Kategorie: BLOG-NEWS

Blog-NEWS veröffentlicht täglich aktuelle eigene Nachrichten aus Politik, Polizei, Wirtschaft, Justiz, Korruption, Presse und Kultur unzensiert

  • Verdacht auf Ausplünderung des ehemaligen Schalke-Managers Rudi Assauer: Seine Tochter Bettina Michel spielt eine Schlüsselrolle!

    Rudi Assauers Tochter Bettina Michel (56) spielt nach Informationen der Wochenzeitung DIE ZEIT eine Schlüsselrolle bei der Frage, warum der demenzkranke ehemalige Manager des Fußballclubs Schalke 04 am Ende seines Lebens nahezu mittellos war. Bettina Michel, die den Vater bei sich zuhause in der Ruhrgebietsstadt Herten pflegte, hat Zugriff auf ein Schattenreich von Konten bei weiterlesen

  • Corona-Impfquote steigt auf 63,7 – Tempo legt immer weiter zu

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die bundesweite Corona-Impfquote (nur Erstimpfungen) ist auf 63,7 Prozent der Bevölkerung gestiegen (Vortag: 63,5 Prozent). Das geht aus Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) vom Donnerstag hervor. Den vollständigen Impfschutz haben demnach 58,2 Prozent (Vortag: 57,8 Prozent). Insgesamt wurden 52,9 Millionen Menschen mindestens einmal geimpft, 48,4 Millionen Bürger haben auch den vollständigen Schutz, weiterlesen

  • 6% Steuerzins für Steuernachzahlung – Schluss mit Staatswucher!

    Wie so oft in letzter Zeit hat das Karlsruher Verfassungsgericht der Bundesregierung eine Ohrfeige mit Ansage verpasst. Es hat dem gesetzlich vorgeschriebenen Staatswucher durch den Fiskus ein Ende gesetzt. Das muss man sich mal vorstellen: Sechs Prozent Zinsen kassiert das Finanzamt bei Steuernachzahlungen. Und das in Zeiten, in denen Banken, Unternehmen und Anleger zum Teil weiterlesen

  • Laborärzte fordern breitere Kostenübernahme von PCR-Tests

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Laborärztechef Andreas Bobrowski fordert mehr staatlich finanzierte Labortests. "Der PCR-Test sollte wieder mehr in den Mittelpunkt rücken und für eine größere Gruppe von Menschen empfohlen werden", sagte er der "Welt" (Freitagsausgabe). Der Staat solle hierfür die Kosten übernehmen. Die Ergebnisse würden mittlerweile viel schneller übermittelt, meist schon innerhalb von zwölf Stunden. weiterlesen

  • BGH erklärt Urteile im NSU-Verfahren für rechtskräftig

    Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Über drei Jahre nach den Urteilen des Oberlandesgerichts München im NSU-Verfahren hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Revisionen von Beate Z., Ralf W. und Holger G. zurückgewiesen. Das Oberlandesgericht hatte Z. zu einer lebenslangen Gesamtfreiheitsstrafe verurteilt und die besondere Schwere der Schuld festgestellt. Den Angeklagten W. hatte es der Beihilfe zum vielfachen weiterlesen

  • Politologe: Militärischer Werteexport des Westens ist am Ende!

    Afghanistan-Desaster „eine Zäsur der politischen Geschichte“ – Wissenschaftler plädiert für Politik des Interessenausgleichs Osnabrück. Das Scheitern der westlichen Mission in Afghanistan bedeutet nach der Einschätzung des Berliner Politologen Herfried Münkler eine Zäsur in der politischen Geschichte des Westens. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag) sagte er, seiner Einschätzung nach seien alle Versuche an ein Ende gekommen, weiterlesen

  • BGH: Urteile im NSU-Verfahren rechtskräftig

    Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Karlsruhe: BGH: Urteile im NSU-Verfahren rechtskräftig. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

  • Wirtschaftswunderland Deutschland: Sozialhilfeausgaben im Jahr 2020 um 6,5 % gestiegen!

