rechtsgutachten bestätigt teilweise Verfassungswidrigkeit des EEG 2021!

Mit Unterstützung des Fachverbands Biogas und des Netzwerks Flexperten haben mehrere Betreiber bei der renommierten Kanzlei von Bredow Valentin Herz eine rechtsgutachterliche Stellungnahme zum...

Eilantrag auf Außervollzugsetzung von Vorschriften (2G-Regel) der Corona-Landesverordnung Mecklenburg-Vorpommern hat teilweise Erfolg!

PRESSEMITTEILUNG Nr. 1/2022 Eilantrag auf Außervollzugsetzung von Vorschriften der Corona-Landesverordnung Mecklenburg-Vorpommern hat teilweise Erfolg (hier: Zwei-G-Modell, Gewichtungskriterium ITS-Auslastung) Das Oberverwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommern hat mit Beschluss vom heutigen Tag...

Justiz-Skandal? Staatsanwälte wollen nicht ermitteln wegen Panama-Affäre der staatlichen Bundesdruckerei?

Justiz-Skandal? Durch die Staatsanwaltschaft Berlin wurde das Verfahren ohne Einleitung eines Ermittlungsverfahrens wieder abgeschlossen?     Link/Quelle: http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/bundesdruckerei-staatsanwaelte-wollen-nicht-ermitteln-a-1094447.html   #Justiz-Skandal #staatlichen Bundesdruckerei #Schäuble #Panama-Papers #Aufklärung     www.google.de  

#Gießen: #Tatrekonstruktion im Fall „#Tötungsdelikt zum Nachteil von #Johanna #Bohnacker“

  Gemeinsame Presseerklärung vom 30.11.2017 Tatrekonstruktion im Fall "Tötungsdelikt zum Nachteil von Johanna Bohnacker" Im Verlauf des heutigen Tages werden Beamte der "SOKO Johanna" eine Tatrekonstruktion in...