Verfassungsschutz als Terror-Helfer? Enthüllungen zeigen V-Männer kannten Amris Pläne – Innenministerium weiß von nichts?
Der Verfassungsschutz wusste schon lange, dass der Tunesier Anis Amri im "Sinne von Allah" in Deutschland töten wollte. V-Männer hatten mit Amri Kontakt und...
Ludwigshafen Anschlagspläne eines Zwölfjährigen Deutsch-Irakers?
Ein Zwölfjähriger aus Ludwigshafen soll in seiner Heimatstadt zwei Mal einen Bombenanschlag versucht haben, unter anderem auf den Weihnachtsmarkt. Die Bundesanwaltschaft ermittelt. Nach SWR-Informationen...
Ein naiver Staatsanwalt? Wer Feuer legt, kommt in Hagen frei?
Link/Quelle:
http://www.sueddeutsche.de/politik/brandanschlaege-ein-naiver-staatsanwalt-1.2688083
#Staatsanwalt
#Justiz-Versagen
#Brandstifter
#Justiz
#Versager
#Feuer
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Die Polizei vollstreckt in 16 Städten in NRW Verbotsverfügungen gegen den Verein Hells Angels...
Essen - E.-Stadtgebiet: Das Innenministerium NRW hat den Verein Hells Angels MC Concrete City und dessen Teilorganisation Clan 81 Germany heute verboten. Die Polizei...
Video: Mädchen (9) auf Kasernengelände von afrikanischem „Asylanten“ missbraucht!
https://youtu.be/GpKXDo0V_GU
Ignaz Bearth
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Behindert der Justizminister die Justiz?
Behindert der Justizminister die Justiz?
Als Bundesjustizminister sollte Heiko Maas eigentlich sowohl Recht als auch Gesetz in ganz besonderem Maße verpflichtet sein, das versteht sich...
Kokain-Flut: BKA besorgt über dramatische Zunahme von Kokainschmuggel!
Kokain-Flut: BKA besorgt über dramatische Zunahme von Kokainschmuggel!
Hamburg - Das Bundeskriminalamt registriert eine dramatische Zunahme von Kokainimporten aus Südamerika nach Deutschland und Westeuropa. Zahlen einer...
#Psychiatrie-NEWS: #Fixierungen in #Psychiatrie #häufiger #vermeiden!
"Bundesverfassungsgericht prüft rechtliche Voraussetzungen für die Fixierung von Psychiatriepatienten"
Ravensburg - Gegen den Willen gefesselt zu sein, bewegungsunfähig und hilflos - ein schwererer Eingriff in...
Sicherheit: Die Sicherheitslücken des deutschen Asylsystems?
Link/Quelle:
http://www.welt.de/politik/deutschland/article157296191/Die-Sicherheitsluecken-des-deutschen-Asylsystems.html
#Sicherheitslücke
#Flüchtling
#Sicherheitslücke
#Terror
#Skandal
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Psychiatrie-NEWS: Strafanzeige gegen Psychiatrie erstattet !
Pensionierte Lehrerin aus Dresden trotz Behandlungsvereinbarung und Patientenverfügung gewaltsam mit Psychopharmaka niedergespritzt – jetzt hat Hanna L. (63)* Strafanzeige gegen die verantwortlichen Psychiater erstattet...
Mutmaßlicher #Lübcke-Mörder: #Mordversuch auf #Iraker soll angeklagt werden!
Der mutmaßliche Mörder des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke soll auch wegen eines Messerangriffs auf einen Asylsuchenden angeklagt werden. Der Rechtsextremist Stephan E. soll versucht...
Justiz in Deutschland: Brüllender Erfurter Richter untersagt Mitschrift bei Prozess!
Mitschrift bei Prozess
https://youtu.be/2iGqs4Ou_jQ
Rastattt
Hintergrund der Affäre / Der Schweizer Prozessbeobachter Gerhard Ulrich schreibt dazu: Ein Blutsauger-Immobilienmakler riss sich die Immobilie Am Stadtpark 34 in bester...