    Im Jahr 2020 haben die Sozialhilfeträger in Deutschland 14,4 Milliarden Euro netto für Sozialhilfeleistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) ausgegeben. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stiegen die Ausgaben damit um 6,5 % gegenüber dem Vorjahr. In den Ergebnissen nicht enthalten sind die Ausgaben für Leistungen der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen, weiterlesen

  • Kubicki fordert Afghanistan-Untersuchungsausschuss

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Vize Wolfgang Kubicki fordert einen Afghanistan-Untersuchungsausschuss nach der Bundestagswahl. "Ich bin mir sicher: den wird es geben", sagte er am Donnerstag den Sendern RTL und ntv. "Nicht mehr vor der Bundestagswahl, das macht ja in der Kürze der Zeit keinen Sinn." Aber danach müsse man aufarbeiten, wo die Fehler gelegen hätten. weiterlesen

  • IWF stoppt Zahlungen an Afghanistan

    Washington (dts Nachrichtenagentur) – Der Internationale Währungsfond (IWF) hat Zahlungen an Afghanistan wegen der Machtübernahme der Taliban vorerst eingestellt. "Derzeit herrscht in der internationalen Gemeinschaft Unklarheit über die Anerkennung einer Regierung in Afghanistan", sagte eine IWF-Sprecherin. Der Zugang des Landes auf die Sonderziehungsrechte oder andere IWF-Ressourcen sei deswegen gestoppt. Am kommenden Montag sollen Gelder in weiterlesen

  • FDP und Grüne gegen Fußball-WM in Katar

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Oppositionspolitiker von FDP und Grünen haben sich wegen der mutmaßlichen Zusammenarbeit Katars mit den Taliban gegen die Austragung der Fußball-Weltmeisterschaft 2022 in dem Land ausgesprochen. "Sollte Katar die Taliban unterstützen oder deren Schreckensherrschaft anerkennen, dann muss es Konsequenzen geben", sagte der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Bijan Djir-Sarai, der "Bild". Für den weiterlesen

  • Bundeswehr fliegt weitere Menschen aus Afghanistan

    Tschkent (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundeswehr hat in der Nacht weitere Menschen aus Afghanistan evakuiert. Ein weiterer Flug aus Kabul kam mit 211 Personen an Bord in der usbekischen Hauptstadt Taschkent an, wie die Bundeswehr in der Nacht zu Donnerstag mitteilte. Um 03:07 Uhr deutscher Zeit sei der A400M gelandet, hieß es. Im Tagesverlauf soll weiterlesen

  • RKI meldet 8400 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz steigt auf 44,2

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Donnerstagmorgen vorläufig 8.400 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 49 Prozent oder 2.762 Fälle mehr als am Donnerstagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 40,8 auf heute 44,2 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Insgesamt geht das Institut laut weiterlesen

  • Menschenrechtsbeauftragte kritisiert bürokratische Visumsverfahren

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler (SPD), hat bisherige Visaverfahren für gefährdete Menschen aus Afghanistan kritisiert und eine rasche Evakuierung angemahnt. "Ich sehe für das weitere Vorgehen die gesamte Bundesregierung in der Pflicht, auch mit Weitsicht zu planen", sagte sie der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). "Es wäre zum Beispiel wünschenswert gewesen, wenn weiterlesen

  • NRW ändert Coronaschutzverordnung mit Blick auf Schülerausweise

    Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Das NRW-Gesundheitsministerium ändert die Coronaschutzverordnung noch vor Inkrafttreten am Freitag mit Blick auf Schülerausweise. In der neuen Fassung sollen alle Schüler an inländischen Schulen automatisch als getestet gelten, berichtet die "Rheinische Post" (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf das Ministerium. Der Schülerausweis als Testnachweis muss erst ab einem Alter von 15 Jahren mitgeführt weiterlesen

  • FDP-Vize attackiert Maas wegen Afghanistan

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Vize Johannes Vogel hat das Angebot der Länder zur Aufnahme von afghanischen Ortskräften und etwa Frauenaktivistinnen begrüßt. Zugleich übte er der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe) scharfe Kritik an der Bundesregierung und Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD). "Ich bin fassungslos, dass das Leben und das Schicksal der Menschen, die sich für unsere Bundeswehr und weiterlesen

  • Wissler: Müssen großen Teil afghanischer Flüchtlinge aufnehmen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chefin Janine Wissler sieht Deutschland in einer besonderen Verantwortung zur Aufnahme von Flüchtlingen aus Afghanistan. "Als reichster Staat in der Europäischen Union muss Deutschland natürlich einen großen Teil dieser Menschen aufnehmen, die jetzt aus Afghanistan kommen", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Es sei allerdings zu befürchten, dass nur sehr weiterlesen

  • Politologe Münkler: Militärischer Werteexport des Westens am Ende

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Scheitern in Afghanistan bedeutet nach der Einschätzung des Berliner Politologen Herfried Münkler eine Zäsur in der politischen Geschichte des Westens. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstagausgabe) sagte er, seiner Einschätzung nach seien alle Versuche an ein Ende gekommen, westliche Werteordnungen mit militärischen Mitteln zu exportieren. Dieses Vorhaben sei naiv und ohne weiterlesen

  • Intensivmediziner: Jeder zehnte Covid-Patient trotz Impfung krank

    Köln (dts Nachrichtenagentur) – Der Intensivmediziner Christian Karagiannidis beobachtet mit Sorge die Zahl schwerer Krankheitsverläufe bei Geimpften. Die meisten der Covid-Kranken in deutschen Kliniken seien ungeimpfte Patienten, doch gebe es derzeit auch Fälle von geimpften Corona-Patienten in stationärer Behandlung, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). "Aktuell haben wir in Nordrhein-Westfalen 12 bis 13 Prozent weiterlesen

  • Debatte um Pläne zu Impfungen an Schulen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Lehrerverband (DL) begrüßt die Pläne mehrerer Bundesländer, Impfungen an Schulen durchzuführen. "Alles, was die Sicherheit an Schulen schnell erhöht, ist gut", sagte Verbandschef Heinz-Peter Meidinger dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben). Es sei völlig klar, dass eine hohe Impfquote der Schüler "der wohl wichtigste Baustein für mehr Gesundheitsschutz an Schulen in weiterlesen

  • Bericht: IT-Absturz im Verteidigungsministerium

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesministerium für Verteidigung war am vergangenen Wochenende nur bedingt einsatzfähig. Das berichtet die "Bild" (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise. Danach fiel am Samstag und Sonntag immer wieder die sichere Kommunikation im Ministerium aus. Der IT-Ausfall betraf sowohl das geschützte Kommunikationssystem (HaFis) als auch die Kryptotelefonie. Dies führte laut "Bild" dazu, weiterlesen

  • Klöckner gegen Förderung gesunder Lebensmittel mit Steuersenkungen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) will gesunde Ernährung nicht steuerlich fördern. Zwar würde ihr Vorschlag einer Tierwohl-Abgabe bestimmte Nahrungsmittel leicht verteuern, aber "das muss uns Verbrauchern mehr Tierwohl wert sein", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben). Zudem dürfe man nicht in gesunde und ungesunde Nahrungsmittel unterscheiden, so Klöckner: "Es gibt eine gesunde weiterlesen

  • Bundeswehr fliegt Versorgungsmaterial und 15 Personen aus

    Kabul (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundeswehr hat 15 Personen und Paletten mit Versorgungsmaterial aus Kabul ausgeflogen. Das teilte die Truppe am späten Mittwochabend mit. Um 21:26 Uhr mitteleuropäischer Zeit sei der Flieger mit Direktziel Taschkent gestartet. Für Mittwoch sei noch ein weiterer Start eines Evakuierungsflug aus Kabul geplant, hieß es seitens des Verteidigungsministeriums. Seit Montag weiterlesen

  • Grüne kritisieren deutsche Afghanistan-Strategie

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz hat das Auswärtige Amt sowie CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet für Fehler in der Afghanistan-Krise kritisiert. "Der Satz von Armin Laschet, `2015 darf sich nicht wiederholen`, ist eine hohle Phrase", sagte der Grünen-Politiker dem "Kölner Stadt-Anzeiger" und dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben). Wenn man die Fehler von 2015 nicht wiederholen weiterlesen

  • Geheimdienstkontrolleure treffen sich Donnerstag zu Sondersitzung

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit der Rolle des Bundesnachrichtendienstes (BND) in der aktuellen Afghanistan-Krise werden sich am Donnerstag die Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) des Bundestags befassen. Das berichtet die "Welt" (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf eigene Informationen. Die Bundestagsabgeordneten, die für die Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes zuständig sind, sollen demnach zur Klärung der Frage weiterlesen

  • AfD-Bundestagskandidat für Aufnahme afghanischer Ortskräfte

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der AfD-Bundestagskandidat und frühere Bundeswehr-Generalleutnant Joachim Wundrak fordert nach dem Scheitern des Afghanistan-Einsatzes eine Aufnahme afghanischer Ortskräfte in Deutschland. "Ich persönlich halte es für unsere Pflicht, diese Menschen, die uns treu geholfen haben und übrigens auch sicherheitsüberprüft sind, samt der engeren Familie in Deutschland in Sicherheit zu bringen", sagte er der weiterlesen