Paukenschlag im Fall Peggy: Rechtsanwältin Henning erteilt Staatsanwalt wegen Tonbandaufzeichnung eine Lehrstunde in der...
Wer diesen Brief durchliest wird verstehen, wie sich die Justiz sich verzweifelt dreht und wendet um eine rechtswidrige Tat schönzureden!
https://twitter.com/Timecop66/status/1100259448113807360
Böhmermann is back? Staatsanwaltschaft stellt Verfahren ein?
Das Beleidigungsverfahren gegen Jan Böhmermann wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhauptes wurde von der STA Mainz aufgrund nicht nachweisbarer Strafbarer Handlung eingestellt! Im Fall Böhmermann greift die...
EU meldet Anstieg der Dieselabgas-Todesfälle in Deutschland um 20 Prozent!
Berlin - Europäische Umweltagentur legt alarmierenden Bericht zu den gesundheitlichen Folgen der Luftverschmutzung in Europa vor - 12.860 vorzeitige Todesfälle in Deutschland durch das...
#Unzensiert: Das Urteil gegen #Bundesdrehhofer vor dem #Bundesverfassungsgericht!
Verletzung des Rechts einer Partei auf Chancengleichheit im politischen Wettbewerb durch Veröffentlichung eines Interviews auf der Internetseite des Bundesinnenministeriums
Pressemitteilung Nr. 45/2020 vom 9. Juni...
Psychiatrie-Wahrheiten: Entwertung hinter verschlossenen Türen?
Link/Quelle:
http://www.sueddeutsche.de/gesundheit/medizin-psychiatrie-entwertung-hinter-verschlossenen-tueren-1.2876702
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Polizei: Klage einer Polizistin erfolglos, nach Hubschrauber-Unglück vor dem Berliner Olympiastadion!
Pressemitteilung vom 02.08.2017
Der Präsident des Kammergerichts
Elßholzstraße 30-33, 10781 Berlin
Eine Bundespolizeibeamtin hat in erster Instanz erfolglos versucht, Schmerzensgeld in Höhe von 75.000,00 EUR vor...
Eingemauertes Wahllokal für Migranten Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen ein!
Halle - Die Ermittlungen im Fall der von unbekannten Tätern zugemauerten Geschäftsstelle des Migranten-Netzwerks Lamsa in Halle sind eingestellt worden. Das berichtet die in Halle...
Video-Urteil: Polizeieinsatz in Kaiserslautern? Zwei Frauen wegen Videodrehs verurteilt?
Link/Quelle:
http://www.swr.de/landesschau-aktuell/rp/kaiserslautern/frau-wegen-internetvideo-vor-amtsgericht-kaiserslautern/-/id=1632/did=17906650/nid=1632/j4bf1o/index.html#utm_source=Facebook&utm_medium=referral&utm_campaign=SWR%2Ede%20like
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“WICHTIGES URTEIL” : Erneuter Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes gegen Zwangsbehandlung eines Betroffenen mit Psychopharmaka auf...
Urteil:
BVerfG, Beschluss vom 14. Juli 2015 – 2 BvR 1549/14, 2 BvR 1550/14
Link zum Beschluss gg. Zwangsbehandlung:
http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2015/07/rk20150714_2bvr154914.html
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Psychiatrie-Horror: Fotograf machte Fotos in einer verlassenen Psychiatrie und findet unglaubliche Dokumente!
Ein Kanadischer Fotograf macht Fotos von einer verlassenen Psychiatrie und findet unglaubliche Aufzeichnung und Dokumentationen zu Studien! Diese Aufzeichnungen lassen einen erahnen, wie brutal...
Urteil: Krankenhaus muss nicht immer Namen und Anschriften seiner Ärzte mitteilen
Weiterlesen: http://www.olg-hamm.nrw.de/
Datenschutz an NRW-Schulen: Digitale Steinzeit
Dass die Landesregierung Lehrer und Schulen zu umfassendem Datenschutz verpflichtet, ist absolut richtig. Der Umgang mit sensiblen Schülerdaten - Noten, Verhalten, Adressen etc.- erfordert...