  • Flug aus Kabul mit 220 Personen auf dem Weg – Merkel spricht Biden

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ein Evakuierungsflug der Bundeswehr mit 220 Personen befindet sich auf dem Weg aus Kabul. Das teilte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am Mittwochabend auf Twitter mit. "Von Taschkent aus sollen heute Abend noch zwei Chartermaschinen in Richtung Frankfurt aufbrechen", sagte Maas. Kurz zuvor hatte er noch zwei weitere Bundeswehr-Flüge Richtung Kabul angekündigt. weiterlesen

  • CDU-Europapolitiker verlangt Gespräche mit Iran und Pakistan

    Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Europaabgeordnete David McAllister fordert Gespräche der EU mit Iran und Pakistan, um diesen Nachbarländern Afghanistans bei der Versorgung der Flüchtlinge zu helfen. Die EU wolle und müsse die Nachbarstaaten bei der Bewältigung der afghanischen Flüchtlingskrise unterstützen, sagte der Vorsitzende des Außenpolitik-Ausschusses der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagausgabe). "Dafür wird es auch nötig weiterlesen

  • Lottozahlen vom Mittwoch (18.08.2021)

    Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 7, 22, 25, 27, 43, 48, die Superzahl ist die 6. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 8471157. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 544454 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. weiterlesen

  • Maas kündigt weitere Bundeswehr-Flüge nach Kabul an

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat weitere Rettungsflüge der Bundeswehr aus Afghanistan angekündigt. "Abhängig von der sich entwickelnden Sicherheitslage vor Ort" werde man heute noch zwei Bundeswehr-Flugzeuge nach Kabul schicken, sagte er am Mittwochabend. Man habe derzeit keine belastbaren Sicherheitszusagen, dass die Taliban Afghanen frei zum Flughafen passieren ließen. Botschafter Markus Potzel weiterlesen

  • Migrationsexperte: Lage in Afghanistan mit 2015 nicht vergleichbar

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Migrationsexperte Gerald Knaus geht nicht davon aus, dass durch die Machtübernahme der Taliban in Afghanistan eine Situation wie in der Flüchtlingskrise 2015 entstehen kann. "Flucht aus Afghanistan 2021 ist vollkommen anders als aus Syrien 2015", sagte er dem Nachrichtenportal Watson. Von einem unkontrollierten Zustrom könne keine Rede sein. Die Grenzen seien weiterlesen

  • Bericht: Bürokratie verhinderte Ausfliegen von Bundeswehr-Helfern

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat eine Möglichkeit verstreichen lassen, frühzeitig und sicher afghanische Helfer der Bundeswehr aus dem Land zu bringen, die mit dem Abzug internationaler Truppen um ihr Leben fürchten müssen. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf das Verteidigungsministerium. Demnach hatte das Ministerium bereits für den 25. Juni, vier weiterlesen

  • Afghanistans bisheriger Präsident in Abu Dhabi im Exil

    Abu Dhabi (dts Nachrichtenagentur) – Der bisherige afghanische Präsident Aschraf Ghani ist nach der Machtergreifung der Taliban in die Vereinigten Arabischen Emirate geflohen. Das teilte das Außenministerium des arabischen Landes am Mittwoch mit. Man habe den Präsidenten und seine Familie aus humanitären Gründen aufgenommen. Ghani hatte am Sonntag nach der Eroberung der afghanischen Hauptstadt Kabul weiterlesen

  • Seenotretter dringen auf sichere Fluchtwege aus Afghanistan

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutsche Seenotrettungsorganisation Sea Eye fordert die Einrichtung sicherer Fluchtwege aus Afghanistan nach Deutschland und in die EU. "Inzwischen sollen mehr als 550.000 Menschen auf der Flucht sein", sagte der Sea-Eye-Vorsitzende Gorden Isler dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben). "Es ist jetzt besonders wichtig, dass die Bundesregierung die Nachbarländer davon abhält die Grenzen weiterlesen

  • 7-Tage-Inzidenz in Bayern bei Ungeimpften zehnmal höher

    München (dts Nachrichtenagentur) – Die Corona-7-Tage-Inzidenz liegt in Bayern bei Ungeimpften derzeit zehnmal höher als bei Geimpften. Das geht aus Zahlen des Bayerischen Gesundheitsministeriums vom Mittwoch hervor. Je 100.000 Geimpfte infizierten sich demnach in der letzten Woche rechnerisch 5,75 Personen neu mit dem Virus, je 100.000 Ungeimpfte waren es 58 Personen. Insgesamt liegt die 7-Tage-Inzidenz weiterlesen

  • FDP kritisiert Ablehnung von Sicherheitsprüfung der Luca-App

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP kritisiert die Ablehnung des Bundesinnenministeriums, die Luca-App durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) überprüfen zu lassen. "Die Bundesregierung sabotiert einmal mehr die digitale Pandemiebekämpfung", sagte der digitalpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Manuel Höferlin, am Mittwoch. Anders sei die Weigerung nicht zu erklären. "Von der Corona-Warn-App über die weiterlesen

  • Asselborn verlangt europäische Flüchtlingskontingente

    Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) – Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn hat die EU-Staaten aufgefordert, sich möglichst schnell auf Flüchtlingskontingente zu einigen. "Wir brauchen Quoten für Flüchtlinge aus Afghanistan, die auf legalem Weg nach Europa kommen können", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagsausgaben). Jeder müsse mithelfen, damit die Menschen nicht wieder in die Hände von Schleusern gerieten weiterlesen

  • Ökonom Felbermayr kritisiert Corona-Datenerhebung

    Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW), Gabriel Felbermayr, wirft der Bundesregierung gravierende Versäumnisse beim Erheben verlässlicher Corona-Zahlen vor. "Deutschland könnte umfassende, genaue Daten zur Pandemie erheben: vom Infektionsgeschehen bis zum Impfen", sagte er dem "Spiegel". Anhand dieser Daten könne die Politik "zielgerichtete Maßnahmen" ergreifen. Die systematische Datenerhebung sei politisch weiterlesen

  • Bund der Steuerzahler für Halbierung der Steuerzinsen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Grundgesetzwidrigkeit überhöhter Steuerzinsen fordert der Bund der Steuerzahler (BdSt) mindestens eine Halbierung des aktuellen Zinssatzes von sechs Prozent. "Der Zinssatz muss auf deutlich weniger als die Hälfte des heutigen Zinssatzes gesenkt werden", sagte BdSt-Präsident Reiner Holznagel dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Darüber hinaus müsse der Gesetzgeber die weiterlesen

  • Kanada zwingt allen Flug-, Zug- und Seereisenden mit Übernachtungsmöglichkeiten Covid-„Impfstoffe“ auf!

    Bald müssen alle Flug- und Zugpassagiere, die bei der Bundesregierung in Kanada beschäftigt sind, den Nachweis über die „Impfung“ des Wuhan-Coronavirus (Covid-19) vorlegen, um reisen zu können. Verkehrsminister Omar Alghabra gab bekannt, dass die Krone es bald zu einer Verpflichtung für Bundesangestellte und diejenigen machen wird, die in einigen vom Bund regulierten Branchen, einschließlich Fluggesellschaften weiterlesen

  • Pfizer wird KEINE Covid-Impfstoffe für seine eigenen Mitarbeiter vorschreiben… fragen Sie sich, warum?

    Obwohl der Pharmariese Pfizer sie angeblich nicht für seine eigenen Mitarbeiter vorschoben und herstellt und effektiv“ Wuhan (Covid-19) „Impfstoffe“ in die Öffentlichkeit drängt. Bilder, die aus einer „vertraulichen“ Pfizer-Broschüre des Executive Vice President und Chief Human Resources Officer Payal Betcher durchgesickert sind, zeigen, dass Pfizer sich den Bemühungen des gefälschten „Präsidenten“ Joe Biden widersetzt, den weiterlesen

  • Regierung will keine Flüchtlingsprognose zu Afghanistan abgeben

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will nach der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan keine offizielle Schätzung der erwarteten Flüchtlingszahlen abgeben. Zu einer Größe von Migrationszahlen könne zum jetzigen Zeitpunkt keine Prognose gemacht werden, sagte ein Regierungssprecher am Mittwoch in der Bundespressekonferenz. Es handele sich bei bisher genannten Zahlen um Hypothesen und Vermutungen. Der Sprecher weiterlesen