Justiz: Keine Ermittlungen gegen Haseloff wegen Fußball-Tickets
Halle - Die Staatsanwaltschaft sieht bei Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) keinen Anfangsverdacht auf Bestechlichkeit. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Dienstagausgabe). Der...
Forensik-Skandal: Genitalverstümmelung im Maßregevollzug: Autismus, Ausweglosigkeit und Selbsttötungen in der deutschen Forensik?
Link/Quelle:
http://www.huffingtonpost.de/christian-discher/genitalverstummelung-psychiatrie-forensik_b_11910792.html
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Klage gegen FIFA: Wegen WM-Vergabe 2022 an Katar!
Berlin - Der niederländische Gewerkschaftsbund Federatie Nederlandse Vakbeweging (FNV), zwei Gewerkschaften aus Bangladesch sowie der Bangladescher Nadim Alam haben am Donnerstag vor dem Handelsgericht...
Justiz-Skandal in Deutschland? Ernsthafte Strafverfolgung findet in Deutschland meist gar nicht statt?
Link/Quelle:
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/rainer-wendt-ernsthafte-strafverfolgung-findet-in-deutschland-meist-gar-nicht-statt/ar-AAimiQm?li=AA520o&ocid=spartandhp
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Hessen: Ex-Verfassungsschützer hatte Kontakt zu Hells Angels?
Link/Quelle:
http://www.focus.de/regional/wiesbaden/landtag-nsu-ausschuss-befragt-erneut-ex-verfassungsschuetzer-temme_id_5597981.html
#Hessen
#Hells Angels
#Verfassungsschützer
#Temme
#NSU
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Fall Amri: Lindner (FDP): „Ralf Jäger SPD) muss sein Amt räumen“
Bonn - Vor der Erklärung von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zum Fall Amri im Düsseldorfer Landtag hat der FDP-Vorsitzende Christian Lindner den Rücktritt von NRW-Innenminister...
Der Fall Peggy ist ein Polizeiskandal? Unterstützer fordern Sonder-Soko aus Thüringen?
Hinweis: Ulvi Kulac Unterstützer fordern Einsetzung einer Sonder-Soko Peggy aus Thüringen um den Tod von Peggy lückenlos, unabhängig und transparent aufzuklären!
Warum will man erst...
Beamte im Bundesverkehrsministerium erklären Bußgelder gegen Autohersteller je manipuliertem Fahrzeug für rechtlich zulässig!
Bußgelder
Beamte des Bundesverkehrsministeriums haben Bußgelder gegen Autohersteller in Höhe von bis zu 5000 Euro je manipuliertem Fahrzeug für rechtlich zulässig erklärt, um illegale Abschalteinrichtungen...
Peggy-NEWS: Autorin Ina Jung Zweifel, ob sich der Fall Peggy aufklären lässt?
Link/Quelle:
http://www.br.de/radio/bayern2/politik/radiowelt/fall-peggy-buch-autorin-ina-jung-zweifel-100.html
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#Tot
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Dokumenten-Skandal in Köln? Kölner Polizei wusste, was in Silvesternacht passieren würde?
Dokument aufgetaucht: Kölner Polizei wusste, was in ...
www.huffingtonpost.de/.../dokument-koeln-silvesternacht_n_9406870.h...
vor 2 Tagen - Dokument aufgetaucht: Kölner Polizei wusste, was in Silvesternacht... Die Polizei wusste, was in...
#SOKO #Tierschutz e.V: #McDonald’s, #Tönnies und #Westfleisch #Elektroschock-Folter und #Tierquälerei in #OSI #Schlachthof
München/Tauberbischofsheim - Das Fleisch für McDonald's stammt von der Firma OSI aus dem bayerischen Gersthofen. SOKO Tierschutz Recherchen beweisen Tierquälerei in dem eigenen Schlachthof...
Anschlag von Berlin: Schwere Vorwürfe gegen das LKA und die Berliner Charitè?
Ihre Eltern starben beim Berlin-Anschlag – wie sie behandelt wurde, ist beschämend
Noch ist nicht klar, ob die Opfer des LKW-Anschlags in Berlin entschädigt...
Marokkaner vergewaltigt 24-Jährige in St. Pauli, Festnahme erfolgt!
Hamburg -
Tatzeit: 11.12.2016, 03:45 Uhr
Tatort: Hamburg-St.Pauli, Große Freiheit
Polizeibeamte haben heute am frühen Morgen in Hamburg-St. Pauli einen 34-jährigen Marokkaner nach einem Sexualdelikt an einer...
Flüchtling-NEWS: Sexuelle Übergriffe in Badeanstalten nehmen zu?
Link/Quelle:
http://www.focus.de/politik/deutschland/interne-dokumente-der-polizei-duesseldorf-bericht-sexuelle-uebergriffe-in-badeanstalten-nehmen-zu_id_5693570.html?fbc=fb-shares
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#Übergriffe
#Sexuelle
#Badeanstalten
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#Essen: #Mehrere #junge #Männer nach #Sexualstraftaten in #Untersuchungshaft!
Essen - Nach Sexualstraftaten in Gelsenkirchen und Essen sitzen mehrere junge Männer in Untersuchungshaft.
In einer Pressekonferenz geben Staatsanwaltschaft und Polizei heute Mittag Einzelheiten zu...
Rocker-NEWS Hessen: Rockerboss der Gießener Hells Angels erschossen!
Im Clubhaus der Gießener Hells Angels in Wettenberg findet eine Putzfrau am Morgen des 07.10.2016 gg. 8:30 Uhr, den amtierenden Hells-Angels-Präsident Aygün Mucuk tot auf!...
Das Schweige-Kartell: Missbrauch tagelang verschwiegen?
Missbrauch tagelang verschwiegen - nrw-direkt.net
nrw-direkt.net/missbrauch-tagelang-verschwiegen/
29.01.2016 - Offenbar wurde der Vorfall der Öffentlichkeit tagelang verschwiegen. ... im Alter von 15 und 17 Jahren jeweils einmal...
Rüsselsheim-News: Steinwurf vom Balkon/Fünf Kilogramm schwerer Zierstein verfehlt Frau nur um Zentimeter!
Rüsselsheim - Einen zirka fünf Kilogramm schweren Stein warf eine 34-jährige Frau am Mittwochabend (23.11.) von einem Balkon im 2. Obergeschoss eines Mehrfamilienhauses in...
Justiz-Skandal: 155 Häftlinge aus offenem Vollzug in Berlin und NRW flüchtig!
Düsseldorf - In Nordrhein-Westfalen und Berlin werden insgesamt 155 Häftlinge aus dem offenen Vollzug vermisst. Das ergab eine Abfrage der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post"...
Urteil: Bundesarbeitsgericht verbietet Spähsoftware Abwehrkampf!
Bielefeld - Wieder einmal hat ein höchstes deutsches Gericht einen Pflock eingeschlagen gegen die Entwicklung zum komplett gläsernen Menschen. Bislang hält die Justiz Kurs:...
Justiz- und Psychiatrie-Skandal in Hessen? Statt vier Wochen Lebenslang für Bay-Betrüger?
Links/Quellen:
https://www.jurablogs.com/2016/03/06/lebenslang-statt-vier-wochen-fuer-den-ebay-betrueger
http://www.zwangspsychiatrie.de/2016/04/unverhaeltnismaessigkeit-das-schlupfloch-um-frei-zu-kommen/
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Justiz: Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen Ex-Minister Felgner (SPD) wegen Untreue ein!
Justiz
Halle. Die Staatsanwaltschaft Magdeburg hat ihre Untreue-Ermittlungen gegen den ehemaligen Landeswirtschaftsminister Jörg Felgner (SPD) eingestellt. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Montag-Ausgabe)...
#Gewalt gegen #Lehrer: #Lehrerverband beklagt #mangelnden #Rückhalt durch #Schulleitungen!
Meidinger fordert Kultusminister auf, Brennpunktschulen zu besuchen - GEW: Viele Familien sind überfordert
Osnabrück. "Viele Lehrer werden von ihrer Schulleitung nicht ausreichend unterstützt", kritisierte Heinz-Peter...