  • Dobrindt weist Forderungen nach Rente mit 70 zurück

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat Forderungen von Arbeitgeberverbänden und Experten nach einem Renteneintritt mit 69 oder 70 Jahren zurückgewiesen. "Die typischen Reflexe, die gesellschaftlichen Entwicklungen in Deutschland mit einem späteren Renteneintrittsalter zu beantworten, sind mir zu einfach", sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Er sei gegen einen späteren Renteneintritt. Man müsse die weiterlesen

  • Forsa-Chef sieht SPD nah am Umfragen-Maximum

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Forsa-Chef Manfred Güllner rechnet trotz steigender Werte für die SPD in den Meinungsumfragen nicht damit, dass die Partei noch stark zulegen wird. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz profitiere von der Schwäche der beiden anderen Kandidaten, sagte er dem Internetportal des Fernsehsenders n-tv. "Viele trauen ihm das Amt des Kanzlers durchaus zu, werden ihn weiterlesen

  • Innenminister fordern Bundesaufnahmeprogramm für Afghanen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Innenminister der Länder haben Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) aufgefordert, ein gemeinsames Aufnahmeprogramm für Flüchtlinge aus Afghanistan vorzulegen. Die Innenministerkonferenz fasste dazu einen entsprechenden Beschluss, über den der "Spiegel" berichtet. "Es wird nun schwer genug, die Menschen jetzt noch sicher aus Afghanistan herauszuholen", sagte Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) dem Magazin. weiterlesen

  • NRW-Gesundheitsminister will "Lokführer-Moment" in der Pflege

    Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) fordert Deutschlands Pflegekräfte zu einem kämpferischen Auftreten auf. "Ich wäre froh über einen Lokführer-Moment in der Pflege", sagte er der "Zeit"-Beilage "Christ & Welt". Tarifverträge fielen nicht vom Himmel, sie müssten erkämpft werden. Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) befindet sich aktuell im Tarifkonflikt mit der Deutschen Bahn. weiterlesen

  • Bundesregierung gibt grünes Licht für "Cell Broadcast"

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat den Weg für die Einführung von Bevölkerungswarnungen über sogenanntes "Cell Broadcast" frei gemacht. Das Kabinett beschloss am Mittwoch eine entsprechende Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes (TKG), mit der die rechtlichen Voraussetzungen für Warnungen mit Textnachrichten geschaffen werden sollen. Mithilfe der Technologie können alle Mobilfunktelefone, die weiterlesen

  • UN-Hilfsprogramm für afghanische Flüchtlinge stark unterfinanziert

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das UN-Hilfsprogramm für afghanische Schutzsuchende vor Ort ist stark unterfinanziert. "Für das Programm zur Unterstützung der afghanischen Flüchtlinge hat UNHCR einen Finanzbedarf von 337 Millionen Dollar für das Jahr 2021 angemeldet", sagte der Sprecher von UNHCR Deutschland, Chris Melzer, der "Welt" (Donnerstagsausgabe). Bisher habe die Weltgemeinschaft erst 144 Millionen davon bereitgestellt. weiterlesen

  • Evakuierungsmission in Kabul geht weiter – 180 Personen ausgeflogen

    Kabul (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundeswehr ist am Mittwoch mit einer weiteren Transportmaschine aus der afghanischen Hauptstadt Kabul in Richtung Usbekistan geflogen. Mit an Bord seien rund 180 "zu Schützende", teilte das Verteidigungsministerium mit. Damit seien insgesamt mehr als 400 gefährdete Personen in Sicherheit gebracht worden. Es war der erste von insgesamt vier geplanten Flügen weiterlesen

  • Seehofer nach Flüchtlingsprognose in der Kritik

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) gerät nach seiner Prognose, dass nach der faktischen Machtübernahme der Taliban bis zu fünf Millionen weitere Afghanen die Flucht ergreifen könnten, zunehmend in die Kritik. "Ich fordere Kanzlerin Merkel auf, klarzustellen, ob das tatsächlich die Positionen der Bundesregierung ist, worauf die Schätzung basiert und was das konkret weiterlesen

  • Grüne befürworten Gespräche mit den Taliban

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen befürworten Gespräche mit den Taliban in Afghanistan, um weitere Ortskräfte aus dem Land herauszuholen. "Wenn wir die Leute retten wollen, müssen wir mit den Taliban reden", sagte der außenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Omid Nouripour, dem Sender Phoenix. Die neuen Machthaber verlangten einen hohen Preis dafür, dass sie Afghanen aus weiterlesen